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Dokument 13.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-4002

Quartiersfonds III 2017/2018 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 Entsperrung der Maßnahmen Nr. 5 und 6

Link zur Ressource: Drucksache 20-4002 (Onlinekontext) Der Sonderausschuss Flüchtlinge hebt den Sperrvermerk auf wenn das Amt eine Ausschreibung der Stellen durchgeführt hat und das Projekt dem Ausschuss vorgestellt wurde. 3.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 13.09.2017

Bezirk Wandsbek, 2017/028 Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2017

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Eingabe; Rollstuhl- und behindertengerechter Zugang zum Alstertal im Bereich der Pflegeheime und Seniorenwohnungen des "Hospital zum Heiligen Geist" Eingabe; Illegaler Wegeausbau/ Rückbau (NSG Ammersbek-Niederung) Eingabe; Verkehrssituation in der Tempo-30-Zone der Saseler Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Arbeitsbedingungen im Bezirksamt nachhaltig verbessern Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Einheitliche und kundenorientierte Standards bei den Kundenzentren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3919); Bürgerbegehren "Erhalt des Kundenzentrums Walddörfer am jetzigen Standort" Widerspruchsverfahren; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilung der Bezirksamtsleitung; Nutzung des Grundstücks Eulenkrugstraße, 22359 Hamburg / Flurstück 270 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Volksdorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Informations- und Annahmestelle der Steuerverwaltung in Wandsbek Mitteilung zur Beratung vom 13.02.2017; Kundenzentren in Wandsbek Planung für den Sommer 2017; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Teil Ö 3 Genehmigung der Niederschrift Ö 4 Eingaben Ö 4.1 Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Eingabe 20-4275 Ö 4.2 Rollstuhl- und behindertengerechter Zugang zum Alstertal im Bereich der Pflegeheime und Seniorenwohnungen des "Hospital zum Heiligen Geist" Eingabe 20-4286 Ö 4.3 Illegaler Wegeausbau/ Rückbau NSG Ammersbek-Niederung Eingabe 20-3958 Ö 4.4 Verkehrssituation in der Tempo-30-Zone der Saseler Straße Eingabe 20-4321 Ö 5 Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen Ö 5.1 Arbeitsbedingungen im Bezirksamt nachhaltig verbessern Debattenantrag der Fraktion Die Linke 20-4178.1 Ö 6 Mitteilungen Ö 6.1 Einheitliche und kundenorientierte Standards bei den Kundenzentren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 Drs. 20-3919 20-4109 Ö 6.2 Bürgerbegehren "Erhalt des Kundenzentrums Walddörfer am jetzigen Standort" Widerspruchsverfahren 20-4177 Ö 6.3 Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilung der Bezirksamtsleitung 20-4212 Ö 6.4 Nutzung des Grundstücks Eulenkrugstraße 22359 Hamburg / Flurstück 270 im Bezirk Wandsbek Stadtteil Volksdorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung 20-4285 Ö 6.5 Informations- und Annahmestelle der Steuerverwaltung in Wandsbek Mitteilung zur Beratung vom 13.02.2017 20-4289 Ö 6.6 Kundenzentren in Wandsbek Planung für den Sommer 2017 20-4305 Ö 7 Verschiedenes Ö 8 Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz Ö 9 Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss Ö 10 Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2.

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Politik & Wahlen

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Dokument 13.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3975.1

Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Link zur Ressource: Drucksache 20-3975.1 (Onlinekontext) Als Gebäudemodule werden Holzhäuser die als vorübergehende Unterkunft für Flüchtlinge genutzt wurden eingesetzt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 80-100.000 € und werden zusätzlich zur vorgenannten Maßnahme zu 50% durch die HBD und das BAA getragen.

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Kultur, Sport & Tourismus
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Dokument 13.09.2017

Errichtung einer Wohnunterkunft für Flüchtlinge

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO September 2017 Kunden-WC Aufzug Termine nach Vereinbarung unter der Telefon-Nr. 42891 - 4000 Öffentliche Verkehrsmittel S2 S21 Bergedorf Bus 235 Rathaus Bergedorf alle Busse Mohnhof Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 24.03.2017 Grundstück Belegenheit xxxx Baublock 601-047 Flurstück 347 in der Gemarkung Lohbrügge Errichtung einer Wohnunterkunft für Flüchtlinge BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 04.09.2027 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 13.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3868.1

Quartiersfonds II 2017 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

Link zur Ressource: Drucksache 20-3868.1 (Onlinekontext) Die vollständigen Antragsunterlagen zu den Projekten 12 und 13 lagen dem Sonderausschuss Flüchtlinge in seiner Sitzung vom 13.06.2017 mit den Drucksachen 203733 und 20-3746 und dem Haushalts- und Vergabeausschuss in seiner Sitzung vom 20.06.2017 mit den Drucksachen 20-3733.1 und 20-3746.1 vor.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Soziales

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Dokument 12.09.2017

Umnutzung eines Gebäudes zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Link zur Ressource: Änderungsbescheid Juli 2016 Grundstück Belegenheit ### Baublock 602-007 Flurstück 07419 in der Gemarkung Bergedorf Umnutzung eines Gebäudes zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 1 zum Genehmigungsbescheid über Brandschutztechnische Änderungen i.V.m. geänderten Entwurfsunterlagen gemäß Auflistung Vorlage Nr. 59 als Anlage zum Änderungsbescheid Dieser Bescheid schließt ein ____________________________________________________________________________ B/WBZ/01498/2015 Seite 2 von 5 1.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 09.09.2017

Bezirk Eimsbüttel, SI/2017/898 Sitzung des Regionalausschusses Stellingen vom 27.03.2017

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Parken am Fahrbahnrand im Bereich der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 Drs. 20-1938 - Beschluss der BV vom 15.12.2016 ; Verbesserungen an der Behelfsbrücke Wördemanns Weg - Drs. 20-1978, BV-Beschluss vom 26.01.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Dieser werde sich mit der Entwicklung der RISE-Planungen in Eidelstedt dem Ausbau des Eidelstedter Bürgerhauses und dem aktuellen Stand in Sachen Wohnungsbau für Flüchtlinge am Hörgensweg und am Duvenacker befassen.

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Dokument 09.09.2017

Bezirk Bergedorf, 2016/728/SGI Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration vom 01.11.2016

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Verteilungsvorschlag 2017 und 2018 des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-10000206 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs ; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG ; Frauenarmut; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2016, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Informations- und Begegnungszentrum für Flüchtlinge Frau Steffen erinnert an die Beratung des Themas in der Sitzung des Fachausschusses am 06.09.16.

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Dokument 09.09.2017

Bezirk Bergedorf, 2017/934/SGI Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration vom 10.01.2017

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Tagesaufenthaltsstätte für Obdachlose (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Referentinnen/-en: Frau Fiedler-Bendt, Frau Fehr (Soziale Beratungsstelle Bergedorf/Billstedt) und Herr Matthiesen (Integrationshilfen e.V.)); Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe (Herr Dr. Mittelstädt wurde als Referent eingeladen); Jugend im Parlament - Ergebnisse; Armut Alleinerziehender, hier: Unterhaltsvorschussgesetz (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2016, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Informations- und Begegnungszentrum für Flüchtlinge Frau Steffen erinnert an die Beratung des Themas in der Sitzung des Fachausschusses am 06.09.16.

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Dokument 09.09.2017

Bezirk Bergedorf, 2017/935/SGI Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration vom 07.03.2017

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Projekt Gesundheit 25* (Referentinnen/-en: Herr Dr. med. Georg Poppele (Chefarzt und Leiter des Sengelmann Instituts für Medizin und Inklusion, SIMI), Frau Anna-Mia Klüpfel (Gesundheit 25*), Frau Joana Roos-Bugiel (Gesundheit 25*) ); Wohn- und Pflegeaufsicht (Bericht der Verwaltung); Terminservicestelle der KV Hamburg – Bilanz nach einem Jahr (Verfasser: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.01.2017, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Frau Bildik betont in diesem Zusammenhang vor allem dass die Jugendlichen nichts von den bestehenden Angeboten und Veranstaltungen für Flüchtlinge und Ortsansässige wussten. Ergebnis der Arbeit des Integrationsauschusses war deshalb dass Lehrer und Schulsprecher die Schüler und deren Eltern regelhaft über deratige Veranstaltungen informieren sollten.

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Dokument 08.09.2017

Bezirk Hamburg-Nord, SI/2017/999 Sitzung des Haushaltsausschusses vom 07.06.2017

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2017; Eingänge und Mitteilungen; Mittelstand Förder- / Anreizsysteme 2017; Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds; Mittel der Bezirksversammlung 2017 ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017; Neue Anträge; Quartiersfonds: Koordination für das Goldbekhaus-Projekt "Wir im Quartier" finanzieren ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Drittens fragt er Bezug nehmend auf die Drs. 21/1354 ob zur Mittelvergabe i.H.v. 43500 € zugunsten des Dialogforums Sport „Sport und Flüchtlinge“ der BKS involviert worden sei. Protokollnotiz Nein.

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Dokument 08.09.2017

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-4577

Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen? Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-4577 (Onlinekontext) Datum 20-4577 30.05.2017 von der CDU-Fraktion Aktenzeichen 123.30-11 Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 14.09.2017 Öffentlich Bezirksversammlung 12.10.2017 Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion Sachverhalt Die Bezirke haben sich mit großem Einsatz und Engagement den Herausforderungen durch gestiegene Zuwanderungszahlen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen gestellt. Ohne den motivierten Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bezirken wäre dies nicht in diesem Ausmaß zu leisten gewesen.

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Dokument 07.09.2017

Bezirk Hamburg-Nord, SI/2017/022 Sitzung des Hauptausschusses vom 11.07.2017

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2017; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Sondermittel Juli 2017 Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Verwendung der Tiefbaumittel 2017/ 2018 gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel Juli 2017-II Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Förderung eines Kleinspielfeldes für den TSV Eppendorf/Groß Borstel Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; KSP Höltystraße Erneuerung der Anschlussleitungen des Toilettenhäuschens, Finanzierung aus Sondermitteln der Bezirksversammlung ; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2018; Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlung 2017; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Sachmittel für Integrationsarbeit des Trägers EvaMigra ; Anhörung der Bezirksversammlungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; Quartiersfonds 2017 Hier: Antrag NISA aktiv ; Fonds Sportangebote für Flüchtlinge; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Umnutzung einer Jugendhilfeeinrichtung im Bezirk Hamburg-Nord durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Berichte aus den Ausschüssen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 80 (Kiwittsmoor) Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung durch den StekA; Günstige Mieten für Winterhude Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Mobilität im Alter fördern - Sitzbank an der Tarpenbek aufstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Umbenennung für den Stadtteilrat Dulsberg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich BUHD Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Östliche Hellbrookstraße neu ordnen - für mehr Ruhe und bessere Nutzbarkeit mit dem Rad und zu Fuß! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Pflanzflächen- Vorschläge für den Regionalbereich BUHD für eine bienenfreundliche Bepflanzung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Zustand der Gehwege in Alt-Barmbek - Passierbarkeit verbessern / Schäden beseitigen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 in der Bostelreihe - Warnhinweise und regelmäßige Kontrollen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Quartiersfonds 2017 - Mittel für die baufachliche Prüfung im Rahmen einer Zuwendung an das Kulturhaus Eppendorf Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Stromverteilungsanlage Willersweg / Beim Schäferhof Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen – die östliche Semperstraße fürs Rad besser befahrbar machen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Zügig mit dem Rad von der Wohnung zur U-Bahn: Querung der Kreuzung Tarpenbekstraße/Schottmüllerstraße optimieren! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Gegenseitige Rücksichtnahme in Grünanlagen - einheitliches Hinweisschild entwickeln! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; CityTree - Chancen für Hamburg-Nord diskutieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Buekweg und Goldbekufer - Gehwege instand setzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Sitzbänke und Grillplatz am Kinderspielplatz des Rückhaltebeckens zwischen Tarpenbek und Bornbach einrichten! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich FuLA Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen – Nadelöhr am Heidberg beseitigen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Bushaltestelle Hohe Liedt – Verkehrssicherheit für Schulkinder darf keine Kostenfrage sein! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Das StadtRAD gehört nach Groß Borstel! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Durchstich Olenland – Legalen Radweg bauen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Barrierefreier Ausbau der U1 Lübecker Straße Keine leichtfertigen Baumfällungen nur für die Bauzeit! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicher Queren Kreuzung Oberaltenallee/ Hamburger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Alsterachse III - Anschluss Quartier Uhlenhorst mitplanen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Referentenanforderung: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Hier: Grundinstandsetzung der Nordschleswiger Straße zwischen Osterbek und Eulenkamp und der Habichtstraße zwischen Hellbrookstraße und Osterbek Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg ; Alsterachse III - Herbert-Weichmann-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Tagesordnung Bürgerinfo Home Bezirksversammlung Ausschüsse Fraktionen/Gruppen Sitzungen Kalender Übersicht Drucksachen Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmende Kontakt Impressum Hilfe Legende Bezirksversammlung Hamburg-Nord Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Bezeichnung Sitzung des Hauptausschusses Gremium Hauptausschuss Datum Di 11.07.2017 Status öffentlich/nichtöffentlich Zeit 1730 - 1746 Anlass Sitzung Raum Sitzungsraum 310 Ort Kümmellstraße 7 20249 Hamburg TOP Betreff Drucksache Ö 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2017 SI/2017/998 Ö 2 Eingänge und Mitteilungen Ö 3 Geschäftsordnungsangelegenheiten Ö 4 Anträge Ö 4.1 Sondermittel Juli 2017 Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion 20-4561 Ö 4.2 Verwendung der Tiefbaumittel 2017/ 2018 gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion 20-4543 Ö 4.3 Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion 20-4573 Ö 4.4 Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-4578 Ö 4.5 Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion 20-4620 Ö 4.6 Sondermittel Juli 2017-II Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion 20-4622 Ö 4.7 Förderung eines Kleinspielfeldes für den TSV Eppendorf/Groß Borstel Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion 20-4623 Ö 4.8 Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion 20-4631 Ö 5 Vorlagen der Bezirksamtsleitung Ö 5.1 KSP Höltystraße Erneuerung der Anschlussleitungen des Toilettenhäuschens Finanzierung aus Sondermitteln der Bezirksversammlung 20-4484 Ö 5.2 Terminplanung für das Sitzungsjahr 2018 20-4495 Ö 5.3 Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ 20-4505 Ö 5.4 Förderfonds Bezirke – Prämienzahlung 2017 20-4540 Ö 5.5 Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier Sachmittel für Integrationsarbeit des Trägers EvaMigra 20-4559 Ö 5.6 Anhörung der Bezirksversammlungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes 20-4596 Ö 5.7 Quartiersfonds 2017 Hier Antrag NISA aktiv 20-4609 Ö 5.8 Fonds Sportangebote für Flüchtlinge 20-4611 Ö 6 Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Ö 6.1 Umnutzung einer Jugendhilfeeinrichtung im Bezirk Hamburg-Nord durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG 20-4548 Ö 7 Berichte aus den Ausschüssen Ö 7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 80 Kiwittsmoor Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung durch den StekA 20-4471 Ö 7.2 Günstige Mieten für Winterhude Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses 20-4472 Ö 7.3 Mobilität im Alter fördern - Sitzbank an der Tarpenbek aufstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4498 Ö 7.4 Umbenennung für den Stadtteilrat Dulsberg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4513 Ö 7.5 Hamburg-Nord schützt die Bienen Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich BUHD Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4514 Ö 7.6 Östliche Hellbrookstraße neu ordnen - für mehr Ruhe und bessere Nutzbarkeit mit dem Rad und zu Fuß Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4515 Ö 7.7 Pflanzflächen- Vorschläge für den Regionalbereich BUHD für eine bienenfreundliche Bepflanzung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4516 Ö 7.8 Zustand der Gehwege in Alt-Barmbek Passierbarkeit verbessern / Schäden beseitigen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4517 Ö 7.9 Tempo 30 in der Bostelreihe - Warnhinweise und regelmäßige Kontrollen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4518 Ö 7.10 Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung Kultur und Sport 20-4527 Ö 7.11 Projektmittel aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung Kultur und Sport 20-4528 Ö 7.12 Quartiersfonds 2017 - Mittel für die baufachliche Prüfung im Rahmen einer Zuwendung an das Kulturhaus Eppendorf Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung Kultur und Sport 20-4529 Ö 7.13 Stromverteilungsanlage Willersweg / Beim Schäferhof Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4535 Ö 7.14 Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen – die östliche Semperstraße fürs Rad besser befahrbar machen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude 20-4553 Ö 7.15 Hamburg-Nord schützt die Bienen Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude 20-4555 Ö 7.16 Zügig mit dem Rad von der Wohnung zur U-Bahn Querung der Kreuzung Tarpenbekstraße/Schottmüllerstraße optimieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude 20-4556 Ö 7.17 Gegenseitige Rücksichtnahme in Grünanlagen einheitliches Hinweisschild entwickeln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz 20-4563 Ö 7.18 CityTree - Chancen für Hamburg-Nord diskutieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz 20-4565 Ö 7.19 Buekweg und Goldbekufer - Gehwege instand setzen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz 20-4564 Ö 7.20 Sitzbänke und Grillplatz am Kinderspielplatz des Rückhaltebeckens zwischen Tarpenbek und Bornbach einrichten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4608 Ö 7.21 Hamburg-Nord schützt die Bienen Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich FuLA Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4604 Ö 7.22 Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen – Nadelöhr am Heidberg beseitigen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4605 Ö 7.23 Bushaltestelle Hohe Liedt – Verkehrssicherheit für Schulkinder darf keine Kostenfrage sein Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4606 Ö 7.24 Das StadtRAD gehört nach Groß Borstel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4607 Ö 7.25 Durchstich Olenland – Legalen Radweg bauen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 20-4600 Ö 7.26 Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen 20-4470 Ö 7.27 Barrierefreier Ausbau der U1 Lübecker Straße Keine leichtfertigen Baumfällungen nur für die Bauzeit Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4625 Ö 7.28 Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4626 Ö 7.29 Sicher Queren Kreuzung Oberaltenallee/ Hamburger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4627 Ö 7.30 Alsterachse III - Anschluss Quartier Uhlenhorst mitplanen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4628 Ö 7.31 Referentenanforderung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen EMS-HH Hier Grundinstandsetzung der Nordschleswiger Straße zwischen Osterbek und Eulenkamp und der Habichtstraße zwischen Hellbrookstraße und Osterbek Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4629 Ö 7.32 Alsterachse III - Herbert-Weichmann-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 20-4630 Ö 8 Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung Ö 9 Verschiedenes

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Dokument 07.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3975

Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Beschlussempfehlung des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-3975 (Onlinekontext) Als Gebäudemodule werden Holzhäuser die als vorübergehende Unterkunft für Flüchtlinge genutzt wurden eingesetzt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 80-100.000 € und werden zusätzlich zur vorgenannten Maßnahme zu 50% durch die HBD und das BAA getragen.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Harburg, Drucksache 20-3091.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*

Link zur Ressource: Drucksache 20-3091.01 (Onlinekontext) Hierfür werden die UMA vom „Fachdienst Flüchtlinge“ des Landesbetriebes Erziehung und Beratung LEB beim Kinder- und Jugendnotdienst KJND gem. § 42 a Sozialgesetzbuch vorläufig in Obhut genommen.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Harburg, Drucksache 20-3074.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften

Link zur Ressource: Drucksache 20-3074.01 (Onlinekontext) Auf Hilferufe von christlichen Flüchtlingen die in den deutschen Flüchtlingsunterkünften von muslimischen Mitflüchtlingen drangsaliert und bedroht werden machen Hilfsorganisationen wie „Open Doors“ oder „Aktion für verfolgte Christen und Notleidende“ sowie die „Europäische Missionsgemeinschaft“ seit Jahren aufmerksam.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Harburg, Drucksache 20-3055.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"

Link zur Ressource: Drucksache 20-3055.01 (Onlinekontext) Wenn nein wohin sind die Bewohner umgezogen 1.2. Wenn ja wie viele Flüchtlinge werden auf welche Zeit dort verbleiben 1.2.1.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Harburg, Drucksache 20-2208.01

Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen

Link zur Ressource: Drucksache 20-2208.01 (Onlinekontext) Durch die finanziellen Mittel des Aktions- und Initiativfonds Bundesmittel sowie den Unterstützungsfonds Landesmittel werden Projekte gefördert die - Zur Verbesserung der Lebenssituation und Integrationsperspektiven der Flüchtlinge beitragen - Zur Förderung des lokalen Zusammenlebens von Flüchtlingen und Anwohner*innen beitragen - Den Austausch zwischen Flüchtlingen und Harburger*innen fördern - Die zu einer aktiven Auseinandersetzung mit Formen und Folgen des extremistischen Salafismus beitragen - Zur Prävention der Entwicklung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus beitragen.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3987

Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes

Link zur Ressource: Drucksache 20-3987 (Onlinekontext) Den Ausschussmitgliedern lag ein Entwurf des Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge ZKF zum Belegungskonzept zur Sitzung am 13.06.2017 vor.

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Dokument 06.09.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-3929

Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-3929 (Onlinekontext) Stattdessen hat der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge ZKF in der Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge vom 13.06.2017 ein Belegungskonzept vorgestellt nach dem es weiterhin für Flüchtlinge eine Doppelbelegung geben soll.

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