Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2024; Mitteilungen; Radverkehrsanbindung Hamm Süd - Hammerbrook / Innenstadt - Empfehlung 2/2024 des Quartiersbeirats Osterbrookviertel am 04.03.2024 (Wiederaufnahme der Empfehlung 4/2023: Radverkehrsanbindung Hamm Süd - Hammerbrook / Innenstadt - Drs. 22-4266) ; Änderungsantrag zu Drs. 23-0099: Verpflichtende Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in den Dienststellen des Bezirksamtes und Kundenzentren; Tempo 30 für die Lange Reihe, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024; Regelmäßige und transparente Kommunikation des Senats zum Elbtower, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 16.05.2024; Sperrung Alter Elbtunnel: Nutzung der hvv-Fähren muss kostenlos sein!; Eingezäunte Hundeauslaufzonen in Finkenwerder, Hamm und St. Georg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Optimierung Ampelschaltung Neuenfelder Straße / Wilhelm-Strauß-Weg -Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg- Beiratsempfehlung 06/2024 vom 05.06.2024; Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2025; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 101/2024 - Lukulule - Musik und Tanz f. Jugend e.V.; Sondermittelantrag 03/2025 - Between the Stages (metrosession) e.V.; Sondermittelantrag 102/2024 - Chinesischer Charmant Club in Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 103/2024 - Rückenwind e.V.; Sondermittelantrag 04/2025 - Hammer Park e.V.; Sondermittelantrag 06/2025 - vor-land e.V.; Sondermittelantrag 07/2025 - ParkSportinsel e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommissionen (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Entsendung von Mitgliedern und Vertretungen in den Beirat "Bezirklicher Sportstättenbau"; Ausschussumbesetzung (Mitteilung CDU-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der VOLT-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"; Beschlussbestätigungen; Tempo 30 auf dem Schulweg der Grundschule Osterbrook; Bebauungsplan-Entwurf Neustadt 51 / St. Pauli 46 "Erweiterung Bucerius Law School" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 1/2024 vom 10.07.2024: Müll und Sauberkeit im Bahnhofs- und Korallusviertel ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 2/2024 vom 13.11.2024: Fahrradabstellplätze im Bahnhofs- und Korallusviertel ; Eingabe zur Verkehrsführung bzw. zum Radverkehr in der Washingtonallee; Saubere Wege zum Friedhof Öjendorf - Mülleimer für Haferblöcken; Sicher zur Schule - Verbesserte Querungsmöglichkeiten an der Möllner Landstraße; Sicherheit beim Ein-und Aussteigen aus Bussen an den Haltestellen durch Zeichen 299- im Zickzack verlaufende Fahrbahnmarkierung auf 30m Länge für Haltestellen Carl-Petersen-Straße, Hübbesweg, Hasselbrook, Bauerberg, Culinstraße, Tribünenweg, Horner Brückenweg, Washingtonallee/Horner Landstraße; Baumaßnahme Verlängerung U4, Erneuerung des Verkehrszeichens "Kinder" (VZ 136) sowie weitere Zaunaufstellungen in der Speckenreye für mehr Sicherheit der Kinder; Sonstige Vorlagen; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2025; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds ; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Neuordnung der Verkehrssituation auf der Versmannstraße - Mehr Sicherheit schaffen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Durchgängig Tempo 30 auf der Möllner Landstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); "Esso-Häuser"/ Paloma-Viertel: Transparenz herstellen - St. Pauli Code am Leben lassen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Schluss mit dem Fußgänger-Hindernisparcours am S-Bahnhof Veddel! (Antrag der SPD-Fraktion); Schaffung einer Teilzeitstelle für Sozialberatung der Diakonie in Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion); Finanzierung des Jugendparlament der geflüchteten Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsene (Antrag der SPD-Fraktion); Finanzierung des traditionellen Jahresempfangs 2025 im Rathaus Wilhelmsburg (Antrag der SPD-Fraktion); Unterstützung für "Never Give Up Förderverein e.V.": Aufklärung und Prävention gegen weibliche Genitalverstümmelung (FGM) (Antrag der SPD-Fraktion); Gedenkfeier Sturmflut 1962 (Antrag der SPD-Fraktion); Benennung der bezirklichen Mitglieder der städtebaulichen Wettbewerbe (Antrag der SPD-Fraktion);