Achtes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes, zuletzt geändert am 25.05.1999; Grenzänderung des Hafengebietes zur Ermöglichung der Endlinienfertigung des Airbus A3XX, Verlängerung der Start- und Landebahn; Anlage; Übersichtsplan
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe des Ausgleichsbetrages für Stellplätze und Fahrradplätze (Ausgleichsbetragsgesetz), zuletzt geändert am 27. September 1995, Senkung der zu zahlenden Ausgleichsbeträge um ein Drittel
Viertes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes; Art. 2: Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes; Art. 3: Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
Haushaltsplanentwurf 2019/20, Fachliche Vorabstimmung
Rahmenzuweisungen OKJA, Betriebsausgaben für die FdEidF sowie SAE
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf
Achtes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes, zuletzt geändert am 19. Juli 2000; Bereinigung eines redaktionellen Versehens: Änderung § 10 Absatz 2, Sicherstellung der Möglichkeit der Nacherhebung von Sielbaubeiträgen
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns; Verlegung des Bauspielplatzes Hexenberg
(Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 12.10.2017); Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baulücke im Schulterblatt 37 schließen!
Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vom 08.11.2017); Festlegung der Sitzungstermine 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 12.10.2017); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.11.2017; Mitteilungen; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Veranstaltungsankündigungen
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“
hier: Erreichen der Sperrwirkung
Mitteilungsdrucksache des Amtes
; Verschiedenes;
Art. 1: Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Ersten Ruhegeldgesetzes, zuletzt geändert am 14.07.1999; Art. 2: Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Ruhegeldgesetzes, zuletzt geändert am 14.07.1999; Art. 3: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung und Änderung der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung für Angestellte und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg, zuletzt geändert am 14.07.1999; Vermeidung von Mehrkosten als Folge von Differenzen zwischen Renten und Tarifanpassung
Art. 1: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - HmbSÜG); Regelung der aus Gründen des Geheimschutzes erforderlichen Sicherheitsüberprüfungen; Voraussetzungen und Verfahren; Sicherheitsrisiken begründende Umstände; Folgen für Bewerberinnen und Bewerber; Datenverarbeitung; Art. 2: Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes, zuletzt geändert am 27. August 1997; Mitwirkung des Landesamtes für Verfassungsschutz
Begründung; Übersicht über Projektanträge (Anlage 1); Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg vom 14. Mai 1996 (Anlage 2)
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