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Entwurf einer Rechtsverordnung zur Änderung von Vorschriften der Umsetzung von Pflichten nach dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz (Klimaschutzstärkungsverordnung).

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Auflösung der Zentralen Wohngelddienststelle und Überführung des Personals in die Bezirksämter; zukünftige Organisation der Wohngeldsachbearbeitung in der Bezirksverwaltung; Bedarfe der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Bezirksverwaltung; Personal- und Sachkostenbedarfe

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Bericht des Bezirksamtes zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2024 ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Tanz den Hof“ 2024 auf Mittel aus dem Sportfonds ; Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706 ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: hier: Verkehrssituation GSE Eppendorf; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses FOLAG Alsterwanderweg - Alsterradweg?; Sicher zum Spielplatz in der Bartholomäusstraße gehen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Stellungnahme zum Entwurf des bezirklichen Radverkehrskonzeptes Hamburg-Nord - gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 28.11.2023 Antrag auf Zuwendung aus Mitteln der Bezirksversammlung zur Förderung "fairer" Sportkleidung (Drucksache:21-4495) 2023 Antragsteller/in: Hamburger Turnerbund von 1862 e.V. Projekt: Fairtrade-Teamkleidung Wasserball U10-U16 ; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Verteilung der Rahmenzuweisung 2024 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten" ; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 28.11.2023 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 28.11.2023 - Referentenanforderung an Arbeiterkind e.V.; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 28.11.2023 Jedes Kind ins Planetarium Hamburg, Antrag der FDP ; Leitschwellen mit Sichtzeichen für die Dehnhaide - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Anpassung der Gebühren für Rettungsdienstleistungen der Feuerwehr für das Jahr 2024

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Anfragen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Erwerb eines Flächenportfolios entbehrlicher Flächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben AöR (BlmA)

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.01.2024; Mitteilungen; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Hosten-Areal Sachstandsbericht des Amtes; Holsten-Areal: Vernichtender Prüfbericht über die Adler Group - Bezirk muss tätig werden Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.04.2022, vertagt aus der Sitzung vom 12.05.2022 (die Fraktion DIE LINKE hatte den Antrag zunächst ruhen gelassen));

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• Politik & Wahlen
 

Statistikamt Nord; Dataport; Vertrag V20862; Vorprojekt zur Entwicklung eines Proof of Concept im Rahmen von AGRA2025

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