Transparenzportal

Formate: pdf

• Soziales
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe -, zuletzt geändert am 02.12.2003; Einfügung eines § 27 a: Aufsichtskommission für Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

...Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am ...; Übertragung der Be- und Entlastungen der gesetzlich Krankenversicherten durch das Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz auf den Bereich der Beihilfeberechtigten, Einführung von Kostendämpfungspauschalen in das Beihilfesystem; Änderung § 85: Aufheben der grundsätzlichen Bindung an die Grundsätze der Bundesbeihilfevorschriften; Anlage: Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung, zuletzt geändert am 24.02.2004

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Externalisierung der Studiengänge der Verwaltungshochschulen in den Bundesländern; Ziele der Reform der Ausbildungen für den gehobenen Dienst; Änderung des Haushaltsplan-Entwurfs 2005/2006 gemäß Überleitungsplan (Anlage); Gesetz zur Neuordnung der Studiengänge an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung; Art. 1: Gesetz zur Überführung des Studiengangs Allgemeine Verwaltung an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung an die Hochschule für Angewandte Wissenschaften und des Studiengangs Finanzen an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung an die Hochschule für Finanzen Hamburg; Einrichtung eines Studiengangs Public Management; Art. 2: Gesetz über die Hochschule für Finanzen Hamburg, § 21: Änderung anderer Gesetze: Ziffer 1: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 27.05.2003, Ziffer 2: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 18.02.2004, Ziffer 3: Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.04.2004; Art. 3: Änderung des Gesetzes über die Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Gesetz zum Schutz der KZ-Gedenkstätte Neuengamme; Verhinderung rechtsextremistischer Versammlungen, Benennung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme als schützenswerten Ort im Sinne des § 15 Absatz 2, vgl. Bundestagsdrs. 15/5051; vgl. Drs. 18/2018; Karte als Anlage

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus
 

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2004; Festsetzung des Gewerbesteuer- und des Grundsteuerhebesatzes (Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) in gegenüber dem Vorjahr gleichbleibender Höhe; Anhebung der Grundsteuer B für Grundstücke auf 520 vom Hundert; durchschnittliche monatliche Mehrbelastungen der Eigentümer und der Mieter

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Aufhebung des am 18.07.2001 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neuordnung der Hochschulmedizin zur Umsetzung der Leitlinien für die Entwicklung der Hamburger Hochschulpolitik (vgl. Drs. 17/2914) mit dem Ziel der Erhöhung der Kapazitäten in der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Umsetzung des Bundesgesetzes zur Reform der Juristenausbildungsordnung vom 11.07.2002 durch das Hamburgische Juristenausbildungsgesetz; Beibehalten der zweiphasigen Ausbildung, stärkere Praxisorientierung, Berücksichtigung der Bedeutung des internationalen Rechtsverkehrs, Qualifikation im Bereich Kommunikationsfähigkeit; Verbesserung der Betreuungsrelation an den juristischen Fakultäten durch Erhöhung des Curricularnormwertes; Einführung einer Zwischenprüfung; Außer-Kraft-Treten der bisherigen Juristenausbildungsordnung

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Zusammenführung der Eichverwaltungen der FHH und Schleswig-Holsteins unter rechtlicher Verselbständigung; Ziele der Strukturreform; künftige Organisationsform und Sitz; Berücksichtigung der Stellungnahmen der Gewerkschaften; Anlage 1: Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der Eichdirektion Nord; Wortlaut des Staatsvertrags; Anlage 2: Planeröffnungsbilanz zum 01.01.2004; Anlagen 3a und 3b: vorläufiger Wirtschaftsplan und Stellenübersicht; Anlagen 4a und 4b: Auswirkungen auf den Haushalt 2004, Stellenübersicht Hamburg; Anlage 4c: Überleitungsplan für die Eichdirektion Nord - Anstalt des öffentlichen Rechts -; Anlage 5: Ergänzung des Entwurfs des Haushaltsbeschlusses 2004; Anlage 6: Satzung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesdisziplinargesetz; Bildung von Kammern und Senaten bei den hamburgischen Verwaltungsgerichten

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Gesetz zur Neuordnung der Hochschulmedizin in Hamburg; Absenkung der Studienanfängerkapazität im Studiengang Humanmedizin der Universität Hamburg

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Gesetz zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit in Hamburg; Art. 1: Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zuletzt geändert am 09.09.2003; § 25: Einfügung von Absatz 2 (Regelung des "Finalen Rettungsschusses"); Art. 2: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei, zuletzt geändert am 19.07.2000; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2002; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Archivgesetzes, zuletzt geändert am 30.01.2001; Art. 5: Überprüfung; Berichtsvorlage nach Ablauf von drei Jahren nach In-Kraft-Treten

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2002; Art. 2: Ermächtigung zur Neubekanntmachung; Art. 3: Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie); Inhalt der Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung der Richtlinie in Bundesrecht; Ergänzung des Hamburgischen Wassergesetzes u. a. durch Einbindung der Gewässerbewirtschaftung Hamburgs in die Flussgebietseinheit Elbe; Verpflichtung zur Erstellung eines Maßnahmenprogramms zur Erreichung eines guten Gewässerzustandes, § 27 c Angabe von Fristen; § 97a Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Neustrukturierung der Bauflächen nördlich der Essener Straße; Ergebnisse der Bodenuntersuchungen der mit dem Planungsgebiet nahezu identischen Altlastverdachtsfläche

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Einführung einer der Ausbildung der Betreuer entsprechenden Vergütung mit dem Berufsvormündervergütungsgesetz des Bundes vom 25.06.1998; Ermächtigung der Länder zur Regelung der Nachqualifizierung und des Übergangs; Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Berufsvormündervergütungsgesetzes (HmbAGBVormVG); Ausführung des § 2 Absätze 2 und 3 des Bundesgesetzes; Entwurf auf Grund von § 3 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Berufsvormündervergütungsgesetzes: Verordnung zur Umschulung und Fortbildung von Betreuerinnen und Betreuern und zur Anerkennung von Prüfungen aus anderen Ländern

Formate: pdf

• Soziales
 

Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 18/862 zur u.a. Vereinfachung der Bauordnung und zur verständlicheren Gestaltung; Hamburgische Bauordnung (HBauO); grundlegende Änderung u. a. des § 6 (Abstandsflächen) und der Brandschutzregelungen in den §§ 24 ff; § 45 Absatz 6: Feuermelder; Anlage 1: Innenstadtbereich nach § 49 Absatz 2 (Ausgleichsabgabe für Stellplätze und Fahrradplätze); Anlage 2: Anlage zu § 60 (verfahrensfreie Vorhaben)

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

5. Gesetz zur Änderung des Hamburgisches Schulgesetzes, zuletzt geändert am 28.12.2004 (Anlage 1): Art. 1: Neufassung der §§ 9 (Lernmittel und Lehrmittel, Lernmittelausschuss), § 30 (Entgeltlichkeit und Beschaffung des Lernmittel), § 42 (Einschulung, Übergänge, Umschulung) und § 87 (Klassengrößen, Mindestzügigkeit und Schulstandorte) sowie Änderung des § 31 (Anfügung des Absatzes 4 zum Thema "Rauchverbot"); Art. 2: In-Kraft-Treten am 01.08.2005; Lernmittelverordnung (Anlage 2)

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Verkauf und Rückmietung von Gebäuden, Veräußerungsverfahren; Ergebnis des Verfahrens für Portfolio 1 und 2, Investor, Inhalte des Kaufvertrags und der Mietverträge, Mitbürgschaft der FHH für Verbindlichkeiten der Verkäufergesellschaften SpriAG und VHG in bestimmten Fällen; finanzielle Auswirkungen; Anlage 1: Auflistung der zu veräußernden Immobilien, Verzicht auf den Verkauf der Funktionsräume des Deutschen Schauspielhauses am Parkhaus in der Baumeisterstraße (Berichtigung vom 21.04.2006); Anlage 2: Erläuterung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung; Anlage 3: Fünftes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung, zuletzt geändert am 04.12.2002, Änderung § 63 Absatz 2: Relativierung des Veräußerungsverbots

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Verlängerung des Mietvertrages mit Vattenfall für das Grundstück mit dem Kraftwerk Tiefstack; Entlassung der Fläche aus dem Geltungsbereich des Hafenentwicklungsgesetzes zwecks Ermöglichung eines Grundstücksverkaufs; Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes, zuletzt geändert am 22.12.2006; Anlage: zwei Karten

Formate: pdf

• Transport & Verkehr