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Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019

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Geschäftsbericht Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Der Senat lässt unseren Bezirk hängen!; Haushaltsangelegenheiten; Stadtentwicklungsausschuss - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 für Planungsleistungen; Vorlage für die BV Harburg - Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" für das Jahr 2020; Defizitausgleich durch Mittel des Quartiersfonds innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA / FamFö / SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen) 2020; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 für Forst, Gewässer, Naturschutz, Grün, kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen und öffentliche Grünanlagen; Zustand Bezirksstraßen; Antrag CDU betr. Straßenzustandsbericht 2019 (Debatte 1 - CDU); Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen; Antrag AfD betr.: Umgehendes Einrichten eines Mehrschichtbetriebes auf der Baustelle B73/Waltershofer Straße (Debatte 2 - AfD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. 5G-Testfeld im Harburger Binnenhafen (Debatte 4 - SPD); Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Digitale Informations- und Beteiligungsformate für Bürger*innen in Harburg entwickeln (Debatte 5 - Grüne); Gemeinsamer Antrag FDP und CDU betr.: Harburger Wochenmärkte: Neue junge Kundinnen und Kunden (Debatte 6 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung (Debatte 7 - SPD); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE zu 21-0357 Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE-Förderung; Gem. Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion betr. Ortsumgehung Rübke (Debatte 8 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Freizeitangebot für Jugendliche im Raum Süderelbe schaffen; Antrag CDU betr. Einschränkung des Angebots IC-Halt Harburg; Antrag CDU betr. Skateranlage Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Hotelneubau Veritaskai; Antrag CDU betr. Informationskampagne der Polizei zum Schutz von Fußgängern im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Temporäres Parkverbot vor der Kita Don Bosco (Cuxhavener Str.); Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs; Antrag CDU betr. Gefährdungen und Belästigungen von Fußgängern durch Zweiradfahrer; Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Verkehrsregelung des Ehestorfer Heuwegs in 2020; Gemeinsamer Zusatzantrag der SPD und GRÜNE-Fraktion betr. Ehestorfer Heuweg (zu Drs. 21-0332); Antrag FDP Fraktion Harburg betr.: Zweiter Bauabschnitt Ehestorfer Heuweg; Antrag FDP Fraktion betr.: Mehr Busse für den Binnenhafen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung einer Ringlinie zwischen Binnenhafen und Harburg (Zusatzantrag zur Drs. 21-0335); Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus; Antrag AfD betr. Baumaßnahme Bremer Straße - frühzeitiges Einbinden des Bezirks; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Drohende Krise in der Drogensubstitution abwenden; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Expressbuslinie zwischen Neugraben und Altona einrichten; Jugendhilfeausschuss; Antrag Grüne betr. Umbesetzung des Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung im Dezember; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Oktober 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Benennung von Verkehrsflächen im Fischbeker Reethen (NF 67); RISE - Untersuchungsgebiet Wilstorf-Reeseberg; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646); Antrag FDP Fraktion betr.: Mobilitätsangebot im Großmoorbogen; Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54 (Fürstenmoordamm) - Einleitung des Verfahrens; Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage; Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE); Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im RISE; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2020 für das Stadtteilkulturfestival "Crossdorf" in Höhe von 14.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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Beweidungskonzept für das Naturschutzgebiet Schnaakenmoor der Gesellschaft für ökologische Planung e.V.

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ZLV BWFG mit StW

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum e.V. – LurUPina Zirkusfestival Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 04.11.2019. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE. Referenten: Vertretungen des Projekts); Zuwendungsantrag Pauluskirche Altona – Biografiewerkstatt Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 04.11.2019. Referent/in: Vertretung der Pauluskirche Altona); Zuwendungsantrag S. R. – Die Humanistischen Unterweisungen der Kunstschwester Richmute – vier neue Folgen Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 04.11.2019. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. – Artist in Residency (AiR) Programm – Antragseingang: 29.10.2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. – Gelände- und Baumpflege auf dem Außengelände – Antragseingang: 01.11.2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2020 für das Stadtteilkulturfestival „Crossdorf“ in Höhe von 14.000 Euro Antrag der Fraktionen von SPD und CDU ; KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2020 Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Zukunft bleibt! Projektentwicklung aus und mit dem Stadtteil fördern, Kunst von internationalem Rang nach Osdorf holen! Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Schulentwicklungsplanung in Altona (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen. Fortsetzungen der Beratungen vom 04.11.2019); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung hier: Überarbeitung des den Ausschuss für Kultur und Bildung betreffenden Teils; Vorstellung Fachamt Sozialraummanagement; Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 04.11.2019); Ein neues Medienzentrum für Lurup – Prüfung geeigneter Standorte Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Gedenken an Louise Schroeder (Fortsetzungen der Beratungen vom zuletzt 04.11.2019); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Dezember 2019 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Fahrradstellplätze am Bergedorfer Bahnhof erweitern (Verfasser: AfD-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf II (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion); Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vergabe von Bauleistungen Grün (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Warum ist die Umbenennung der Schorrhöhe noch nicht erfolgt? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Pumpwerk Allermöhe und Allermöher Pumpwerksgraben (Verfasser: FDP-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Baufälliges Gebäude (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wochenmärkte (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Geh- und Radweg Randersweide (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrradstellplätze am Bergedorfer Bahnhof (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bauverzögerung am Gymnasium Bornbrook (Verfasser: CDU-Fraktion); Mess- oder Aufzeichnungsgeräte an Lichtzeichenmasten im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Grünpfeile an Lichtzeichenanlagen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Dokumentation der Müllmengen in SAGA-Wohnungen (Verfasser: SPD-Fraktion); E-Mobilität (Verfasser: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2019 und vom 24.10.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Mitteilungen der Verwaltung; Geschäftsgebiete der Carsharing-Unternehmen in Bergedorf ausweiten; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg!; Fahrradbügel im Umfeld des Allermöher-Forums (Verfasser: SPD-Fraktion); Anzeige eines Bürgerbegehrens "Vier- und Marschlande erhalten"; Schulschwimmen am Nachmittag; Barrierfreies Bille-Bad; Energetische Sanierung des Rathauses; Beschlussvorlagen; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2020 Hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2020; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2020 hier: Sportlerehrungen; Finanzierung Bürgerhäuser 2020; Quartiersfonds 2020; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2020; Anträge; Prüfauftrag Stuhlrohrhallen als Markthalle für regionale Produkte (Verfasser: FDP-Fraktion); Behindertenparkplätze Gojenbergsweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Ranger für den Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Eigenständige Wege für Fuß- und Radverkehr am Schleusengraben (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Nachpflanzung von Schadbäumen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: FDP-Fraktion); Weitere Fahrradstellplätze im Bezirk Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Fahrraddiebstähle verhindern (Verfasser: CDU-Fraktion); Verbesserung der Situation an der Bushaltestelle "Mohnhof" (Verfasser: FDP-Fraktion); Schrittgeschwindigkeit in "Spielstraßen" (verkehrsberuhigte Bereiche) - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Flurstück 5487 - Verkehrslösung Kreuzung Sander Damm / Weidenbaumsweg; Verteilungsvorschlag 2020 (siehe unter I. Grundsätzliche Erläuterungen) des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.06 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs ; Stellungnahme Bezirksamt Bergedorf - Schlüsselentwicklung Rahmenzuweisung Seniorenarbeit, Haushaltsplanentwurf 2021/ 2022 ; Schulentwicklung in Bergedorf; Sitzungsplanentwurf 2020 - Geänderte Fassung; Erhalt der Kulturlandschaft Vier- und Marschlande im Einklang mit Naturschutz, Landwirtschaft und Gartenbau; Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See (Oortkatensee); Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2021/22 zu den Rahmenzuweisungen 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 1-254.09.02.X05.001 Förderung der Erziehung in der Familie 1-254.09.03.X05 Sozialräumliche Angebote der Familien- und Jugendhilfe 2-25409099-05001 Investitionen Kinder- und Jugendarbeit ;

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Festschrift zum 100. Geburtstag der Elbkinder im Jahre 2019

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Mieter-Vermieter-Modell Altonaer Museum

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Mieter-Vermieter-Modell Archäologisches Museum

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