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Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses Harburg

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Einladung zur Sitzung

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Protokoll über die 31. Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 27.10.2014

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Tagesordnung für die 31. Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 27.10.2014

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Erläuterungsbericht und Lageplan zur Änderung der Schlussverschickung Bremer Straße / Hohe Straße von Sunderweg bis Harburger Umgehung

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Beschluss des Tarifausschusses (inkl. Teilnehmerliste und Protokoll von der Sitzung des Tarifausschusses am 24.08.2015).

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Fahrgelderstattungssatz für den ÖPNV in HH für die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im ÖPNV in 2016

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Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) dient als Anlage zum Beschluss des Tarifausschusses vom 24.08.2015 über die AVE.

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Beschlussprotokoll der Vollversammlung der Handwerkskammer Hamburg vom15.12.2021

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 59 (Thadenstraße) Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 07.03.2012; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 45 / Sülldorf 22 Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und über die erneute Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 46 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 (Areal West / südlicher Teil) Beschlussempfehlung des Amtes; XIX-0091 Wohnungsbau im Bezirk Altona Initiative I Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 20.04.2011 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung; Parkplatzsituation / Quartiersgarage rund um die Friedensallee Empfehlung an den Planungsausschuss überwiesen aus dem Verkehrsausschuss vom 20.02.2012; Mitteilung(en); Wohnungsbauoffensive Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011; Transparenz und Partizipation in Altona stärken - Wohnungsbau in Bahrenfeld-Nord und Othmarschen mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2011; Verschiedenes; Vorstellung des Nutzungskonzepts für das ehemalige Kolbenschmidt-Gelände in der Friedensallee angemeldet von der SPD-Fraktion und GAL-Fraktion; Ideenträgerwettbewerb Vorgaben bzw. Forderungen der Anteile am geförderten Wohnungsbau Beschlussvorlage des Amtes; Bebauungsplan Bahrenfeld 42, Beerenweg Vorbescheidsverfahren nach § 63 HbauO überwiesen aus dem Bauausschuss vom 28.02.2012; Baustufenplan Bahrenfeld, Leverkusenstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HbauO überwiesen aus dem Bauausschuss vom 28.02.2012; Bebauungsplanentwurf Rissen 11, Am Leuchtturm Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; XIX-1089 Gebiet der Hauptuntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Ottensen / Osterkirchenviertel, Ottenser Hauptstraße Weiteres Vorgehen zum Bauantrag nach § 61 HBauO überwiesen aus dem Ältestenrat vom 19.03.2012; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sozialmietenbetrug verhindern! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Sozialmietenbetrug verhindern! Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GAL zur Drs. XIX-1347; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 Sachstandsbericht des Amtes zum Zwischenkolloquium; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 6 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Erhaltungsverordnung Albertiweg 3-15 Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 (Areal West / südlicher Teil) Beschlussempfehlung des Amtes; Bauleitplanverfahren Altona-Altstadt 56/ Ottensen 59 (Fischereihafen) Bauvorhaben Areal West (südliches Baufeld) Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Hamburg Cruise Center Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Andreas Bernau, Antje Mohr, Claudius von Rüden, Anne-Marie Hovingh, Mark Classen, Dr. Frank Toussaint und Henrik Strate (alle SPD-Fraktion); Altonaer Angebot an das Bauwagenprojekt Zomia sowie Viertelgerechte Entwicklung für die Brammerfläche einleiten - Zwischennutzung für das Bauwagenprojekt Zomia ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2011 und zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Radweg Övelgönne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 62 Höhenentwicklung des Solitärs Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 54, Amundsenstraße/Breite Straße Vorbescheidsantrag nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Gebiet der Hauptuntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Sternschanze, Altonaer Straße Bauantrag nach § 62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Altona-Altstadt 46, Neue Große Bergstraße Stellungnahme des Oberbaudirektors zum Vorbescheidsantrag nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache des Amtes (Neufassung); Mitteilung(en); Ideenträgerwettbewerb Vorgaben bzw. Forderungen der Anteile am geförderten Wohnungsbau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde "Stadtteilhaus Lurup" Fragen von Herrn Schmidt-Tiedemann; Aktuelle Stunde 1.Stadtteilkultur eingeSTAMPft angemeldet von der CDU-Fraktion 2.Kinderarmut in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung der Bezirksversammlung am 23.02.2012; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Spielbörse Achtern Born Kleine Anfrage von Joachim Eggeling und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Projekt "Optimierung der hamburgischen Kundenzentren" – Sachstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rüstungsproduktion im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Eva Botzenhart, Stefanie Wolpert, Yusuf Uzundag und Christian Trede (alle GAL-Fraktion); Sauberkeit im Volkspark Auskunftsersuchen von Andreas Bernau, Martina Friederichs, Wolfgang Kaseser (alle SPD-Fraktion); Polizei vor Ort: Einsätze im Bahrenfelder Rotlicht-Dreieck Ausunftsersuchen von Franziska Grunwaldt, Uwe Szczesny und Sven Hielscher (alle CDU-Fraktion); Ungeliebte Schuhe – Anschlagserie im Herzen Ottensens Auskunftsersuchen von Franziska Grunwaldt, Tim Schmuckall und Wolfgang Molitor (alle CDU-Fraktion); Nachtfahrt mit der S1 Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Dr. Ingo Lembke, Christian Trede , Lars Andersen (alle GAL-Fraktion sowie Henrik Strate (SPD-Fraktion),; Ruhe im Borner Labyrinth Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Spielhalle am Labyrinthplatz – Anwohner jetzt schützen! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GAL zur Drs. XIX-1448; Mitte Altona II: Autoarmes Wohnen, Lärmschutz und äußere Erschließung im ersten Bauabschnitt Dringlicher Antrag der Fraktionen von GAL und SPD; Widerspruchsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausbau des Sandmoorwegs in Rissen – eine gute Planung setzt grenzenloses Denken voraus Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Neuer Standort für den Seniorentreff "Bei der Pauluskirche" Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Keine Kürzungen zu Lasten der Kinder Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Keine Kürzungen in der Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zukunft des Stadtteilhauses Lurup im Doppelhaushaushalt 2013/2014 sichern! Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE; Beschilderungskonzept für die Osdorfer Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hamburg Cruise Center Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Andreas Bernau, Antje Mohr, Claudius von Rüden, Anne-Marie Hovingh, Mark Classen, Dr. Frank Toussaint und Henrik Strate (alle SPD-Fraktion); Kein Platz für Nazis in Hamburg Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kein Platz für Nazis in Hamburg Altona! Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-1420; Das Theater im und um den Römischen Garten Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Tropfsteinhöhle Altona – unverzüglich bauliche Maßnahmen einleiten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Nachbesetzung von zwei Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung; Beschlussempfehlungen der Ausschüsse; Tag der Wirtschaft in Altona 2012 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 6 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Erhaltungsverordnung Albertiweg 3-15 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilung(en); Ehrung für Loki Schmidt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2011; Nutzung von Teilen der St. Pauli Fischmarktfläche während des Hafengeburtstages 2012 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.01.2011; Altonaer Angebot an das Bauwagenprojekt Zomia sowie Viertelgerechte Entwicklung für die Brammerfläche einleiten - Zwischennutzung für das Bauwagenprojekt Zomia ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2011 und zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Radweg Övelgönne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Transparenz und Geschäftsordnung für die Bildungskonferenzen Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Sanierungs- und Umbaumaßnahmen im Schulkomplex G 10, Museumsstraße 19 (inklusive Altonaer Theater) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Tempo runter im Rugenbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011; Keine Kürzung der Zuwendungen der BASFI Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Jobmesse in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; 100 Jahre Volkspark, 100 Jahre Grünverwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Wiederbesetzung JUCA Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.03.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses sowie des Regionalausschusses II Mitteilungsdrucksache; Raum- und Neubauplanungen auf Altonaer Schulgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Verkehrssicherheit und Wohnungsbauförderung für Rissen - Neubauvorhaben mit einer BÜSTRA-Anlage in Sieversstücken sicher gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Gesundheitsziele Altona 2012 – 2016 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Bestandsaufnahme Bornpark – Prüfen und mögliche Verbesserungen umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.03.2012; Soziale Erhaltungsverordnungen Sternschanze und Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Migrantenberatung am Osdorfer Born sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012; RISE Bahrenfeld hier: Gebietsauswahldokument Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 12.03.2012; "Der Wochenmarkt in der Neuen Großen Bergstraße hat Zukunft" sowie "Marktplatz Goetheplatz - Planungen jetzt beginnen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010 und zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-1460; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. XIX-1474; Beschlussempfehlungen der Ausschüsse; Änderung der planungsrechtlichen Zuständigkeit für Bebauungspläne im Zusammenhang mit dem Deckel A7 a) Rückgabe der planungsrechtlichen Zuständigkeit im Bereich Baurstraße an den Bezirk b) Evokation der erforderlichen Erschließungsfläche für die Entwicklungsflächen Othmarscher Kirchenweg und Behringstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; SDrsE "Weiterentwicklung des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung" Beschlussempfehlung der Regionalausschüsse; Mitteilung(en); Vorbescheidsverfahren Behringstraße / Jürgen-Töpfer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2011 sowie zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Ideenträgerwettbewerb Vorgaben bzw. Forderungen der Anteile am geförderten Wohnungsbau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012;

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