Konkretisierung zum Umgang mit trans*-, intergeschlechtlichen und nicht-binären Gefangener und Untergebrachter hinsichtlich Aufnahmeverfahren, Ansprache, Durchsuchungen und Urinkontrollen mit Handlungsanweisung
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Sonderfonds: Umsetzung der Projekte aus der Ideenschmiede Klima
(gemäß Drucksache 21-3444)
; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Veloroute 14 - Gute Radinfrastruktur und Grünqualität in Niendorf
HA Beschluss vom 13.04.2023 – Drs. 21-3743
; Mitteilungen der Verwaltung; Qualitätssicherung Grünpflegearbeiten
- Drs. 21-3211 -; Anträge; Startup – Beauftragter für den Bezirk Eimsbüttel!; Grüne Stadt Hamburg – Grauer Bezirk Eimsbüttel; Miniwälder in Eimsbüttel; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplanter Ausbau Thiemannstraße; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD-Fraktion betr. Gebäudeenergiegesetz - wie heizt man in Harburg?; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP betr. Zuwendungen Juni 2023; Interfraktioneller Antrag betr. Zuwendungen Juni 2023; Interfraktioneller Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates; Interfraktioneller Antrag Zuwendung Tennisgesellschaft Heimfeld e.V.; Umkleidegebäude Alter Postweg; TUHH; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wachstum der TUHH - Perspektiven auch für den Bezirk Harburg (Debatte 1 - Grüne); Antrag FDP-Fraktion betr.: TU Hamburg Harburg heute und in Zukunft; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für Harburgs Vergangenheit (Debatte 2 - FDP); Antrag SPD betr. Pipi macht das Schwimmbad warm - Fischbeker Reethen als nachhaltiges Modellquartier entwickeln (Debatte 3 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auf dem Weg zum klimapositiven Bezirk (Debatte 4 - Grüne); Kunstpfad; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad "Begegnung" (Debatte 5 - CDU); Antrag CDU betr. Ergänzung des Harburger Kunstpfades; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Unterfinanzierung der Offenen Kinder und Jugendarbeit in Harburg - Wie lange wollen wir noch tatenlos zusehen? (Debatte 6 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Buslinien 350 und 550 in Neuenfelde zusammenlegen (Debatte 7 - SPD); Antrag FDP-Fraktion betr.: Wärmeversorgung in Neubaugebieten; Antrag FDP-Fraktion betr.: Bürgerenergieprojekte gemeinsam mit Nachbargemeinden voranbringen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Energetische Wohnungssanierungen - tragen die Mieter/innen die Kosten?; Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Antrag FDP-Fraktion betr.: Hinweise auf nicht in Betrieb befindliche Rolltreppen und Fahrstühle in S-Bahnen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für gute Radwege; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für unkompliziertes Bauen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Mehr Geld für ökologische Maßnahmen; Antrag CDU betr. On Demand - Telefonisch buchbare ÖPNV-Fahrten auch für Harburg; Antrag CDU betr. Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes; Antrag CDU betr. Schutz vor Tauben/Schutz von Tauben; Antrag CDU betr. Freizeitgebiet Neuländer See; Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Quartiersbezogene Fernwärmepotenziale in Harburg vorstellen und realisieren; Gemeinsamer Antrag SPD - Grüne betr. Sammelschließanlagen und Doppelstockanlagen am S-Bahnhof Harburg-Rathaus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Haltverbote unter Bahnbrücken zur Brandprävention ermöglichen; Antrag SPD betr. Umbesetzung der Kommission für Bodenordnung; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse - Neufassung; Ermächtigung des Hauptausschusses; Antrag auf Gestaltungsmittel; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Beschluss zur Erweiterung des Plangebietes; Interessenbekundungsverfahren; Beiratsempfehlung: Abstimmungsergebnis neue Geschäftsordnung des Quartiersbeirats Neugraben-Fischbek; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
Entwicklung und Bilanz der Zuwanderung 2022 in Bezug auf den Unterbringungsbedarf von Asyl- und Schutzsuchenden sowie Prognose und Kosten für die Jahre 2023 und 2024; Sozial- und Gesundheitshilfen; mittelfristige Finanzplanung 2023-2027; Anlage 1: Zahlenprotokoll, Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2023/2024; Anlage 2: Prognostizierte Angebotsstruktur für Schutzsuchende aus der Ukraine zum 31. Dezember 2023; Anlage 3: Prognostizierte zusätzliche Angebote für sonstige Schutzsuchende bis 31. Dezember 2024; Anlage 4: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2023/2024; Anlage 5: Aktualisierte Gewinn- und Verlustrechnung des Sondervermögens Altersversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg
Mietvertrag für zweckoptimierte Immobilien mit Bauverpflichtung - Polizeieinsatzzentrale der Polizei Hamburg - Grundstück Bruno-Georges-Platz, Hamburg - HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH
Analyse der Höhe der bilanziellen Konjunkturposition zum Abschluss des Haushaltsjahres 2022; Anpassung des Verfahrens der Ermittlung des langjährigen Trendwertes der Steuererträge; Steuertrend des Jahres 2023 und des Jahres 2024; Anlage: Berechnung des Steuertrendwertes für das Haushaltsjahr 2024
Bildung & Wissenschaft
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Umwelt & Klima
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Transport & Verkehr
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