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Anlagen zum städtebaulichen Vertrag (Bebauungsplan Rothenburgsort 16, Bauvorhaben evoreal)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Neue Parkbank am Leuchtfeuer Rüschkanal / Elbe

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.05.2021; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.06.2021; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 53/2021 - Kulturagent*innen e.V; Anträge; Sicherheitsoffensive: Neuausrichtung Bahnhofspassage Lieferverkehr (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Einrichtung einer Frauenschutzwohnung unter zur Hilfenahme §20 SGB VIII (Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg); Sicherheitsoffensive: Fußweg Bonifatiusstraße instandsetzen; Sicherheitsoffensive: Fußweg Krieterstraße instandsetzen; Komfortoffensive: Bushaltestellen Siedenfelder Weg (West) und Siedenfelder Weg (Mitte) instand setzen; Gefahrenstelle im Inselpark endlich auflösen! ; Sicherheitsoffensive: Bahnhofspassage Lieferverkehr; Sicherheitsoffensive: Goetjensorter und Obergeorgswerder Deich sowie Kreetsander Hauptdeich sichern; Sicherheitsoffensive: Muharrem-Acar-Brücke vor Befahren schützen; Schönenfelder Wettern reinigen; Eingabe: Reiherdamm - unglückliche Situation auf den Radfahrstreifen; hier: Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation ; Zugang zum Inselpark an der Peter-Beenck-Straße instandsetzen; Sicherheitsoffensive: Fußweg Peter-Beenck-Straße instandsetzen; Sicherheitsoffensive: Fußweg Georg-Wilhelm-Straße instandsetzen; Sicherheitsoffensive: Fußweg Ziegelerstraße instandsetzen; Sauberkeitsoffensive: Müllbehälter für die Bonifatiusstraße; Komfortoffensive: Mobilitäts-Hub mit Taxi; Anlegestelle an der Wilhelmsburger Dove Elbe einrichten; Private Parkplatzausfahrt Georg- Wilhelm Str., Nr. 248/250; Verkehrsthemen; Beiräte; Beiratsbesetzung in den Stadtteilen Wilhelmsburg/Veddel - hier: Mitteilung der Fraktion DIE LINKE; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Rückdeichung Ellerholz;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Kulturetage Altona (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 12.08.2020 Referent der Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH (angefragt)); Aktueller Stand "Altes Finanzamt Altona" (Referenten der Genossenschaft Neues Amt Altona eG i.G. (angefragt)); Machbarkeitsstudie SV Lurup (Referenten der steg Hamburg mbH und des SV Lurup (angefragt)); Bürgerhaus Bornheide; Zukunft der Gewerbebetriebe im Lesebergweg Bitte des Planungsausschusses (Vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2020); Leerstand im Einkaufsbereich am Rugenbarg, Alt-Osdorf Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Altonas Unternehmen brauchen auch in Corona-Zeiten den Austausch und Rückhalt der Politik im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 (Drs. 21-1119.2); Mitteilungen; Überlebenshilfen für das Schaustellergewerbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Umbau Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Schutz der Anwohnenden ausdehnen – Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes; Absage Referentenanfragen zum Thema "Segelsport und Yachthäfen" - weiteres Vorgehen (Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2020); Gewerbefläche Max Bahr in Osdorf (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Besuch von Frau Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; HAMBURG WASSER erkundet Grundwasser im Niendorfer Gehege; Sitzbänke in der Parkanlage Voßbarg Drs. 21-1820, Beschluss der BV vom 25.03.2021; Wiedereröffnung des Spielplatzes Försterweg - Brunckhorstweg ab dem 13.09.2021; Präsenzsitzungen bei Einhaltung von Abstandsregeln: Räumliche Situation in den bezirklichen Sitzungssälen untersuchen Drs. 21-2273, Beschluss der BV vom 26.08.2021; Mitteilungen des Vorsitzenden; Umweltverschmutzung durch Zigarettenkippen stoppen Drs. 21-2143, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Corona-Tests: Terminvergabe auch ohne Internet ermöglichen Drs. 21-1959, Beschluss der BV (HA) vom 29.04.2021; Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung Sozialraumausschuss; Umbenennung Jugendhilfeausschuss; Anträge; Umbenennung eines Teilstücks der Troplowitzstraße nach Marie und Paul Beiersdorf; Kieler Straße neu gestalten; Kultur für alle ermöglichen: Sondermittel für das Weihnachtsprogramm auf dem HoheLuftschiff; Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern; Kinder- und Jugendlichensprechstunde des Bezirksamtsleiters – Kinder im Gespräch mit dem „Bürgermeister“; Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee; Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee, Grindelberg und Hoheluftchaussee; Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass; Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen; Mehr Bürgerbeteiligung – Für einen Namenswettbewerb für das Eidelstedter Bürgerhaus; Empfehlungen der Ausschüsse; Wischhofsweg in Eidelstedt: Herstellung der Verkehrssicherheit auf dem Fußweg; Verkehrssicherheit im Furtweg; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung: Herbstferienprogramm 2021 der Zeppelin Kinder- und Jugendkunst e.V.; Sondermittel für die Hamburg Stealers e.V.; Sondermittel für Planungskosten zur Erweiterung des Vereinsgebäudes des HEBC; Gedenktafel für das ehemalige HSV-Stadion; Alternativantrag zur Drucksache 21-2196: Toiletten Alte Rabenstraße; Eva-Hesse-Park – Über die Namensgeberin informieren und die Grünfläche ökologisch und ästhetisch gestalten; Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-2222: Recyclingkaufhaus für Eimsbüttel prüfen; Risiken für Eimsbüttel durch Starkregen- und Hochwasserereignisse; Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen; Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Räumliche Ballung der Wohneinheiten mit sogenannter WA-Bindung in der Neuen Mitte Stellingen vermeiden; Situation des Schulärztlichen Dienstes in Eimsbüttel vorstellen; Besprechung der Antworten auf die Große Anfrage „Bewohnerparken Rotherbaum – Ausnahmeregelung für die Universität?“ (Drs. 21-2337) gemaß § 7 Abs. 6 der Geschäftsordnung der BV;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetz zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich des Löschplatzes/Billhafen; Einziger Paragraph: Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes vom 25.01.1982 (HmbGVBl. S. 19), zuletzt geändert am 04.05.2021 (HmbGVBl. S. 293); Änderung Anlage 1.31 zu § 2 Absatz 2; Änderung Anlage 2 zu § 2 Absatz 2; Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich des Billhafens/Löschplatz; Anlage 1: Rahmenplan Stadteingang Elbbrücken (Broschüre und Karte); Anlage 2: Erweiterung des Stadtentwicklungsraumes Billebogen (Karte); Anlage 3: in die Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG) einzubringende Grundstücke (Karte); Anlage 4: Gesetzentwurf zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich des Billhafens/Löschplatz (mit Karte)

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• Transport & Verkehr
 

Anlagen zum städtebaulichen Vertrag (Bebauungsplan Rothenburgsort 16, Bauvorhaben EBS)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Der Hamburger Verkehrsverbund (hvv) stellt hier die Fahrplandaten des Verbundgebietes monatlich im GTFS-Format zur Verfügung. Die Daten beinhalten Informationen zu Linien, Haltestellen, Abfahrtszeiten usw.

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Eingaben; Radwegampel am Ebertplatz Eingabe vom 30.09.2020; Antrag auf Zugang zur Reihenhaussiedlung Trenknerweg Eingabe vom 24.11.2020; Fußgängerüberweg in der Straße Am Landpflegeheim 8-10 Eingabe vom 29.12.2020; Vier weitere Standorte für Müllcontainer und Müllunterflursysteme Beschlussvorlage des Amtes; Baustellenkoordination Sachstandsbericht des Amtes; Altonas Straßenkreisel optisch aufwerten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Fortsetzung der Beratung vom 17.08.2020); Schulwegsicherung Ebertallee / Am Quickborn (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Autoarmes Quartier Ottensen; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Ein zweiter S-Bahntunnel für Hamburg Auskunftsersuchen von Thomas Adrian, Ute Naujokat, Oliver Schmidt, Sabine Koester, Henrik Strate, Andreas Bernau, Gregor Werner, Julian Glau, Dennis Mielke, Patrick Müller-Constantin und Mithat Capar (alle SPD-Fraktion) ; 1. Verschickung: Äußere Erschließung Holsten-Quartier und Mitte Altona sowie Ausbau der Veloroute 13, Teilmaßnahme: Haubachstraße zwischen Vereinsweg und Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020; Stellungnahme zur Schlussverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2020; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof Einrichtung eines Runden Tisches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 und des Hauptausschusses vom 10.09.2020; Kommende Sitzungstermine (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Neue Parkbank am Leuchtfeuer Rüschkanal / Elbe (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (beschlossene Fassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Vertrag Ersatzneubau der Finkenwerder Brücke

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesetze & Justiz
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anträge; Mögliche Gefahrenpunkte an der Elbe absichern! Antrag der SPD-Fraktion ; Der Osdorfer Born muss seine letzte „Bank“ behalten – HASPA Schließung verhindern Antrag der Fraktionen von SPD und CDU ; Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, GRÜNE und DIE LINKE ; Bauvorhaben für Einzelhandel und Wohnen im Ortszentrum Blankenese - Durchführung einer öffentlichen Anhörung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen; Beschaffung der drei Plaketten für die Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt- und Verbraucherschutz; Zuwendungsantrag (Änderungsantrag!) Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Foto- und Videoausstellungen: "Zirkuskunst im Wandel der Zeit" - ABRAX KADABRAX in Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein - Einbau eines automatischen Türöffners für das Haus ORANGE auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Veranstaltungsfläche Grünzug Neu-Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachhaltiges Entwicklungskonzept Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Quartiersfonds II: Zuwendungsantrag der Luthergemeinde i. H. v. 14.300 Euro für die Koordination einer Kunstscheune und dem Aufbau einer kleinen "Bäckerei" auf dem Regerhof Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Zuwendungsantrag DLRG Bezirk Altona e.V. – Sommerferienwache Beschlussvorlage des Amtes; Beschluss über den vorliegenden Finanzierungsantrag der DLRG für die Unterstützung der Sommersaison (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Situation obdachloser Menschen rund um den Holstenplatz und Bertha-von-Suttner-Park Aktueller Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses 21-2015 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Verbesserung der Betreuung obdachloser Menschen rund um den Holstenplatz und Bertha-von-Suttner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021; Wildgehege Klövensteen wieder eröffnen Zuschrift des Amtes vom 11.06.2021 zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.05.2021 (Drs. 21-1958E); Ehrung für Süleyman Tasköprü Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021; Weiterer Sitzungsbetrieb nach der Sommerpause - Sitzungsformate und Sitzungsort(e) ; Parallele Sitzungen des Verkehrsausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (SozA) am 16.08.2021 - Zustimmung zur Sitzungsverschiebung des SozA auf den 25.08.2021 (einvernehmliches Votum der Sprecher*innen SozA); Sitzungsüberschneidung Öffentliche Plandiskussion "Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg)"/Planungsausschuss und Sonderausschuss Science Ctity Bahrenfeld am 18.08.2021 im Gymnasium Blankenese ; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2020 in einer der kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung?; Gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses und des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft zum geplanten Sanierungsgebiet Lurup (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 2021 Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021; Verschiedenes; Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz ; Mitteilung des Amtes: Information auf Grundlage der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG;

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