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13.09.2019
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweise auf Rechte und Pflichten nach § GO (Sitzungsunterbrechung zur Konstituierung der Fraktionen); Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der 20. Amtsperiode,
Einsetzen des Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Bürgerfragestunde (Forum Tideelbe, Kiesteiche); Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - ergänzte Fassung; Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Bauausschusses (Bau) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Regionalausschusses (RgA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Umweltausschusses (UA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau) - ergänzte Fassung; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Sitzungsplan 2019 - Termine ab Juli 2019; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Fuß- und Radweg am Schleusengraben - Woran scheitert die Umsetzung genau? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Landwirtschaft in Billwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Überfahrtsrechte am neuen Körber Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sachstand Reetwerder Nr. 3 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Warum hält sich das Bezirksamt nicht an das Gesetz? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrsunfälle auf der Wentorfer Straße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Anhörung nach § 28 BezVG (Anhörung nach § 28 BezVG zur Drs. JV 2020 Realisierungskonzept Jugendanstalt Hamburg); Mitteilungen der Verwaltung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Bodenordnung; Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission; Keine Erweiterung der JVA-Billwerder auf den landwirtschaftlichen Flächen in Unterbillwerder; Velorouten in Bergedorf bekannter machen; Ergänzende StadtRAD Standorte in Bergedorf; Funktionseinschränkung und Schließung von öffentlichen Gebäuden verhindern; Beschlussvorlagen; Anträge; Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Da wären z.B. die Lage im Landschaftsschutzgebiet das festgesetzte Ausgleichsflächen betroffen wären zu TOP 19.1 Seite 37 von 38 Seite 2/2 sich Flächen teilweise im privaten Eigentum befinden 6 Wassersportvereine Vereine in ihrer Existenz bedroht wären die Olympia-Trainingsstrecke und der Hochwasserschutz betroffen wäre.
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