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08.11.2019
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksversammlung; Erklärung der Fraktionsvorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2019; Mitteilungen; Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe; Zusätzliche Spielgeräte für den Spielplatz Slomanstieg; Taubenpopulation und Taubenfütterung; Dialog-Display Harburger Chaussee, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Desolater Zustand der Praxisklinik Mümmelmannsberg - endlich handeln!; Integrationskonferenz 2019; Tempo 30 und Geschwindigkeitsüberprüfung an der Horner Landstraße vor der Kita Sunshine; Die internationale Kulturplattform und das schwimmende Industriedenkmal MS Stubnitz unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Gedenkort und ein Zeichen der Erinnerung an die Opfer eines rassistischen Brandanschlags in Hamburg-Mitte (Billbrook); Jugendarbeit der Hamburg Huskies unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung des Kindergarten Falkennest, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bewohner*innenparken; Barrierefreien Eingangsbereich des neuen Bildungszentrums der Ayasofya-Gemeinde in Wilhelmsburg unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Busverkehr im Bäckerbreitergang unterbinden - Sicherheit in Spielstraße herstellen; Beflaggung anlässlich des Christopher Street Days, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; BilleBläser e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; Fatma Kestel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; Angebote für die UPW-Standorte Eiffestraße und Haferblöcken, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg; Flussschifferkirche unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; 200 Jahre Wallanlagen - Jubiläum 2020 / Sonderprogramm, hier: Teilfinanzierung der Veranstaltungskosten aus dem Förderfonds Bezirke, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; Aufstockungsantrag vom Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3; Werbetafel auf dem Gehweg der Horner Landstraße entfernen; Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; "E-Scooter" als Zubringer zur Fähre auf Finkenwerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bündnis für den Radverkehr, hier: Jährliche Vereinbarung 2019; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ausschusstermine für 2019; Bestand der Cremonbrücke sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stau-Irrsinn am Deichtorplatz verhindern! Endlich eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger an der Oberbaumbrücke schaffen., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Klimakampagne für die Hamburger Hochbahn, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittel der Bezirksversammlung für den Stadtteil Rothenburgsort für das Haushaltsjahr 2019, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; "Was geht mich eure Geschichte an?"/ "Why should I care about your history" unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bürgerfest anlässlich der verlegten Wilhelmsburger Reichsstraße, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung des Vereins "Zukunft Elbinsel" für die Veranstaltung "Pegelstand Elbinsel", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge (Es liegen keine Sondermittelanträge vor.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier Festlegung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder gemäß § 3, Absatz 1 AG SGB VIII - Vorblatt -; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag DIE LINKE); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der FDP-Fraktion); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE2-Fraktion); Wahl stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Wahl stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder gemäß § 3, Absatz 1, Nummer 2 AG SGB VIII; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl beratender Mitglieder gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 1 bis 6 und 9 AG SGB VIII; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl beratender Mitglieder gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 7, 8 und 10 AG SGB VIII; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl beratender Mitglieder gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE2-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE2-Fraktion); Ausschussbesetzungen (GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung CDU-Fraktion); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Besetzung der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission (Antrag DIE LINKE); Besetzung der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen (Es liegen keine Vorlagen vor.); Sonstige Vorlagen; Bebauungsplanverfahren Hamburg-Altstadt 49 "Neues Quartier am Klosterwall" - Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung
; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 96 „Neues Korallusviertel“ - Städtebauliche Arrondierung des Korallusviertel in Hamburg-Wilhelmsburg
; Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Weiterarbeit des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel ab dem Jahr 2020, hier: Beiratsempfehlung 01/2019
; Neubesetzung des Nachbarschaftsbeirates beim Werk Hamburg der Airbus Operation GmbH nach Neuwahl der Bezirksversammlungen (Die Vorlage wurde ergänzt.); Benennung von 3 Sachpreisrichter/innen (und Vertretungen) und Auslobungsunterlagen für das städtebaulich-hochbauliche Gutachterverfahren Alter Wall 38-40; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019; Aufstockungsantrag für die Geschäftsstellentätigkeit des Quartiersbeirates Wilhelmsburg zur Instandhaltung der Beiratshomepage; Ausschüsse der Bezirksversammlung; Benennung von 2 Jurymitglieder (und Vertretungen) und Informationsunterlagen für das Workshopverfahren "Überdachung für das Schwimmdock 10 am Wendemuthkai"; Anträge; Pressespiegel auch für Mitglieder der Bezirksversammlung (Antrag der FDP-Fraktion);
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Bebauungsplanverfahren Hamburg-Altstadt 49 "Neues Quartier am Klosterwall" - Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung 9.2. Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 96 „Neues Korallusviertel“ - Städtebauliche Arrondierung des Korallusviertel in Hamburg-Wilhelmsburg 9.3.
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