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29.10.2015
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder; Anfrage Grüne betr. Harburg Center; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag
betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen; Im Ältestenrat wurden folgende Punkte zur Debatte angemeldet:; Beachclub - Anmeldung durch SPD; Bürgerbegehren "SAVE YOUR BEACH - Ein Beach Club am Veritaskai"; Antrag der Abgeordneten Britta Hermann, Robert Klein und GRÜNE-Fraktion
betr. Erhalt eines Beach Clubs im Binnenhafen; NF 66 - Anmeldung durch CDU; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (ehemalige Röttiger-Kaserne) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung
hier: Zustimmung zur Feststellung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung von Verbesserungspotenzial Bebauungsplan NF 66 (Röttiger-Kaserne); Antrag des Abgeordneten Robert Klein und GRÜNE-Fraktion
betr. Kein zusätzlicher Schwerlastverkehr auf der B73; Kundenservice im Bezirksamt; Antrag der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE
betr. Harburg für Alle!
Keine Servicewüste im Bezirk, Herstellung zeitnaher Bürger*innenserviceangebote in Harburgs Bezirksämtern.; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster
betr. Bürgerfreundliches Harburg - Neues Kundenzentrum in Harburg für die Bürgerinnen und Bürger?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung - Inanspruchnahme einer Fläche am Sinstorfer Kirchweg; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Zustand und Fremdnutzung Harburg-Center; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU
betr. Belange von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen; Antrag Neue Liberale Fraktion
betr. Ausbau des Radwegnetzes in Harburg; Antrag der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters, Sabahattin Aras / Fraktion Die Linke
betr. Harburg für Alle!
Keine Bundeswehr an Harburgs Schulen und Ausbildungsmessen; Wahlen Jugendhilfeausschuss - vertagt; Mitteilung Neue Liberale Fraktion
betr. Mitglieder Jugendhilfeausschuss - vertagt; Neue Anträge - ohne Debatte; Freilichtbühne im Stadtpark; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antrag SPD betr. Freilichtbühne im Stadtpark; Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion
betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich; Antrag des Abgeordneten Robert Klein und GRÜNE-Fraktion
betr. Stadtteilpartnerschaft(en) für den Bezirk Harburg; Antrag der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters, Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE
betr. Harburg für Alle!
Freibad Neugraben muss eine dauerhafte Finanzierung erhalten - und zwar durch BSB und BSU; Antrag der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE
betr. Harburg für Alle!
Verzicht auf sogenannte "Null-Euro-Jobs" im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale Fraktion
betr. Keine Jugendhilfemittel für Centermanagement Feuervogel; Antrag Neue Liberale Fraktion
betr. Kulturpunkte App für Harburg; Antrag der Abgeordneten Claudia Loss, Birgit Rajski (SPD) und Fraktion
betr.: Koordinierungsstelle für ehrenamtliches Engagement in der Zentralen Erstaufnahme in Harburg; Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion
Betr.: AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit.; Antrag der Abgeordneten Ralf-Dieter Fischer, Uwe Schneider (CDU) und Fraktion
Antrag der Abgeordneten Jürgen Heimath, Holger Böhm (SPD) und Fraktion
betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski
betr. Kess Index- Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen; Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion
betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg; Antrag der Abgeordneten Jürgen Heimath, Holger Böhm (SPD) und Fraktion
Antrag der Abgeordneten Robert Timmann, Lars Frommann (CDU) und Fraktion
betr. Optimale Ausnutzung von Sportstätten im Bezirk; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (Röttiger-Kaserne); Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Logistikflächen Neuland); Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai); Neubauvorhaben Studentenwohnheim Helmsweg/Bleicherweg; Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Sinstorf 22 (Sinstorfer Weg); Bebauungsplanverfahren Harburg 51 - Textänderung (Harburg Kern); Bebauungsplanverfahren Heimfeld 49 (Buxtehuder Straße 48-62); Bebauungsplanverfahren Harburg 67/Heimfeld 46 (Schlossinsel); Gemeinsamer Antrag Grüne/Linke betr. Zustimmung des Bezirks Harburg zur Korbacher Resolution - Ablehnung von Fracking im Bezirk; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sandbek braucht endlich eine qualitativ hochwertige Freizeitfläche; Beiratsempfehlung 05/2014
Umgestaltung Außengelände Kita An der Falkenbek; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
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