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Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Bericht zu eeH-Straßen 2015; Bericht HPA zur Südanbindung; Rahmenzuweisungen; Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Ausbau des Radwegnetzes in Harburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Buslinie 141 Richtung Neugraben; Antrag Grüne betr. Kostenlose Fahrradmitnahme für HVV Abokarteninhaber auf der Fähre Cranz - Blankenese; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Projekt öffentliche Toiletten in Hamburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sandbek braucht endlich eine qualitativ hochwertige Freizeitfläche; Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg; Vertagte Drucksachen; Benennung eines privaten Platzes vor der Asklepios Klinik Harburg; Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation; Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage Grüne betr. LKW-Maut auf Streckenabschnitten der Bundesstraßen, die auf dem Gebiet des Bezirks Harburg liegen - Ermittlung, Methodik der Ermittlung und Möglichkeiten der Eindämmung von LKW-Mautausweichverkehren im Bezirk Harburg; Anfrage Grüne betr. Standortwahl für Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme der Grünen zur geplanten Unterbringung zur Erstversorgung von jungen Flüchtlingen an der Cuxhavener Straße 186-188; Stellungnahme der CDU zu den Anhörungen betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Stellungnahme SPD zur Betreung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge betr. Cuxhavener Straße 186-188; Stellungnahme SPD zur Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für für junge Flüchtlinge betr. Nöldekestraße 17; Große Anfrage DIE LINKE betr. Baumfällungen im Bezirk Harburg; Anfrage GRÜNE-Fraktion betr. Stadtteilpartnerschaft(en) für den Bezirk Harburg; Anfrage der Abgeordneten Britta Herrmann und GRÜNE-Fraktion betr. Flüchtlingskinder; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Ehrenamtliche Arbeit zur Unterstützung und Betreuung der Flüchtlinge vor Ort muss professionell koordiniert werden.; Anfrage gemäß § 27 BezVG der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE betr. Erbbaurecht für das Harburg-Center; Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Kulturpunkte App für Harburg; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. S-Bahnunterführung Francoper Straße - Markierungen; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. Briefkastenstandorte im Postleitzahlenbereich 21147; Anfrage der Abgeordneten Helga Stöver, Michael Schaefer (CDU) und Fraktion betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Bearbeitung von Widersprüchen im Bauamt Harburg; Anfrage Grüne betr. Harburg Center; Anfrage AfD betr. Finanzierung von Moscheen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Zugangsprobleme der Mitglieder des Seniorenbeirates im Ratsinformationssystem; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Belange von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Präventionsarbeit gegen Radikalisierungsprozesse im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Pilotprojekt "Start in die nächste Generation"; Antrag SPD betr. "Grüne Mitte" für Senioren in Heimfeld; Antrag SPD betr. Der Bezirksseniorenbeirat (BSB) - eine wichtige Interessenvertretung der älteren Generation in Harburg und Süderelbe; Antrag SPD betr. Harburg Vision 2020/50; Antrag SPD betr. Jugendberufsagentur - Übergang Schule und Beruf; Antrag Grüne betr. Radschnellweg zwischen Harburg und Neugraben sowie zwischen Harburg und Eißendorf; Antrag Neue Liberale betr. Antworten auf Anfragen unverzüglich veröffentlichen; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne; Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben; Antrag CDU betr. Sanierungsgebiet S 6 Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Sicherheit Mehrgenerationenspielplatz Ostheide; Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz-Jesteburg-Harburg; Aktion Olympia; Flüchtlingsunterkunft Am Aschenland; Austausch zu Fragen der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung; Fraktionsroutinen; Verschiedenes; Gedenkstein auf dem neuen Friedhof; Räume für die alevitische Gemeinde; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bürgerbegehren im Bezirk Harburg "SAVE YOUR BEACH - Ein Beach Club am Veritaskai"; Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen; Haushaltsentwicklung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Benennung eines privaten Platzes vor der Asklepios Klinik Harburg; Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage Grüne betr. Warum wurde der Falkengraben als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen?; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kosten aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dürfen nicht dem Bezirk angelastet werden; Anfrage Grüne betr. Mangelnde Funktionstüchtigkeit des Fahrstuhls am S-Bahnhof Heimfeld; Anfrage DIE LINKE betr. Beschwerdemanagement im Jobcenter team.arbeit.hamburg-harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Sachstand Stelle Flüchtlingskoordination; Antrag CDU betr. Briefkasten-Spätleerung auch vor dem Harburger Bahnhof; Kleine Anfrage SPD betr. Wohnungsnotfälle - Nachfrage zur Drucksache 20-0072; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Personalsituation im Öffentlichen Dienst im Bezirk Harburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Mitteilung Neue Liberale Fraktion betr. Benennung der Ausschussmitglieder; Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden?; Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Berichterstattung zu den Pflegemaßnahmen des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs und des angrenzenden Naturschutzgebietes der Elbauwälder am Mühlenberger Loch; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen im Bezirk Harburg vernetzen und stärken; Antrag des Abgeordeten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Besetzung der Ausschüsse; Antrag der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters, Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Ehrenamtliche Arbeit zur Unterstützung und Betreuung der Flüchtlinge vor Ort muss professionell koordiniert werden.; Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Projekt Kulturagenten in Harburg; Mitteilung Neue Liberale Fraktion betr. Benennung von Gremienmitgliedern; Antrag der Abgeordneten Torsten Fuß, Ronja Schmager (SPD und Fraktion Betr.: Verstärkung der Linien S3 und S31; Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki, Ronja Schmager und Fraktion Betr.: Medizinische Versorgung in Harburg - Empfehlungen der "Landeskonferenz Versorgung" zu den Ergebnissen des Morbiditätsatlas; Antrag der Abgeordneten Ronja Schmager (SPD) und Fraktion Betr.: "BasicQ - Unternehmen Demenz" - Das Schulungsangebot für Hamburger Unternehmen; Antrag der Abgeordneten Klaus Fehling, Claudia Loss (SPD) und Fraktion Betr.: Integration durch Schule - Bildung für Alle; Antrag der Abgeordneten Dagmar Overbeck (SPD) und Fraktion Betr.: Harburger Weihnachtsmarkt; Antrag der Abgeordneten Dagmar Overbeck (SPD) und Fraktion Betr.: Entwicklung Harburger Innenstadt I - BID Lüneburger Straße; Antrag der Abgeordneten Dagmar Overbeck (SPD) und Fraktion Betr.: Entwicklung Harburger Innenstadt II - Citymanagement Harburg e. V.; Antrag der Abgeordneten Dagmar Overbeck, Aba Pinar (SPD) und Fraktion Entwicklung Harburger Innenstadt III - Forschungsprojekt "Einzelhandel in Innenstädten"; Mitteilung SPD-Fraktion Betr.: Ausschussumbesetzungen; Antrag AfD-Fraktion betr. Tageszeitlich befristete einseitige Einfahrtsregelung im Bereich der Schule "Alte Forst"; Antrag der Abgeordneten Ralf-Dieter Fischer, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. Sportpark Opferberg; Antrag der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Dr. Antje Jaeger (CDU) und Fraktion betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Antrag der Abgeordneten Martin Hoschützky, Rainer Bliefernicht (CDU) und Fraktion betr. Überprüfung der Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich Hannoversche Straße, Moorstraße, Ausfahrt Busbahnhof Harburg; Antrag der Abgeordneten Martin Hoschützky, Florian Klein, Helga Stöver (CDU) und Fraktion betr. Parkplatzsituation Baererstraße; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. S-Bahnunterführung Francoper Straße - Markierungen; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. Briefkastenstandorte im Postleitzahlenbereich 21147; Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Jürgen Heimath (SPD) und Fraktion Ralf-Dieter Fischer (CDU) und Fraktion betr. Ausschusszuordnungen; Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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