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Ersetzen von Bundesrecht; Anlage 1: Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Heimrecht; Art. 1: Hamburgisches Gesetz zur Förderung der Wohn- und Betreuungsqualität älterer, behinderter und auf Betreuung angewiesener Menschen (Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz - HmbWBG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes, zuletzt geändert am 17.02.2009; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2007; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes vom 11.07.2007; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes, zuletzt geändert am 09.09.2008; Anwendung des Gesetzes auf Seniorenwohnanlagen und Wohngemeinschaften, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe, Gasteinrichtungen zur vorübergehenden Betreuung sowie auf ambulante Dienste; Anforderungen an den Betrieb eines Heimes; Aufsicht; Mitwirkungsrechte der Heimbewohner; Anlage 2: Ansatzänderungen 2009/2010

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• Bevölkerung
 

Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer; § 1: Festsetzung des Steuersatzes auf 4,5 vom Hundert; § 2: Ersetzung von Bundesrecht; § 3: Inkrafttreten; Einführung der Steuersatzautonomie der Länder im Rahmen der Föderalismusreform; Verwendung der Mehreinnahmen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Objektplanung für Verkehrsanlagen nach § 47 HOAI für das Teilstück W18 der Veloroute 6; Ing. Vertrag Nr. 32/2017

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• Transport & Verkehr
 

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• Gesetze & Justiz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Steuerung des Umsetzungsprozesses für das Teilstück W25 der Veloroute 7 Ing. Vertrag Nr. 19/2017

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Transport & Verkehr
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Objektplanung für die Herstellung von Schutz-/Radfahrstreifen in der Fabriciusstraße im Bereich von Richeystr. bis Steilshooper Allee Ing. Vertrag Nr. 04/2017

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Transport & Verkehr
 

Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bauvorhaben Gussau Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Verkehrsproblem in der Nordmarkstraße - Dringender Handlungsbedarf! Eingabe; Fahrbahnmarkierung Kielmannseggstr. 164 bis 176 Eingabe; Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verwendung der Aufstockung des Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung und des Jugendhilfeausschusses ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag Welcome –to–Wandsbek, Integrationsbemühungen Elfsaal Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Eingabe Fahrbahnmarkierung Kielmannseggstr. 164 bis 176 Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4828)

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Verwaltungsanalyse Wandsbek - wohnen und leben

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Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße auf der Berner Straße entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

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• Transport & Verkehr
 

Finanzierung der Integration transparent gestalten Antrag der CDU-Fraktion

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Schulweg/Radweg Bökenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

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Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg/Ohlendieck - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

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Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2018 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2018 hier: Beschlussvorlage für die BV am 30.11.2017

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Schulweg für die Kinder Schule Hegholt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

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Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bramfeld 70

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Sporthalle Lienaustraße sichern Auskunftsersuchen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

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