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30.11.2018
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Problematische Vergabe von Sozialwohnungen in der Denickestraße; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Likör- und Spirituosenfabrik Louis Hilke; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks gem § 36 (2) i.V.m. § 41 (2) BezVG; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Interfraktioneller Sondermittelantrag BVG 18/030 Förderverein Neugraben e.V. betr.: Zuschuss für Weihnachtsbeleuchtung im Zentrum Neugraben (zu Drucksache 20-3955); Interfraktioneller Sondermittelantrag BVG 18-035, Hundebande e.V. Zuwendung zur Projektförderung "Chancenreiter" aus dem Quartiersfonds; Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar (Debatte 1 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Parksituation Rehrstieg (Debatte 2 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Wohnungsbau sozial und ökologisch voranbringen (Debatte 3 - SPD); Antrag CDU betr. Infrastruktur in Neubaugebieten (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Baustellenkoordinierung mit "ROADS" auch im Bezirk Harburg? (Debatte 6 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Bildungsstandort Hamburg sichern (Debatte 7 - SPD); Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiet Este und Falkengraben/Scheidebach (Debatte 8 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Fahrradparkhaus Fischbek - emissionsfrei zur S-Bahn (Debatte 9 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Der Harburger Rathausplatz soll schöner werden - Generationenübergreifende Spiel- und Fitnessgeräte sowie aufwertende Stadtmöblierung für den Harburger Rathausplatz; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe; Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg (zu 20-4007); Antrag NEUE LIBERALE: Harburg auf dem Weg zu einer bürgernahen und bürgerfreundlichen Verwaltung
Harburger Leseraum für kommunale Angelegenheiten und Druckerzeugnisse; Antrag CDU betr. Angstraum Schüttstraße erhellen; Antrag CDU betr. Anwohnerbeteiligung Parkanlage/Spielplatz Winsener Straße; Antrag CDU betr. Baustellenkoordination für den Bezirk Harburg aufgrund diverser Großbaustellen; Antrag SPD betr. Bezirklicher Baustellenkoordinator (zu 20-4034); Antrag CDU betr. Nächtliche Ruhestörungen nördlich des Neugrabener Bahnhofs; Antrag CDU betr. Wildblumenwiesen in Harburg anlegen; Antrag CDU betr. Active City - Bericht im Ausschuss; Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Antrag CDU betr. Vogelkamp Neugraben Parkanlage am nördlichen Randgraben; Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße 16 in Neuenfelde; Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Lehrermangel im Hamburger Süden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Expressbuslinie zwischen Harburg und Hamburg Hauptbahnhof einrichten; Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden; Antrag AfD betr. Barrierefreie Querung zwischen Innenstadt und Binnenhafen - Alternativen; Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Verlagerung des Fachamtes Eingliederungshilfe; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom
-27. März 2018
-24. April 2018
-26. Juni 2018
-10. September 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Harburg 73 (Neuländer Straße) - Zustimmung zur Durchführung der ÖPD im Rahmen der Begleitgruppe Binnenhafen; Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Zustimmung zum Funktionsplan; Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Aufwertung Wohnumfeld Am Neugrabener Bahnhof 25 -29 (SAGA); Beiratsempfehlung 03/2018 betr. Umgestaltung Schulhof Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg - BA 1; Umbenennung einer Verkehrsfläche im Neubaugebiet NF 65 - hier: Umbenennung "Flatterbinsenweg" in "Königswiesen"; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
September 2018 Ö 37 Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen Ö 37.1 Beschlussempfehlungen Ö 37.1.1 Bebauungsplanverfahren Harburg 73 Neuländer Straße - Zustimmung zur Durchführung der ÖPD im Rahmen der Begleitgruppe Binnenhafen 20-3414.03 Ö 37.1.2 Antrag NEUE LIBERALE Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen 20-3890 Ö 37.1.3 Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 Am großen Dahlen - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung 20-1410.06 Ö 37.1.4 Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 Fischbeker Reethen - Zustimmung zum Funktionsplan 20-1173.12 Ö 37.1.5 Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Zustimmung zur Behördenbeteiligung 20-3585.01 Ö 37.1.6 Beiratsempfehlung 01/2018 betr.
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