Zuwendungsantrag Ausstellung und Fachtagung über Gustav Oelsner
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Link zur Ressource:Drucksache 20-5227.1 (Onlinekontext)
Seite 1/1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-5227.1 Beschlussempfehlung öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Haushalts- und Vergabeausschuss 20.11.2018 Zuwendungsantrag Ausstellung und Fachtagung über Gustav Oelsner Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung Antragsteller Gustav Oelsner Gesellschaft Maßnahme Fachtagung und Ausstellung über den ehemaligen Stadtbaurat und Bausenator Gustav Oelsner Zuwendung 15.800 Euro Zuwendungszeitraum 01.12.2018 – 31.08.2019 Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei zwei Enthaltungen aus der SPD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen Der Gustav-Oelsner-Gesellschaft werden für eine Fachtagung und eine Ausstellung über Gustav Oelsner Politikmittel in Höhe von 15.800 Euro zur Verfügung gestellt.
Zuwendungsantrag Minikino in der Viktoria-Kaserne
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Link zur Ressource:Drucksache 20-5322.1 (Onlinekontext)
Daher werden neben der investiven Zuwendung konsumtive Abschreibungsmittel i.H.v. 1/8 der bewilligten Zuwendung benötigt entspricht bei 6.500 Euro 81250 Euro für 8 Jahre.
Zuwendungsantrag Zeise Hallen Kinobetriebs GmbH - Herrichtung eines sicherheitsbedingten Bodenschutzes im Rathaus Altona zwecks Durchführung des zeise open air
Beschlussvorlage des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-4727 (Onlinekontext)
Seite 1/2 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-4727 Sitzungsvorlage öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Ausschuss für Kultur und Bildung 16.04.2018 Zuwendungsantrag Zeise Hallen Kinobetriebs GmbH - Herrichtung eines sicherheitsbedingten Bodenschutzes im Rathaus Altona zwecks Durchführung des zeise open air Beschlussvorlage des Amtes Antragsteller zeise Hallen Kinobetriebs GmbH Maßnahme Herrichtung eines sicherheitsbedingten Bodenschutzes im Rathaus Altona zwecks Durchführung des zeise open air Zuwendung 4.000 EUR konsumtiv Zuwendungszeitraum 13.07.2018 – 26.08.2018 Stellungnahme Zum Zeitpunkt der Antragstellung war der Stand dass die geplante Bodensanierung im Innenhof des Rathauses Altona bereits vor der zeise open air-Veranstaltung durchgeführt wird.
Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2019/20 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel
Link zur Ressource:Drucksache 20-3293 (Onlinekontext)
Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussempfehlung vom 17.10.2018 Drucksachen-Nr. 20-3241 angeregt die Zuwendungen der drei institutionell geförderten Einrichtungen ebenfalls um jährlich 15% pro Institution zu erhöhen und die Kosten für die Gebäudeunterhaltung beim Eidelstedter Bürgerhaus und dem Freizeitzentrum Schnelsen um insgesamt 2.000 € anzuheben.
Haushalt 2019/2020
Spezifikation der Rahmenzuweisungen
-Rahmenzuweisung Seniorenarbeit
-Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz FA Gesundheit
Link zur Ressource:Drucksache 20-3266 (Onlinekontext)
Die restlichen Mittel sollen für die Zuwendungen für verschiedene Seniorengruppen sowie für einmalige Gemeinschaftsangebote wie zum Beispiel Ausflüge Feste und sonstige Maßnahmen sowie für Begleitdienste eingesetzt werden.
Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2018
Antragsteller/in: Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg-Dulsberg
Projekt: Sonntagsfrühstück mit Livemusik
Link zur Ressource:Drucksache 20-6285 (Onlinekontext)
Seite 2/2 Der Nachbarschaftstreff Dulsberg erhält eine regelhafte Zuwendung die seit einigen Jahren Kürzungen unterliegt.
Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2018
Antragsteller/in: Eppendorfer Soziokultur e.V. - Kulturhaus Eppendorf
Projekt: "Rose" - Theaterstück im Rahmen der Woche des Gedenkens
Link zur Ressource:Drucksache 20-6286 (Onlinekontext)
Petitum/Beschluss Das Projekt entspricht den Anforderungen der Globalrichtlinie Stadtteilkultur und ist somit förderfähig. Eine Zuwendung in Höhe von 86570 € im Rahmen einer Fehlbedarfsfinanzierung wird als angemessen befürwortet.
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Vorstellung und Arbeit des Stadtkurators für Kunst im öffentlichen Raum; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung Haushaltsjahr 2018; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Haushalt 2019/2020 Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ)
Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten
; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Anträge; Sondermittel für einen Malkurs für traumatisierte Frauen; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vergabe von Bauleistungen; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung (nichtöffentlicher Teil); Sondermittel für die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes Frohmestraße;
Link zur Ressource:Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Auf die Auflage der BV die Zuwendung zu veröffentlichen wird im Antragsformular auf der Seite 2 hingewiesen.
Verteilungsvorschlag 2019 zur Förderung der sozialräumlichen Angebotsentwicklung
(SAE, Ortsprodukt 1-227.03.01.001.020; Maßnahme 3-22703010-100002.01)
Link zur Ressource:Drucksache 20-1838 (Onlinekontext)
Petitum/Beschluss Der Jugendhilfeausschuss beschließt für das Jahr 2019 Zuwendungen in Höhe des ausgewiesenen Verteilungsvorschlages.
Verteilungsvorschlag 2019 zur Förderung der regionalen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit
(PSP-Element 3-22703020-100001.14.)
Link zur Ressource:Drucksache 20-1831 (Onlinekontext)
Die Mittel für Tarifverstärkung fließen zu 100% in die Position „Zuwendungen für freie Träger“ Die kommenden Tariferhöhungen ab 2019 werden von dieser Erhöhung nicht abgedeckt.
"Städtebauliche Integration der Victoria-Kaserne in das Helenen-Viertel" - Teilnahme am "Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) ermöglichen
Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
Link zur Ressource:Drucksache 20-5329 (Onlinekontext)
Die Arbeiten der denkmalgerechten Sanierung finanziert durch den Bund und Zuwendungen der Bürgerschaft laufen derzeit auf Hochtouren.
Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA)
hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
Link zur Ressource:Drucksache 21-4689.1 (Onlinekontext)
Daher wird der Hauptausschuss gebeten der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der Rahmenzuweisung wie folgt anstelle der Bezirksversammlung zuzustimmen 3-20703020100001.19 Zuwend.Kinder-u.Jugendfreizeiteinr. Verringerung der Kosten für Zuwendungen - 5.51480 € 3-20703020100001.14 HdJ Kirchdorf Erhöhung der Kosten für Gebäude- und Bewirtschaftungskosten Sach- und Fachmittel Zuwendung für die Bewirtschaftung des Gebäudes 5.51480 € Um Beschlussfassung anstelle der Bezirksversammlung gem. § 15 Abs. 3 BezVG wird gebeten.
Nachspezifikation der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit (OKJA) und Nachspezifikation der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAE)
Beschlussempfehlung des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-5341 (Onlinekontext)
Ermächtigungsüberträge 2017 Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Vorschlag des Bezirksamtes zur Aufteilung der Zuweisung/Nach spezifikation Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Beschluss des Fachausschusses Jugendhilfeausschuss vom XX.XX.2018 Ansatz Planjahr 2018 in Tsd.EUR Beschluss der Bezirks versammlung am XX.XX.2018 Kosten aus Transferleistungen Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe 39881 27653 22683 40628 29100 39881 27653 22683 40628 29100 Rahmenzuweisung Alle Beträge Kassenmittel des jeweiligen Jahres in Tsd EUR - wenn Verpflichtungsermächtigung VE vorhanden erfolgt gesonderte Ausweisung Änderungen = rot Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe 1-254.09.03.204.001 kameral 04.0.4450.684.82 * ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan 3.3 Bezirksamt Altona Einzelplan 1.3 Haushaltsplan 2017/2018 - Nachspezifikation Stand 06.11.2018 Erläuterungskriterien - gravierende Abweichungen zum Vorjahr > 20% - rechtliche Bindungen / bestehende Verträge und Verbindlichkeiten - inhaltliche Besonderheiten bei Maßnahmen - Informatione über gestaltungsspielräume für die politischen Gremien - neue Maßnahmen - Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten im Vorjahr > und < 20% - Informationen über Rückflüsse z.B. aus Zuwendungen ergänzende Erläuterungen hierzu siehe auch im Haushaltsplan Einzelplan Behörde für Arbeit Soziales Familie und Integration ERLÄUTERUNGEN 3-21103010-100002 RZ Betriebsausg.sozialr.Angeb.Ju&FaHilfe Die Mittel sind vorgesehen für Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe zur Vermeidung kostenintensiver Hilfen zur Erziehung durch ein Angebot von so genannten "Vorfeldhilfen".
Link zur Ressource:Drucksache 20-6273 (Onlinekontext)
Aufgrund dieses Verhaltens darf angezweifelt werden ob EvaMigrA e.V. überhaupt in der Lage ist die nach Ziffer 3.2 VV zu § 46 LHO erforderlichen Voraussetzungen für die Bewilligung einer Zuwendung zu erfüllen. Danach dürfen Zuwendungen nur solchen Empfangenden bewilligt werden bei denen eine ordnungsgemäße Geschäftsführung gesichert erscheint und die in der Lage sind die bestimmungsgemäße Verwendung der Zuwendung zu gewährleisten und nachzuweisen.
Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2019
Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Link zur Ressource:Drucksache 20-5179.1 (Onlinekontext)
Projekt Seniorenausflüge in 2019 Beantragte Zuwendung 5.900 Euro Gesamtkosten 8.500 Euro Eigenmittelanteil 30 % Zuwendungszeitraum 01.03.2019 - 31.12.2019 Amtsseitige Stellungnahme Der Träger Freiwerk e.V. organisiert und koordiniert seit 2011 Seniorenausflüge für die Seniorentreffs in Altona Nord und Altona Altstadt.
Link zur Ressource:Drucksache 20-6533.1 (Onlinekontext)
Seite 2/2 Tatbestandsmerkmal ja nein Zuwendung über 5.000- € x Monetäre Leistung ggü. einer Stelle außerhalb des Kernbilanzierungskreises x Die Zuwendung wird zur Erfüllung eines bestimmten wirtschafts- sozial- oder gesellschaftspolitischen Zwecks gewährt x Aus der Gewährung erwächst eine mehrjährige Gegenleistungsverpflichtung verbunden mit einem Rückerstattungsanspruch im Falle der Nichterfüllung x Konsumtive Mittel Investive Mittel Petitum/Beschluss Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.
Zuwendungsantrag Erneuerung des Fußbodens und der Lüftungsanlage für den Veranstaltungssaal des Stadtteilhauses Lurup
Beschlussvorlage des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-5321 (Onlinekontext)
Daher werden neben der investiven Zuwendung i.H.v. 30.000 Euro konsumtive Abschreibungsmittel i.H.v. 3.000 Euro für 10 Jahre benötigt.
Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2019/2020
Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
Empfehlungen der Fachausschüsse
Link zur Ressource:Drucksache 20-5314 (Onlinekontext)
Inwiefern die zurzeit die über Zuwendungen finanzierte Miete für den ST Rissen auch ab 2020 nach dem geplanten Rückzug weiterhin aus dieser Position oder als Betriebsausgabe finanziert wird ist noch nicht abschließend bekannt.
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Politik & Wahlen
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen