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Besetzung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese hier: Festlegung der Vorschlagsrechte Beschlussvorlage des Amtes

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Freigabe von Sonntagsöffnungen nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz für das Jahr 2018

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Fair-o-mat im Bezirksamt Eimsbüttel - Drs. 20-2608, Beschluss BV vom 14.12.2018 -

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.09.2017 und 01.11.2017; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Unzureichende Rahmenzuweisungen Familienförderung, Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit und Sozialräumliche Hilfen und Angebote Hierzu wurde ein Referent der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eingeladen; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Unzureichende Rahmenzuweisungen 2018 im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Vertreterinnen und Vertreter der freien Träger sowie interfraktioneller Antrag; Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie Hier: Kürzung beim Kinder- und Familienzentrum Barmbek-Süd (KiFaZ); Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Hier: Umschichtung der Finanzierung der Villa Dulsberg; Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt); Schreiben von Vertreterinnen und Vertretern des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) betr. Kürzung der Zuwendungen für das KiFaZ; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes; Jugendgerechte Kommune; Haushalt 2019 / 2020; Elternschulen und Stadtteilhaus;

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Mögliche Umbenennung Schorrhöhe hier: Stellungnahme zu Herrn Prof. Schorr

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Planfeststellungsverfahren: Neubau der A26 (Stade-Hamburg), Bauabschnitt 4 (Landesgrenze bis A7) und Ausbau A7 (AS HH-Heimfeld bis Moorburg) - Beantragung von weiteren Planänderungen (2. Planänderung) hier: Kompensationsmaßnahmen als Maßnahmenkomplex 4 E in Altengamme / Curslack, 5 E in Allermöhe und 6 E in Reitbrook

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Ausstellung von Bescheiden durch das Kindertagesheimsachgebiet 2013-2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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