Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 18/5969; Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen vom 4. Mai 1972; Text des Staatsvertrags, Einfügung § 23 a: Wiederholungsversuch zum Zweck der Notenverbesserung
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 Bundes-Bodenschutzgesetz; Text des Staatsvertrags
Anwendung der hamburgischen Vorschriften zum Strafvollzug in der Justizvollzugsanstalt Glasmoor; Gesetz zum Abkommen zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht; Text des Abkommens
Zurückstellung der Einführung eines Rechtsanspruchs auf eine fünfstündige Betreuung für zweijährige Kinder; Hortbetreuung bis zum Abschluss der sechsten Klasse an allgemeinbildenden Schulen; Erhöhung der Eigenbeteiligung; Erhöhung der Betreuungsanteile für Familien mit hohen Einkommen; Beitragsbemessung für Familien mit behinderten Kindern; Einführung einer Kita-Inspektion; Erhöhung der Qualifikationsstandards; Anlage 1: Gesetz zur Begrenzung des Ausgabenanstiegs und zur Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung; Art. 1: Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Art. 2: Änderung der Familieneigenanteilsverordnung; Art. 3: Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung; Art. 4: Schlussbestimmungen; Anlage 2: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2010
Anlage: Fortschreibung des Integrationskonzeptes von 2013 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" - Hamburger Integrationskonzept 2017 -
Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56/ Ottensen 59 (Fischereihafen)
Nutzungen im Sondergebiet "Fisch- und Hafenwirtschaft"
Beschlussempfehlung des Amtes
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag vom 25.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Metrobuslinie 25 von Bf. Altona nach Sachsenstraße und der Nachtbuslinie 606 von Rathausmarkt nach U Langenhorn Markt
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
Den nächsten millionenteuren "Schildbürgerstreich" verhindern: Fahrradstraßen-Planungen an der Außenalster stoppen, Alternativen im Sinne der Bürger durchsetzen
Antrag der CDU-Fraktion
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag vom 05.09.2017 auf vorübergehende Fahrplanänderung im Zuge der Genehmigung der Linien 6 von U Borgweg nach Auf dem Sande (Speicherstadt) / U Feldstraße
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §43 Nr. 4 PBefG
Anhörung gem. § 13 Abs.2 Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für fünf Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Hamburger Theaternacht" von 09.09.2017 bis 10.09.2017
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
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