Anlage 1: Übersichten zu den zusätzlichen Ausbildungsplätzen bzw. Einstellungen im Rahmen der Erhöhung der Ausbildungskapazitäten; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2009/2010; Anlage 3: Gesetz über das "Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs-Fonds Hamburg (SKFG), Finanzierung des kreditär zu deckenden Finanzierungsbedarfs der jeweiligen Haushaltsjahre durch das Sondervermögen ab dem Haushaltsjahr 2009; Anlage 4: Wirtschaftsplan für das Sondervermögen; Anlage 5: Zahlenprotokoll zu den Anpassungen des Haushaltsplans 2009/2010; Anlage 6: Wirtschaftsplan für das Zentrum für Aus- und Fortbildung; Anlage 7: Änderung des Stellenplans 2009/2010

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Einrichtung des Projektes "Jus-IT - Jugendhilfe, Sozialhilfe und Wohngeld" zur Ablösung der Verfahren PROJUGA, PROSA und DIWOGE; Risiken der bisher eingesetzten Verfahren; Ziele und Anforderungen der künftigen IT-Lösung; Ausschreibung; Umsetzung des Vorhabens; Finanzierung; Anlage: Ansatzänderungen 2010

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• Wirtschaft & Arbeit

Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahmen; Kostenaufschlüsselung

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Anlage 1: Ergebnis der behördlichen Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Anlage 2: 1. Fortschreibung 2012 des Luftreinhalteplans mit den Maßnahmen und Regelungen auf internationaler und nationaler Ebene und den Hamburger Maßnahmen

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• Umwelt & Klima
 

Anlage 1: Innovationen für den Klima-, Ressourcen- und Umweltschutz in Hamburg, Vereinbarung zwischen der FHH und der Hamburger Wirtschaft; Arbeitsprogramm; Anhang Anlage 1: Kriterien für die Aufnahme in die UmweltPartnerschaft und für die Anerkennung von Umweltleistungen von Unternehmen; Anhang Anlage 2: Aufnahmeantrag bzw. Anerkennung weiterer Umweltleistungen; Anhang Anlage 3: Hamburger Standard für umweltrechtliche Zulassungsverfahren - Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz und Erlaubnisverfahren nach Wasserhaushaltsgesetz; Anlage 2: UmweltPartnerschaft Hamburg, Bilanz der Umweltpartnerschaft

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• Umwelt & Klima
 

Abbau planungsrechtlicher Hemmnisse zur Genehmigung von Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten, weiteres Vorgehen auf Bundesebene und in Hamburg; bislang in Hamburg geltende Lärmschutzvorschriften; Hamburgisches Gesetz zum Schutz gegen Lärm (Hamburgisches Lärmschutzgesetz - HmbLärmSchG) (Anlage); Teil 1: Allgemeiner Lärmschutz; Teil 2: Geräusche aus Kindertageseinrichtungen, Zulässigkeit von Kinderlärm; Teil 3: Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen; Aufhebung § 29 a des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Stand des Projektes, Kosten; Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung; Ansatzänderungen 2014 - 2017

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• Wirtschaft & Arbeit

Umgestaltung des Rechtsrahmens für den Winterdienst; Situation im Winter 2009/10; Darstellung des neuen Winterdienstkonzeptes; Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Gesetzes über Grün- und Erholungsanlagen und des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Stadtreinigung Hamburg; Art. 1: Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Art. 2: Änderung des Gesetzes über Grün- und Erholungsanlagen, zuletzt geändert am 11.07.1989; Art. 3: Änderung des Stadtreinigungsgesetzes, zuletzt geändert am 07.09.2007; Anlage 2: Skizze mobiles Streustoffsilo; Anlagen 3 - 5: Karten Winterdienst Radwege

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• Transport & Verkehr
 

Eröffnungsbilanz des Sondervermögens Stadt und Hafen zum 01.01.2012 (Anlage 1); Ansatzänderungen 2012 (Anlage 2); Angaben zu dem durch das Sondervermögen finanzierten Maßnahmen in den Geschäftsbereichen Hafenerweiterung Altenwerder und HafenCity; Angaben zur Verlängerung der U-Bahn-Linie 4 bis zu den Elbbrücken

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Regelungen zu Glaubensfreiheit, Rechtsstellung der Vertragspartner, Feiertagen, Bildungswesen, Religionsunterricht, Rundfunkwesen und Bestattungswesen; Text der Verträge und Begründung; Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes, zuletzt geändert am 06.12.2000; Einfügung § 3a: Aufnahme der islamischen und alevitischen Feiertage

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• Bevölkerung
 

Ermöglichung nicht hafenwirtschaftlicher Nutzung im Bereich des Fischereihafens Altona; Entlassung des Gebietes aus dem Geltungsbereich des Hafenentwicklungsgesetzes; städtebauliche Leitziele im Bereich Kaistraße/Neumühlen - Große Elbstraße; Anlage: Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes, zuletzt geändert am 25.06.2005; neuer Verlauf der Hafengebietsgrenze, 3 Karten

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• Transport & Verkehr
 

Maßnahmen des "Bundesprogramms" und des "Hamburger Landesprogramms" des HSP III; Nachfolgeaktivitäten; Anlage 1: Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der Weiterentwicklung von Hochschule und Wissenschaft sowie zur Realisierung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre; Anlage 2: Bund-Länder-Vereinbarung Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums an den deutschen Hochschulen; Anlage 3: HSP III Ablaufraten 1996 - 2000; Anlage 4: Förderung von Wissenschaftlerinnen und Künstlerinnen: Themenliste der Wiedereinstiegs-Stipendien; Anlage 5: Bund-Länder-Fachprogramme

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Transport & Verkehr
 

149. Änderung des Flächennutzungsplans und 136. Änderung des Landschaftsprogramms

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Anlage 1: Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes, zuletzt geändert am 19.04.2011; Anlagen 2 - 3: Karten; Anlage 4: Gesetzesbegründung

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• Transport & Verkehr
 

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• Gesundheit
 

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• Gesundheit
 

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• Transport & Verkehr
 

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• Gesundheit
 

Flugbewegungen am Flughafen Hamburg 2008 - 2019; nächtliche Flüge; Nutzung der Verspätungsregelung (23 - 24 Uhr); Entwicklung des Lärmkontingents; äquivalenter Dauerschallpegel; Anzahl der Beschwerden nach Region; Anlage: Allianz für den Fluglärmschutz, Jahresbericht 2019

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• Transport & Verkehr