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Dokument 03.05.2022

Bezirk Bergedorf, 2022/776/BV Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf - Folgesitzung vom 03.03.2022

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Aktuelle Situation an der Dove Elbe, Gose Elbe und Stromelbe (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Resolution zum Ukrainekrieg; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erhält das Bezirksamt ausreichende Mittel zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden die vom Senat geplanten Nachbarschaftsforen auch in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Keine Corona-Sonderzahlung für Beschäftige der Freien Träger der Jugendhilfe? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion); 12.000 Pflegekräfte melden sich arbeitssuchend (Verfasserin: AfD-Fraktion); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bergedorfer Tor; Beschlussvorlagen; Rückfluss Sondermittel 2021 und Vergabe weiterer Sondermittel 2022; Anträge; Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wassersensible Straßenraumgestaltung in Bergedorf voranbringen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beleuchtung Neuallermöher Querweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Reduzierung der Parkplatzgebühren für öffentliche Parkplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Müll am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1272 Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Kulturmittel 2022; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Entwicklung der Karstadt-Häuser am Standort Bergedorfer Markt und Sachsentor sowie des Parkhauses Bergedorfer Schloßstraße hier: Zustimmung zum veränderten Verfahrensvorschlag für qualitätssichernde Verfahren; Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) TOP 9 Mitteilungen der Verwaltung TOP 9.1 Bergedorfer Tor Drucksache 21-1274 Herr Noetzel hält es nicht für nachvollziehbar dass eine solch signifikante Änderung die eine Änderung des städtebaulichen Vertrags nach sich zieht zur Kenntnis gegeben wird.

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Politik & Wahlen

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Dokument 02.05.2022

Konzeptstudie Funktionsplanung Sportplatz Stiefmütterchenweg Sportflächen Sportanlage Bebauungsplan B-Plan Bahrenfeld 71 Lurup...

Link zur Ressource: Akte: BSU612.612-215/071.12 Dies ist jedoch grds. mit der DIN 18035-1 Nr. 5.3 vereinbar wonach bei ‚ungünstigem Geländezuschnitt' eine andere Orientierung zur Himmelsrichtung zulässig ist als die bevorzugte Nord-Süd-Richtung

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 02.05.2022

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Tegelsbarg-Müssenredder, Anlage zu TOP 5 der Sitzung des Leitungsausschusses...

Link zur Ressource: Akte: BWSB613.525-081 Es werden regelmäßige Sprechzeiten angeboten jeweils vormittags und nachmittags sowie nach Vereinbarung zudem ist das Büro der Arbeitsplatz der GE.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 02.05.2022

EVB IT Systemvertrag DATAGROUP 35371; BWFGB V01-04.2022 für das Verfahren BAFSYS

EVB-IT Systemvertrag zwischen DATAGROUP und der BWFGB für das Verfahren BAFSYS

Link zur Ressource: Akte: E15113-02.07 Der Auftragnehmer istjedoch verpflichtet zur Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit der Daten des Auftraggebers auch bei extern vergebenen Nebenleistungen angemessene und gesetzeskonforme vertragliche Vereinbarungen zutreffen und Kontrollmaßnahmen zu ergreifen. 8 Der Auftraggeber stimmt der Beauftragung der in § 7 Absatz 1 aufgeführten Unterauftragnehmer unter der Bedingung einer vertraglichen Vereinbarung nach Maßgabe des Art. 28 Abs. 2 —4 DSGVO zu.

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Kultur, Sport & Tourismus

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Dokument 02.05.2022

Niederschrift über die Senatssitzung (III.1 - III.28) vom 05.04.2022

Link zur Ressource: Akte: 702.29-01-2022 Kleibauer CDU Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 - warum wird der städtebauliche Vertrag von Beginn an ignoriert Drucksache Nr. 2022/729 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.

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Politik & Wahlen

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Dokument 02.05.2022

HSB, Sportflächenbedarfsanalyse, Sportflächenkonzept, Science City Hamburg Bahrenfeld

Link zur Ressource: Akte: BLP612.688-011 Sportvereinen wird nur vereinzelt und nach besonderer Vereinbarung mit dem Eigentümer Zutritt gewährt. Daher werden diese Sportflächen nicht in das Sportflächenkonzept für Bahrenfeld einbezogen.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 30.04.2022

Umbau und Anbau an den vorhandenen Bunker zu Wohnzwecken (39 App.) mit gewerblicher Nutzung und Musikprobenraum im Erdgeschoss

Link zur Ressource: Änderungsbescheid April 2022 Öffnungszeiten des Foyers Mo 800-1500 Di 800-1200 Do 800-1600 Fr 800-1200 Beratungstermine nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel Kellinghusenstraße U1 U3 Tarpenbekstraße Bus 22 39 Julius-Reincke-Stieg Bus 20 25 Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 11.03.2019 Grundstück Belegenheit ### Baublock 426-010 Flurstücke 7130 04622 in der Gemarkung Barmbek Umbau und Anbau an den vorhandenen Bunker zu Wohnzwecken 39 App. mit gewerblicher Nutzung und Musikprobenraum im Erdgeschoss ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 2 zum Genehmigungsbescheid - Planungsänderung des 2.

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Dokument 30.04.2022

Nachverdichtung durch einen Neubau zwischen Alter Zollweg 131/Grömitzer Weg 1, Aufstockung der Bestandsgebäude Grömitzer Weg...

Link zur Ressource: Vorbescheid nach § 63 HBauO April 2022 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Eingang 25.11.2021 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 526-135 Flurstück 4496 in der Gemarkung Oldenfelde Nachverdichtung durch einen Neubau zwischen Alter Zollweg 131/Grömitzer Weg 1 Aufstockung der Bestandsgebäude Grömitzer Weg 1-5 29WE VORBESCHEID Nach § 63 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung werden unbeschadet der Rechte Dritter die im Antrag gestellten Fragen beantwortet.

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Dokument 30.04.2022

Errichtung einer Baugrube mit umlaufender Verbauwand - Projekt "THE TIDE" Süd für die Bauvorhaben der Baufelder BF 114 und BF 116

Link zur Ressource: Widerrufliche Genehmigung nach HBauO April 2022 Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel S3 S31 Wilhelmsburg Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug Bauvorhaben BSW/ABH23/0025/2022 BF114 + BSW/ABH23/0026/2022 BF116 Eingang 30.12.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 104-018 Flurstück 2696 in der Gemarkung Altstadt Süd Errichtung einer Baugrube mit umlaufender Verbauwand - Projekt "THE TIDE" Süd für die Bauvorhaben der Baufelder BF 114 und BF 116 WIDERRUFLICHE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Errichtung von einem Unterstand für Reifen

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO April 2022 Sprechzeiten Achtung Sprechzeiten nur nach tel. Vereinbarung. Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 30.04.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 508-004 Flurstück 1523 in der Gemarkung Hinschenfelde Errichtung von einem Unterstand für Reifen GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Wiederinbetriebnahme der Aussengastronomie mit eingeschränktem Küchenbetrieb

Link zur Ressource: Widerrufliche Genehmigung nach HBauO April 2022 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung im Service Zentrum oder beim Sachbearbeiter Öffentliche Verkehrsmittel S1 S11 S2 S3 S31 Altona 112 37 283 288 Große Bergstraße Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug A/WBZ/04224/2017 Eingang 28.03.2022 Grundstück Belegenheit ### Baublock 208-015 Flurstücke 1938 775 776 1932 1934 1936 in der Gemarkung Altona Nord Wiederinbetriebnahme der Aussengastronomie mit eingeschränktem Küchenbetrieb WIDERRUFLICHE UND BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs die Genehmigung befristet bis zum 31.12.2023 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Änderungsantrag zum Genehmigungsbescheid - Erweiterung der vorh. Bootshalle, Kraftraum, Regattagebäude, Errichtung eines...

Link zur Ressource: Änderungsbescheid April 2022 Kunden-WC Aufzug Termine nach Vereinbarung unter der Telefon-Nr. 42891 - 4000 Öffentliche Verkehrsmittel S2 S21 Bergedorf Bus 235 Rathaus Bergedorf alle Busse Mohnhof Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug Vm/BA3/00815/2006 Eingang 27.01.2022 Belegenheit ### Baublöcke 610-009 610-010 Flurstücke 6222 6223 05159 06222 in der Gemarkung Allermöhe Änderungsantrag zum Genehmigungsbescheid - Erweiterung der vorh.

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Dokument 30.04.2022

Nutzungsänderung in eine Zahnarztpraxis

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO April 2022 Kunden-WC Aufzug Termine nach Vereinbarung unter der Telefon-Nr. 42891 - 4000 Öffentliche Verkehrsmittel S2 S21 Bergedorf Bus 235 Rathaus Bergedorf alle Busse Mohnhof Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 14.03.2022 Grundstück Belegenheit ### Baublock 601-025 Flurstück 4966 in der Gemarkung Lohbrügge Nutzungsänderung in eine Zahnarztpraxis GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses

Link zur Ressource: Vorbescheid nach § 63 HBauO April 2022 Kunden-WC Aufzug Termine nach Vereinbarung unter der Telefon-Nr. 42891 - 4000 Öffentliche Verkehrsmittel S2 S21 Bergedorf Bus 235 Rathaus Bergedorf alle Busse Mohnhof Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Eingang 20.01.2022 Grundstück Belegenheit ### Baublock 602-077 Flurstück 668 in der Gemarkung Bergedorf Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses VORBESCHEID Nach § 63 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung werden unbeschadet der Rechte Dritter die im Antrag gestellten Fragen beantwortet.

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Dokument 30.04.2022

Neubau einer Wohnanlage mit 74 Wohnungen

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Gemäß § 67 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BNatSchG kann eine Befreiung gewährt werden wenn die Durchführung des Sommerfällverbotes im Einzelfall zu einer unzumutbaren Belastung führen würde und die Abweichung mit den Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar ist. Die Befreiung ist aufgrund der durch die Bäume gegebenen Baubehinderung vertretbar.

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Dokument 30.04.2022

Errichtung eines Wohnturms < 60m (75 WE) Strandkai BF 57 - Tektur vom 12.07.2021-

Link zur Ressource: Änderungsbescheid April 2022 Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel S3 S31 Wilhelmsburg Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Bezug BSW/ABH23/00159/2016 Eingang 26.07.2018 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 103-024 Flurstück 2531 in der Gemarkung Altstadt Süd Errichtung eines Wohnturms < 60m 75 WE Strandkai BF 57 ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 7 zum Genehmigungsbescheid über die Ausführung der Wandhydrantenschränke Ausführungsgrundlagen Tr an sp ar en z in H H ____________________________________________________________________________ BSW/ABH23/00018/2018 Seite 2 von 4 Bestandteil des Bescheides - die Vorlagen Nummer 479 Brandschutztechnische Stellungnahme HHP 21BS-0621S Sie sind im Rahmen des gesetzlich geregelten Prüfungsumfanges verbindlich.

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Dokument 30.04.2022

Nutzungsänderung zu einer Zahnarztpraxis

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO April 2022 Öffnungszeiten des Foyers Mo 800-1500 Di 800-1200 Do 800-1600 Fr 800-1200 Beratungstermine nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel Kellinghusenstraße U1 U3 Tarpenbekstraße Bus 22 39 Julius-Reincke-Stieg Bus 20 25 Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 28.02.2022 Grundstück Belegenheit ### Baublock 402-002 Flurstück 452 in der Gemarkung Eppendorf Nutzungsänderung zu einer Zahnarztpraxis GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Aufstellen von vier Mietcontainern (4*20 ft) wegen coronabedingter räumlicher Vergrößerung (für 2 Jahr)

Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO April 2022 Servicezeiten WBZ Bauberatung Mo 1200 - 1600 Uhr Di und Fr 0800 - 1200 Uhr Do 1000 - 1600 Uhr Termine im Fachamt Bauprüfung nur nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U3 Hoheluftbrücke M 4 M 5 15 Bezirksamt Eimsbüttel Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 06.09.2021 Grundstück Belegenheit ### Baublock 320-129 Flurstück 5658 in der Gemarkung Eidelstedt Aufstellen von vier Mietcontainern 4*20 ft wegen coronabedingter räumlicher Vergrößerung für 2 Jahr BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 01.04.2022 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Dokument 30.04.2022

Bezirk Eimsbüttel, SI/2022/898 Sitzung des Ausschusses Stadtplanung vom 08.02.2022

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 (Frohmestraße) Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulichen Wettbewerbs „Neubebauung Wählingsallee“ ; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2022 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Baulandmobilisierungsgesetz: Baugebot anwenden, bezahlbaren Wohnraum bereitstellen; Prüfauftrag der Erweiterung der baulichen Erhaltungsverordnung; Genehmigung der Niederschrift;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Gemäß diesem Vertrag hatte sich der Bezirk Eimsbüttel zur Genehmigung von durchschnittlich 700 Wohnungen jährlich verpflichtet. 2016 wurde der Vertrag für Hamburg erstmalig fortgeschrieben und angepasst.

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Dokument 29.04.2022

Wärmedämmung der Hofseite und Balkonerneuerung mit neuen wandhängenden Balkonen

Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO April 2022 Öffnungszeiten des Foyers Mo 800-1500 Di 800-1200 Do 800-1600 Fr 800-1200 Beratungstermine nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel Kellinghusenstraße U1 U3 Tarpenbekstraße Bus 22 39 Julius-Reincke-Stieg Bus 20 25 Tr an sp ar en z in H H Verfahren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Eingang 12.07.2021 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 427-001 Flurstück 2104 in der Gemarkung Barmbek Wärmedämmung der Hofseite und Balkonerneuerung mit neuen wandhängenden Balkonen GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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