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11.03.2019
Tagesordnungspunkte: Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung; Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung); Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden (
); Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek; Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"; Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld; Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen; Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland; Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen; Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland; Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?; Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten,
Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss; Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung; Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz; Zuladung eines Ausschusses; DGB Veranstaltung;
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