Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Kultur; Bericht des Vereins FORUM KOLLAU e.V.; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung
Haushalt 2017; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das „Bogenstraßenstadtteilkulturfest“; Sondermittel zur Anschaffung einer Musikanlage für die Konzertreihe im Café Mathilde; Sondermittel für die Sanierung des Berenberg-Gossler-Hauses; Umsetzung der Ausbesserungsarbeiten am Friedensmal Kriegerdankweg; Sondermittel zur Anschaffung eines Kleinbusses für die Jugendfeuerwehr Lokstedt; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest Linse; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vergabe von Bauleistungen;
Sondermittelantrag Nr. 14/16: Biller Ruder Club v. 1883 r.V. Hamburg - Finanzierung aus dem Förderfonds konsumtiv (PSP-Element 3-20501050-000002.02)
hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2016 - Auswahl der diesjährigen Preisträger; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Haushalt; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Berenberg-Gossler-Haus (Bürgerhaus für Niendorf e.V.); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen des Vorsitzenden; Überprüfung der Gebührenstruktur des Parkhauses Hagenbecks Tierpark
Drs. 20-2222, Beschluss der BV vom 27.04.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Toilette Wählingsallee der Öffentlichkeit zugänglich machen
BV 23.02.2017, Drs. 20-2118 und RA/Lo 13.02.2017, Drs. 20-2083; Revitalisierung des Grünzugs Lokstedt;
Information über die Bürgerbeteiligung; Anträge; Sondermittel für die Sanierung des Berenberg-Gossler-Hauses; Umsetzung der Ausbesserungsarbeiten am Friedensmal Kriegerdankweg; Sondermittel für das Projekt "Aktive Pause/Schule in Bewegung" des Schulvereins in der Schule Vizelinstraße;
Anschaffung von Fahrzeugen/Gokarts für die Ganztagsbetreuung; Sondermittel zur Anschaffung eines Kleinbusses für die Jugendfeuerwehr Lokstedt; Minikreisverkehr an der Kreuzung Stresemannallee/Grandweg - Baumschutz mit Verkehrssicherheit vereinbaren; Gebäude Bondenwald 110a (Mutzenbecher Villa);
Anlage: Fortschreibung des Integrationskonzeptes von 2013 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" - Hamburger Integrationskonzept 2017 -
Ziele der Logistik-Initiative und Bedeutung für die Metropolregion; Anzahl der Beschäftigten in der Logistik-Branche; Mitgliederentwicklung der Logistik-Initiative 2006 - 2016; Haupterkenntnisse zu den Handlungsfeldern Kompetenz-Netzwerk, Profilierung des Standorts, Innovation und Technologie, Personal und Qualifizierung und Nachhaltigkeit; Weiterentwicklung der Logistik-Initiative; Monitoring; Umwandlung in eine GmbH; Änderung des Haushaltsplans 2017/2018 (Anlage)
Entwicklung des Kreuzschifffahrtsstandortes; Weiterentwicklung der Kreuzschifffahrtsinitiative Cruise Net Hamburg; Neubau des Kreuzfahrtterminals HafenCity (Anlage 1: Abbildungen, Anlage 2: Erweiterungskonzept); Finanzierung, Übertragung des Dauernutzungsrechts an die CGH Terminaleigentumsgesellschaft mbH & Co. KG (TEG); Umsetzungsplanung; unentgeltliche Veräußerung der im Eigentum der FHH stehenden Anteile der TEG an die Hamburg Port Authority; Anlage 3: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2017/2018, Übernahme von Sicherheitsleistungen
Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 18/5969; Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen vom 4. Mai 1972; Text des Staatsvertrags, Einfügung § 23 a: Wiederholungsversuch zum Zweck der Notenverbesserung
Gesetz zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Zweites Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes, zuletzt geändert am 12.06.2007; Art. 2: Änderung der Hafensicherheits-Durchführungsverordnung; Art. 3: Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Art. 4: Fortgeltende Verordnungsermächtigung; Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt
Neuregelung der Aus- und Fortbildung in der Steuerverwaltung; Gesetz zur Errichtung der Anstalt "Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg"; Art. 1: Gesetz über die Anstalt "Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg", § 7: Auflösung der Hochschule für Finanzen zum 01.09.2010; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 26.01.2010; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes vom 26.01.2010; Art. 4: Änderung des Personalvertretungsgesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Art. 5: Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der hamburgischen Justiz (Hamburgisches Justizschriftgutaufbewahrungsgesetz HmbJSchrAufbG); Regelung der Dauer der Aufbewahrung von Schriftgut der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Fachgerichtsbarkeiten, der Staatsanwaltschaften, der Justizvollzugsbehörden und der Justizverwaltung
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