Dokument
01.09.2014
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland und östlich der Straße Bostelbeker Damm in Heimfeld als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Gemeinsame Stellungnahme SPD/Linke zum Verfahren nach § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks in Bostelbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der CDU zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG hinsichtlich Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf dem Grundstück östlich Bostelbeker Damm nördlich Am Radeland in Heimfeld; Stellungnahme der FDP zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland, östlich der Straße Bostelbeker Damm als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der Grüne-Fraktion zur Errichtung eine Unterbringung "Am Radeland" in Bostelbek; Antrag CDU betr. Rechtswidrige Baumfällarbeiten Bostelbeker Damm; Antrag Grüne betr. Anzahl der Unterzubringenden in öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Ausschussumbesetzungen im HV und IBV; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines ständigen Vertreters; Wahlvorschlag SPD betr. Neuwahl der Mitglieder für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde 25.03.2014 - Anmeldung der Grünen; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanentwurf 2015/2016, hier Rahmenzuweisung "Planungsleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten und drucktechnische Arbeiten" (ehem. Titel 6610.526.81)
; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16 - Seniorenarbeit in den Bezirken; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16
Gesundheitsschutz; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur 2015/16 - Stellungnahme des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung; Investitionen der Forstverwaltung; Betriebsausgaben für öffentl. Straßen und Wege, Brücken Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke
Unterhaltung von Straßenbegleitgrün
Neu-, Um- und Ausbau von Straßen
Erschließungen; Antrag SPD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Interfraktioneller Antrag betr. Haushalt 2014 - Stadtteilkulturmittel - elbdeich e.V. - Zuwendung für die Programmgestaltung in 2014; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Antrag CDU betr. Kulturachse am Lotsekanal; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?; Antrag FDP betr. Verzicht auf den Einstieg vorn; Feststellung von Bebauungsplänen; Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 55 (Cuxhavener Straße 355-415); Neugrabener Wochenmarkt; Antrag SPD betr. Umgestaltung der Fläche für den Neugrabener Wochenmarkt; Antrag SPD betr. Öffentliche Toilette am Neugrabener Markt; Beiratsempfehlung 03/2014
Neugestaltung Marktfläche (einschl. südlicher Teil der Marktpassage und Straße "Neugrabener Markt"); Alte Drs. XIX/1147 - Antrag SPD
betr. Den Neugrabener Wochenmarkt und sein Umfeld zukunftsfähig machen; Antrag CDU betr. Neugestaltung der Marktfläche und anliegender Gebiete im Zentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVII - Größtmögliche Bürgerbeteiligung Bebauungsplan NF 66; Interfraktioneller Antrag betr. Errichtung von Lichtzeichenanlagen mit gesicherten Fußgänger- und Radfahrerüberwegen am Neuenfelder Hauptdeich/Neuenfelder Damm und am Cranzer Hauptdeich/Estedeich; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Schulentwicklungsplan - im Spannungsfeld der aktuellen Anmeldezahlen der 5. Klassen und der Diskussion um G 9 an den Gymnasien; Antrag CDU betr. Kürzungsmaßnahmen im Bereich der offenen Seniorenarbeit; Antrag SPD betr. Gesundheit von Migrantinnen und Migranten im Alter; Interfraktioneller Antrag betr. Transparenz schaffen - Informationspflicht des Bezirksamtes verbindlich regeln!; Antrag CDU betr. Beleuchtung für die Außenfront der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag FDP betr. Demokratie lernen: Politik in die Schulen; Errichtung von kommunalen Zeltplätzen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich des Naturschutzgebietes in den Harburger Bergen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung für die Bezirksversammlung für die Sitzung am 13. Mai 2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Neubauprojekt Studentenwohnungen Bleicherweg/Helmsweg; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung;
Formate:
html
Politik & Wahlen
Mehr