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Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Bergedorf ohne Barrieren"

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Fachverfahren für Wohngeld sinnvoll konzipieren

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Schulhöfe öffnen

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Sichere Schul- und Kitawege in Kirchdorf und Georgswerder - Radroute 23 und Hövelweg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 6/2025 vom 26.11.2025

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2026; Mitteilungen; Wiederaufstellung der Skulptur "Stahlbrunnen" von Johannes Ufer , hier: Beiratsempfehlung III/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg ; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Stand 27.01.2026; Kulturelle Angebote auf der Veddel sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Verlegung des Taxistands an der S-Bahn Veddel; (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Livestreaming der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte - Technische Infrastruktur, Nutzung und Umsetzungsplanung (Anfrage der Volt-Fraktion); Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 08/2026 - Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH; Sondermittelantrag 14/2026 - Veddel aktiv e.V.; Sondermittelantrag 15/2026 - Ev.-luth. Kirche in Steinbek; Sondermittelantrag 35/2026 - Marta Sarosi; Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln; Sondermittelantrag 38/2026 - Biller Ruder Club v. 1883 r.V.; Sondermittelantrag 39/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 42/2026 - Horner Geest e.V.; Sondermittelantrag 41/2026 - Trinidad Martinez; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Sauberkeit an der U-Bahnstation Merkenstraße durch mehr Mülleimer; Untersuchungsgebiet "Sonnenland/Mümmelmannsberg" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Untersuchungsgebiet "Horner Geest" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Probleme bei der Tafelausgabe in der Kirchengemeinde Schiffbek ; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung; Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee; Strukturkonzept für den Veringkanal; Erhöhung der Verkehrssicherheit am Bahnübergang Nippoldstraße; Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) im Dreieck von Schule, Haus der Jugend und SBZ mit inklusiven Angeboten für Menschen mit Behinderungen; Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter am Finkenwerder Fleet; Sonstige Vorlagen; Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit; Anträge; Livestreaming und Mediathek für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Auf Kurs Richtung 2040! Hamburg-Mitte nimmt seine Verantwortung beim Zukunftsentscheid wahr (Antrag der Volt-Fraktion); Referentenanforderungen wegen Wasserrohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der Fraktion DIE LINKE) (Der Antrag wird zurückgezogen und im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook eingebracht.); Einführung von Live-Übertragungen der Sitzungen der Bezirksversammlung und ausgewählter Ausschüsse (Antrag der AfD-Fraktion); Frühblüher entlang unterirdischer Wärmequellen als Pilotprojekt zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Antrag der AfD-Fraktion); Woche des Gedenkens 2026 im Bezirk Hamburg-Mitte - Social-Media-Kommunikation stärken (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Fraktionsfinanzen transparent machen - freiwillige Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Förderung der Veranstaltung "Tanz der Würde - Frauen vereint gegen FGM" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Keine Ausnahmegenehmigung für die Rodung des "Elbwalds" (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Erhöhung Hamburger Kultur- und Tourismustaxe (KTT) - Gewährleistung des kostenfreien Zugangs zur Elbphilharmonie-Plaza (Antrag der CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Anfrage zum Einbau eines 2. Tores und Umseztung der Bewegungsinsel im Von-Eicken-Park - Drucksache 21-4140 ; Bebauungsplan Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) Information über Baumfällungen im Rahmen Biotopbeseitigung.; Anträge; Fahrradabstellmöglichkeiten am Siemersplatz; Alternativantrag zu Drucksache 22-1818: Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, E-Scooter Lasten- und Seniorenräder am Siemersplatz verbessern ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord Drs. 22-1569, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Naturnahe Umgestaltung der Tarpenbek auf Höhe Siebensternweg; Ökologische Aufwertung an der Schillingsbek; Anträge; Fehlende Fahrgastunterstände und mangelnde Beleuchtung an den Bushaltestellen Burgwedelkamp , Richtung AKN Burgwedel und Grothwisch; Alternativ-Antrag zu Drs. 22-1728: Erweiterung und Verbesserung von Fahrgastunterständen im Stadtteil Schnelsen; Schulentwicklung in Lokstedt: Öffentliche Vorstellung des Stands der Planungen; Aktuelle Situation rund um die Flüchtlingsunterkunft Oldesloer Straße; Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2026; Verschiedenes; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 22.05.2025 Drs. 22-1424 (Gäste: Vertreter:innen der Ballin Stiftung e.V.);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 26.06.2025 22-1090; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg Drs. 22-1251, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Für eine seniorengerechte Frohmestraße, Eigentümer:innen einladen, gemeinsam handeln ; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg; Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 15.10.2025; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - November 2025; Woche des Gedenkens 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen Drs. 22-1366, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Fehlende Fahrgastunterstände und mangelnde Beleuchtung an den Bushaltestellen Burgwedelkamp , Richtung AKN Burgwedel und Grothwisch; Entwicklung eines Verkehrskonzepts Burgunderweg / Garstedter Weg / Rugierweg; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen –Ballin-Stiftung soll Verpflichtungen nachkommen; Sondermittel-Antrag für das Projekt "Rollen zu Dir für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

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Vergabe und Förderung einer weiteren Badewacht im Bezirk Bergedorf

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag

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Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Neue Flüchtlingsunterkunft am Sander Damm – Auswirkungen auf Infrastruktur, Kosten und Zeitplanung

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• Politik & Wahlen
 

Straßenerweiterung Ohlstücken: Lang andauernde Sperrung ohne sichtbaren Baubeginn

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Serpentinen am Michel-Nathan-Weg prüfen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Übersicht aller geförderten Projekte aus dem Jahr 2025

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• Politik & Wahlen
 

Brücken und Grünanlagen instand halten (I) | Brücke über Südliche Wilhelmsburger Wettern endlich sanieren! (Antrag der CDU-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern

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• Politik & Wahlen
 

Wohnqualität verbessern, Schulwege sicher machen | Quartiersgaragen endlich umsetzen! (Antrag der CDU-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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