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12.06.2015
Tagesordnungspunkte: Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme SPD betr. Nutzung eines städtischen Grundstücks Cuxhavener Straße 564 im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme CDU betr. Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung eines städtischen Grundstücks Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme Grüne zur Nutzung des städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße 564 als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung gemäß § 28 BezVG; Stellungnahme der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski zur Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße; Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf; Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Verkehrskonzept Brückensanierung; Antrag CDU betr. Inbetriebnahme A 26 in Niedersachsen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verbesserungen beim ÖPNV in, von und nach Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Vermüllung und Verwahrlosung Cuxhavener Straße 400; Antrag CDU betr. Gesetzesänderung für nicht endgültig hergestellte Straßen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! betr. Kinderbetreuung in der ZEA Schwarzenberg auch unter 3 Jahren gewährleisten; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben sicherstellen; Anfrage SPD betr. Gesicherter Übergang in der Straße "Bauernweide"; Anfrage DIE LINKE betr. Bürgerwerkstätten "Spiele im Dialog"
; Anfrage SPD betr. Dunkle Wolken über Heimfeld; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen; Große Anfrage Die Linke betr. Gesundheitsberichterstattung; Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Kleine Anfrage CDU betr. Überlastungs-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Anfrage CDU betr. Privatisierungsinitiative / Erbbaurechte; Kleine Anfrage CDU betr. Verbesserungsmöglichkeiten der Personalsituation im ASD; Anfrage SPD betr. Anmeldezahlen der Schulen im Bezirk Harburg; Anfrage SPD betr. Wohnungsbau in Hamburg; Kleine Anfrage GRÜNE betr. Nutzung des Geländes an der Schlachthofstraße; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was passiert in Harburg-City? Werden Maßnahmen aus dem Durchführungsvertrag mit ECE umgesetzt?; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Beach Club; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Planlosigkeit und mangelnde Transparenz bei der Flüchtlingsunterbringung?; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Fußgängerleitsystem für Harburg; Kleine Anfrage AfD betr. Baumfällung im Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte; Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung des Gebäudes in der Nöldekestr. 21; Kleine Anfrage AfD betr. Eigentumsverhältnisse im Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte, ergänzende Fragen zu Drs. 20-0571; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Fußgängerleitsystem für Harburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Chancengleicher Zugang zu Mitteln des Programms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit - Lokale Partnerschaften in Harburg"; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle - Schaffung eines Fußgängerübergangs in der Nähe des Wohnschiffes "Transit" im Binnenhafen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Belegung "Transit" im Harburger Binnenhafen; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Angeboten bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH); Antrag CDU betr. Reinigung, Instandsetzung und Austausch von Verkehrs- und Straßenschildern; Antrag CDU betr. Dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) in der Eißendorfer Straße/Barlachstraße; Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide; Antrag CDU betr. Bewertung ausgewählter Träger (AGH) im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Neue Zielmarken des Baudezernenten; Antrag CDU betr. Fahrbahnabsenkung Waltershofer Straße; Antrag CDU betr. Entwicklung des Business Improvement District (BID) für die Lüneburger Straße in Harburg; Antrag CDU betr. Wirtschaftsförderung durch den Bezirk; Antrag CDU betr. Jugendcafé in der Eißendorfer Straße; Antrag CDU betr. Bushaltestelle 142 - Am Schwarzenberg Campus; Antrag CDU betr. Anpassung der Buslinie 543 zum Schulbeginn an der Grundschule in der Alten Forst; Antrag CDU betr. Verlängerung von Pachtverträgen von Landwirten mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg; Antrag Grüne betr. Kostenloses WLAN für die öffentlichen Wartebereiche zur Verbesserung des Kundenservices; Antrag Grüne betr. Angebot für demenzerkrankte Harburger Migrantinnen und Migranten; Antrag Grüne betr. Interkulturelle Öffnung von Jugendverbänden - Modellprojekt "Partizipation-Bildung-Integration"; Antrag CDU betr. Radhelmgebrauch Minderjähriger; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sanierung des Fuß- und Radweges an der Bremer Straße stadtauswärts zwischen Gottschalkring und Friedhofstraße; Antrag SPD betr. Illegale Altkleidercontainer und -sammlungen in Harburg; Antrag SPD betr. Sind die Schulwege sicher?; Antrag SPD betr. Unfallkommission; Mitteilung SPD betr. Ausschussnachbesetzung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Mitteilung Die Linke betr. Regionalausschuss Harburg; Mitteilung Die Linke betr. Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag AfD betr. Umgestaltung des Fahrradwegs Ecke Rehrstieg/Neuwiedenthaler Bahnhof; Antrag Neue Liberale betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Integration ernst nehmen - alternativen Liegeplatz für die "Transit" suchen; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion
betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?; Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion
betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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