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Dienstvorschrift zur Vergabe von Zuwendungen, aktualisierte Fassung, DV

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Vertrag zwischen BVM und DB zur anteiligen Finanzierung der Modernisierung der Auslagerungsfläche am Hauptbahnhof zur temporären Nutzung für eine B+R-Anlage.

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• Transport & Verkehr
 

Anlagen zum Finanzierungsvertrag

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• Transport & Verkehr
 

Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen.

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

JHA _ Haushalt _ OKJA Zuwendung 2022 / Rampe für Barierrefreiheit der Rote Hütte Neuenfelde

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• Politik & Wahlen
 

In dem Gutachten werden Aspekte der energetischen Gebäudesanierung, der Wärmeversorgung, des Einsatzes von Erneuerbaren Energie und ergänzend das Thema Mobilität und Klimafolgenanpassung behandelt. Das Konzept zeigt die Entwicklung hin zu einem möglichst klimaneutralen Quartier auf gemäß des Förderprogrammes der KFW432 (Energetische Stadtsanierung).

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

In dem Gutachten werden Aspekte der energetischen Gebäudesanierung, der Wärmeversorgung, des Einsatzes von erneuerbaren Energie und ergänzend das Thema Mobilität und Klimafolgenanpassung behandelt. Das Konzept zeigt die Entwicklung hin zu einem möglichst klimaneutralen Quartier gemäß des Förderprogrammes KFW432 (Energetische Stadtsanierung) auf.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Konzeptes der LichtwarkSchule gUG (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.07.2022. Referent:innen: Frau Dornseif (LichtwarkSchule gUG)); Verbleib des Findlings und der Gedenktafel Max Brauer am ehemaligen Standort in der Umgebung des Euler-Hermes-Hochhauses Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Halbjährlicher Bericht über die institutionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren, des Bürgertreffs Altona Nord, des Bürgerhauses Bornheide, der W3, des Stadtteilarchives Ottensen und sonstiger kultureller Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Reparatur des Bodenfensters zum Kornblumenmosaik Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 04.07.2022); Ausschreibung für Ausstellungen im Altonaer Rathaus 2023 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Aktivitäten zu 125 Jahre Rathaus Altona (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in „Uwe-Seeler-Allee“ Antrag der Fraktion der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in "Uwe-Seeler-Allee" Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3290 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. - Erstellung eines Tagungsbandes Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2931.1 aus der Sitzung vom 04.04.2022) (Vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag A.F. – Platzfestival 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG – Starke Kinder durch KUNST Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. – Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022 für die Anträge SKP-36 und -38); Mitteilungen; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Tempo 30 als Standard vor Kitas und Schulen und Altenheimen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Freiluftsporthallen im Bezirk Altona – eine optimale Alternative für Schulen, Sportvereine und weitere Sportgruppen zur Bewältigung von fehlenden Hallenkapazitäten für Sporttreibende Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Organigramm

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

JHA _ Haushalt _ OKJA Zuwendung 2022

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• Politik & Wahlen
 

Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Haushaltslage 2022

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• Politik & Wahlen
 

Überblick über Haftungsverpflichtungen der FHH

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Verwaltungsvorschriften zu § 21 Gebührengesetz (GebG) vom 09.11.2020

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung neue bzw. künftige Jugendbeauftragte der Polizei (Vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022. Referentin: Frau Löhr (Polizei Hamburg, Jugendbeauftragte Altona)); Planung der nächsten Jugendhilfeplanung auf Grundlage des Bezirksversammlungsbeschlusses Drucksache 20-5184 und der Ergebnisse des Workshops 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Corona-bedingte Entwicklungen im Zuständigkeitsbereich des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe; Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Vergabe einer Zuwendung an freie Träger der Jugendhilfe für die Durchführung einer Integrierten Lerngruppe an der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Votum der Jury; Ombudsschaft Altona - Einsetzung neues Mitglied bezirkliches Beratungsteam ; Nachfolge stimmberechtigtes Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit sowie des Jugendhilfeausschusses zur aktuellen Situation geflüchteter Personen mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Fortsetzung der Beratungen vom 01.06.2022); Haushalt; Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden; Klassische Sondermittel für die Durchführung des Kinderferienprogramms für Daheimgebliebene 2023 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Gesundheitsamt personell aufstocken zur Durchführung der Schulgesundheit - sofort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Tempo 30 als Standard vor Kitas und Schulen und Altenheimen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Qualitativer Teil zum Berichtswesen Familienförderung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sozialraumteam Altona-Nord Stellungnahme zu den veränderten Antragsfristen + Rückmeldung der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache; Verschiedenes; Entwurf Globalrichtlinie Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe ; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Ombudsarbeit - Sachstand; Haushalt; JHA _ Haushalt _ Reste 2021 _ Feinverteilung OKJA; JHA _ Haushalt _ Reste 2021 _ Feinverteilung FamFö; JHA _ Haushalt _ Reste 2021 _ Feinverteilung SAE; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Soziales
 

Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Vergabe einer Zuwendung an freie Träger der Jugendhilfe für die Durchführung einer Integrierten Lerngruppe an der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Votum der Jury

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I für das IV. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das IV. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.02.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bezirkliche Anreizsysteme – Förderfonds Bezirke Hier: Ausschüttung der 1. Prämie 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 03.02.2022) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Museum für textile Techniken e.V. – Transportables Wandbild Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag MOTTE-Media - Medienprojekt rund um PC und social media Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Bau eines F90-konformen Stauraums (Stühle- und Tischelager) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Migrationskarikaturen und Theateraufführung "Oh Gott! Die Türken integrieren sich!" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mitteilungen; Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Verschiedenes;

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