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Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2017 Mitteilungsdrucksache

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Bündnis für den Radverkehr – dringende Korrekturen notwendig

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Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017

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Gesetz zum Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle (GZA) für die Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein; Text des Abkommens; Verlagerung neuer Aufgaben auf die GZA infolge des Haager Übereinkommens zum Schutz von Kindern; Einrichtung der GZA in Hamburg bei der für die Aufgaben der Jugendhilfe zuständigen Fachbehörde

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Parkplatzsituation im Schanzenviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017

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Spurrillen im Meriandamm beseitigen

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Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren

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Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes, zuletzt geändert am 11.07.2007; Anpassung an die neue Entgeltstruktur nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder, Änderung § 7 ruhegeldfähige Bezüge; Einführung von Minderungsvorschriften zur Vermeidung einer Überversorgung der Rückkehrenden in den hamburgischen öffentlichen Dienst, Änderung § 6

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Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE

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Lichtzeichenanlage am Binnenfeldredder

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Verlagerung der Wertstoffcontainer am Mittleren Landweg/Höhe Bahnhof

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Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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Blumenkästen Kandinskyallee sanieren

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 19.09.2017; Hella-Halbmarathon 2018-2022 (der Veranstalter stellt sein Konzept vor); Bewohnerparken St. Pauli (Vertreter/-innen des LBV (Landesbetrieb Verkehr) tragen vor); Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 96/17 - Haus Mignon e.V.; Sondermittelantrag Nr. 103/17 - Interessengemeinschaft Großneumarkt - Fleetinsel e.V.; Merkblatt für Straßenmusik und Straßentheater in der Spitalerstraße; Verschiedenes; Beleuchtung Hellinger-Plastik am Spadenteich / St. Georg; Poller im Lohmühlenpark; Stabilisierungspfähle an Bäumen auf dem Hansaplatz;

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Instandsetzung Am Botterbarg 1. Verschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

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