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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; BI Neugraben-Fischbek betr. Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Bebauungsplan Neuland 23; Dringlichkeitsanträge; Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Zentralisierung Wohn-Pflege-Aufsicht; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Museumshafen Harburg - Vorstellung des Konzeptes; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage Bezirksamt betr. Zuschuss der Bezirksversammlung Harburg zur Sanierung der Uwe-Seeler-Halle in NF 66; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Zugangskontrollen in Erstaufnahmeeinrichtungen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Antrag Grüne betr. Einrichtung neuer Sportplätze Zur Integration von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen der Flüchtlingsunterbringung am Aschenland in Fischbek; Flüchtlingsunterbringung in Neuenfelde; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Wünsche respektieren - Geflüchtete in den Ortskern von Neuenfelde; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich; Antrag SPD betr. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder; Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken; Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg; Tempo 30 Zonen; Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt Interkulturelle Gesundheitsförderung - Gesundheitsprävention für Flüchtlinge in Harburg; Kinder- und Jugendarmut; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Kinder- und Jugendarmut in Harburg bekämpfen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kinder- und Jugendarmut; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Groß-Möbelhilfe für bedürftige Menschen erhalten.; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Zukunft sichern - Integration durch zuverlässige Schulbildung; Antrag SPD betr. Akutversorgung für Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale betr. "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen; Antrag CDU betr. Ordnungsgemäße Baugenehmigungsverfahren bei Flüchtlingsunterkünften; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Wesentliche Veränderung Unterbringung für junge Flüchtlinge Nöldekestraße 17; Antrag CDU betr. Feuerwehreinsätze in Flüchtlingsunterkünften; Antrag CDU betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - bezirkliches Jugendamt; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Harburger Innenstadt - Jetzt investieren und nicht weiter die Bedarfe ignorieren!; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bezirksversammlung und Ihre Möglichkeiten sichtbar machen!; Antrag Neue Liberale betr. Betrieb des Freibades Neugraben sofort und dauerhaft sichern; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Januar 2016 und ggf. Dezember 2015; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17; RISE-Fördergebiet Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost; Bebauungsplan Marmstorf 29; RISE-Fördergebiet Harburger Schlossinsel; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Große Anfrage Neue Liberale betr. Pachtflächenaustausch im Maßnahmen- und Ausgleichsflächenbereich des B-Planverfahrens Neuland 23 (mit Antwort)

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• Politik & Wahlen
 

Anfrage Neue Liberale betr. Schuldner- und Insolvenzberatung im Bezirk (mit Antwort)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Geheimniskrämerei um "Prioritätenliste" der eeh-Straßen im Bezirk: Warum soll die Wattenbergstraße jetzt zuerst ausgebaut werden? (mit Antwort)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Intensivere Nutzung der Freilichtbühne in Harburg durch professionelle Unterstützung bei der Bewirtschaftung; Soziale Sportförderung; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Kulturpunkte App für Harburg; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme Neue Liberale betr. Erweiterung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Aschenland in Neugraben-Fischbek

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek betr. Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Bürgerinitiative Marmstorf / Sinstorf betr. Fragenkatalog zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften am Leuchtkäferweg und am Sinstorfer Kirchweg; Dringlichkeitsanträge; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2017/2018; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen KSF 2017/2018; Rahmen- und Zweckzuweisungen SBI 2017/2018; Rahmen- und Zweckzuweisungen SPA 2017/2018; Rahmen- und Zweckzuweisungen GUV 2017/2018; Rahmen- und Zweckzuweisungen IBV 2017/2018; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Jugendhilfeausschuss; Anhörungen gemäß § 28 BezVG; Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) im Bezirk Harburg, Stadtteil Sinstorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17; Stellungnahme der AfD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken am Leuchtkäferweg (Flurstücke Marmstorf 730 und 3451) sowie am Sinstorfer Kirchweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme Neue Liberale gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg (Flurstück Marmstorf 730 und 3451) als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme Neue Liberale gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße 17; Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der GRÜNE-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung des Grundstücks am Leuchtkäferweg und Sinstorfer Kirchweg als Standorte für öffentlich-rechtliche Unterbringungen; Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung und Nutzung eines Grundstücks am Sinstofer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Feststellung von Bebauungsplänen; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg), hier: Feststellung des Bebauungsplanes; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai), hier: Feststellung des Bebauungsplanes; Antrag Grüne betr. Verbesserung der Fährverbindung der Linie 62 von Finkenwerder zu den St.Pauli Landungsbrücken und Ausbau der Radwegeverbindung im Süderelberaum; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wohnungsbau neu denken!; Antrag CDU betr. Alte Fischhalle am Kanalplatz; Antrag CDU betr. Einbruchskriminalität im Bezirk Harburg; Bebauungsplanverfahren Neuland 23; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) , hier: 1. Bericht über das Ergebnis aus der eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zur Änderung der textlichen Festsetzung in § 2 Nr. 2 und Nr. 20 der Verordnung 2. Erneute Zustimmung zur Feststellung; Antrag Neue Liberale betr. Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) - Rechtssicherheit für den Zustand der umliegenden Häuser - Unabhängige Beweissicherungsgutachten des Zustandes der Nachbarbebauung vor Baubeginn sicherstellen; Antrag Neue Liberale betr. Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) - Wertgutachter befragen; Lärmmessungen/Lärmaktionsplan; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Lärmaktionsplan - Harburg beruhigt sich; Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburgs Baumschwund gemeinsam stoppen!; Antrag Grüne betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz-Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe; Patientensicherheit; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! - Bericht über Patientensicherheit und Personalsituation in den Harburger Krankenhäusern; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Patientensicherheit in den Harburger Krankenhäusern; Antrag SPD betr. Planabdeckung als Zwischenlösung für die Seevepassage; Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm 2016, Prüfung weiterer Potenzialflächen; Antrag CDU betr. Bahnübergang Dritte Meile; Antrag CDU betr. Zentraler Koordinationsstab Flüchtlinge (ZKF); Antrag CDU betr. Erweiterung Lärmschutz Hafenbahn Hausbruch; Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Globalrichtlinie offene bezirkliche Seniorenarbeit; Anhörung gem. § 46 BezVG; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnen am Kaufhauskanal - Ergänzungsbebauung; Konkurrierendes Gutachterverfahren Seevepassage; Wegereinigungsverzeichnis 2016, Empfehlung des Regionalausschusses Harburg; Begleitgruppe Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Sandbek West); Teilnahme von politischen Vertretern in Jurysitzungen zu Wettbewerbsverfahren; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016; Antrag Grüne betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungsplan für die Flüchtlingsunterkunft auf dem Sietas Parkplatz am Neuenfelder Hauptdeich; Interfraktioneller Antrag betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungspläne für die Flüchtlingsunterkunft Neuenfelder Hauptdeich; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" im Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

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• Politik & Wahlen
 

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung

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• Politik & Wahlen
 

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2016 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Beschlussfassung des Ausschusses Beschlussvorlage des Planungsausschusses

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Fahrradstellplatz auf der Marktfläche Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Schrankenweg verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?; Antrag Neue Liberale betr. Drogenambulanz Harburg muss bleiben; Antrag SPD betr. Wiedereröffnung der Drogenambulanz in Harburg; Rahmen- und Zweckzuweisungen GUV 2017/2018; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Spielflächenangebot am Pogwischrund klären Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Antrag Neue Liberale betr. Mehr Demokratische Kultur I - Opposition muss bei Architektenwettbewerben, Gutachterverfahren, Jurys und Begleitgruppent stets angemessen beteiligt werden.

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• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. Rüge der Senatsbehörde - Anfragen fristgerecht beantworten!

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• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. Harburger Integrationsrat mit beratender Stimme in die Fachausschüsse einbeziehen.

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• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Sanierung der Straßenbrücke BAB A 7 zwischen Heimfeld und Elbtunnel; Antrag CDU betr. Beseitigung von Lücken im Melderecht; Rahmen- und Zweckzuweisungen IBV 2017/2018; Antrag Grüne betr. Unübersichtliche Einmündungsbereiche aus dem Phoenix-Viertel; EMS - Erhaltungsmanagement für Hamburger Straßen - 1. Verschickung Sanierung Francoper Str. und Hinterdeich zwischen Neuwiedenthaler Str. und Hohenwischer Str.; Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstückes mit Baumbestand am Leuchtkäferweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden unnötige Baumfällungen vermieden? (mit Antwort)

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima