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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Active City in Eimsbüttel: Neue Bewegungsinseln und Fitnessgeräte für die Stadtteile; Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel und ganz Hamburg: Zielgruppengerechte Gestaltung der Bewegungsinseln – Empfehlungen für das hamburgweite Parksportkonzept ; Ein integriertes Konzept für Sport im Freien im Bezirk Eimsbüttel: Ein Netz aus sicheren Laufkursen und attraktiven Bewegungsinseln schaffen; Sondermittel für die Ferienworkshops des Theater Zeppelin; Sondermittel für die Gestaltung der Außenanlagen des Jüdischen Bildungszentrums Chabad Lubawitsch an der Rothenbaumchaussee; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Ausschreibung über die Lieferung von Luftfiltergeräte für die Allgemeinbildenden Schulen in Hamburg

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen; Belebung des Sachsentors im östlichen Bereich (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Vermietungen im "Körber Haus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das Bezirksamt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen; Wie entwickeln sich die Häuser der Museumslandschaft während der Pandemie? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Was ist los mit dem Beirat zu "bergedorf.de"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Omas gegen rechts" (Verfasserin: AfD-Fraktion, Antwort); Kurt-A.-Körber-Chaussee - Ist fertig gestellt etwas anderes als fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen; Vergabe von Schwimmzeiten an Sportvereine im Bille Bad (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort); Raumplanung für die Neubauten in der Grundschule Mendelstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Das Dritte Geschlecht in Bergedorf - "Diverse" im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion, Antwort); Was ist eine Blühwiese? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe; Barrierefreies Bille-Bad II; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Bergedorf-Süd (aus dem SEA); Beschlussvorlagen; Weiteres Vorgehen angesichts der Corona-Situation; Quartiersfonds 2020 / 2021 (aus der Sitzung vom 26.11.2020); Änderungsantrag zur Drs. 21-654 "Quartiersfonds 2020/2021" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0654 "Quartiersfonds 2020/2021" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (aus der Sitzung vom 26.11.2020); Änderungsantrag zur Drucksache 21-655 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verteilungsvorschlag Mittel aus dem Förderfonds sowie Gestaltungsfonds für das Jahr 2021; Änderung; Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sondersitzung RgA im Januar; Anträge; Flächendeckende Internetversorgung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufnahme der Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung und aller Ausschüsse im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Flächenreduzierung Oberbillwerder (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neue Kleingartenflächen für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Lärmschutz an der Bergedorfer Straße zwischen Ladenbeker Furtweg und Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wohnmobilstellplätze für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Tarifbedingte Steigerung der Personalkosten in den Rahmenzuweisungen berücksichtigen. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr.: 21-0644 Antrag der CDU-Fraktion "Tarifbedingte Steigerungen der Personalkosten in den Rahmenzuweisungen berücksichtigen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Benennung von Straßennamen und öffentlichen Gebäuden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Insektenfreundliches Straßenbegleitgrün für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Baustellenkoordination mit dem Umland (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fahrradparken an Sportstätten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Task-Force für hybride Beteiligungsverfahren der Bezirksversammlungen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sitzmöbel rund um den Bahnhof Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Verteilungsvorschlag 2021 (siehe unter I. Grundsätzliche Erläuterungen) des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.07 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs; Fahrradstraße Alte Holstenstraße; Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Bericht zur Verkehrsbetrachtung des Pilotprojekts Bergedorfer Schloßstraße;

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Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek - Änderung der Umbesetzung im Beirat; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Benennung CDU-Vertreter im "Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Mitteilung SPD betr. Vertreter im Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne (zur Kenntnis); Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Vertreter im Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne (zur Kenntnis); Vertreter "Gremium Ausnahmeanträge Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Vertreter "Gremium Ausnahmeanträge Freilichtbühne" (zur Kenntnis); Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung des AfD-Vertreters im "Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne" (zur Kenntnis);

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Genehmigung von Heizpilzen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie sieht es mit der Versorgung von Hundeauslaufzonen im Landgebiet aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Pflege und Unterhaltung des Bodendenkmals Riepenburg (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Solawi Vierlande e.V."? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Peripherie rund um die neuen Kreisel am Binnenfeldredder fertig gestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 18.06.2020, 27.08.2020 und vom 24.09.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Taubenschläge in Bergedorf; Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden; Deutschlandtakt in Bergedorf; Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg; Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden; Buskapazitäten auf Schulwegen bei Bedarf ausweiten; Verlängerung und Ausweitung des Nothilfefonds Sport zur Abfederung der negativen Folgen durch Corona; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2021; Entwicklungsvorhaben Stuhlrohrquartier - Erarbeitung eines Funktionsplans; weiteres Vorgehen angesichts des Anstiegs der Infektionszahlen; Sitzungsplan 2020 - Ergänzung; Anträge; Bürgerbeteiligung für alle - zufällig und repräsentativ. (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Würdigung für Michael Gartenschläger (Verfasserin: AfD-Fraktion); Antrag zur Schaffung von Lastenfahrradstationen und Lastenfahrradparkplätze, sowie den Ausbau eines Verleihsystems von Lastenfahrrädern für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Barrierefreies Bille-Bad II (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Verbindungswege in Boberg reinigen und optimieren - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Überquerung der Vierlandenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark; Bericht zur Sonderregelung zur Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses in der Novembersitzung über die Mittelverteilung der Drucksachen 21-0580, 21-0581, 21-0600 und 21-0601; Eine Schirmherrin für den Bergedorfer Jugendpreis;

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