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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Umbaumaßnahmen im Bereich Königstraße und geplante Veloroute 12 Kleine Anfrage von Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion); Aktuelle Coronalage Kleine Anfrage von Thérèse Fiedler (Fraktion DIE LINKE); Corona – Ärzte, Impfungen und Impfstoffe Kleine Anfrage von Thérèse Fiedler (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Hamburger Fahrradstaffel - Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Politikmittel der Bezirksversammlung auch in Krisenzeiten sicherstellen Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG); Die Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld für die Zukunft sichern und einen kulturellen Treffpunkt schaffen Antrag der SPD-Fraktion; Elbfähre statt Elbstauchaussee Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; 20 Jahre später – Endlich Aufklärung NSU-Komplex Hamburg und Ermordung von Süleyman Tasköprü am 27.06.2001 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Der Altonaer Weg - unbürokratische Hilfe für Altonas Wirtschaft Antrag der FDP-Fraktion (2. NEUFASSUNG); Fahrradstadt Hamburg: Mit Fahrrad-Servicestationen noch mehr Komfort auf Altonas Velorouten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); Fahrradstadt Hamburg: Mit Fahrrad-Servicestationen noch mehr Komfort auf Altonas Velorouten Alternativantrag der SPD-Fraktion zu der Drucksache 21-1978; Schienenanbindung Lurup und Osdorfer Born – Spekulation durch regelmäßige Information ersetzen! Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Sonderausschuss Science City Bahrenfeld - regelmäßige Informationen zum Planungsstand der S 32 Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drs. 21-1974; Chance auf „Hamburger Kultursommer“ auch für Lurup und Osdorf! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNE; Bürger:innenbeteiligung in Bahrenfeld – mehr demokratische Beteiligung wagen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Standorte für Bienenvölker Antrag der SPD-Fraktion (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.05.2021); Mähfreier Mai zur Förderung von Wildbienen und anderen Bestäubern Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1960; Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Mobile Impfangebote in ganz Altona schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hamburger Impfkampagne sozial verträglich voranbringen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-1979 ; Klimafragen und Planungen um den Bahnhof Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion; Eine Parkbank für den Botanischen Garten „Loki Schmidt“ – eine Erinnerung an Max Emden Dringlicher interfraktioneller Antrag; Verbesserung der Betreuung obdachloser Menschen rund um den Holstenplatz und Bertha von Suttner – Park Dringlicher interfraktioneller Antrag; Verschmutzungsproblem und Gesundheitsrisiken am Elbstrand entgegenwirken Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion ; Science City Bahrenfeld: Bestandsanalyse nachbessern und planerisches Zielkonzept neu bewerten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Das Flaßbargmoor darf nicht schon wieder vergessen werden! Jetzt als Naturdenkmal ausweisen. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Ausbau des Bewohnerparkens - Gewerbe und soziales Engagement mitdenken Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Licht auch auf Hamburgs Wegen im Grünen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung Grün Management des öffentlichen Raums - Haushaltsjahr 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Die Schatztruhe e.V. - Kindgerechte, sichere Gestaltung des Seitengrundstücks Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Infotexte für Straßenschilder in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Rücksichtnahme bei der Abstellung von E-Scootern gilt für alle! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Theater N.N. Hamburg e.V. - Römischer Garten 2021 - Die wundersame Schustersfrau Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslaufzone in der Neuen Mitte Altona schaffen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Projekt "mitSprache" - gezielte Lern- und Sprachförderung der Kinder und Jugendlichen aus den Wohnunterkünften Sieversstücken und Suurheid Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mobile Impfangebot für Lurup/ Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Mitteilungen; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen Mitteilungsdrucksache; Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Magistralenentwicklung in Altona - Beteiligung der Öffentlichkeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 und des Hauptausschusses vom 11.03.2021; Einbau von Bodenaushub aus dem Naturschutzgebiet (NSG) Schnaakenmoor im Wildgehege zur Herstellung einen Knickwalls im Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Altonas Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Flächen für Baugemeinschaften in Altona sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; 1. Verschickung der Baumaßnahme "Grundinstandsetzung von Straßen – Nobistor" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Vorteile der StVO-Novelle nutzen – Grünpfeil für den Radverkehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021 ; Parken und Posen am Fischmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Mehr Platz an der frischen Luft – den Loki-Schmidt-Garten wieder öffnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Rahmenzuweisungen "Grün" und "Gewässer" erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Bauantrag Hoher Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Betreuung einer Streuobstwiese in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Schnelle und wirksame Hilfe für den Altonaer Einzelhandel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Pragmatische Unterstützung in der Pandemie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Sofort weitere Testzentren für Altonas Stadtteile Lurup und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Fahrradfahren braucht nicht nur Velorouten: Fahrradstellplätze auch im Bestand bereitstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Zeitbegrenzung von Busspuren endlich reduzieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Den lokalen Einzelhandel stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Die letzte Meile-Logistik stärken: Smarte Liefer- und Ladezonen auch für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Erneuerung der Eisenbahnbrücke Schanzenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Altona braucht finanzielle Unterstützung für die Menschen am Bahnhof Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Zustand des Ziegeleiteiches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Bericht Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 2019/2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Transparenz beim Asphaltmischwerk und ihrer Genehmigungsbehörde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.02.2021; Zukunft des JuNo im Sinne aller regeln - Schulterschluss zwischen Bezirksamt und Bezirksversammlung im Sinne einer nachhaltigen Jugendhilfepolitik im Rahmen der Science City Planung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Frühjahrskur für den Jenischpark Parks in Altona auf steigende Besucherzahlen vorbereiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Noch mehr inklusive Spielplätze für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021; Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen – Wünsche aus der Bevölkerung beachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Öffentliche Trinkwasserversorgung für Obdachlose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Kein Ausweichparkplatz in Bahrenfeld! P+R-Parkplätze sollen den Stadionverkehr vom HSV schon vor dem Elbtunnel abfangen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.05.2021 Mitteilungsdrucksache; Alsenplatz grün gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Aufstockung des Personalbestandes in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021; Anträge; Beteiligung möglichst vieler Betriebe am Hamburger Neustartfonds City & Zentren gewährleisten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und DIE LINKE; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Neubau Sportverein Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - aktueller Sachstand (Referent*in: Vertreter*in des SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V.); Förderprogramme für Lüftungskonzepte für Gastronomie und Einzelhandel (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Referent*in: Vertreter*in der Handelskammer Hamburg); Leerstand im Einzelhandel Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 10.03.2021. Referent*in: Vertreter*in der Handelskammer Hamburg); Förderungsende der Gründungsberatung der Johann-Daniel Lawaetz-Stiftung (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Referent*in: Vertreter*in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (angefragt)); Schnelle und wirksame Hilfe für den Altonaer Einzelhandel ; Mitteilungen; Schluss mit verstopften Gehwegen - Sharingangebote von E-Scootern und E-Rollern in geordnete Bahnen lenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020; Ausweichfläche für die KITA Maria Magdalena sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.11.2020; AG Taubenschlag – Terminvereinbarung mit der Veterinärin des Bezirksamtes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2020; Eine Chance für die Schanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2020; Altonas Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Verschiedenes; Schnelle und wirksame Hilfe für den Altonaer Einzelhandel; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines/r stellv. Vorsitzenden; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Bericht der BVM zur Umsetzung der Einstreifigkeit auf der B 73 (Vertreter der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Gem. Zusatzantrag der GRÜNE- und SPD- und CDU-Fraktion betr. Senator der Behörde für Verkehr und Mobilitärswende einladen (zu Drucksache 21-1700); Antwort zum Antrag SPD betr. Umbau Harburger ZOB und angrenzende Kreuzungen vorstellen (Vertreterin des LSBG und Hochbahn AG); Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Fahrradhäuschen für Harburg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Förderprogramm für Fahrradabstellanlagen jetzt starten; Aktueller Bericht / Übersicht der Baustellenkoordination; Übersicht Baumaßnahmen - Juni 2022; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrraddiebstähle im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstand S-Bahnbaustellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Rolltreppe im Bahnhof Heimfeld wiederherstellen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Mitteilungen der Verwaltung; (mündlich) Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung DGNB und C2C; Anträge; Quartiersneubau Beiersdorf Werk 1 für besseren Straßenverkehr im Eimsbütteler Umfeld nutzen; Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen; Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung am 28.06.2022;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprecher:innensitzung; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) Areal West - Fischereihafen Altona Vorstellung der überarbeiteten Planungen (Referierende: Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH und Hamburger Hafen und Logistik AG); Planung des Forschungs- und Innovationsparks Altona, des tecHHubs und der DESY Innovation Factory II (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022 Referierende: Behörde für Wirtschaft und Innovation, HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (zugesagt) und DESY (angefragt)); Magistralenentwicklung in Altona; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27 Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022); Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 Planerischer Umgang mit dem Gebäude Schenefelder Landstraße 190 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 06.07.2022); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 75 (Bahrenfelder Kirchenweg) Flächen für Wohnungen mit Wohungsamtsbindung (WA-Bindung) Sachstandsbericht des Amtes (In der Sitzung vom 15.06.2022 vom Ausschussvorsitzenden angemeldet, vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Mitteilungen; Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Die Freiwillige Feuerwehr in Lurup braucht eine Perspektive Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Sven Hielscher und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion) (Vertagt aus der Sitzung vom 06.07.2022); Stadionbau Diebsteich - Chancen nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Gefahrenstelle Bahnübergang Sieversstücken beseitigen! – Sichere Erschließung Suurheid realisieren! – Bürgervertrag Rissen umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Drittligastadion im Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 (Neubebauung des ThyssenKrupp-Areals) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71 / Lurup 69 (DESY-Projekt Petra IV) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) zum Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/Lurup 69 (PETRA IV) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Schiffe gucken Fehlanzeige – Die Perlenkette verkommt zum Schandfleck Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bitte um gegenseitigen Austausch zum Sachstand Science City Hamburg Bahrenfeld Eingabe vom 13.09.2022; Sondersitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld vor Ort in Bahrenfeld Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Science City, Technologie-Park und andere öffentliche Vorhaben: Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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