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Zuwendungsantrag Basement e.V. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2025; Eingaben; Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe; Zebrastreifen Straße Bekassinenau von der Bushaltestelle 176 zur Kita Eingabe; Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Parkfläche für Krafträder, Kleinkrafträder und Mofas in der Mecklenburger Straße schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Antrag der CDU-Fraktion; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung auf ganzer Linie: Bus 562 braucht klare Perspektive Antrag der CDU-Fraktion; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1); Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567); Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514); Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1); Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707); Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1); Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Einwand gegen die Aufstellung von Glascontainer auf öffentlichen Grund: Ecke Alter Berner Weg / Auf der Heide Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Tegelsbarg-Nord: Bürgersteig absenken Antrag der CDU-Fraktion; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Alstertal: Baustellenplanung deutlich besser gestalten und koordinieren! Antrag der CDU-Fraktion; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung der Recycling-Container an der Ohlendiekshöhe Antrag der AfD-Fraktion; Zusätzliche Verkehrsberuhigung im Saselbergweg-Nord und Heegbarg-Nord: Bürger rechtzeitig informieren! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Dokumentation zum Rückbau der Test-Erdwärmesonde

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Ergänzungsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung für die Umsetzung von Schulbegleitungsleistungen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat 1059. BR-Sitzung am 21.11.2025

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• Politik & Wahlen
 

Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Sportfonds der Bezirksversammlung Antrag Sport für Menschen mit Fluchtgeschichte aus den Folgeunterkünf-ten: Eschenweg, Freiligrathstraße, Jugendparkweg, Flughafenstraße, Langenhorner Chaussee, Papenreye, Wiesendamm, Suhrenkamp sowie den Interimsstandorten Über-seering, Mundsburg Tower, Best Western Hotel, Leonardo Hotel, Flughafenstraße und evtl. weitere im Laufe des Jahres hinzukommende Standorte

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• Politik & Wahlen
 

Anbieteroffene Paketstationen Stellungnahme des Bezirksamtes

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• Politik & Wahlen
 

Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2026 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten der Behörde für Inneres und Sport - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

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• Politik & Wahlen
 

Busanbindung zwischen Norderstedt und dem Hamburg Airport Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Beschlüsse des Hauptausschusses

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• Politik & Wahlen
 

Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aufklärung der AfD über die Mitwirkung des Bezirksabgeordneten Robert Risch beim Treffen in St. Petersburg (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses Sachstandsbericht des Amtes; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-5063B) Sachstandsbericht des Amtes; EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Zuschrift der Senatskanzlei vom 25.07.2025 (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025); Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode; Vorschläge der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses zur Änderung von § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung „Vergabe von Mitteln aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen (Politikmittel); Änderungen der Geschäftsordnung der BV für die 22. Wahlperiode Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025); Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Antrag der Fraktion GRÜNE; Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Vorschlag des Präsidiums und Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025 zur Änderung von § 5 Absatz 2 der Wahlbestimmungen für die Wahl der Bezirksamtsleitung (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025); Fachschulung Klima und Verkehr Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025); Zuwendungsantrag Erinnerungskoffer für Menschen mit Demenz Thema "Fußball" Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.10.2025 zur weiteren Klärung der Ausschusszuständigkeit); Festlegung der Sitzungstermine 2026 (NEUFASSUNG); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.10.2025; Mitteilungen; Verschiedenes; Hinzuziehung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates als Sachkundige Personen zu Ausschüssen der Bezirksversammlung gemäß § 14 (4) BezVG; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße" vom 25.09.2025 (Drs. 22-1393B); Bauvorhaben Immenbusch (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 14.10.2025); Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Antrag der FDP-Fraktion;

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Beschluss Hauptausschuss: Ferienfreizeiten für das Jahr 2026 ermöglichen

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2025; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität Antrag der Volt-Fraktion; Anträge; Sporthalle Hamburg – Unterlagen zu Mängeln, Sanierungen und Entwicklungsplanung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion ; Eilige bezirkliche Sondermittel November 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Stellungnahme zur Drucksache 22-1428 – Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Mädchen im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Neubenennung eines Mitglieds für den bezirklichen Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: ZUMBA Fitness für Geflüchtete - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26 ; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung der 40-jährigen Gedenkfeier für Ramazan Avci Datum: 21.12.2025, 14:00 Uhr Ort: Ramazan-Avci-Platz (vor dem S-Bahnhof Landwehr); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Taubenmanagement in BUHD verbessern - Schilder am U-Bahnhof Mundsburg aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Sicher am Verkehr in der Desenißstraße teilnehmen - Einbahnstraßenregelung besser verdeutlichen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Stellungnahme zu der Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn (§ 28 BezVG) – Drs. 22-1441 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Rathenaustraße zw. Traute-Lafrenz-Straße und Hs. Nr. 9 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.09.2025; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag - SoMi 119_2025; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); Verbesserung der Fahrradsituation an der S-Bahn-Station Rothenburgsort (Zugang Billhorner Deich) (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm nach Bella Spanier / Recha Lübke, hier: Anbringen von Erläuterungsschildern; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Eingabe zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche als "Hanseatischer Friedensplatz Gaza"; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Winterdom 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2026; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermüllung durch Touristen auf der privaten Fläche an der Glashüttenstraße 110 , hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 22.05.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Reparatur des Spielhügels und die Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße ; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen - Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen; Änderungsantrag zu Drucksache 22-1478: "Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen"; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Verschiedenes;

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