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Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1602

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Mitglieds, einer neuen ständigen Vertretung sowie einer neu hinzugezogenen Sachkundigen; Öffentliche Fragestunde; Erstellung eines „Rahmenkonzepts soziale Quartiersangebote in den Quartieren am Volkspark" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Sozialausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln und den Quartierfonds; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona/ Nord Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 01.07.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Improtheater für Senior:innen 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; QF I 2025 - Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteil-arbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Kindermuseum Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) I 2025 – Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: „SOAL-Kollektiv“ Beschlussempfehlung des Amtes; QF I 2025 – LGZ Osdorf/ Lurup - Verlängerung des Zuwendungsbescheids bis 31.12.2025 und Erhöhung der Zuwendungssumme Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Bezirks-Senior:innenbeirat Altona – Öffentlichkeitsarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds (QF) II 2025 – Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der CDU-Fraktion); (Landes-) Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung eines Mitglieds Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.09.2025; Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Regelhafte Berichte gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Quartalsweise Berichterstattung zu den Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden für das 2. und 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Regelmäßige und zeitnahe Information über eventuelle Vorfälle beim Betrieb von Senioren- und von Pflegeeinrichtungen, z. B. Auffälligkeiten, drohende Schließungen, Neueröffnungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Öffentliche Freibäder im Klimawandel – Infrastruktur, Investitionen und politische Zielbilder Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Seenotrettung – Hamburg übernimmt Fördermitgliedschaft Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Hygienestandards in Barbershops Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Umbau des Notstandortes Veermoor 4 zu einer Wohnunterkunft der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Altona, Stadtteil Lurup hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten – Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 30.06.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds für den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA); Öffentliche Fragestunde; Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025. Referierende: Vertretungen der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten ; Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Entwurf des Haushaltsplans 2026 für 2 Rahmenzuweisungen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.10.2025); Übersichten zu den Vollzeitäquivalenten sowie deren etwaigen Querfinanzierungen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028; hier Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2026 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussvorlage des Amtes; Vertretung der Schulbehörde (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Belegungssituation in Groß- und Notunterkünften (Altersstruktur und sich daraus ergebende Bedarfe) sowie der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche (z.B. Spiel- und anderweite Freizeitangebote, Schul- und Kita-versorgung, halboffene Betreuungsangebote) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Siko-Antragslage Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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Unterbringung im offenen Vollzug von Gefangenen

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Gesundheitsfürsorge, Art und Umfang der Leistungen, Kostenbeteiligung für Gefangene und Untergebrachte in Justizvollzugsanstalten

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Berichts- und Anzeigepflichten der Justizvollzugsanstalten gegenüber der Aufsichtsbehörde

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Dokument 27.11.2025

Nahrungsverweigerung

Anzeige- und Berichtspflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde bei Nahrungsverweigerung

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Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Notarinnen und Notaren bei Gefangenen, Untergebrachten und Arrestanten in Justizvollzugsanstalten

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Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch gemeinnützige Arbeit in Justizvollzugsanstalten unter Berücksichtigung der Tilgungsverordnung vom 11.12.2021

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Dokument 27.11.2025

Erlass von Verfahrenskosten

Erlass von Verfahrenskosten für Kosten des Strafverfahrens

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Hamburger Integrationskonzept 2017 "Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt" - Ergebnisse 2024

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Anpassung einer Rechtsverordnung und von Zuständigkeitsanordnungen anlässlich d. Gründung des Zentrums für Teilhabe zum 01.01.26

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Dokument 27.11.2025

Durchsuchung

Durchsuchung von Einrichtungen und Räumen in Justizvollzugsanstalten sowie körperliche Durchsuchung von Gefangenen und Untergebrachten

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Anfragen

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Stadt Schenefeld – 40. Änderung des Flächennutzungsplans / B-Plan Nr. 93 „Altonaer Chaussee / Holstenplatz“ Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied

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Struktureller Grundbedarf ignoriert: Träger schlagen Alarm Drs. 22-1516, Beschluss der BV vom 16.10.2025

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Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel sozialverträglich gestalten – Abbau des Spielplatzes vor Hallerstraße 1a – 1d kurz halten Drs. 22-1482 & 22-1524, Beschluss der BV vom 16.10.2025

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Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen Drs. 22-1440, Beschluss der BV vom 25.09.2025

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