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18.10.2016
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Nahversorgungskonzept für Öjendorf erstellen; Empfehlung Salafismus in Wilhelmsburg/Präventionsmaßnahmen -Beiratsempfehlung XIII/2015 vom 14.10.2015 - Wilhelmsburg
; Fahrradstreifen für die Straße Am Veringhof; Deichtorplatz-Kreuzung für Radfahrer verbessern; Projektunterstützung für das Vor-Ort-Büro Hansaplatz e.V. - Änderung des PSP-Elements, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ein gemeinsames Viertel "Überseequartier" für die HafenCity; Wieder einen "Grüner Korridor" für Rothenburgsort schaffen; Wegeverbindung: Sternschanze - Karolinenviertel / Beiratsempfehlung 01/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Nutzungsgebühren Turnhalle Rostocker Straße - Beiratsempfehlung vom 27.01.2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Mittel für das Bürgerbeteiligungsverfahren "Alter Elbpark", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stellungnahme zum Vertragsentwurf "Bündnis für den Radverkehr"; Mülleimer an der Finkenwerder Landungsbrücke wieder installieren; Rund um die Rindermarkthalle – Verkehrsführung - Beiratsempfehlung 08/2016 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Gewährleistung der Müllentsorgung am Ilexweg; Öffnungszeiten des Parkhauses beim Luna Center nicht einschränken; Instandsetzung der Parkbänke auf der Flutschutzmauer sowie des Ortschildes an den Landungsbrücken; Hammer Landstraße zurückbauen - Antrag zur Schlussverschickung "Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen; Hammer Landstraße, Sievekingdamm bis Diagonalstraße"; HADAG-Fähre als Linienverkehr begreifen und über Unregelmäßigkeiten rechtzeitig informieren; Erhaltung des Lagerhauses G am Dessauer Ufer/Dessauer Straße; Zugeparkte Radfahrstreifen in der HafenCity; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG - Schließung der Filiale Schiffbeker Weg 74
hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG; Kita Herz Jesu unterstützen – Außengelände ausbauen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Merkblatt für die Vergabe bezirklicher Sondermittel im Bezirk Hamburg-Mitte; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aufmerksamkeit von Kraftfahrzeugführer/-innen im Bereich der Aueschule erhöhen; Umsetzung von Müllbehältern nach Rothenburgsort; Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern; Umsetzung von Freiraummaßnahmen im Karolinenviertel - Beiratsempfehlung 09/2016 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Für eine Aufwertung des Bunkers Feldstraße – ohne Privatisierung; Förderfonds Bezirke (PSP 3-20503010-000001.01 konsumtiv, 2-20503010-000001.01 investiv); hier: 1. Prämienausschüttung 2016; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss AfD; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzung – Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Besetzung des Unterausschusses Bau Billstedt; Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Ausschussumbesetzungen; Besetzung des Ausschusses für Wohnen und Stadtentwicklung; Umbesetzung im Ausschuss für Wohnen und Stadtentwicklung und Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Beschlussbestätigungen; Bürgerbeteiligung im Rahmen des Projektes Stromaufwärts an Elbe und Bille; Abgebaute Abfalleimer/Papierkörbe auf der Zollpromenade / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Mangelhafte Grünpflege und Vermüllung auf der Veddel / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Restmittel Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2016; Entschleunigung und Verminderung des Verkehrsaufkommens innerhalb der Kleingartenvereine 129, 130 und 140; Sonstige Vorlagen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2016 (3. Fortschreibung)
; Haushaltsjahr 2016 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Darlehen für Box-Out zur Fortführung der Vereinsarbeit (Bezug: Sondermittelantrag 65/16); Anträge; Kultur mit Kurator zur Aufwertung und Belebung der HafenCity; Ausnahmezustände am Jungfernstieg; Quartiersfonds dem Bedarf wirklich anpassen!;
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