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Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung

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Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Traglufthalle für den TC Rolandsmühle Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP; Ablösung aus dem städtebaulichen Vertrag mit dem HSV Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Appell gegen jährliche Fahrpreiserhöhungen unterstützen Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Abgesackte Elbuferpromenade in Neumühlen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4178E) Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 16.11.2017); Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Feste(n) Ansprechpartner(in) für Lenkungskreis benennen Antrag der CDU-Fraktion; Sportkapazitäten in Rissen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Ampelanlage Kreuzung Elbchaussee/ Hohenzollernring; Erreichbarkeit des Stadtteilkulturzentrums Lurup aus Richtung der Luruper Hauptstraße, insbesondere Bushaltestelle Flurstraße (Nord) Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20-4291); Mitteilungen; Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ hier: Rechenschaftsberichte und Kostenerstattung der Bürgerinitiativen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Verschiedenes; Erreichbarkeit des Stadtteilkulturzentrums Lurup aus Richtung der Luruper Hauptstraße, insbesondere Bushaltestelle Flurstraße (Nord) Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 05.12.2017);

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KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme für das Jahr 2018 Beschlussempfehlung des Amtes

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Schlüsselung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Haushalt 2019/2020; Mitteilungen der Vorsitzenden; Benennung des Sportplatzes an der Gustav-Falke-Straße als „Walter-Wächter-Platz“ Drs.20-2474 - Beschluss der BV vom 28.09.2017; „Tempo 30 im Wördemanns Weg ausweiten“ Drs. 20-2509 - Beschluss der BV vom 28.09.2017; Provisorische Fußgängerführung an der A 7 Anschlussstelle Kieler Straße Drs. 20-2532 - Beschluss der BV vom 12.10.2017; Öffentlichen Nahverkehr in Niendorf und Lokstedt stärken: Ausbau der Buslinie 391 Drs. 20-2495 - Beschluss der BV vom 28.09.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 28.09.2017 und 12.10.2017; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Elektromobilität: Ladesäulen vom Stellplatz zum Ladeplatz machen; „Moorkamp: Gesprächsbereitschaft mit den Mieter*innen beim Investor einfordern“; Referentenanforderung: Grünvolumen als Indikator in die Stadtplanung einbringen; Keine Verdichtung im Niendorfer Gehege; Laubbeseitigung und Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern; Konzept zur Nachpflanzung für die von den Herbststürmen zerstörten Park- und Straßenbäume im Bezirk Eimsbüttel; Benennung der Grünfläche an der Kreuzung Brahmsallee/Hallerstraße als Eva-Hesse-Platz; Elektrosammeltaxi – Projekt der Hochbahn in Eimsbüttel begleiten; Empfehlungen der Ausschüsse; Aufstellung von Bänken in der Kieler Straße Höhe Langenfelder Damm; Zentrumsentwicklung Frohmestraße positiv steuern; Bezirkliche Sondermittel für den SV Krupunder/Lohkamp e.V.; Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2017/2018 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel BV-Beschluss vom 15.12.2016 - Drs. 20-1941; Benennung der Grünfläche zwischen Grindelpark und Oberstraße 10 -18 als Paul-Abraham-Park ; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Aufteilung der Rahmenzuweisungen und Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 37 Abs. 3 BezVG ; Bürgern Mitsprache für erstmalig endgültig herzustellende Straßen ermöglichen; Bündnis für den Radverkehr – dringende Korrekturen notwendig; Referentenantrag: Vorstellung von FUSS e.V. im AV; Klärung der rechtlichen Situation für Carsharingstellplätze im öffentlichen Raum; Fällung von Bäumen im öffentlichen Raum im Bezirk Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Radioladen im Eppendorfer Weg 127 / Kinderkulturbüro; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Fair-o-mat im Bezirksamt Eimsbüttel; Standortsicherung der Beiersdorf AG in Hamburg Eimsbüttel – Informationsveranstaltung für Anwohner durchführen; Inter- und transkulturelle Arbeit in Eidelstedt; Moorkamp-Karree – Vertreterin bzw. Vertreter des Eigentümers einladen; Sichere Schulwege - Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder; Laubbeseitigung im öffentlichen Raum – Vertreter der Stadtreinigung in den Fachausschuss einladen; Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg): Keine Erschließung der geplanten Kindertagesstätte über den Brachvogelweg! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg) Fragen aus der Öffentlichen Fragestunde der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017); Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4248 (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Planfeststellungsverfahren A7-Autobahndeckel – Planungsabschnitt Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauung leerstehender Grundstücke (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2017); Baulücke im Schulterblatt 37 schließen! Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2017); Einbeziehung des Stadtteils in die Entwicklung der "Brammerfläche" Empfehlung des Stadtteilbeirats Sternschanze; Mitteilungen; Verschiedenes; Bauanträge Friedensallee (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2017); Bauantrag Mendelssohnstraße (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 28.11.2017); Bauantrag Bahrenfelder Straße (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 28.11.2017); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zum Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg) Fragen zum geplanten Bauprojekt Bunker Eimsbütteler Straße 135; Aktuelle Stunde Umgang mit dem Bürgerwillen, insbesondere der Empfehlung des Stadtteilforums Altona-Altstadt in der Sitzung des WAS vom 08.11.2017 angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Mietenentwicklung in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Bauanträge Schanzenstraße / Neuer Pferdemarkt Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Was ist aus dem Arbeitsprojekt für Drogenabhängige und Behinderte, dem Café Max B, geworden? Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Andreas Grutzeck (beide CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Bahrenfelder Trabrennbahn – Sportflächen frühzeitig berücksichtigen und einplanen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GRÜNE (2. Neufassung); Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7 Deckel / Variantenprüfung Holstenkamp Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-4277; Keine Projektentwicklung in Altona ohne Beteiligung von Bezirksamt und Bezirksversammlung Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD; Weiterentwicklung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Im Interesse der Menschen – Verstärkung der Wohn-Pflege-Aufsicht Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4171 (Neufassung) (Die Drucksache 20-4171 ist Anlage 1 der Drucksache 20-4296); Bunker Eimsbütteler Straße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4248 (Neufassung); Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4283; Warten wir noch oder planen wir schon? Öffentliche Planungswerkstatt zur zukünftigen Verkehrsführung Elbchaussee jetzt beginnen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) ; A7-Deckel – Eine Behelfsbrücke am Kielkamp tut not Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, FDP und SPD (Neufassung); Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg): Keine Erschließung der geplanten Kindertagesstätte über den Brachvogelweg! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; MSC wurde trotz Willen der Bezirkspolitik übergangen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU (Neufassung); Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Für eine provisorische Ampel an der Luruper Hauptstraße/ Einmündung Fahrenort! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide für weitere Aufgaben stärken Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Bauwagenplatz Gaußstraße bleibt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Instandsetzung Am Botterbarg 1. Verschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrssicherheit geht vor Baumschutz Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4232; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder Beschlussempfehlung des Amtes; Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Quartiersfonds I 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Quartiersfonds II 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der IG-West - Sportlerehrung 2017 (Durchführung der Veranstaltung in 2018) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv - Übernahme der Betriebs- und Heizkosten für die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchives 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit (KJ), Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie (FamFö), Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAE) hier: Nachspezifizierung zur Deckung der Tarifkostensteigerung 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag AWO Seniorentreff Osdorf - Ausstattung des Chors Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses; Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 korrigieren Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag des Rissener Sportvereins von 1949 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hinzuziehung von weiteren Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2017 Mitteilungsdrucksache; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Walderseestraße in Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vomn 28.09.2017; Katharinenhof - Oder wer bremst den "talentierten" Mr. X? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Schulumfeldschau Grundschule Groß Flottbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Sozialraumbeschreibung Sternschanze Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

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Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

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Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.12.2017 und 11.01.2018 Mitteilungsdrucksache

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Bunker Eimsbütteler Straße Mitteilungsdrucksache

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Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen! Antwort der Behörde für Kultur und Medien

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projekt "Black History Month" (Referent: Vertreter des Projektes); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf aus der Sitzung vom 19.06.2017); Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf aus der Sitzung vom 19.06.2017); Erhalt des Theater-Standortes Gausstraße Hier: Prüfauftrag an den Planungsausschuss; Mitteilungen; Erweiterung der Hallenkapazität in Rissen Mitteilungsdrucksache; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018 – Entscheidung über Sitzungsausfälle oder –verschiebungen;

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