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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 08.02.2017) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 08.02.2017) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verbesserungsarbeiten am Spielplatz Bornpark, 1. Bauabschnitt Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag adelante Jugendhilfe GmbH Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Verwendung der Mittel aus der Drucksache 20-1788E "Mittel zur Begleitung der Arbeit für Integration, Inklusion und mit Flüchtlingen" Empfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Welt-Roma-Tag Empfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Welt-Roma-Tag Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3258.1; Zuwendungsantrag Schanzenzirkus 2017 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Bürgerverein Flottbek-Othmarschen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Mittel der Sicherheitskonferenz (Siko); Siko: Festlegung der Mittel auf die Schwerpunktbereiche 2017 Beschlussempfehlung des Amtes ; Siko: Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2016 und Verwendung der Reservemittel Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016 (Als TOP angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Personalsituation in den Bereichen WBZ und SL Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert, Robet Jarowoy, Karsten Strasser, Blanca Merz, Hasan Burgucuoglu, Horst Schneider (alle Fraktion DIE LINKE); Bezirkliche Seniorenpolitik Altona zeitgemäß gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Erhöhung der Rahmenzuweisung für Stadtplanung, Stadt- und Landschaftsplanung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Erhöhung der Rahmenzuweisung für den Bereich Forst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Sind die Restmittel aus dem Haushalt Altonas endgültig verloren? Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Sondermittel der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2016; Finanzmittel für den Busbahnhof Eidelstedter Platz Drs. 20-1955, Beschluss der BV vom 15.12.2016; Einrichtung einer Begegnungsstätte im Umfeld der Flüchtlingsunterkunft Schmiedekoppel Drs. 20-1993, Beschluss der BV vom 15.12.2016; Mitteilungen der Vorsitzenden; „Lichtsignalanlage Holsteiner Chaussee/Hörgensweg" Drs. 20-2096, Beschluss der BV vom 23.02.2017 ; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 30.03.2017; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; U5 – Anbindung der Stadtteile Lokstedt und Stellingen an das U-Bahnnetz; Zustand der Sitzbänke im Bezirk Eimsbüttel; Kein Firstmover in Eimsbüttel; Kein U- Bahndeckel über der U2-Trasse im Bereich Hagenbecks Tierpark; Sondermittel für den Turn- und Sportverein Stellingen von 1888 e.V.; Empfehlungen der Ausschüsse; Überprüfung der Gebührenstruktur des Parkhauses Hagenbecks Tierpark; Sondermittel für das Konzert „So wie es ist bleibt es nicht“ des Chors Hamburger Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter e.V.; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 67 (Kamerbalken/Kieler Straße) mit Änderung des Flächennutzungsplans F 02/15 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Änderung des Linienweges der Metrobuslinie 4 Empfehlung des Ausschusses für Verkehr am 05.04.2017; Neue Mitte Stellingen – Benennung der Straßen und des Platzes; Benennung des "Peter-Rickers-Stieg"; Kompromissvorschlag zu Freilaufflächen für Hunde nach § 9 Hamburger HundeG im Isebek-Grünzug umsetzen; Einmündung Tresckowstraße – Eichenstraße freihalten; Planungsstand Quartiersanträge der Stiftung Deutsches Hilfswerk; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für Jubiläumsfeier und Sommerfest des Berenberg-Gossler-Hauses; Veloroute 13 – Einbindung der Bezirke sicherstellen; Veloroute 13 – Einbindung der Bezirke sicherstellen Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-2237; Veloroute 2 – Abschnitt Högenstraße; Veloroute 2 – Abschnitt Wördemanns Weg;

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Geschäftsordnung der Rissener Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

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Geschäftsordnung Blomkamp-Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

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Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds II und III 2018 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung - realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017

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Hinzuziehung von weiteren Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung

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Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete - geplante Reform des SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017

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Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.06.2017 Mitteilungsdrucksache

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Quartiersfonds II 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung (nicht angemeldete Anträge); Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; KörberHaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Förderung der Fußgänger und der Barrierefreiheit (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Stadtteilbegegnungsstätte "Westibül" (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Hoffentlich kommt der Storch (nicht) (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Zwei der drei schäbigsten Hamburger Bahnhöfe im Bezirk - Was macht das Bezirksamt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Graffiti in Bergedorf - Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Glyphosat (Verfassser: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Drucksache 20-0720.1 (Verkehrsberuhigung Randersweide und Nettelnburger Straße) (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, ergänzende Antwort); Drs. 20-1058.01 Verkehrsberuhigung Randersweide und Nettelnburger Straße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Nachbesetzung des Regionalausschusses (RgA); Umbesetzung im Kulturausschuss (KA); Tätigkeitsbericht 2016; Mitteilungen der Verwaltung; Fortbestand Mehrgenerationenhaus (MGH) brügge - Ein Haus für alle; Finanzierung von Projekten zur Integration von geflüchteten Menschen; Klimaschutzmanager- / in; Beschlussvorlagen; Anträge; Feste in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Hier wohnt Hamburgs Jugend - im Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ergänzungsantrag zu Drs. 20-1180 ("Hier wohnt Hamburgs Jugend" im Gleisdreieck) (Verfasser: SPD-Fraktion); Azubiwohnen im Gleisdreick Billwerder (Verfasser: CDU-Fraktion); G 20 Gipfel in Hamburg - Bergedorf bereitet sich vor (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fahrradgeländer in Bergedorf testen (Verfasser: SPD-Fraktion); Für ein attraktives Schloss-Café im Museum für Bergedorf und die Vierlande: Nein zu Espresso- und Keksautomaten ohne Service (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Ehrennadel der Bezirksversammlung (Verfasser: CDU-Fraktion); Fußweg zum Boberger Dünenhaus (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE); Ein Recht auf ordentliche Müllentsorgung in den Boberger Niederungen (Verfasser: SPD-Fraktion); Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf dem Lohbrügger Markt (Verfasser: SPD-Fraktion); Referenteneinladung in den Fachausschuss für Sport und Bildung (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Entwicklung der Bergedorfer Innenstadt; Wohnmobil- und Wohnwagenstellplätze für Touristen in Billwerder-Moorfleet; Erhalt der Bushaltestelle "Borghorst";

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Azubiwohnen im Gleisdreick Billwerder

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