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Kultur, Sport & Tourismus
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Änderung der Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Änderung der Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
27.01.2023
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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Ergänzendes Aktenvorlageersuchen bezüglich der Organigramme des Finanzamts für Prüfungsdienste und Strafsachen für die Jahre...
Ergänzendes Aktenvorlageersuchen bezüglich der Organigramme des Finanzamts für Prüfungsdienste und Strafsachen für die Jahre 2014 bis 2020 des PUA "Klärung der Frage, warum der Hamburger Senat und die Hamburger Steuerverwaltung bereit waren, Steuern in Millionenhöhe mit Blick auf Cum-Ex-Geschäfte verjähren zu lassen und inwieweit es dabei zur Einflussnahme zugunsten der steuerpflichtigen Bank und zum Nachteil der Hamburgerinnen und Hamburger kam (PUA "Cum-Ex-Steuergeldaffäre")" - Drs. 22/1762 (2. Neufassung) und Drs. 22/1924
Ergänzendes Aktenvorlageersuchen bezüglich der Organigramme des Finanzamts für Prüfungsdienste und
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
27.01.2023
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Kultur, Sport & Tourismus
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Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts...
Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts (Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht)
Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Bevölkerung
Politik & Wahlen
Soziales
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SIV Bannkreisausnahme Die Ukraine und ihre Städte vor und während des Krieges
SIV Bannkreisausnahme Die Ukraine und ihre Städte vor und während des Krieges
Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Politik & Wahlen
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SIV Bannkreisausnahme Stand with Ukraine
SIV Bannkreisausnahme Stand with Ukraine
Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Bevölkerung
Politik & Wahlen
Soziales
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SIV Bannkreisausnahme Stop Genocide in Ukraine
SIV Bannkreisausnahme Stop Genocide in Ukraine
Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Bevölkerung
Politik & Wahlen
Soziales
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SIV Bannkreisausnahme Unterstützung und Solidarität mit den Kämpfern im Iran
SIV Bannkreisausnahme Unterstützung und Solidarität mit den Kämpfern im Iran
Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Kultur, Sport & Tourismus
Politik & Wahlen
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SIV Schirmherrschaft SVS-BIS Veranstaltung ExerCube -Road to Fibo
SIV Schirmherrschaft SVS-BIS Veranstaltung ExerCube -Road to Fibo
Senatsbeschluss im Verfügungswege
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Geografie, Geologie & Geodaten
Umwelt & Klima
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Sanierung des Grundstücks xxx und Umfeld in Hamburg-Tatenberg - Hier: Übernahme des Grundstücks xxx durch die Freie und...
Sanierung des Grundstücks xxx und Umfeld in Hamburg-Tatenberg - Hier: Übernahme des Grundstücks xxx durch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) für einen symbolischen Kaufpreis von einem Euro
Sanierung Grundstück in Hamburg-Tatenberg
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 13 (Elbbrücken West)
Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 13 (Elbbrücken West)
Plan welcher die zukünftig mögliche Bebauung auf dem Baufeld 13 in der HafenCity regelt.
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
26.01.2023
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Kultur, Sport & Tourismus
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Bestellung und Ernennung zur Präsidentin der Beruflichen Hochschule Hamburg unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
Bestellung und Ernennung zur Präsidentin der Beruflichen Hochschule Hamburg unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
Bestellung und Ernennung der Präsidentin der BHH
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
25.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Niederschrift der Senatssitzung vom 03.01.2023 betr. Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
25.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg und des Gesetzes über das Notarversorgungswerk Hamburg, hier: Verfahren zur Vorwegunterrichtung des Senats
Niederschrift über die Senatssitzung vom 10.01.2023 betr. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
25.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Gebührenordnung für Amtshandlungen nach der Betreuerregistrierungsverordnung
Gebührenordnung für Amtshandlungen nach der Betreuerregistrierungsverordnung
Niederschrift der Senatssitzung vom 03.01.2023 betr. Gebührenordnung für Amtshandlungen nach der
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
25.01.2023
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Politik & Wahlen
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Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.35) vom 10.01.2023
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.35) vom 10.01.2023
Anfragen
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25.01.2023
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Geografie, Geologie & Geodaten
Umwelt & Klima
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Übertragung der Zuständigkeit der Reinigung für "Planten un Blomen" vom Bezirk Hamburg-Mitte auf die Stadtreinigung Hamburg...
Übertragung der Zuständigkeit der Reinigung für "Planten un Blomen" vom Bezirk Hamburg-Mitte auf die Stadtreinigung Hamburg (SRH) sowie Erweiterung der Zuständigkeit der WasteWatcher+ auf den Elbstrand
Zuständigkeit der Reinigung für "Planten un Blomen" vom Bezirk Hamburg-Mitte auf die Stadtreinigung
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25.01.2023
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des...
Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die
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24.01.2023
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Gesundheit
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Krankenhausinvestitionsmittel - Einundzwanzigster Bericht
Krankenhausinvestitionsmittel - Einundzwanzigster Bericht
Krankenhausinvestitionsmittel - Einundzwanzigster Bericht
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24.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.3) vom 03.01.2023
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.3) vom 03.01.2023
Anfragen
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24.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission (TOP 1) für Große und Kleine Anfragen vom 06.01.2023
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission (TOP 1) für Große und Kleine Anfragen vom 06.01.2023
Anfragen
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
24.01.2023