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AG OKJA des Jugendhilfeausschusses

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Abschlussbilanzierung für das RISE-Fördergebiet Ortskern Rahlstedt, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Forum Flüchtlingshilfe Drs 21/1354

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Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2017 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

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Referentenantrag: Planungen zur Busbeschleunigung Metrobuslinie 20/25 im Abschnitt zwischen Fruchtallee und Tornquiststraße erläutern

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Garten- und Landschaftsbau Auftrag

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Sichere Schulwege - Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder

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Packstationen im Landgebiet

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Bewohnerparken: Verfahren und Kriterien erläutern

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Verkehrssicherheit an Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden

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Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, Abwicklung von Verfahren und Formalitäten über einen "Einheitlichen Ansprechpartner", Erhalt elektronischer Informationen; Anlage 1: Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie und über weitere Rechtsanpassungen; Art. 1: Hamburgisches Gesetz über die Durchführung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners (HmbEAG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe, zuletzt geändert am 14.12.2007; Art. 3 - 12: Rechtsanpassungen; Art. 13: Änderung des Hamburgischen Dolmetschergesetzes vom 01.09.2005; Art. 14 - 19: Rechtsanpassungen; Art. 20: Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes, zuletzt geändert am 07.04.2009; Art. 21: Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung einer Kursmaklerkammer bei der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg vom 13.09.1976; Anlage 2: Kooperationsvertrag zur Kammergemeinschaft der Einheitlichen Ansprechpartner Hamburg; Anlage 3: Ansatzänderungen 2009/2010

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Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) sowie zur Änderung des Hamburgischen Vermessungsgesetzes; Art. 1: Hamburgisches Geodateninfrastrukturgesetz, Anlage: Themen nach Anhang I - III der Richtlinie 2007/2/EG; Art. 2: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vermessungsgesetzes vom 20.04.2005

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Ersetzen von Bundesrecht; Anlage 1: Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Heimrecht; Art. 1: Hamburgisches Gesetz zur Förderung der Wohn- und Betreuungsqualität älterer, behinderter und auf Betreuung angewiesener Menschen (Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz - HmbWBG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes, zuletzt geändert am 17.02.2009; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2007; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes vom 11.07.2007; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes, zuletzt geändert am 09.09.2008; Anwendung des Gesetzes auf Seniorenwohnanlagen und Wohngemeinschaften, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe, Gasteinrichtungen zur vorübergehenden Betreuung sowie auf ambulante Dienste; Anforderungen an den Betrieb eines Heimes; Aufsicht; Mitwirkungsrechte der Heimbewohner; Anlage 2: Ansatzänderungen 2009/2010

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Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes und weiterer Vorschriften; Art. 1: Änderung des Hundegesetzes vom 26.01.2006, Änderung diverser Paragraphen; Art. 2: Aufhebung von Art. 3 Abs. 3 des Gesetzes zur Neuregelung über das Halten und Führen von Hunden vom 26.01.2006; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2008

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