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12.12.2019
Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde
100 Jahre Frauenwahlrecht - Was gibt es in Bergedorf noch zu tun? (angemeldet von der Fraktion Die LINKE); Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Warum werden Fragen zur Bergedorfer Museumslandschaft nicht beantwortet? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Ist die energetische Sanierung des Bergedorfer Rathauses endgültig vom Tisch? (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Moofleeter Wanne (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Partnerschaftsgewalt, häusliche Gewalt und Hilfsangebote in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bezirkliche Kita-Plätze und Wartelisten (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Umbesetzung des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Besprechung von Anfragen; Reetwerder 3: Ein Symbol für Mietabzocker - Chronik einer Mietwucher-Immobilie (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen der Verwaltung; Velorouten besser ausschildern; Einbahnstraßenregelung Schulenburgring; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG, Fleetplatz 2-4; Neues Bushaltestellenhäuschen für die Haltestelle der Schule "Mittlerer Landweg"; Kinderkulturhaus Lohbrügge (KIKU) nachhaltig finanziell absichern; Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25/Anschlussstelle-Curslack; Prüfung eines Fußgängerüberweges Kirchwerder Hausdeich 341; Richtfunk in den Vier- und Marschlanden; Kein Einsatz von Glyphosat in Hamburg; Beschlussvorlagen; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug
hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2019; Quartiersfonds 2019; Finanzierung der Bürgerhäuser 2019 - geänderte Fassung; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2019
hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2019; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2019
hier: Sportlerehrungen; Wahl des Museumsbeirats; Anträge; Überplanung der früheren P&R-Fläche am Friedrich-Frank-Bogen
— Raum für Bewegung und Begegnung in Bergedorf-West (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Klima mit Nachdruck schützen - das Bezirksamt Bergedorf lässt nicht locker (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Nächtliche Tempo-30-Beschränkung auf der B5 im Bereich Bergedorfer Str - Holtenklinkerstraße - geänderte Fassung (Verfasser: AfD); Verbesserung der Beleuchtung des Fußwegs am Schillerufer (Verfasser: SPD-Fraktion); Nachrüstung von Dieselfahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu 20-1845 Nachrüstung von Dieselfahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Verbesserung der Beleuchtung im Außenbereich des Hauses brügge (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Haushaltsvoranschlag 2019/2020
Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG (
); Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG - hier: Geänderte Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung Seniorenarbeit
; Verteilungsvorschlag 2019 und 2020 (siehe unter I. Grundsätzliche Erläuterungen)
des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.06 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs; Neue Skateranlage am Spielplatz Gleisdreieck / Marschbahndamm in Kirchwerder; Fahrgastunterstand "Sülzbrack" am Zollenspieker; Mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Neue Norderelbbrücke BAB A 1 - Wenn neu, dann richtig; Integrierte Stadtteilentwicklung, Fördergebiet Mittlerer Landweg
hier: Integriertes Entwicklungskonzept IEK Mittlerer Landweg
; Bebauungsplanverfahren Billwerder 29 / Allermöhe 29 / Neuallermöhe 1 sowie entsprechende Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs
und der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Absatz 3 Satz 4 des Baugesetzbuchs
sowie Zustimmung zum Planentwurf; Verbesserung der Spielmöglichkeiten und der Infrastruktur für Kinder in der Bergedorfer Innenstadt; Sauberkeitsoffensive Bergedorf; Eine neue Hundeauslauffläche für Lohbrügge; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 - Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
;
Link zur Ressource:
Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert die im Durchführungsvertrag geregelten Durchführungsfristen nicht noch einmal zu verlängern. 2.
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