Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften und Besetzungen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017; Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2017; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg-Mitte (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung Quartiersbeirat Südliches Reiherstiegviertel (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Allgemeines/übergeordnete Themen; Eingabe wegen der Drucksache 21-3134 - Eingabe vom 15.05.2017 (Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.); Wohlwillstraße; Karolinenviertel; Bebauungsplan Budapester Str./ Feldstraße - Beiratsempfehlung 03/2017 - Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Bunker-Aufstockung / Baumfällungen - Beiratsempfehlung 04/2017- Karolinenviertel/Quartiersbeirat
(Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Bunker-Aufstockung / Stellplatzabsicherung - Beiratsempfehlung 05/2017 - Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Investorenprojekt "Built in St. Pauli" - Beiratsempfehlung 02/2017 vom 24.04.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Reiherstiegviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2017 - 02/2017 / Reiherstiegviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Zentrum Billstedt; Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 02/2017 - Sitzung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Durchsetzung des geplanten Wege-/Durchgangsrechtes zwischen den Grundstücken An der Alster 57-63 und Koppel 7 - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsvotum zum Neubauvorhaben der Amalie Sieveking-Stiftung - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsvotum zum Umbauvorhaben der Heerlein- und Zindler-Stiftung - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Neuwahl Beiratsmitglieder - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner - Beschluss aus der Sitzung vom 30.05.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort
(Um Beschlussfassung wird gebeten.); Bericht aus der Sitzung des Stadtteilrates Rothenburgsort am 30.05.2017; Veddel; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Auswahl/Bewerberkreis des Quartierskünstlers und Kommunikation mit dem Stadtteil - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel - Kleiner Grasbrook (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 04/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verlegung der Öffnungszeiten des Aschbergbades und Einführung eines "Feierabendtarifs" - Beiratsempfehlung 2/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel
(Um Beschlussfassung wird gebeten.); Münzviertel; Wilhelmsburg; Geruchsbelästigung im Quartier Peter-Beenck-Straße; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Fördergebiet Billstedt-Zentrum;
Antrag auf Verlängerung des Zuwendungszeitraumes und Erhöhung der Zuwendung für das Projekt Bewegung und Lernen der Fabrik Stiftung aus Mitteln der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit
Beschlussempfehlung des Amtes
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Luftreinhalteplan für Hamburg unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen für Altona (Angemeldet von der SPD-Fraktion
Referenten der Behörde für Umwelt und Energie (Amt für Immissionsschutz und Betriebe):
Frau Dr. Wahler und Herr Hollstein); Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona!
Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg (Neufassung der Drs. 20-3696)
Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade!
Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung)
(Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Schadstoffausstoß der Dieselfahrzeuge zu niedrig berechnet: Öffentliche Auslegung des Luftreinhalteplans sofort stoppen!
Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 20-3696 (Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE) und dem Alternativantrag der CDU Fraktion (Drs. 20-3723)
; Schreiben des Afrikafestivals-Hamburg Alafia; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Runde Tische Cornern (Fortsetzung der Beratungen vom 10.04.2017); Mitteilungen; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Umwelttelefon; Verschiedenes;
Bebauungsplan-Entwurf Hamburg-Altstadt 49 "Quartier am Klosterwall" (Gemischt genutzte Neubebauung auf den Flächen des City-Hofes), hier: Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
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