Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds - Anstalt öffentlichen Rechts -, zuletzt geändert am 21.11.2006; Art. 1: Änderung des Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds; Art. 2: Ermächtigung zur Neubekanntmachung; Erstattung der bestehenden Versorgungsaltlasten des UKE durch den Hamburgischen Versorgungsfonds; Auswirkungen für den Haushalt; Auswirkungen auf das Ergebnis des UKE 2007 - 2011
Sanierung Ring 2 Habichtstraße/ Nordschleswiger Straße:
Bäume und Fußgänger schützen!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Vorstellung des Entwurfs für den Spielplatzneubau Duvenacker (Gast: Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bündnis für den Radverkehr – Sanierung des Ollowegs entlang des Sola-Bona-Parks; Straßen- und Platzbenennungen „Entwicklung Stellingen“ (Stellingen 62); Revitalisierung Spielplatz Am Ziegelteich: Info über die Kinder- u. Jugendbeteiligung am
05.10.2017 und 06.10.2017
; Anträge; Vogt-Kölln-Straße: Tempo 30 zwischen Wördemanns Weg und Niewisch; Tempo 30 im Wördemanns Weg ausweiten; Zubenennung eines bislang nicht benannten Teils einer Straße;
hier: Rungwisch; Vorrangiger Rückschnitt des Wegegrüns im Kronsaalsweg; Bezirkliche Sondermittel für den SV Krupuder/Lohkamp e.V.; Verschiedenes;
Der geänderte Programmablaufplan 2018 berücksichtigt die von der Bundesregierung am 20.11.2017 beschlossene Absenkung des Beitragssatzes in der allgemeinen Rentenversicherung von 18,7% auf 18,6%. Im Übrigen werden u. a. die ab 2018 geltenden Anpassungen des Einkommensteuertarifs berücksichtigt.
Habichtstraße: Belastungen reduzieren und Entscheidungsgrundlagen für die Luftreinhalteplanung offenlegen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg): Keine Erschließung der geplanten Kindertagesstätte über den Brachvogelweg!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg (Referenten der DGB-Hamburg); Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (Vorstellung des Antrages "Laternenfest 2017 am 5.11.2017" von der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
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