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Dokument 23.03.2017

Bezirk Hamburg-Mitte, Drucksache 21-2941.1

Integrationsfonds Kultur / Bezirke

Link zur Ressource: Drucksache 21-2941.1 (Onlinekontext) Ziel ist es den Weg für eine gelingende Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten zu bahnen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von alteingesessenen und neu hinzukommenden Hamburgerinnen und Hamburgern.

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Kultur, Sport & Tourismus
Politik & Wahlen

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Dokument 23.03.2017

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-4127

Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

Link zur Ressource: Drucksache 20-4127 (Onlinekontext) -Krogmann-Str. 93 festes Gebäude BASFI genehmigt Farmsen-Berne Meilerstraße 348 festes Gebäude BASFI genehmigt im Bau Weitere Informationen auf www.hamburg.de/fluechtlinge-unterbringung-standorte Anmerkung Diese Liste weist die Anzahl der Plätze Soll-Zahlen aus.

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Bevölkerung
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen
Soziales

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Dokument 23.03.2017

Bezirk Altona, SI/2017/124 Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 20.02.2017

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 23.02.2017; Veranstaltung zum Welt-Roma-Tag; Mitteilungen; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Toussaint problematisiert dass morgen in der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses mit der Drucksache 20-3258.1 eine Empfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge vorliege mit der die Bereitstellung von 5.000- Euro aus Politikmitteln für eine Veranstaltung der Bezirksversammlung am 08.04.2017 zum WeltRoma-Tag empfohlen werde.

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Politik & Wahlen

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Dokument 22.03.2017

Bezirk Harburg, Drucksache 20-2158

Stellungnahme nach § 28 BezVG der FDP Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski Betr.: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg, als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

Link zur Ressource: Drucksache 20-2158 (Onlinekontext) Seite 2/4 Der Bezirk Harburg hat bis dato einen überdurchschnittlich hohen Anteil von Flüchtlingen im Verhältnis zur Einwohnerzahl untergebracht.

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Politik & Wahlen

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Dokument 21.03.2017

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-4097

Bürgerforum zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Loogestraße, Anwohner und interessierte Bürger beteiligen und informieren! Antrag der CDU-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-4097 (Onlinekontext) In zwei 2- bis 3-geschossigen Bauten soll für rund 104 Flüchtlinge Wohnraum geschaffen werden. Bekannt wurde im Rahmen der Anhörung auch dass aufgrund des hier vorherrschenden Bau- und Planungsrechts eine Wohnunterkunft für Flüchtlinge für mehr als 10 Jahre realisierbar wäre.

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Politik & Wahlen

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Dokument 17.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 21.02.2017 (lll.1-32)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Wenn ja aus welchen Gründen wird dieser Zuschuss gewährt wo doch Flüchtlinge und Asylbewerber nicht

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 17.03.2017

Bezirk Altona, SI/2017/160 Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren vom 06.02.2017

Tagesordnungspunkte: Vorstellung Frau Remmert - Leiterin des Fachamtes Grundsicherung und Soziales; Öffentliche Fragestunde; Zur Arbeit der Hamburger Tafel (Referent: Herr Wrage (Hamburger Tafel)); Zur Situation und den Aktivitäten des Seniorentreffs Rissen in seinem Übergangsquartier in der Wedeler Landstraße 36 Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung vom 05.12.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 (Drs. 20-2641.1E) Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2016); Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 (Vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2016); Einsetzung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen jetzt unverzüglich umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3203) Mitteilungsdrucksache ; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2017 Hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren ; Seniorinnen und Senioren; Tätigkeitsbericht des Bezirks-Seniorenbeirats Altona für den Zeitraum April 2015 bis Januar 2017; Mitteilungen; Verfahren des Fachamts Einwohnerwesen zur Erkennung von Verstößen gegen geltende Bestimmungen des Melde- und Aufenthaltsrechts Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Verschiedenes; Weitere Themen und Tagungsorte;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Mitarbeit von Flüchtlingen sei ebenfalls gewünscht. Es seien allerdings gewisse Sprachkenntnisse erforderlich.

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Politik & Wahlen

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Dokument 17.03.2017

Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 11. November 2015 "Schulabschiuss und Ausbildungsvorbereitung für...

Link zur Ressource: Akte:740.07-01 November 2015 "Schulabschluss und Ausbildungsvorbereitung für jugendliche Flüchtlinge" Drucksache 21/1953 vor. Der Senat beschließt die vorgelegte Mitteilung an die Bürgerschaft.

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Bildung & Wissenschaft

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Dokument 16.03.2017

Bezirk Harburg, SI/02017/747 Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.02.2017

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Mädchenarbeitskreis; Haushaltsanträge; JHA _ Haushalt 2017 _ Feinplanung OKJA, FamFö, SAE; offene Anträge; Interfraktioneller Antrag betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Verbesserungsmöglichkeiten der Personalsituation im ASD; Antrag CDU betr. Arbeitssituation für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ASD verbessern!; Antrag Grüne betr. Interkulturelle Öffnung von Jugendverbänden - Modellprojekt "Partizipation-Bildung-Integration"; Antrag Grüne betr. Gelebte Demokratie braucht eine starke Beteiligung von Jugendlichen; Antrag Grüne betr. Servicestelle KAUSA; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen!; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Versorgung mit Plätzen in der Kindertagespflege im Bezirk; Antrag CDU betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - bezirkliches Jugendamt; Antrag AfD betr. Shishakonsum junger Leute; Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge; Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Hilfe für Kleinkinder im Bezirk Harburg gesichert?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Schließung des KIDS - Auswirkungen auf Harburg?; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - bezirkliches Jugendamt 20-1085 Ö 4.10 Antrag AfD betr.

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Dokument 16.03.2017

Bezirk Altona, SI/2017/118 Sitzung des Hauptausschusses vom 12.01.2017

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umsetzung der Bürgerverträge in Altona und des Bürgerschaftlichen Ersuchens vom 12.07.2016 „Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative Hamburg für gute Integration" (Drucksache 21/5231) (Angemeldet von der SPD-Fraktion Referent: Herr Sprandel, Leiter Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge ); Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg (Bahrenfeld) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG ; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge ; Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.01.2017; Mitteilungen; Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 "Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494" (Drs. 20-2651.1E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2016; Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer, einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verschiedenes; Bauantrag Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses ;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil 1 Öffentliche Fragestunde 2 Umsetzung der Bürgerverträge in Altona und des Bürgerschaftlichen Ersuchens vom 12.07.2016 „Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative Hamburg für gute Integration" Drucksache 21/5231 Angemeldet von der SPD-Fraktion Referent Herr Sprandel Leiter Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge 3 Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a 22761 Hamburg Bahrenfeld für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG 20-3119 3.1 Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona Flurstück 3231 für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge 20-3183 Neu 4 Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion 20-3131 Seite 2/2 5 Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.01.2017 6 Mitteilungen 6.1 Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 "Stadtteilschule Lurup Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494" Drs. 20-2651.1E Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2016 20-3138 6.2 Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016 20-3139 7 Verschiedenes Nicht-öffentlicher Teil 8 Bauantrag Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses 20-3099 Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona Platz der Republik 1 22765 Hamburg - Tel 42811-2029 Fax 4279-02100 bezirksversammlung@altona.hamburg.de www.bezirksversammlung-altona.hamburg.de Hamburg 11.01.2017 A K T U E L L E T A G E S O R D N U N G

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Politik & Wahlen

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Dokument 16.03.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3405

Quartiersräume Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-3405 (Onlinekontext) Petitum Der Sonderausschuss Flüchtlinge wird um Kenntnisnahme gebeten. Anlage/n Infopapier zum Angebot von KoALA e.V.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen
Soziales

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Dokument 15.03.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3367.1

Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Link zur Ressource: Drucksache 20-3367.1 (Onlinekontext) Ein großer Fokus wird auf Inklusion und Integration von jungen Seite 2/2 Flüchtlingen gelegt. Ebenso ist die Durchführung von Gewaltpräventionsprojekten angedacht.

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Kultur, Sport & Tourismus
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Dokument 15.03.2017

Bezirk Eimsbüttel, Drucksache 20-2173

Sozialverträgliche Schließung der Flüchtlingsunterkunft Paul-Sorge-Straße 5a

Link zur Ressource: Drucksache 20-2173 (Onlinekontext) März 2017 unter Moderation des Regionalbeauftragten des Bezirksamtes im Rathaus Stellingen ein Gespräch über die sozialverträgliche Schließung der Unterkunft stattgefunden an dem Vertreterinnen und Vertreter der folgenden Behörden und Institutionen teilgenommen haben  Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge Auftraggeber der Unterkunft  fördern und wohnen AöR Betreiber der Unterkunft  Wir für Niendorf für die Ehrenamtlichen  Arbeitsgemeinschaft Tibarg und BID Tibarg für die Geschäftsleute Das einstimmige Ergebnis des Gesprächs stellt einen von Drucksache 20-1790 abweichenden Zeitplan für die Schließung der Unterkunft sowie die Räumung der Fläche dar Seite 2/2 „Die Ehrenamtlichen fördern & wohnen und das ZKF bitten die Eimsbütteler Bezirkspolitik dass die Flüchtlingsunterkunft in der Paul-Sorge-Straße zur Vermeidung von sozialen Härten noch bis zum 31.08.2017 weiter betrieben werden kann und die Fläche erst am 30.09.2017 geräumt übergeben werden muss.

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Bevölkerung
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Soziales
Transport & Verkehr

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Dokument 14.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 14.02.2017 (lll.1-50)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Jahresplanung des „Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge“ ZKF gibt Fragen auf Am 27. Januar 2017 wagte der ZKF seit Juni 2016 erstmals wieder Prognosen für den Zuzug an Flüchtlingen.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 14.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 07.02.2017 (lll.1-34)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Mit dem Begriff des Flüchtlings werden in der öffentlichen Diskussion häufig nur die Personengruppen assoziiert die seit 2015 nach Deutschland beziehungsweise Hamburg migriert sind.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 14.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 31.01.2017 (lll.1-48)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 November 1998 wurde sein Asylantrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt und auch die dagegen erhobene Klage wurde durch das Verwaltungsgericht Hamburg mit Urteil vom 18.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 14.03.2017

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-4085

Integrationsfonds der Bürgerschaft; hier: Drs. 21/7612

Link zur Ressource: Drucksache 20-4085 (Onlinekontext) Hamburger Integrationsfonds XIX – Integrationsprojekte in den Bezirken stärken Bürgerschaft und Senat unternehmen vielfältigste Anstrengungen die Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge Migrantinnen und Migranten konsequent voranzubringen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von alteingesessenen und neu hinzukommenden Hamburgerinnen und Hamburgern.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen
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Dokument 14.03.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 24.01.2017 (lll.1-37)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Auch die CDU lehnt die Errichtung einer Unterkunft für 156 Flüchtlinge auf diesem schmalen Streifen und in unmittelbarer Nachbarschaft zur bestehenden Einrichtung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge im Petunienweg strikt ab.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 13.03.2017

Grundstücksentwässerung und Gewässerüberfahrt zum Bebauungsplan Fuhlsbüttel 23 / Langenhorn 83, Raakmoorgraben Flurstück 2236-1

Grundstücksentwässerung und Gewässerüberfahrt zum Bebauungsplan Fuhlsbüttel 23 / Langenhorn 83, Raakmoorgraben

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Es ist geplant auf dem Gelände eine Flüchtlingsunterkunft für ca. 570 Flüchtlinge und eine Kita mit ca. 75 Plätzen zu errichten.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 13.03.2017

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 20.01.2017 (TOP 1-22)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 In den Prüfungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge BAMF wird für afghanische Staatsangehörige in Hamburg derzeit eine Gesamtschutzquote von 628 Prozent erreicht.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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