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All­ge­mein­ver­fü­gung der obers­ten Fi­nanz­be­hör­den der Län­der zur Zu­rück­wei­sung der we­gen Zwei­feln an der Steu­er­pflicht von Zu­la­gen für Diens­te zu wech­seln­den Zei­ten von Be­am­ten und Sol­da­ten nach § 3b EStG ein­ge­leg­ten Ein­sprü­che und ge­stell­ten Än­de­rungs­an­trä­ge

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Protokoll der AG Haushaltsplanung / Jugendhilfeplanung

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Dokument 29.03.2018

Neubau Bürogebäude BK 2

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Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 15.2.2018 Antrag der GRÜNE-Fraktion

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Einrichtung „Runder Tisch – Holtkoppel 100“ Anwohner und Gewerbe in den gesamten Prozess einbinden! Antrag der CDU-Fraktion

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Antrag auf Mittel aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte" Antragsteller/in: Arca-Afrikanisches Bildungszentrum e.V. Projekt: Appear

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Schulbau in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rissen 52 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 23.01.2018; Umgestaltung des Heiligengeistfeldes (ein Vertreter des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) trägt vor); Mülleimeraufstellung auf dem Enckeplatz; Interimsweise mobile Toilettenkabinen - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Schulwegsicherheit an der Brecht-Schule verbessern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Radfahrstreifen für die Rathausstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 16/18 - Schulverein Ganztagsschule St. Pauli e.V.; Veranstaltungszeitraum des Marktes "Santa Pauli" auf dem Spielbudenplatz; Verschiedenes;

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Praxisklinik Mümmelmannsberg (Antrag der CDU-Fraktion)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 46 Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes

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Sondermittel zur ökologischen Aufwertung des Ohmoors

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