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28.10.2017
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Stationäre Plätze in der Heimerziehung im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Was erwartet Senior/innen in Bergedorf? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Umsetzung des Bündnisses für den Radverkehr (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf; Antwort); Steht der Jugend- und Familienhilfe ein finanzielles Defizit bevor? (Verfasser: CDU-Fraktion); Pink Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Eckpunktevereinbarung zum KörberHaus ist nicht transparent (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Zustand der Vogelvoliere im Grünen Zentrum (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Brandstiftung am Walter-Rudolphi-Weg - Wann wird das Bezirksamt tätig? (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Leerstehende Gebäude in Lohbrügge (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Wird das Bezirksamt bei leerstehendem Wohnraum ausreichend tätig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Gibt es wirklich keine Handhabe gegen abgestellte Werbeanhänger? (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); DIMA Sport-Zentrum; Politischer Extremismus; Mündliche Anfragen (Elektroanschluss für Schiffe (Herr Meyer)
EKZ Rappoltweg (Frau Michiels-Lein)
Lichtzeichenanlage Binnenfeldredder (Herr Froh)
KörberHaus - Wenden für LKW (Herr Sturmhoebel)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Schwimmunterricht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; ergänzende Antwort); Schließung des Westensees als Badegewässer (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; Antwort); Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; Antwort); Defekte Fahrtreppen Bahnhof Bergedorf / ZOB (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Neues Kleidepot am Overwerder Hauptdeich und Kleidepot Dweerlandweg (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Ölbohrungen in Vierlanden / Kirchwerder (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.07.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Umbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Mitteilungen der Verwaltung; Packstationen im Landgebiet; Busbeschleunigung für die Metrobuslinie 12; Zweiter Aufzug für den Bergedorfer Busbahnhof; Nachnutzung des DIMA-Centers; Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Eckpunktepapier KörberHaus; Abschlussbericht zur ökologischen Baubegleitung zum Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge oder Asylbegehrende im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Barrierereduzierte Toilette am Eichbaumsee; Eintritt in die Fraktion; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2018; Antrag an den Quartiersfonds 3
Hier: 525.000,- Euro für einen Erweiterungsbau am KulturA; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Antrag an den Quartiersfonds 3 – Hier: 525.000,-- Euro für einen Erweiterungsbau am KulturA" Drs. 20-1342 (Verfasser: CDU-Fraktion); Anträge; Portalpraxis in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion); Auslobungsunterlage Oberbillwerder - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1331 "Auslobungsunterlage Oberbillwerder" (Verfasser: CDU-Fraktion); Oberbillwerder - Auslobung wettbewerblicher Dialog
; Oberbillwerder - Auslobung wettbewerblicher Dialog
; Nein zur neuen Müllgebühr - Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden (Verfasser: CDU-Fraktion); Zusätzlicher Recyclinghof für Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zum Antrag "Zusätzlicher Recyclinghof für Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Parkverbot Am Langberg (Verfasser: SPD-Fraktion); Fahrplan der Ringlinie 135 bedarfsgerecht gestalten! - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion); Feldhofe: Von der Deponie zum Energieberg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verfahren für zukünftig aus der Sozialbindung herausfallende Wohnungen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; vertagt aus der BV am 20.07.2017); Edith-Stein-Platz für alle sichtbar machen! (Verfasser: CDU-Fraktion); Aufbau eines bezirklichen Netzwerks sozialmedizinischer und psychosozialer Hilfen rund um die Geburt (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gleissicherung entlang der Bergedorfer Bahnstrecke (Verfasser: CDU-Fraktion); Förderung des Fußgängerverkehrs in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Bezirkliches Kleingartenkonzept - geänderte Fassung; Ambulante Notfallversorgung in Bergedorf; Prüfung der Einrichtung eines Kreisels Neuengammer Hausdeich / Heinrich-Stubbe-Weg; Überprüfung der Beleuchtung am Mittleren Landweg - Höhe Bahnhof; Verlagerung der Wertstoffcontainer am Mittleren Landweg/Höhe Bahnhof; Verlagerung von 2 DB - Müllboxen am Mittleren Landweg/ Höhe Bahnhof;
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