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Antrag der Fraktion DIE LINKE Bezirkliche Sondermittel

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung 2018; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das 12. Eidelstedter Laternenfest; Kultur; Entwurf der Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2019 - 2023; Stellungnahme Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2019 - 2023; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil);

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Mitteilung SPD betr. Umbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

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Dokument 27.09.2018

Organigramm Polizei

Organigramm der Polizei Hamburg

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 19.06.2018; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1 und 20/4361.2 ; Mitteilungen; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes; Projektförderung Stadtteilkultur - Auswertung 2014 - 2017; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Umschichtung von Mitteln Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Junges Orchester Hamburg e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung kultureller Projekte - Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Wellingsbüttel; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Rahlstedter Kulturverein e.V.; Förderung kultureller Projekte - Rahlstedter Kulturverein e.V.; Förderung kultureller Projekte - Top Afric e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Stadtteilzentrum Rahlstedt e. V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal v. 1890 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Siedlergemeinschaft August Woelken e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Pestalozzi-Stiftung Hamburg; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - CVJM Oberalster zu Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V.; Förderfonds Bezirke; "Förderfonds Bezirke" - Prämienzahlung 2018; Förderung von Bauvorhaben; Vergabe von Sondermitteln - Verein Schulkate Volksdorf e. V.; Vergabe von Sondermitteln - "Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Sondermittel Mittel 2018 Antrag der CDU Fraktion

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DRK/ Jugendtreff Oldenfelde Antrag auf Bewilligung von Mehrkosten für Reinigung

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Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse

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Änderungsantrag zum Haushaltsvorschlag der Verwaltung im Bereich OKJ (geändert beschlossen)

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Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit Beschlussempfehlung des Amtes

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Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion betr. Eine grüne Infrastruktur für Harburg

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Tagesordnungspunkte: Antrag zur Geschäftsordnung und Öffentliche Fragestunde; Antrag zur Geschäftsordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag CDU SPD betr. Mittel aus dem Quartiersfonds für Mädchen und Kinderferienprogramm 2018; Aktuelle Stunde (Die GRÜNE-Fraktion meldet folgendes Thema an: "Eine grüne Infrastruktur auch für Harburg"); Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion betr. Eine grüne Infrastruktur für Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag betr. Ulrike Hinrichs, Fortführung der Künstlergruppe für Flüchtlinge 2018; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel Förderverein HARBURG21 e.V. Arbeit des NachhaltigkeitsNetzwerks HARBURG21; Interfraktioneller Antrag betr. TSH Harburg von 1865 e.V. Beschaffung von Sportgeräten in der Woellmerstraße; Interfraktioneller Antrag betr. DRK Harburg Fortführung 'Nachbarschaft AHOI Neuwiedenthal; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Debatte 1- DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Südliche Anbindung Container Terminal Altenwerder - kein Schwerlastverkehr in Moorburg (Debatte 2 - SPD); Ressourcenverteilung bezirkliche Mittel; Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur (Debatte 3 - CDU); Antrag CDU betr. Ressourcensteuerung bezirkliche Mittel; Parkraumkonzept; Antrag SPD betr. Parkraumkonzept für ein attraktives Zentrum von Neugraben (Debatte 4 - SPD); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion Harburg zu Drucksache 20-3627, Antrag SPD betr. Parkraumkonzept für ein attraktives Zentrum von Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Parkraumkonzept im Stadtgebiet Harburg (zu Drs. 20-3627); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion Harburg zu Drs. 20-3666, Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Parkraumkonzept im Stadtgebiet Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Kein "Klein-Manhattan" für Harburgs Binnenhafen: Rahmenplan überarbeiten- städtebauliches Gesamtkonzept erstellen - maritimes Flair weiter entwickeln (Debatte 5 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Prüfung Fußgängerbrücke/Tunnel B 73 in Fischbek (Debatte 6 - AfD); Antrag SPD betr. Aufzuganlagen am S-Bahnhof Neugraben - Stand der Dinge (Debatte 7 - SPD); Antrag CDU betr. Nachtabschaltung Lichtzeichenanlagen (Debatte 8 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Für eine bessere Kita-Platz Versorgung (Debatte 9 - GRÜNE); Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit für Menschen mit Wohnungsproblemen stärken; Antrag NEUE LIBERALE: Konzept für Quartiersgaragen erstellen - Elektromobilität fördern! Oslo macht es vor!; Antrag NEUE LIBERALE: Wohnungsbaukonferenz für 2018 - mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Förderung von mindestens 20 Prozent Bioanteil beim Schul- und Kitaessen und Berücksichtigung der Standards der DGE (Deutsche Gesellschaft für Ernährung) in Harburger Schulen und Kitas; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung des bezirklichen Sportstättenbeirats stärken!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Geplante Busverbindung Radickestraße - Gordonstraße endlich umsetzen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sexistische Werbung ist keine Geschmacksfrage. Sexismus gehört abgeschafft!; Antrag CDU betr. Kategorisierung aktuell möglicher Wohnmobil-Stellplätze in Harburg; Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen; Antrag SPD betr. MOIA Shuttle auch im Bezirk Harburg einsetzen; Antrag SPD betr. Augenärztlicher Notdienst in Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem Harburg endlich realisieren; Antrag CDU betr. Sporthallenversorgung im Harburger Süden; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung; Antrag CDU betr. Uneinsichtige Hundehalter im Bereich von Naturschutz, Landschaftsschutz und Freizeitgebieten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2018 - Freigabe zur Behördenbeteiligung; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek betr. Beirat - Bewerbung für den Elternrat STS Fischbek Falkenberg; Umgestaltung Herbert-Wehner-Platz; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten; Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Zustimmung zur Detailänderung; Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder und Stellvertreter des Stadtteilbeirates im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung bis Ende 2019; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Maßnahmen zur Verkleinerung der Überschwemmungsgebiete Harburgs; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Querung der Bundesstraße 73

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