Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2017; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Weiterentwicklung des Hamburger Haushaltswesens
Beschluss der Bürgerschaft vom 21.07.2017 (21/9801) und Zweites Gesetz zur Änderung der LHO vom 18.07.2017 HmbGVBl. S.222)
; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Haushalt 2017 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ)
hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE); Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Quartiersfonds; Förderfonds Bezirke; Integrationsfonds Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Privatperson; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Sasel-Haus e.V.; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Protokoll der Sitzung des AK Denkmal vom 04.07.2017; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Verteilungsvorschlag 2018 (siehe unter I. Grundsätzliche Erläuterungen) des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-10000206 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs
Gesetz zum Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle (GZA) für die Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein; Text des Abkommens; Verlagerung neuer Aufgaben auf die GZA infolge des Haager Übereinkommens zum Schutz von Kindern; Einrichtung der GZA in Hamburg bei der für die Aufgaben der Jugendhilfe zuständigen Fachbehörde
Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2008; Festsetzung der Hebesätze in gegenüber dem Vorjahr gleichbleibender Höhe für die Gewerbesteuer auf 470 vom Hundert, für die Grundsteuern für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 225 vom Hundert sowie für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 540 vom Hundert
Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung für das Jahr 2008; § 1 Geltungsbereich, § 2 Empfängerinnen und Empfänger von Dienst- oder Anwartsbezügen, § 3 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger; Inkrafttreten der Föderalismusreform zum 01.09.2006 durch Änderung des Grundgesetzes vom 28. August 2006 (BGBL.I vom 31. August 2006, S.2034); Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz im Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnrecht auf die Länder; Kosten und Stellungnahmen der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 100 HmBG
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