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Preisanhebung zum 01.01.2015; Vergleich der Wasserpreise in den 15 größten Städten, Auswirkungen auf Privathaushalte, Unternehmen und den Haushalt der FHH

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• Umwelt & Klima
 

126. Änderung des Flächennutzungsplans und 109. Änderung des Landschaftsprogramms; Zurverfügungstellen der nicht mehr für die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt benötigten Flächen für den Wohnungsbau

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Organisation und Entwicklung der beruflichen Rehabilitation in Deutschland; Nachfrageentwicklung in den Berufsförderungswerken seit 2008; Angaben zum Hamburger Berufsförderungswerk (BFW); Ursachen der Liquiditätsprobleme im BFW Hamburg; Gründe für den Erhalt der Einrichtung; Restrukturierungskonzept; nachträgliche Genehmigung der durch die Gewährung eines zinslosen Gesellschafterdarlehens entstandenen außerplanmäßigen Ausgaben; Anlage I: Ansatzänderungen 2012; Anlage II: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2013/14, Ermächtigung zur Gewährung von Liquiditätshilfen

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• Wirtschaft & Arbeit

Band I Personalstrukturbericht: Personalstatistische Auswertungen; Altersstruktur und Personalbedarf; Personalveränderungen; Fehlzeitenanalyse; Einsatz von Leiharbeitskräften; Band II Personalmanagementbericht: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Mobilität und interner Arbeitsmarkt; Personalbedarfsplanung

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Transport & Verkehr
 

Steuerung und Organisation des neuen Landesbetriebs; Aufgaben, u. a. Geschäftsbesorgung für das Sondervermögen Schulbau; Ermöglichen der Überführung der Mittel des Sondervermögens "Grundstock für Grunderwerb" in den neuen Landesbetrieb; Neuntes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung, zuletzt geändert am 30.05.2012 (Anlage 1); Wirtschaftsplan des Landesbetriebs für die Haushaltsjahre 2013/2014 (Anlage 2); Stellenveränderungsübersicht (Anlage 3); Stellenbestand des Landesbetriebs (Anlage 4); Überleitungsplan (Anlage 5); Zahlenprotokolle (Anlagen 6 - 9); Teilplan des Aufgabenbereichs Immobilienmanagement (Anlage 10)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

Hamburgisches Kultur- und Tourismustaxengesetz, Inkrafttreten am 01.01.2013; Erhebung einer Kultur- und Tourismustaxe (Bettensteuer) als örtliche Aufwandsteuer bei entgeltlichen Übernachtungen; Verwendung der Steuer zur Förderung von touristisch attraktiven Kultur- und Sportveranstaltungen sowie für Marketingförderung; Berichterstattung

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2013/2014 und zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Hamburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.03.2013; Art. 3: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.03.2013; Art. 5: Weitere Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, Änderung der Geldbeträge; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 7: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 8: Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 08.05.2012; Art. 9: Weitere Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung; Art. 10: Schlussbestimmungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen im Bereich der Kulturbehörde; Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen im Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anlage 3: Maßnahmen des Landessportamtes; Anlage 4: Maßnahmen des Amtes für Medien

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage A: Antrag auf Änderung des Gemeinschaftstarifs, Anlage 1: Fahrpreisübersicht, Anlage 2: Fahrkartenumsätze 2012; Anlage B: Maßnahmen der Verkehrsunternehmen zur Verbesserung des Leistungsangebots und zur Steigerung der Attraktivität; Anlage C: Ansatzänderungen

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• Transport & Verkehr
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Zusammenfassende Darstellung der Lage pflegender Minderjähriger; Zugang zu schwer erreichbaren Familien; eingeleitete und umgesetzte Unterstützungsmaßnahmen seit 2012, u. a. in den Bereichen Kinder- und Jugendhilfe und Suchthilfe; behördenübergreifende Fortbildung

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• Gesundheit
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Gesetz zur Neuordnung des Kapazitätsrechts; Art. 1: Gesetz zur Regelung der Ausbildungskapazitäten an den staatlichen hamburgischen Hochschulen (Ausbildungskapazitätsgesetz - AKapG); Art. 2: Gesetz zur Unterstützung der Einführung eines neuen Kapazitätsrechts und zur Bereitstellung vergleichbarer Daten in der Übergangszeit; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vom 18.07.2001; Art. 4: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 06.03.2012; Art. 5: Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung; Art. 6 - 7: Verordnungsänderungen; Art. 8: Schlussbestimmungen; Art. 9 (hinzugefügt als Interimslösung durch Drs. 21/298, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts): Sonderregelung für das Wintersemester 2015/2016 und das Sommersemester 2016

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• Bildung & Wissenschaft
 

Anlage: Stabilitätsbericht 2013

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Wirtschaft & Arbeit