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Sanierungsvorhaben des Freizeitbads MidSommerland: Erweiterung des Standorts um eine neue Trainingsschwimmhalle, Ergänzung einer Sprunganlage, Saunaanlage, energetische Optimierung

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Ausführungsvorschriften zu den Justizkostengesetzen, Änderung einer dortigen Regelung

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Das Rechtsgutachten beschäftigt sich mit der rechtlichen Vertretbarkeit einer im Entwurf vorgelegten neuen Vorschrift zur Hamburgischen Bauordnung (HBauO). Die Regelung zielt darauf ab, Bestandsgebäude unter erleichterten Bedingungen umbauen oder umnutzen zu können, um im Interesse des Klimaschutzes Bausubstanz zu bewahren und die Scha?ung von zusätzlichem Wohnraum zu ermöglichen. Zu diesem Zweck sollen Änderungsgenehmigungen nicht den aktuellen bauordnungsrechtlichen Anforderungen genügen müssen, sondern nur den Anforderungen, die der "ursprünglichen" Genehmigung zugrunde liegen.

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Verleihung des Ehrentitels "Professor"

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Standortsicherheit für zwei im Bezirk Altona auf städtischen Grundstücken befindliche Kasernen; entgeltliche Verlängerung des Erbbaurechtes für nicht mehr zum Zwecke der Verteidigung benötigtes Flurstück mit Wohnbaupotential; Anlage: Plan Flurstück 6874 (unentgeltliche Erbbaurechtsverlängerung: militärische Nutzung) und 6873 (entgeltliche Erbbaurechtsverlängerung: Wohnbaufläche)

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Baustellenlärm Struenseecampus Eingabe vom 23.09.2024; Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Gutachtens zur Entwicklung der Magistrale in Iserbrook Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Herr Hühn (ppp architekten + stadtplaner GmbH), eine Vertretung von arbos landscape GmbH sowie Herr Großmann (SBI Beratende Ingenieure für Bau - Verkehr - Vermessung GmbH)); Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH Sachstandsbericht (Referierende: Frau Parr (Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH) und Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen)); Bebauungsplan Ottensen 60 Beschluss zur Fortführung des Verfahrens sowie Durchführung einer erneuten Öffentlichen Plandiskussion Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Frau Kalinin und Herr Pellio (Otto Wulff Projektentwicklung GmbH), eine Vertretung von LRW Architektur und Stadtplanung PartG mbB sowie eine Vertretung von Bruun & Möllers GmbH & Co. KG); Altona macht die große Welle – Innovatives Sportprojekt ermöglichen! Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Referierende: Vertretungen der Floating Wave UG); Bebauungsplan Altona Altstadt 56 Sachstandsbericht der Vorhabenträgerin (Referierende: Herr Wild (claussen-seggelke stadtplaner Sell. Wild. Partnerschaftsgesellschaft mbB) sowie eine Vertretung der Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH); Infokampagne Wohnungsbau Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Wettbewerb Neubau des Hörsaalzentrums der Universität Hamburg in der Science City Hamburg Bahrenfeld (im Bereich Quartiere am Volkspark) (Referierende: Frau Klimas und eine weitere Vertretung der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Vertretungen der Sprinkenhof GmbH sowie Vertretungen von büro luchterhandt & partner Luchterhandt Senger Stadtplaner PartGmbB); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 78 (Tasköprüstraße) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion vom 06.11.2024; Korrektur der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.09.2024; Mitteilungen; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stadt Wedel - Bebauungsplan Nr. 27 b „Hogschlag“, 1. Änderung „Teilbereich Ost“ Umlandbeteiligung im Rahmen der TÖB-Beteiligung Mitteilungsdrucksache des Amtes; S-Bahnhof Königstraße: Öffentliche WC-Anlage wieder in Betrieb nehmen und Standort des geplanten Kiosks im Zugang Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwürfe Lurup 68 und Lurup 70 Öffentliche Plandiskussion;

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Ergänz d Haushaltsplan-Entwurfs 25/26 §34 LHO 9.1 Finanzb. 9.2 Allg Finanzwirt. Projekt Waidmannstraße 26 Anpassungen v Zielen

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Feststellung des Senates über das Zustandekommen des Volksbegehrens zu der Volksinitiative "Hamburger Zukunftsentscheid"

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Drucksache, welche die weitere Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen durch die Änderungen der HBauO und des HmbIngG beschreibt.

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Sitzungsprotokoll des LJHA vom 22.04.2025

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Anfragen

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Niederschrift vom 26.11.2024 Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

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Dokument 08.01.2025

V21380_DTI Konzeption

DTI Konzeption

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Die Verwaltungsvorschriften konkretisierenen die Vorschriften des Landesgesetzes insbesondere betreffend die Pflichten und die Finanzierung der in der FHH anerkannten Betreuungsvereine.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen des Landesbetriebes Geoinformation und Vermessung (LGV-AGB), Stand: 01.01.2025 -Inklusive der Informationen vor Vertragsabschluss bei Fernabsatzverträgen, Verbraucherverträgen und Bestellungen im elektronischen Geschäftsverkehr.

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