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Dokument 10.12.2021

Bezirk Eimsbüttel, SI/2021/560 Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2021

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Vergabe der Mittel aus dem Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2021/22; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Stellungnahme zur Drs. 21-2358 „Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen“; Mitteilungen des Vorsitzenden; Grünphase für Fußgänger verlängern bei der Anforderungsampel Bogenstraße/Gustav-Falke-Straße HA-Beschluss vom 12.08.2021 - Drs. 21-2227; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen; Stellungnahme zur Fortschreibung der Vereinbarung zwischen Senat und Bezirken für den Vertrag für Hamburg- Wohnungsneubau ; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Stellungnahme zur Fortschreibung der Vereinbarung zwischen Senat und Bezirken für den Vertrag für Hamburg- Wohnungsneubau Drucksache 21-2395 10.

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Dokument 10.12.2021

Umbau einer Maschinenbauproduktionshalle zu einer Schlosserei

Link zur Ressource: Änderungsbescheid Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung im Service Zentrum oder beim Sachbearbeiter Öffentliche Verkehrsmittel S1 S11 S2 S3 S31 Altona 112 37 283 288 Große Bergstraße Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 08.05.2015 Belegenheit ### Baublock 217-041 Flurstück 3101 in der Gemarkung Bahrenfeld Umbau einer Maschinenbauproduktionshalle zu einer Schlosserei ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 2 zum Genehmigungsbescheid über die Erweiterung der Werkstatt im 1.OG um einen Personal- und Archivraum mit ca. 50m² und geringfügige Änderungen im 1.OG Ausführungsgrundlagen Bestandteil des Bescheides - die Vorlagen Nummer S – 145 50 / 46 Schreiben zum Änderungsantrag Nr.2 Flurkartenauszug / Karte 50 / 47 Lageplan / Abstandsflächen 50 / 48 Flächenzusammenstellung Tr an sp ar en z in H H ____________________________________________________________________________ A/WBZ/03711/2015 Seite 2 von 3 50 / 49 Berechnung / BRI 50 / 50 Baubeschreibung zum 2.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 10.12.2021

Erweiterung der Küche und des Eingangsbereiches

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Bezug 19 Eingang 10.09.2021 Belegenheit ### Baublock 514-106 Flurstück 2684 in der Gemarkung Farmsen Erweiterung der Küche und des Eingangsbereiches GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 10.12.2021

Nutzungsänderung einer Werkstatthalle in einen Tanzschulraum Neubewertung des Brandschutzes für die gesamte Tanzschule

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO November 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug W/WBZ/10896/2017 Eingang 16.08.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 520-027 Flurstück 4770 in der Gemarkung Hummelsbüttel Nutzungsänderung einer Werkstatthalle in einen Tanzschulraum Neubewertung des Brandschutzes für die gesamte Tanzschule GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 10.12.2021

Änderung Werbeanlage

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 08.03.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 512-034 Flurstück 3209 in der Gemarkung Jenfeld Änderung Werbeanlage GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 10.12.2021

Neubau eines Büro- u. Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage

Link zur Ressource: Vorbescheid nach § 63 HBauO Begründung Die Befreiung stellt sich als städtebaulich vertretbar dar und ist auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar. Der Anschluss an das angrenzende Bestandsgebäude wird befürwortet und stellt somit einen wünschenswerten Übergang dar.

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Dokument 10.12.2021

Neubau einer Mutter- Kind- Einrichtung mit 3 offenen Stellplätzen auf dem rückwärtigen Grundstück [11 WE]

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 05.02.2020 Grundstück Belegenheit ### Baublock 515-097 Flurstück 1632 in der Gemarkung Bramfeld Neubau einer Mutter- Kind- Einrichtung mit 3 offenen Stellplätzen auf dem rückwärtigen Grundstück [11 WE] GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Errichtung einer Terrassenüberdachung

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Die Abweichung ist unter Würdigung nachbarlicher Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar. Der Bebauungsplan WT 11 setzt in dem gesamten Baublock einheitlich für alle straßenbegleitenden WR II o - Bauflächen ein Baufenster von 15 m Tiefe fest.

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Dokument 10.12.2021

Temporäre, beleuchtete Werbeanlage am Baugerüst, v. 01.04.2022 bis 30.09.2022

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 Servicezeiten WBZ Bauberatung Mo 1200 - 1600 Uhr Di und Fr 0800 - 1200 Uhr Do 1000 - 1600 Uhr Termine im Fachamt Bauprüfung nur nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U3 Hoheluftbrücke M 4 M 5 15 Bezirksamt Eimsbüttel Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 25.10.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 311-029 Flurstück 205 in der Gemarkung Rotherbaum Temporäre beleuchtete Werbeanlage am Baugerüst v. 01.04.2022 bis 30.09.2022 BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 30.09.2022 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Ausbau des Dachgeschosses

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 08.11.2021 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 508-027 Flurstück 2987 in der Gemarkung Wandsbek Ausbau des Dachgeschosses GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 10.12.2021

Errichtung einer Garage

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel S3 S31 141 241 142 242 143 243 443 144 145 245 153 157 Harburg Rathaus Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 11.11.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 705-062 Flurstück 3110 in der Gemarkung Wilstorf Errichtung einer Garage GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 10.12.2021

Errichtung eines 3-4-geschossigen Neubaus mit Kita Nutzung im Erdgeschoss und Wohnnutzung in den Obergeschossen (10-14 WE)

Link zur Ressource: Vorbescheid nach § 63 HBauO Nach Auffassung des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ist das Vorhaben dahingehend nicht mit den Zielen der Sozialen Erhaltungsverordnung vereinbar und nicht genehmigungsfähig. 4.6. Hinweis Aufgrund der geplanten Wiederherstellung von Wohnraum im Neubau Ersatzwohnraum sowie zusätzlichen Wohneinheiten und der Einrichtung einer sozialen Nutzung im Erdgeschoss kann im Rahmen einer Ausnahmeregelung ein Rückbau des Bestandsgebäudes und Neubau ggf. in Aussicht gestellt werden.

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Dokument 10.12.2021

Neubau eines Gewerbehofs

Link zur Ressource: Änderungsbescheid November 2021 Öffnungszeiten des Foyers Mo 800-1500 Di 800-1200 Do 800-1600 Fr 800-1200 Beratungstermine nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel Kellinghusenstraße U1 U3 Tarpenbekstraße Bus 22 39 Julius-Reincke-Stieg Bus 20 25 Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug Antrag vom 18.12.2015 Eingang 22.12.2015 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 422-010 Flurstücke 1284 1286 5787 1562 in der Gemarkung Barmbek Neubau eines Gewerbehofs ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 4 zum Genehmigungsbescheid hier Änderungsbescheid Nr. 3 über die Modifikation der Bedingung folgende Bedingung aus dem Änderungsbescheid Nr. 3 vom 25.08.2021 wird Tr an sp ar en z in H H ____________________________________________________________________________ N/WBZ/04468/2015 Seite 2 von 3 inhaltlich angepasst - Bedingung zur Erteilung der bauordungsrechtlichen Abweichung Nr. 1.1 Ausbildung tragender und aussteifender Bauteile des offenen Laubenganges Entfall des Passus „Die Abweichung wird unter der Bedingung erteilt dass die Laubengänge der jeweiligen Bauteile Vorder- / Hinterhaus statisch so voneinander getrennt werden dass das Versagen des Laubenganges mit der niedrigeren Anforderung an den Feuerwiderstand den anderen Laubengang nicht in Mitleidenschaft zieht.“ Stattdessen „Die Laubengänge der jeweiligen Bauteile Vorder- / Hinterhaus haben die gleiche brandschutztechnische Anforderung und sind entsprechend hoch feuerhemmend auszubilden“.

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Dokument 09.12.2021

Nutzungsänderung einer Gewerbefläche zu einem Kiosk mit Paketannahme

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO November 2021 Öffnungszeiten des Foyers Mo 800-1500 Di 800-1200 Do 800-1600 Fr 800-1200 Beratungstermine nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel Kellinghusenstraße U1 U3 Tarpenbekstraße Bus 22 39 Julius-Reincke-Stieg Bus 20 25 Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 11.09.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 409-037 Flurstücke 3554 3716 3718 3326 3717 in der Gemarkung Winterhude Nutzungsänderung einer Gewerbefläche zu einem Kiosk mit Paketannahme GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 09.12.2021

Erweiterung des 1. Rettungsweges im 11./12.OG, Herstellung des 2. Rettungsweges für das 12.OG und Fassadengerüst für...

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO November 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung im Service Zentrum oder beim Sachbearbeiter Öffentliche Verkehrsmittel S1 S11 S2 S3 S31 Altona 112 37 283 288 Große Bergstraße Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 21.10.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 226-047 Flurstück 3265 in der Gemarkung Sülldorf Erweiterung des 1.

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Dokument 09.12.2021

Abbruch der baulichen Anlagen auf dem Grundstück

Link zur Ressource: Vorbescheid nach § 63 HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung im Service Zentrum oder beim Sachbearbeiter Öffentliche Verkehrsmittel S1 S11 S2 S3 S31 Altona 112 37 283 288 Große Bergstraße Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Eingang 31.08.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 206-014 Flurstück 2309 in der Gemarkung Altona Nord Abbruch der baulichen Anlagen auf dem Grundstück VORBESCHEID Nach § 63 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung werden unbeschadet der Rechte Dritter die im Antrag gestellten Fragen beantwortet.

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Dokument 09.12.2021

Bezirk Eimsbüttel, SI/2021/549 Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; E-Scooter im öffentlichen Raum: Regelungen für ein besseres Miteinander Drs. 21-2239, Beschluss der BV vom 26.08.2021 ; Toiletten Alte Rabenstraße Drs. 21-2318, Beschluss der BV vom 30.09.2021 ; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Neubenennung im KGA-Bau; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen; Pilotprojekt „Smarte Liefer- und Ladezonen“ vorstellen; Doppelspitzen möglich machen! – Für mehr Willensstärke und Gleichberechtigung das BezVG und EntschLG verändern; Empfehlungen der Ausschüsse; Straßenmusik auf dem Tibarg; Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V. zur Anschaffung eines Carports; Schnelsener A7-Deckel: Aktueller Stand und Planungen für das Vereinshaus; Veloroutenausbau in Schnelsen: Regionalausschuss über bevorstehende Maßnahmen informieren; Uni-Projekt „Autofreie Monate Lokstedt“ vorstellen; Die Stadt fit für den Klimawandel machen: „Sponge City“ für Hamburg; Optimale und kurzfristige Marktversorgung; Alternativantrag zu Drs. 21-1906: Optimierung im Standflächenmanagement für Eimsbütteler Wochenmärkte; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (I): Durchgangsverkehr minimieren, Verkehr beruhigen; Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern; Verkehrssicherheit im Schulcluster erhöhen; Gustav-Falke-Straße: Chancen zur Entsiegelung nutzen – Grünpatenschaften stärken ; Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass; Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee, Grindelberg und Hoheluftchaussee; Alternativantrag zu Drs. 21-2356 - Vermeidbare Geräusch- und Emissionsbelastungen durch „Autoposing“ im Kerngebiet Eimsbüttel identifizieren und eindämmen; Räumliche Ballung der Wohneinheiten für Menschen mit besonderem Hilfebedarf in der Neuen Mitte Stellingen vermeiden; Ergänzung der Geschäftsordnung des JHA um § 15a Unterausschuss Ombudsstelle; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2022; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Vereinheitlichung von Namensschildern der Abgeordneten in der Bezirksversammlung und ihren Fach- und Regionalausschüssen;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Datum 21-2435 25.10.2021 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Kenntnisnahme 28.10.2021 Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses Sachverhalt Hauptausschuss am 14.10.2021 - Stellungnahme zur Fortschreibung der Vereinbarung zwischen Senat und Bezirken für den Vertrag für Hamburg- Wohnungsneubau Drucksache 21-2395 Petitum Um Kenntnisnahme wird gebeten.

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Politik & Wahlen

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Dokument 09.12.2021

Befristete (5 Jahre) unbeleuchtete Werbebemalung mit wechselnden Motiven an der Giebelwand

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 Servicezeiten WBZ Bauberatung Mo 1200 - 1600 Uhr Di und Fr 0800 - 1200 Uhr Do 1000 - 1600 Uhr Termine im Fachamt Bauprüfung nur nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U3 Hoheluftbrücke M 4 M 5 15 Bezirksamt Eimsbüttel Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 28.07.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 311-029 Flurstück 205 in der Gemarkung Rotherbaum Befristete 5 Jahre unbeleuchtete Werbebemalung mit wechselnden Motiven an der Giebelwand GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 09.12.2021

Nutzungsgenehmigung für Kfz-Werkstatt mit Büro

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Dezember 2021 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 20.10.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 508-037 Flurstück 2113 in der Gemarkung Wandsbek Nutzungsgenehmigung für Kfz-Werkstatt mit Büro GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 09.12.2021

Zuwendungsvertrag über die Kostentragung für das Dialogforum Schiene Hamburg-Altona

Finanzierung des Dialogforums Schiene Hamburg-Altona

Link zur Ressource: Akte: 745.1411-020/002 Angefallene Kosten im Sinne dieses Vertrags die mit Zustimmung der zuständigen Gremien des Dialogforums vor der Unterzeichnung dieses Vertrags angefallen sind werden zeitnah nach der Unterzeichnung dieses Vertrags abgewickelt

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