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Fußgängerüberweg Ecke Brockdorffstraße / Amtsstraße - Mehr Sicherheit auf dem Schulweg Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Abbiegesituation für Linksabbieger vom Alten Zollweg in die Bekassinenau verbessern Antrag der CDU-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Endlich Korrektur der Bevölkerungszahlen für den Stadtteil Rahlstedt vornehmen und das Melderegister entsprechend ändern Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Der Datensatz enthält Verkehrszählstellen in Hamburg für den Kfz-, Rad- und Fußverkehr. Inhalt der Daten ist der Ort, die Lagebezeichnung und das Datum der letzten Zählung. Es erfolgt keine Unterscheidung der Zählstellen nach der Erhebungsmethode oder Regelmäßigkeit der Verkehrszählungen. Verzeichnet sind alle Zählstellen, an denen Daten sowohl aus dauerhaften Zählungen über Infrarotsensoren oder Induktivschleifen, als auch aus temporären Zählungen mittels Geräten oder manuelle Zählungen vorliegen. Die Ergebnisse der Verkehrszählungen (Verkehrsstärken) werden über diesen Dienst nicht bereitgestellt. Für die Abfrage von Verkehrsstärken können über die Schlagwortsuche „Verkehrsstärken“ entsprechende Datensätze gefunden und genutzt werden. Mit dem Übergang der Bundesautobahnen und Bundesstraßen Freie Strecke an die Autobahn GmbH des Bundes am 01.01.2021 werden die Zähldaten für diese Strecken nicht mehr durch die BVM veröffentlicht.

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• Transport & Verkehr
 

Art. 1: Gesetz über die Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 2025; Festsetzung des Hebesatzes in gegenüber dem Vorjahr gleichbleibender Höhe mit 470 v. H.; Art. 2: Neuerlass des Hundesteuergesetzes vom 24.01.1995 mit den Änderungen durch das Dritte Gesetz zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften vom 04.03.2026 (HmbGVBl. S. 98); Art. 3: Änderung §§ 5 und 7 des in Artikel 2 neu erlassenen Hundesteuergesetzes; Berücksichtigung des erhöhten Steuersatzes und der Steuerbefreiung von Tierheimhunden; Art. 4: Änderung des Hundesteuergesetzes vom 26.01.2006 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 04.12.2012 (HmbGVBl. S. 510, 519); Anpassung der Verweise; Art. 5: Änderung der Durchführungsverordnung zum Hundegesetz; Anpassung der Verweise; Art. 6: Schlussbestimmungen; Regelung des Außerkrafttretens des Hundesteuergesetzes vom 24.01.1995 (HmbGVBl. S. 5) und des Inkrafttretens des neu erlassenen Hundesteuergesetzes ebenso wie das Inkrafttreten der übrigen Artikel

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Städtebaulich-freiraumplanerischer Rahmenplan; Anlage 2: Gebietsabgrenzung Vorkaufsrechtsverordnung im Bereich des östlichen Binnenhafens und des Schippsee-Quartiers in Harburg (Vorkaufsrechtsverordnung östlicher Binnenhafen/Schippsee-Quartier)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vertrag mit Dataport über IT-Beratungsleistungen zur Weiterentwicklung der Kita-Fachanwendung, einschließlich Prozessanalyse, Prozessmanagement, Kennzahlensystem und Data-Governance zur Digitalisierung der Kindertagesbetreuung.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Eingabe: Parksituation Kornweg, 22337 Hamburg Ohlsdorf - Anregung zur politischen Befassung

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• Politik & Wahlen
 

Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Warnschild "Achtung, Kinder!"

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• Politik & Wahlen
 

Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt - Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025; Eingaben; Anträge; Rückbau irreführender Aufleitungsmarkierungen am Wolfssonweg und Entsiegelung der Radverkehrsanlage; Stellungnahme zur Fortsetzung der Planung zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Rathenaustraße; Entwicklungsprozess Veloroute 4 / Rathenaustraße: Umfassende öffentlichen Beteiligung sicherstellen ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Stübeheide 173 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 02.12.2025 Wegordnung Piktogramme „laufende Kinder“ hervorgehend aus Anordnung AZ:035/8V/0215104/2010 ; Am Licentiatenberg 11 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.11.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Theodor-Fahr-Straße 61 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Fibigerstraße 263 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Ochsenweberstraße 41A hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Ochsenweberstraße ggü. 7b hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Primelweg 34 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.11.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Krohnstieg 94 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.12.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Röntgenstraße 22 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.01.2026, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Eberhofweg 69 und 71 gegenüber - Zufahrten des Kaufland Parklatzes hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 18.12.2025, Regelung des fließenden Verkehrs ; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 – Nachmeldungen 19.09.2025 - 10.12.2025; Fällliste Straßenbäume, hier: Nachmeldungen, Stand 07.01.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eingabe zur Verkehrsberuhigung und Prüfung eines Zebrastreifens in der Straße Am Hasenberge (Ohlsdorf); Eingabe: Zebrastreifen als Staatskrise?; Eingabe: Anfrage zu Bauvorhaben Langenhorn, Langenhorn Nord Hohe Lied und Tangstedter Land Str; ÖPNV in Hamburg-Nord fit für 2030 – Taktverdichtung und Taktharmonisierung auf der Linie U1 ab Ochsenzoll als Zwischenschritt ermöglichen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende ; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht (Referenten); Gemeinsamer Antrag SPD - GRRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook (Erläuterung des Mobilfunkkoordinators); Stellungnahme zu dem Gemeinsamen Antrag SPD - GRRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook (Erläuterung des Mobilfunkkoordinators); Stellungnahme zu dem Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; NEU Antrag SPD betr. Barfuß-Parcours im Sportband Königswiesenpark; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Barfuß-Parcours im Sportband Königswiesenpark; Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Stellungnahme zu dem Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen (- ohne Annahme); Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben (Beschlussempfehlung); Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; NEU Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern; Stellungnahme zu dem neuen Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Antrag CDU betr. Wann wird der Fußweg und das Tor zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448 und Anfrage 22-0012.01; Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Beiratsempfehlung RISE-Förderung Schulhofgestaltung Schulstandort Cuxhavener Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; Bericht der TUHH - Planung zur Durchführung der International Computer Music Conference 2026; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Rechenschaftsbericht 2025 - Abrechnungsstand der Maßnahmen; Gestaltungsmittelübersicht - Februar 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Bericht zum Stand der Gleichstellung im Bezirksamt Harburg - 2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bauprogramm Straße

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• Politik & Wahlen
 

Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Anpassung der Zuwendungen der Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung auf Grund von Tarifsteigerungen und Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Den Internationalen Frauentag – 8. März – zum Feiertag in Hamburg machen Drs. 22-1880, Beschluss der BV vom 26.02.2026

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende Drs. 22-1422, Beschluss der BV vom 25.09.2025

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr