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Geschäftsordnung Blomkamp-Runde Beschlussempfehlung des Amtes

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Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Tagesordnungspunkte: Bauantrag Jochen-Fink-Weg (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 14.03.2017); Mitteilungen; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Von-Hutten-Straße 45 (ehemaliges Gasthaus Bahrenfelder Forsthaus) - Bebauungsvarianten Beschlussvorlage des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; StadtKlimaAltona – Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Mitteilung zum Beschluss der Bezirksversammlung „Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung“ (Drs. 20-3338) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neuer Fernbahnhof Altona II: Nachhaltig, erneuerbar, zukunftsorientiert und CO2-neutral Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Hohenesch 62 - 68 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Benennung der Bahnhöfe in Altona hier: Ergebnisse der Auswahljury Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Umweltrelevante Kenntnisse für das Grundstück Neumühlen 14 (ehem. EWU-Gelände) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 46 (Baurstraße) Öffentliche Plandiskussion;

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Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kulturarbeit mit Geflüchteten (Referentin: Vertreterin von STADTKULTUR HAMBURG); DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 14.03.2017 Referenten: Frau Dünwald und Herr Theel, Deutsches Rotes Kreuz); Beschulung von Geflüchteten (Referenten: Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung); Geschäftsordnung des Quartiersbeirat Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Berichte aus den Lenkungskreisen Rissen und LOB; Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge Bericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag des Hamburger Berg e.V. (Instandsetzung eines "Jobmobils"); Mitteilungen; Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Finanzierung von Dolmetschern für Flüchtlinge

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen ständigen Vertreters; Öffentliche Fragestunde; Zentrale Erstaufnahme Meiendorfer Weg - das "Ankunftszentrum" (Referent: Vertreter der Behörde für Inneres und Sport (angefragt)); Zuwendungsantrag des Hamburger Berg e.V. (Instandsetzung eines "Jobmobils") (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge Bericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Nachverdichtung von Wohnsiedlungen Abschlussbericht des Gutachters

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (40 Jahre Westibül – Welchen Stellenwert haben die Bürgerhäuser? (angemeldet von der CDU)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; "Verlegte" Bushaltestelle Borghorst (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); KörberHaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bewegungsbad im Haus im Park bzw. im "KörberHaus" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Umgang mit geschützten Amphibienarten im Baugebiet Lohbrügge 92 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Neue Kitas im Stadteil Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Sind Windenergieanlagen die Todesursache der Störchin "Maria"? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sachstand öffentliche Unterbringung Bünt (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Hat der Bezirksamtsleiter den Beschluss der Bezirksversammlung zur Drs. 20-0946 umgesetzt? (Verfasser: CDU-Fraktion); Baugenehmigungen für Storchennester in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wird das ehemalige DIMA-Sportcenter zum Millionengrab? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Videoüberwachung an den Bergedorfer Bahnhöfen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Besprechung von Anfragen; Schallschutz am Gleisdreieck Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Perspektivische Planungen für den Busverkehr am Mittleren Landweg; Angebotsverbesserung des Anruf-Sammel-Taxis (AST); Eine benutzerfreundliche Bike+Ride-Anlage für den Nettelnburger Bahnhof - ergänzte Fassung; Plakate zu öffentlichen Plandiskussionen; Das Bezirksamt fördert Ehrenamtliche und Integration für Flüchtlingsfamilien; Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz - Betreuungsstelle Betreuungsabschnitt Bergedorf / Harburg, Standortverlagerung; Beschlussvorlagen; Integrierte Stadtteilentwicklung, Fördergebiet Bergedorf-Süd hier: Beteiligungsstrukturen; Anträge; Barrierefreier Weihnachtsmarkt (Verfasser: SPD-Fraktion); Verbesserung des Zustands vom Frascatiplatz (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zum Petitum der Drs. 20-1147 (Verbesserung des Zustands vom Frascatiplatz) (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Westensee (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehrzweckhalle Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 20-1149 "Mehrzweckhalle Mittlerer Landweg" (Verfasser: SPD-Fraktion); Anwohner am Bünt ernst nehmen! (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 116 (Luisen-Gymnasium) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und der Entwürfe für die Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm ; Begutachtung aller Straßennamen in Bergedorf; Weiteres Verfahren zum Gutachten über Straßennamen in Bergedorf; Referenteneinladung in den Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen; Finanzierung des Jugendtreffs am Mittleren Landweg;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2017; Anbindung Gleisdreieck an den Mittleren Landweg (Referent/innen: ARGUS); Schallschutz am Gleisdreieck Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Überwiesen aus der BV); Das Bezirksamt fördert Ehrenamtliche und Integration für Flüchtlingsfamilien (Überwiesen von der BV); Anwohner am Bünt ernst nehmen! (Verfasser: CDU-Fraktion Überwiesen von der BV); Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Verschiedenes;

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Übersicht der bisher vergebenen Mittel des Fonds zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag von OH:JA (Oldenfelde hilft jungen ausländischen Flüchtlingen)

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Das Gutachten trifft Aussagen zu den vorhandenen Verkehrsmengen am Knotenpunkt Poppenbütteler Berg, Ohlendieck und Ohlendiekskamp und beurteilt die Erschließung und die zu erwartenden Neuverkehre durch die geplante Bebauung. Hierbei findet sowohl die teilweise Nutzung für die Flüchtlingsunterbringung und die vorgesehene Wohnnutzung als auch die spätere Nutzung des gesamten Baugebietes als allgemeines Wohngebiet Berücksichtigung. Darüber hinaus wurde die Leistungsfähigkeit der Anbindungspunkte der neuen Erschließungsstraße an die bestehenden Straßen geprüft. Zudem werden Empfehlungen zum Straßenquerschnitt der geplanten öffentlichen Erschließungsstraße sowie der privaten Wohnstraße gemacht. Auch die Bedarfe an Kfz- und Fahrradstellplätzen sowie des Fuß- und Radverkehrs werden dargestellt.

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Der Bericht stellt die Ergebnisse von Baugrunduntersuchungen im Bereich der zunächst für eine wohnähnliche Nutzung als kurzfristige Unterbringung für Flüchtlinge geplante Anlage dar (jetzt Baufelder 1 bis 2 für das Bauvorhaben Poppenbütteler Berg/Ohlendieck). Gegenstand des Geotechnischen Gutachtens sind die Beurteilung der Baugrund- und Gründungsverhältnisse, das Aufstellen von Gründungsempfehlungen und die Ableitung bautechnischer Schlussfolgerungen. Weiterhin wurde eine orientierende Schadstofferkundung des Baufeldes sowie eine Untersuchung gem. Wirkungspfad Boden-Mensch nach der Bodenschutzverordnung durchgeführt.

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• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Wohnungsleerstände und Zweckentfremdungen (In der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.03.2017 beschlossener gemeinsamer TOP des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie des Bauausschusses); Mitteilungen; Hohenesch 62 - 68 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Hasselmannstraße Eingabe vom 27.03.2017; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Handelskammer Hamburg zur Situation im Bezirk Altona (Referent: Vertreter Handelskammer Hamburg); Situation auf dem Arbeitsmarkt in Altona (Referenten: Vertreter Agentur für Arbeit Hamburg); Hamburger Musikwirtschaft (Referent: Interessengemeinschaft Hamburger Musikwirtschaft e.V.); Osdorf; Bildungsband Bornheide – Aktueller Sachstand Vorstellung durch „arge studio urbane landschaften – bildung“; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016 (Fortsetzung der Beratung vom 11.01.2017); Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Döner-To-Go-Imbiss in der Max-Brauer-Allee (Fortsetzung der Beratung vom 11.01.2017); Sternschanze; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Leithilfen für erblindete Bürgerinnen und Bürger im Bereich der neugestalteten Neuen Großen Bergstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 hier: Sanierungsbeirat Mitteilungsdrucksache des Amtes; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Landschaftsplanerisches Rahmenkonzept für den südlichen Teil des Grünzugs Neu-Altona Vorstellung des Verfahrens durch die steg ; Lurup; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Alternativer Standort zur Toilette "Goetheplatz" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Neue Große Bergstraße hier: Ungenehmigter Kumpirimbiss Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschussbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung in Ausschüssen und der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Diskriminierung entgegentreten – Wohnungen gerecht vergeben Stellungnahme der SAGA Unternehmensgruppe; Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Groß Borstel Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Resolution des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord: Barmbek sagt NEIN zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Barrierefrei durch Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.3, Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion Hier: Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Antrag der CDU-Fraktion ; Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Straßenbaumaßnahmen – Straßenbäume im weiteren Umkreis nachpflanzen, Bilanz einhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Eine Vision wird Wirklichkeit: Die Theatermeile in Barmbek kommt! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Unterbringung von G20-Demoteilnehmer_innen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Berichtsersuchen an den ZKF zur Folgeunterbringung Loogestraße Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge fortsetzen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Freizeitroute 12 – Querungen Jugendparkweg und Eekboomkoppel ; Langenhorner Markt: Barrierefreies WC besser zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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