Transparenzportal

Einführung des eCampus-Identity-Managements (eCampus-IDMS) für hochschulübergreifendes Management personenbezogener Daten der Hochschulmitglieder am Standort Hamburg; Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 06.07.2010, Änderung der §§ 3 und 111

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• Bildung & Wissenschaft
 

Darstellung der wesentlichen Ergebnisse des Evaluationsberichts; Vergleich mit den Seniorenmitwirkungsgesetzen anderer Bundesländer; Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben der Seniorendelegiertenversammlungen; Aufgaben der Bezirks-Seniorenbeiräte und des Landes-Seniorenbeirats; Anlage: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes vom 30.10.2012; Änderung der §§ 4 - 7 und 13, u. a. Änderungen in § 4 in Bezug auf die Unterstützerliste, das Wohnsitzprinzip und die Berichterstattung des Bezirks-Seniorenbeirats; Änderung § 5: Ermächtigung zur Regelung des Wahlverfahrens durch eine Rechtsverordnung; Änderung § 13: Aufwandsentschädigung; Anlage: Evaluationsbericht

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• Bevölkerung
 

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• Bevölkerung
 

Anlage 1: Bericht zum 3. Quartal 2017 mit Gesamtergebnisrechnung, doppischer Gesamtfinanzrechnung und Ergebnisrechnung für die Einzelpläne; Anlage 2: Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden zum 3. Quartal 2017

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetz zur Anpassung und Aufhebung von Gesetzen im Zuständigkeitsbereich der Justizbehörde an das FGG-Reformgesetz; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 16.01.1989; Art. 2: Aufhebung des Gesetzes betreffend Ausführung der Zivilprozessordnung; Neuregelung des Rechts der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des familiengerichtlichen Verfahrens mit dem FGG-Reformgesetz des Bundes; Anpassung des Landesrechts

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• Gesetze & Justiz
 

Stand der Entwicklung der Clusterinitiative Erneuerbare Energien; Arbeit der Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH; Marketing-Maßnahmen; Foren und fachliche Vernetzung; Unternehmensansiedlungen; Kooperation in Norddeutschland und mit Nordeuropa, internationale Zusammenarbeit; Schnittstellen zu anderen Branchen; Marktentwicklung

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• Wirtschaft & Arbeit

Neufassung der Hinterlegungsordnung als Hamburgisches Hinterlegungsgesetz infolge der Aufhebung der Hinterlegungsordnung als Bundesrecht; Gesetz zur Einführung eines Hinterlegungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze; Art. 1: Hinterlegungsgesetz (HintG); Art. 2: Änderung des Landesjustizkostengesetzes, zuletzt geändert am 18.07.2001; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 4: Inkrafttreten; Außerkrafttreten der Hinterlegungsordnung und der Verordnungen zur Durchführung der Hinterlegungsordnung

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• Gesetze & Justiz
 

Anlage: Ergebnis der Steuerschätzung vom November 2017 für Hamburg in den Jahren 2017 - 2022

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Soziales
 

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• Soziales
 

Sondermittelantrag 106 / 17: Billebläser e.V.

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• Politik & Wahlen
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

Elektromobilität: Ladesäulen vom Stellplatz zum Ladeplatz machen

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens Rahlstedt 130 wurde eine Faunistische Potenzialanalyse und artenschutzfachliche Prüfung erstellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 

Quartiersoffensive 2018

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2017/2018 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel BV-Beschluss vom 15.12.2016 - Drs. 20-1941

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Referentenanforderung: Grünvolumen als Indikator in die Stadtplanung einbringen

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 14.09.2017; Eingaben; Schulweg/Radweg Bökenbarg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Öffentlichen Nahverkehr in Duvenstedt neu gestalten Debattenantrag der CDU-Fraktion; Querung am Cornehlsweg sichern Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung eines sicheren Fußgängerüberweges an der Bushaltestelle Saselbekstrasse Richtung Volksdorf Antrag der CDU-Fraktion ; Alsterwanderweg an der Twietenkoppelbrücke beleuchten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Einrichtung von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen in der Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4344); Grundinstandsetzung der Straßen Poppenbüttler Chaussee - Lemsahler Landstraße - Poppenbüttler Berg - Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4544.1); Keine ,First Flights‘ von Airbus-Flugzeugen mit ausgefahrener Ram Air Turbine über Hamburg-Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4463); Nutzung der Räumlichkeiten und des Grundstücks der Kita-WABE e.V. Tannenhof in Lemsahl, 22397 Hamburg Huulkamp 8/10 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4558.1); Veränderte Buslinie durch Duvenstedt und die angrenzenden Ortschaften: Veränderte Linienführung der Buslinie 478 für Duvenstedt, Wiemerskamp, Rade, Ehlersberg, Kayhude und Tangstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4547.1); Standorte für Müllbehälter/Papierkörbe Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4451); Straßenbaumbestand in Wandsbek sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4017.1); Beleuchtungsprogramm Wege in Grünanlagen; Zusätzliche Grillgutcontainer für Grünflächen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4609); Maßnahmen gegen Überschwemmungsgefahren in der Eulenkrugstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4555.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen