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Verkehrsgutachten Karolinenviertel und Umgebung - Beiratsempfehlung 06/2017 vom 13.06.2017 -Karolinenviertel/Quartiersbeirat

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Osdorf; Bürgerhaus Bornheide; Vandalismus auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Sachstand zum Vordach des Bürgerhauses Bericht des Amtes; Aktuelle Situation des Circus AbraxKadabrax Bericht durch den Circus; Spielplätze in Osdorf Bericht des Amtes; Sternschanze; Standort für eine öffentliche Toilette Empfehlung des Stadtteilbeirats Sternschanze (Fortsetzung der Beratung vom 10.05.2017); Stadtteil Sternschanze - Öffentliche Toiletten Gutachterliche Stellungnahme Mitteilungsdrucksache des Amtes ; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); KEBAP e.V., Nutzung des Bunkers Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 10.05.2017. Angemeldeter Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss); Antrag auf Politikmittel Antragsteller: KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. Projekt: Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahrs Überweisung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Lurup; Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand Tag der Wirtschaft 2017 Bericht der Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Entfernung von "Kundenstoppern" Rückmeldung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Lieferzeiten im Bereich "Goetheplatz" und Bergspitze Rückmeldung des Verkehrsausschusses; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017; Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße hier: Anbau / Erweiterung der vorhandenen Gastronomie Bauantrag nach §62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Liste der aktuell eingegangenen Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Liste der aktuell eingegangenen Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schulentwicklungsplanung in Altona (Referent der Behörde für Schule und Berufsbildung wurde angefragt); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG; Umbenennung der Preußerstraße in Siegfried-Lenz-Straße Eingabe von Ann-Katrin Martiensen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Eingabe "Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona" Antwort der Kulturbehörde zum Prüfauftrag des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 20.06.2016 (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Anträge auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 19.09.2016); Umbenennung der Walderseestraße in Othmarschen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Finanzierung des Projekts "Louise-Schröder-Schule und die Schlumper" Bericht der Fraktionen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona" Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Ersatztermin für die Sitzung des Ausschusses am 17.04.2017;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Vereins LAG Kinder- und Jugendkultur e.V. (Referentin: Frau Nimz, Geschäftsführerin des Vereins LAG Kinder- und Jugendkultur e.V.); Vorstellung von Stadtteilkulturprojekten; Projekt Biografie von Salomon Heine (Referentin: Antragstellerin); Projekt Festival "Safe a Life" (Referentin: Antragstellerin); Projekt Felabrating - Live (Referent: Antragsteller); Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Ergebnisse der Sprechersitzung vom 29.03.2017 zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung am 27.04.2017; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Bürgerbühne Hamburg e.V. Projekt: Theaterproduktion: „Angespült.“ (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 16.01.2017); Bericht aus der Arbeitsgruppe Verkehrsflächenbenennung; Benennung einer Straße am Volkspark nach Asbjörn Halvorsen Eingaben der KZ-Gedenkstätten Neckarelz, Vaihingen/enz e.V. und Natzwiller; Das Kind beim rechten Namen nennen!* Den „Goetheplatz“ endlich benennen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bericht aus der Arbeitsgruppe Umbenennung der Walderseestraße in Othmarschen; Kulturstandort Gaußstraße Bericht des Amtes (angemeldet von der CDU-Fraktion); Raumsuche der Hamburger Studienbibliothek; Errichtung eines Kultur- und Geschichtspfads in Othmarschen; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kursangebot der Lichtwarkschule an Altonaer Schulen in den RISE-Gebieten (Referentin: Frau Wagenblast, Projektleiterin der Lichtwarkschule); Vorstellung des Projekts Baltic Raw (Referentin: Antragstellerin); Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG; Weiteres Vorgehen bezüglich des Umbaus in der Grabbestraße (Überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 18.04.2017); Umbau Grabbestraße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verkehrsflächenbenennung; Arbeitsgruppe Walderseestraße Bericht der Arbeitsgruppe; Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Altona. Alfred Graf Waldersee im Blickpunkt Antrag der Fraktion GRÜNE; Walderseestraße in Othmarschen Antrag der SPD-Fraktion ; Eingabe Carl Reinecke Bericht des Amtes; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. Projekt: Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahrs Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Klick Kindermuseum Hamburg e.V. Projekt: Skulptur-Installation in öffentlichem Raum auf der Dinowiese: USAR 2027. Adopt the Future. Denkmal an die Zukunft Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Förderkreis Historisches Blankenese e.V. Projekt: Jubiläen Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussvorlage des Amtes ; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Partnerstadt der Altonale 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Altonaer Museums unter der neuen Leitung (Referentin: Frau Prof. Dr. Dauschek; Leiterin des Altonaer Museums); Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei (Referentin: Frau Haas, Projektleiterin); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussvorlage des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Klick Kindermuseum Hamburg e.V. Projekt: Skulptur-Installation in öffentlichem Raum auf der Dinowiese: USAR 2027. Adopt the Future. Denkmal an die Zukunft Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Eritreische Orthodox Tewahdo Hamburg e.V. Projekt: Patronatsfest Beschlussvorlage des Amtes ; Politikmittelantrag "Augenblicke Afrika 2017 - Afrika im Umbruch-; Politikmittelantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche; Verkehrsflächenbenennungen; Arbeitsgruppe Walderseestraße Bericht der Arbeitsgruppe (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 15.05.2017); Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Altona. Alfred Graf Waldersee im Blickpunkt Antrag der Fraktion GRÜNE (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Walderseestraße in Othmarschen Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung der Drucksache 20-3654) ; Eingabe Carl Reinecke Bericht des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Aufenthalt von drei Malteper Künstlerinnen im Rahmen der altonale Beschlussempfehlung des Amtes; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung und Verpflichtung eines neuen ständigen Vertreters im Ausschuss; Vorstellung der Genossenschaft fux e.G und des aktuellen Projektstandes (Referenten: Mitglieder fux e.G); Vorstellung des Projekts Open School 21 (Referentinnen: Frau Vrenegor und Frau Castillón (Projekt Open School)); Umbenennung einer Örtlichkeit am Fischmarkt in Kapitän Schröder Park Eingabe; Finanzierung zur Unterstützung der Initiative Kapitän Schröder Park Antrag von PapageienFischLand e.V.; Steigerung der Anzahl von nach Frauen benannten Straßen im Bezirk Altona Mitbenennung von bisher nach Männern benannter Straßen durch weibliche Verwandte Schreiben der Senatorin der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Projekt: Altonaer Stadtarchiv e.V.; Umbenennung der Walderseestraße in Othmarschen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.10.2016); Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Bürgerschaftsdrucksache 21/6473 "Integrationsfond (V): Integration durch kulturelle Teilhabe - Institutionen der Stadtteilkultur und der Kinder- und Jugendkulturarbeit stärken"; Projektmittelliste Mitteldrucksache des Amtes; Anträge auf Projektmittel Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/18 Beschluss der Sprechersitzung vom 01.11.2016 Mitteilungsdrucksache; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Eine deutsch-französische Schule für Altona? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Fischerhaus Blankenese: Sanierung jetzt zügig beginnen! Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion); Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Benennung der Erschließungsstraße des neuen Quartiers am Op´n Hainholt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Kfz-Verkehr und Bunker Feldstraße - Beiratsempfehlung 07/2017 vom 13.06.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

KEBAP – Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3777 (Neufassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Zuwendungsantrag KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. - Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahres Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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• Politik & Wahlen
 
• Wirtschaft & Arbeit
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Zuwendungsantrag KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. - Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahres Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung

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• Politik & Wahlen
 
• Wirtschaft & Arbeit
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.10.2016) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.10.2016) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag vom Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. für die Durchführung von zwei Veranstaltungen „Film und Diskussion: Etwas Besseres als Strafe?“ Beschlussvorlage des Amtes ; Ausstattung des Zwischenquartiers des ASB Seniorentreffs Rissen Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona" Empfehlung des Ausschusses fürKultur und Bildung; Zuwendungsantrag Konzert im Altonaer Museum - Erstwiederaufführung für das Christianeum von G.Ph. Telemann Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen (Stand 31.08.2016) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Quartiersfonds I 2017 Beschlussvorlage des Amtes; Vergabebericht für das III. Quartal 2016 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten ; Vergabebericht für das III. Quartal 2016 (Vergaben nach VOL und VOF) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten ; Personalsituation im Bau – und Planungsamt sowie Tief – und Grünbauamt: gegenwärtige Stellensituation und aktueller Stand der Haushaltsberatungen – soll Personal abgebaut werden? Sachstandsbericht des Amtes ; Mitteilungen; Vermietung des Gebäudes Gefionstraße 3 durch die Sprinkenhof GmbH Mitteilungsdrucksache des Amtes; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; „Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern“ Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015 (Drs. 20-1078.1) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplan Budapester Str./ Feldstraße - Beiratsempfehlung 03/2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr