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Dokument 22.11.2019

Protokoll, LJHA, 21.10.2019

Link zur Ressource: Akte:900.12-2-2-86 Von ihnen findet es nur etwa jeder dritte gut dass Deutschland viele Flüchtlinge aufgenommen hat. Den populistisch gefärbten Aussagen »In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden« und »Der Staat kümmert sich mehr um Flüchtlinge als um hilfsbedürftige Deutsche« stim- men hier hingegen so gut wie alle zu.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 19.11.2019

Gutachten Soziale Erhaltungsverordnung (SozErhVO) Altona-Nord Februar 2019

Link zur Ressource: Akte:BWSB613.528-108 Häufiger als in anderen innerstädtischen Gebieten gibt es echte Untermietverhältnisse und Unterkünfte für Flüchtlinge zudem gibt es mehrere Wohnprojekte für Obdachlose und Ju- gendliche.

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Bevölkerung
Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 14.11.2019

Reserveplanung und Krisenprävention, Planung für das Monitoring, die Vorhaltung und den Einsatz von Reserve und...

Link zur Ressource: Akte:740.07-02 Zielsetzung Gewährleistung einer erfolgreichen Krisenprävention im Fall wieder ansteigender Flüchtlings- zugänge. B.Lösung Schaffung der Voraussetzungen für eine schnelle Reaktionsfähigkeit durch - die Vorhaltung von Reserveplätzen in den Bereichen Erstaufnahme und Folgeunter- bringung - die Beibehaltung grundlegender Elemente einer bewährten Lenkungs- und Führungs- struktur - die Fähigkeit der kurzfristigen Aktivierung der für die Bewältigung steigender Zugangs- zahlen benötigten Strukturen in den zuständigen Behörden und Ämtern C.

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Soziales

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Dokument 13.11.2019

Bezirk Altona, SI/2019/035 Konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 21.08.2019

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Öffentliche Fragestunde; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende(n); Kurze Vorstellung der Mitglieder im Jugendhilfeausschuss; Aufgaben des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe und des Jugendhilfeausschusses; Vorläufige Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses für die 21. Wahlperiode Beschlussvorlage; Einsetzung eines oder mehreren Unterausschusses/Unterausschüssen des Jugendhilfeausschusses (vorbehaltlich der Genehmigung der Geschäftsordnung durch die Bezirksversammlung); Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Mitteilungen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Altona 2017/2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Anlage Protokoll der Begehung Sieversstücken 1 vom 23.04.2019 zu TOP 11.2 Seite 75 von 77 24.04.2019 Begehung Sieverstücken zum Standort einer Interimskita am 23. 04. 2019 Die Begehung des anvisierten Standortes / der Besichtigung der Räumlichkeiten für die geplante Interimskita im Bereich Sieversstücken I und II / Suurheid 1 fand unter Beteiligung der Fraktionsvertreter*innen des Sonderausschusses Flüchtlinge statt Anwesend waren Dr. Ingo Lembke / Grüne Frau Frieling / CDU Frau Schulz-Müller SPD Herr Wolf SPD Frau Rodenbeck / Runder Tisch Blankenese Herr Grube Bereichsleiter f&w Herr Norton Standortleiter f&w Frau Brakhage SR10 / integrierte Sozialplanung Die Anwesenden wurden zunächst über die Planungen des anvisierten Standortes für eine Interimskita informiert Die BASFI hat in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt / SR1 und SL verschiedene Standorte für einen Kitastandort im Umfeld des oben genannten Bereichs geprüft.

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Politik & Wahlen

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Dokument 08.11.2019

Bezirk Bergedorf, 2019/433/SGI Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration vom 03.09.2019

Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch den Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl der/des Vorsitzenden; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Barrierefreier Weihnachtsmarkt; DKMS-Registrierungsaktion im Bergedorfer Rathaus hier: Sachstand; Tätigkeitsbericht 2018; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Der Vorsitzende erinnert sich dass einzelne Flüchtlinge ihre Einwilligung zu einer Präsentation ihrer Fluchtgeschichte zurückgezogen hatten weshalb die Ausstellung in ihrer bisherigen Form hinfällig war.

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Politik & Wahlen

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Dokument 08.11.2019

Endbericht Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Nord Februar 2019 von der ARGE Kirchhoff/Jacobs

Link zur Ressource: Akte:BWSB613.528-108 Häufiger als in anderen innerstädtischen Gebieten gibt es echte Untermietverhältnisse und Unterkünfte für Flüchtlinge zudem gibt es mehrere Wohnprojekte für Obdachlose und Ju- gendliche.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 07.11.2019

DA-Aufnahme in der Fassung vom 10.10.2019

Link zur Ressource: Akte:050.30-11-14 Klaus-Dieter Müller Geschäftsführung landesbetrieb Erziehung und Beratung Landesbetrieb Erziehung und Beratung • Organisationshandbuch • G- Dienstbetrieb in Einrichtungen • DA-Aufnahme • Stand 10.10.2019 Seite 7 von 7 DA-Aufnahme Anlage 1 iÜ jrt Freie und Flansestadt Flamburg Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anfragenmanagement Datum LEB-Leitzeichen Betreuunqsanfraqe vom Jugendamt r~l Frau Telefon r~l Herr Telefax Kind / Jugendlicher / Familie r~l weiblich O männlich r~l Familie O unbekannt Nachname Vorname Geburtsdatum Nationalität Alter ö Flüchtling Wohnort vor Beginn der Hilfe Q Familie / Angehöriger Q HzE / anderer Träger Q Pflegestelle □ KJND Q Psychiatrie Q Sonstiger Nachqefraqtes Angebot Anlass der Hilfe / Anfragegrund § § § r~l Angebot entspricht nicht LEB-Standard Nachgefragte Einrichtung / Verbund I I Unterbringung außerhalb LEB-Einrichtung r~l Vernachlässigung I I Verhaltens- und Entwicklungsauffälligkeiten 0 Erziehungsprobleme r~l Körperliche Misshandlung r~l Sexuelle Gewalt 1 I Gewaltprobleme r~l Trennung / Scheidung r~l Suchtprobleme der Eltern Q Suchtprobleme des Betreuten l~l Schul- und Ausbildungsprobleme r~l Psychische Auffälligkeit des Kindes n Unbekannt Aufnahme erfolgt ö stationär Aufnahmedatum O ambulant FLS / Woche Auftrag / Hilfeziele Grund für Nichtaufnahme ö Alle Plätze belegt r~l Alle Fachleistungsstunden belegt [~| Gewünschtes Angebot nicht vorhanden r~l Kein geeignetes Angebot [~| ASD hat anderen Träger bevorzugt r~l ASD hat Auftrag zurückgezogen O ASD hat anderes Angebot bevorzugt r~l Absage von Seiten des Hilfeempfängers r~l Unbekannt AM bearbeitet von Name •••• ••••Landesbetrieb Emehung und Beratung DA-Aufnahme Anlage 2 Landesbetrieb Erziehung und Beratung Statistische Erfassung Anfragen und Aufnahmen Einrichtung Monat / Jahr L-Nr.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 06.11.2019

Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 3

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Link zur Ressource: Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 3 Behörde für Arbeit Soziales Familie und Integration Kita-Zuwendungen FS|69294|2015|180.13-504/1|TRONC 15/04/2015 30/09/2015 die Unterstützung der Integrationsarbeit mit Flüchtlingen in der Schnackenburgsallee Nähmaschinen und entsprechendes Zubehör Soliraritätstaschen Tischtennisschläger und Bälle Sportbekleidung Lehrbücher.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 06.11.2019

Bezirk Wandsbek, 2019/028 Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2019

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren jüngste stimmberechtigte Mitglied; Vorstellung der Mitglieder des JHA und der Verwaltung; Bekanntgabe der Fachsprecher; Feststellen der Beschlussfähigkeit; Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzenden; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 BezVG; Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Sanierung des Hauses der Jugend Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anträge / Beschlussvorlagen; Einsetzung eines Unterausschusses "Planung und Haushalt"; Einsetzen einer AG Jugendbeteiligung; Benennung von Mitgliedern des JHA in den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII und der Steuerungsgruppe SAJF; Benennung von 2 Mitgliedern des JHA für die Kuratorien der beiden Kinder- und Familienhilfezentren Farmsen-Berne und Großlohe; Streetlife e.V. - Straßensozialarbeit in Rahlstedt: Antrag auf Kostenübernahme von Renovierungsmaßnahmen; Quadriga gGmbH: Antrag auf investive Mittel für Sanierungsarbeiten am Jugendzentrum Jenfeld ; Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BASFI ; Mitteilungen; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur 13. Flüchtlinge 14. Kinderschutz 15. Sachstand Teeny Club Sasel Campus Steilshoop und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen 16.

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Politik & Wahlen

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Dokument 06.11.2019

Monitoring Schuldenbremse 2018 - Beratende Äußerung des Rechnungshofs der FHH vom 23.08.2018

Link zur Ressource: Akte:300.1204.007 Auch bei Herausrech- nung der Sondereffekte von Versorgung und Integration von Flüchtlingen besteht angesichts der hohen Steigerungsraten der Vorjahre^^ das Risiko dass die Planung an dieser Stelle nicht bedarfsdeckend ist

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Dokument 06.11.2019

temporäre Errichtung von Notunterkünften in Containerbauweise für die Unterbringung von Flüchtlingen (36 Wohncontainer zzgl....

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Oktober 2019 WC Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel S3 S31 141 241 142 242 143 243 443 144 145 245 153 157 Harburg Rathaus Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 23.09.2014 / Email ZKF vom 16.05.2019 Grundstück Belegenheit ### Baublock 702-073 Flurstücke 2988 3181 3255 i.T. 3180 in der Gemarkung Wilstorf temporäre Errichtung von Notunterkünften in Containerbauweise für die Unterbringung von Flüchtlingen 36 Wohncontainer zzgl. Sanitär- u. Wirtschaftscontainer befristet bis 31.10.2022 BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 31.10.2022 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 06.11.2019

Anordnung Nr 1/2019 Verlängerung der Aufnahmeanordnung syrischer Familienangehörigen

Link zur Ressource: Akte:038.23-03 November 2019 A255 An das Einwohner-Zentralamt nachrichtlich Bezirksämter Weitere Verlängerung der Antragsfrist in II.7 der Anordnung Nr. 2/2015 nach § 23 Abs.1 Aufenthaltsgesetz AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge die eine Aufnahme durch ihre in Hamburg lebenden Verwandten beantragen Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern wird die Antragsfrist in II.7 der Anordnung Nr. 2/2015 in der mit Anordnung Nr. 1/2017 zu 11.1 erweiterten Fassung bis zum 30.

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Bevölkerung

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Dokument 05.11.2019

Bezirk Altona, SI/2019/032 Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren,...

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende(n); Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Öffentliche Fragestunde; "Stellplatz für ein Littlehome in Hamburg gesucht" (Fortsetzung der Beratungen zu einer Eingabe aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren der 20. Wahlperiode vom 06.05.2019); Vorstellung der Bereiche: Diversität, Demokratie leben! und bürgerschaftliches Engagement Bericht des Amtes; Zuwendungsantrag der McDonalds Kinderhilfe Stiftung – Einbau einer elektronischen Eingangstür im Ronald McDonald Haus mit Oase Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Sachstandsbericht über die Situation der Unterbringung von Geflüchteten im Bezirk Altona. Mitteilungsdrucksache des Amtes; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds II 2020 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses stellvertretend für die Bezirksversammlung vom 18.07.2019; Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019; Den Bezirk Altona und den Stadtteil Bahrenfeld klug mit der Science City Bahrenfeld verknüpfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019; Gute, kundenorientierte Zustände in der Altonaer Ausländerbehörde herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019; Aufwandsentschädigung für die bezirklichen Beiräte für Menschen mit Behinderungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019; Giftraupen rechtzeitig erkennen und effektiv bekämpfen Kleine Anfrage von Katarine Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion); Verschiedenes; Mitteilungen; Asklepios Klinik Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Umsetzung dieser Anforderung liegt bei der Zentralen Koordinierungsstelle für Flüchtlinge ZKF und bei F&W. Die Verlegungen der Bewohner*innen und / oder die Suche nach Wohnraum sollten sensibel durch Angebote in den zu TOP 11.1 Seite 10 von 31 Seite 6/6 Quartieren begleitet und unterstützt werden.

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Dokument 29.10.2019

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 21-0474

Sportangebote für Flüchtlinge

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Politik & Wahlen

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Dokument 28.10.2019

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hohenfelde 10 - Umweltakte

Link zur Ressource: Upload: 9_Erschütterungsgutachten November 2014 durch Artikel 1 des Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen BGBl. I Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1748 [3] Baunutzungsverordnung BauNVO in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 24.10.2019

Errichtung einer Containeranlage für die öffentlich rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Begründung Die Ausnahme wird erteilt da die Unterbringung für Flüchtlinge dem Wohl der Allgemeinheit dient und keine öffentlichen Belange entgegenstehen.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 22.10.2019

a) ... Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Wohnen und Landwirtschaft östlich Mittlerer...

Link zur Ressource: Akte:760.02-10 Alternativen Mit der Drucksache 2015/1960 hat der Senat entschieden dass die Fläche „Mittlerer Landweg“ für die vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen in Anspruch ge- nommen werden soll. Gleichzeitig sollte diese Fläche als Wohngebiet entwickelt wer- den.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 17.10.2019

IEK Mittlerer Landweg; Fördergebiet Mittlerer Landweg (STU); Bezirk Bergedorf mit LAP-Protokoll v. 19.12.2018

Link zur Ressource: Akte:BWSB613.526-042 In Gesprächen mit dem Zentralen Koordinierungsstab für Flüchtlinge ZKS und der Feuerwehrführung wurde vereinbart dass Flüchtlingen ein Probedienst angeboten werden soll so dass ggfs auch aus der Gruppe der Migranten neue Mitglieder aufgenommen werden können.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 11.10.2019

Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 2

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Link zur Ressource: Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 2 Behörde für Arbeit Soziales Familie und Integration Kita-Zuwendungen FS|69294|2015|180.13-504/1|TRONC 15/04/2015 30/09/2015 die Unterstützung der Integrationsarbeit mit Flüchtlingen in der Schnackenburgsallee Nähmaschinen und entsprechendes Zubehör Soliraritätstaschen Tischtennisschläger und Bälle Sportbekleidung Lehrbücher.

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Dokument 10.10.2019

Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 1

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Link zur Ressource: Zuwendungsvorgänge 2019 Quartal 1 Behörde für Arbeit Soziales Familie und Integration Kita-Zuwendungen FS|69294|2015|180.13-504/1|TRONC 15/04/2015 30/09/2015 die Unterstützung der Integrationsarbeit mit Flüchtlingen in der Schnackenburgsallee Nähmaschinen und entsprechendes Zubehör Soliraritätstaschen Tischtennisschläger und Bälle Sportbekleidung Lehrbücher.

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