Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Beteiligungsverfahren Entwicklungskonzept "Große Heide"
- Ergebnisse des Beteiligungsprozesses; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Poppenbüttel 45 - Poppenbüttler Landstraße
- Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
- Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 10.07.2017; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt
- Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017; Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau)
- Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im StekA
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neubenennungen
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet!
Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden
Antrag der CDU-Fraktion; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte – Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord
Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke!
Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen?
Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion; Magistralengutachten in Hamburg-Nord für die Hamburger Straße vom Mundsburger Damm bis Bramfelder Chaussee (Bezirksgrenze) II
Große Anfrage Nr. 04/2017 der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2017;
Haushaltsplanentwurf 2019/20,
Rahmenzuweisungen OKJA, Betriebsausgaben für die FdEidF sowie SAE der
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI).
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Verkehrssituation im Stadtteil Lokstedt
(Beratung mit dem Polizeikommissariat 23/Prävention und Verkehr); Ergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren Lokstedt 2020; Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vom 4. und 5. Juli 2017 und das weitere Vorgehen zu den Themen "Urban Gardening" und "Fitnessparcour/Fitnessgeräte" für den gesamten Bereich des Grünzug Lokstedt; Mitteilungen des Vorsitzenden; Alternativen zu Sperrung der A 7-Auffahrt in Schnelsen prüfen
BV-Beschluss vom 13.07.2017 - Drs. 20-2414; Mitteilungen der Verwaltung; Niendorfer Gehege: Umsetzung des Gesamtkonzeptes “Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege”, Punkt 6 “Rückbau Heizungshaus”; Anträge / Beschlussempfehlungen der Verwaltung; Sondermittel für das Projekt "Aktive Pause/Schule in Bewegung" des Schulvereins in der Schule Vizelinstraße;
Anschaffung von Fahrzeugen/Gokarts für die Ganztagsbetreuung; Sondermittel für Vorleseveranstaltungen des Lesewelt Hamburg e.V.; Erläuterungsschilder von Straßennamen; Vogt-Kock-Weg;
Zubenennung der Stichstraße, abgehend zwischen Haus-Nr. 13 und 17, einschl. der vier Wohnwege; Ansgarweg;
Zubenennung von Wohnwegen; Ahornallee;
Zubenennung des Teilstücks abgehend von der Lembekstraße bis Ahornallee Haus-Nr. 6; Öffentlichen Nahverkehr in Niendorf und Lokstedt stärken: Ausbau der Buslinie 391;
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