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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.03.2016; Belegungskonzept Mittlerer Landweg (Referent/in fördern & wohnen); Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg (überwiesen aus der BV am 28.04.2016); Sachstandsbericht zur ökologischen Baubegleitung betreffs Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge oder Asylbegehrende im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Tätigkeitsbericht 2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Opfer von Diskriminierungen unter den Flüchtlingen besser schützen BV-Beschluss vom 22.09.2016 - Drs. 20-1794

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Zum Vertrag der Regierungsfraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Bürgerinitiativen zur Integration der Flüchtlinge (Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5231) – hier der Vertrag Rissen – benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele Kleine Anfrage von Alexandra Gräfin Lambsdorff, Katarina Blume und Lorenz Flemming (alle FDP-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Benennung von Wegeflächen im Rahmen des Bebauungsplans Lohbrügge 92; Begutachtung aller Straßennamen in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Controllinglisten (Verfasser: CDU-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anhörung Handwerkerhöfe (Verfasser: SPD-Fraktion); Gewerbeflächen für Vier- und Marschländer Handwerksbetriebe hier: Vorbereitung einer öffentlichen Anhörung; Bürgerbegehren "Bergedorf für gute Integration" ; Bündnis für den Radverkehr; Stellungnahmeentwurf der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Bergedorf hier: Entwurf Bündnis für den Radverkehr, Stand 15.2.2016; Entwurf der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD für eine Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf zum Entwurf "Bündnis für den Radverkehr" (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf : SPD-Fraktion); Schließung einer Jugendhilfeeinrichtung Kurfürstendeich 41; Stellungnahmeentwurf der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Bergedorf durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung, Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Verfahren bei unterjährig eingegangenen Anträgen; Referenten; Der SFlW beabsichtigt zur nächsten Sitzung eine Referentin/einen Referenten von fördern & wohnen einzuladen, die/der das "Betreiberkonzept Mittlerer Landweg" vorstellt.; Der S+B beabsichtigt Herrn Köker (BSB) zu den Themen "Beschulung von Flüchtlingskindern" und "Ganztagsbetreuung - Finanzierung an Schulen" sowie jeweils einen Vertreter des Hamburger Sportbundes und des Hamburger Fußballverbandes zum Thema "Integration durch Bildung und Sport" einzuladen.; Der SGI beabsichtigt Herrn Dr. Kühn (Vertreter Bergedorfer Ärzte) und Herrn Dr. Stüven (Hausärzteverband) zum Thema "Erfahrungsbericht Situation der Ärztedichte in Bergedorf" einzuladen.; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2016;

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• Politik & Wahlen
 

Mehrbedarfsdrucksache Flüchtlinge Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.11.2016 Mitteilungsdrucksache

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2016; Vorstellung Freiraumplan zum Gleisdreieck (Referenten: Investor und Landschaftsarchitekt); Sachstand Gerichtsverfahren Gleisdreieck; ZEA / DEA Havighorster Weg 16 (DIMA); Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Anhörung nach § 28 BezVG: Heidkoppel; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) nach § 35 GO; Neues Einsatzsystem der Feuerwehr (Referenten: Herr Bellon, Feuer-und Rettungswache Bergedorf; Herr Siemer, Einsatzabteilung Feuerwehr HH, Herr Struss, FFW Marschlande Der Regionalausschuss ist nachrichtlich hinzugeladen); Zustand der Gehwege in Neuallermöhe-West (Verfasser: AfD Fortsetzung der Beratungen vom 18.04.16); Tätigkeitsbericht 2015; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 04.05.16 schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2016 - öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingsunterkünfte; Unterkunft Sieversstücken; Unterkunft Albert-Einstein-Ring; Unterkunft Sibeliusstraße; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und CDU (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Einrichtung neuer Unterkünfte der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona hier: Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße 1 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Einrichtung von Stadtteilbeiräten in Altona auf Grundlage der Bürgerverträge zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Bezirk; Bürgerdialog Flüchtlingswohnen in Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Aufstockung der Wohnungsbauförderung - Wohnunterkünfte zu neuen Quartieren in guter Nachbarschaft entwickeln - 25 Punkte für eine gelingende Integration vor Ort Mit Änderungen beschlossener Antrag der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GRÜNE (Vertagt aus der Sitzung vom 12.07.2016); Mitteilungen; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Gute Versorgung von Frauen -besonders von Schwangeren und Wöchnerinnen- und von Kindern in den Zentralen Erstaufnahmen (ZEAs) sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Durchreiseplatz Roma und Cinti Union Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Ergebnisse des Projekts "Finding Places" Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.08.2016); Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingsunterkünfte; Unterkunft Waidmannstraße (Referent: Vertreter von förder & wohnen); Situation in der Unterkunft Sibeliusstraße (Angemeldet in der Sitzung vom 12.07.2016 Referenten: Vertreterin von fördern & wohnen und der Kita Sibeliusstraße); Situation mit dem Sicherheitsdienst in der Unterkunft Albert-Einstein-Ring (Angemeldet in der Sitzung vom 13.09.2016 Referenten: Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes und der Behörde für Inneres und Sport.); Einrichtung von Stadtteilbeiräten in Altona auf Grundlage der Bürgerverträge zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Bezirk; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.09.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bürgerdialog Flüchtlingswohnen in Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Zum Vertrag der Regierungsfraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Bürgerinitiativen zur Integration der Flüchtlinge (Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5231) – hier der Vertrag Rissen – benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele Kleine Anfrage von Alexandra Gräfin Lambsdorff, Katarina Blume und Lorenz Flemming (alle FDP-Fraktion); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnisse des Projekts "Finding Places" (Angemeldet in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.08.2016 Fortsetzung der Beratung vom 13.09.2016); Ergebnisse der Workshops im Rahmen des Projekts "finding places" für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Zwischenbericht über die Verwendung der Mittel aus der Drucksache 21/1354 "Hamburg hilft - Forum Flüchtlingshilfe" Nr. 2 des Petitums "Unterstützung und Förderung des freiwilligen Engagements" - aktualisierte Fassung

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 35 GO; Bündnis für den Radverkehr und Veloroutenkonzept (Referenten: Frau Kirsten Pfaue und Herr Matthias Franz (BWVI)); Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 (Referent: Herr Nowostawski (Polizei Hamburg, LKA 17)); Prüfung der Radwegeführung entlang des Weidenbaumswegs; Lärm an der A 25 (Verfasser: CDU-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Maßnahmen ÖPNV - Änderung von Linienwegen; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 17.03.16 schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschriften vom 08.02.16 und vom 18.01.16 - öffentliche Teile; Verschiedenes;

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Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

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Einrichtung neuer Unterkünfte der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona hier: Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße 1 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

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• Bevölkerung
 
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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler-Hermes); Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler-Hermes) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion vom 20.04.2016 (Fortsetzung der Beratung vom 18.05.2016. Referent: Herr Grab (Behörde für Schule und Berufsbildung)); Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Wohnungsbauprogramm Altona 2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen zur Flüchtlingsunterbringung im Hamburger Westen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) sowie der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.01.2016. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 16.03.2016); Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Verlängerung der Einspruchsfrist zum Planfeststellungsverfahren "Neuorganisation des Altonaer Bahnhofs" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 31, Bauvorhaben Blankeneser Landstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Flüchtlingsfamilien in der Tietzestrasse Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

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• Bevölkerung
 
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Nachbarschaften nicht überfordern

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Nachbarschaften nicht überfordern (geänderte Fassung)

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