Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17
Link zur Ressource:Drucksache 20-1246 (Onlinekontext)
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17 Vorbemerkung Die Neue Liberale Fraktion Harburg nimmt erfreut zur Kenntnis dass die zuständige Fachbehörde die Beanstandung der Bezirksversammlung ernst genommen hat und nunmehr die geforderte Anhörung wenigstens nachholt.
Link zur Ressource:Akte:702.22-02-2015
Situation der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge in Hamburg Minderjährige Flüchtlinge zieht es zu Hunderten nach Hamburg bislang durften sie dort bleiben wo sie ankamen meist in Großstädten.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
Link zur Ressource:Drucksache 20-1244 (Onlinekontext)
Sie weist darauf hin dass die frühzeitige Integration von Flüchtlingen die letztlich ein Bleiberecht erhalten die Unterbringung in kleineren Einheiten voraussetzt.
Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 28.01.2016; Freie Ausübung des Abgeordnetenmandats; Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten
hier: 2. Entwurf einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Zuständigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale
Stadtteilentwicklung in Abgrenzung zu anderen Fachausschüssen bei der Beratung von Maßnahmen mit anteiliger RISE-Finanzierung; Weitere Ausschusszuständigkeit für das Thema "Neugestaltung Neue Große Bergstraße"; Verschickung an die Ausschüsse
hier: Sondermittelanträge, ggf. Änderung der Geschäftsordnung
; Abstimmungsvorgehen in der Sitzung des Planungsausschusses vom 20.01.2016; Mitteilungen; Verschiedenes; Niederschrift Bauausschuss 10.11.2015;
Link zur Ressource:Sitzungsprotokoll (Onlinekontext)
Tagesordnung Bürgerinfo Home Bezirksversammlung Ausschüsse Fraktionen Sitzungen Kalender Übersicht Drucksachen Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmende Dokumente Kontakt Impressum Hilfe Legende Bezirksversammlung Altona Tagesordnung - Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses Bezeichnung Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses Gremium Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss Datum Mo 25.01.2016 Status öffentlich/nichtöffentlich Zeit 1730 - 1815 Anlass Sitzung Raum Raum 124 Rathaus Altona Ort Platz der Republik 1 22765 Hamburg TOP Betreff Drucksache Ö 1 Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 28.01.2016 Ö 2 Freie Ausübung des Abgeordnetenmandats Angemeldet von der SPD-Fraktion Ö 3 Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten hier 2.
Sondermittel für den Schulverein Eidelstedt Lohkampstraße zur Umgestaltung des Schulhofs der Stadtteilschule Eidelstedt
Link zur Ressource:Drucksache 20-1394 (Onlinekontext)
Die damit verbundene Förderung der Sportvereine des Stadtteils sowie die direkte Nähe der Stadtteilschule zu der geplanten Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Lohkampstraße 128 lassen dieses Vorhaben somit sehr sinnvoll erscheinen.
Link zur Ressource:Drucksache 20-2037 (Onlinekontext)
Seite 2/2 Petitum Der Ausschuss für Soziales Integration Gleichstellung und Flüchtlinge wird um Kenntnisnahme gebeten. Anlage/n ohne Vorlage
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße 17
Link zur Ressource:Drucksache 20-1242 (Onlinekontext)
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg Nöldekestraße 17 Sachlage Der Landesbetrieb Erziehung und Beratung LEB hat am Standort Nöldekestraße 17 im Juni 2015 eine Einrichtung für die Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge UMF im Rahmen der Erstversorgung eröffnet.
Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
Link zur Ressource:Drucksache 20-1321 (Onlinekontext)
Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlichrechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden Sachverhalt Am 18.
Link zur Ressource:Drucksache 21-1955 (Onlinekontext)
Antragsteller Beschreibung der Maßnahme Antrags- Sachstand der Bearbeitung Gesamt- beantragt Zuschuss Beschluss Datum Jahr Institution bzw. der Veranstaltung eingang bzw. sonstige Anmerkungen Kosten Zuschuss Vorjahr Summe 6/16 Nissis Kunstkantine - Nisvican Starthilfe und Integration für bildende 08.12.15 einstimmig abgelehnt 64.20000 14.20000 000 000 10.12.15 Roloff-Ok Künstler unter den Flüchtlingen 1.Halbjahr 2016 7/16 Flagrant e.V. Interkulturelles Theaterprojekt zum 14.12.15 einstimmig abgelehnt 17.50000 4.00000 000 000 14.01.16 Thema "Extremismus" vom Beschlussliste für den Kulturausschuss Stand der Liste 01.03.2016 bis 30.06.2016 40000 8/16 Bücherhalle Mümmelmannsberg Bücherhallenrätsel vom 17.12.15 einstimmig beschlossen 40000 40000 K 9/15 40000 14.01.16 14.01.2016-31.12.2016 40000 K 10/15 40000 9/16 Bücherhalle Mümmelmannsberg Malwettbewerb vom Oktober bis 17.12.15 einstimmig beschlossen 40000 40000 K 9/15 40000 14.01.16 Nov 16 40000 K 10/15 10/16 Werner Vogel Kunst & Kulturtage Mümmelmannsberg 13.01.16 einstimmig beschlossen 6.98000 3.00000 3.00000 3.00000 11.02.16 vom 31.10.16-01.11.16 K 14/15 11/16 Alevitische Gemeinde Hamburg Zuschuss für Frauen Chor 13.01.16 einstimmig beschlossen 1.70000 1.70000 000 1.70000 11.02.16 einmalige Anschaffung Zuwendung für Sachkosten 12/16 Crazy Artists e.V.
Protokoll der Sitzung des Sanierungsbeirats für das Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 26.01.2016
Link zur Ressource:Drucksache 20-2649 (Onlinekontext)
Fest für Familien in der Flüchtlingsunterkunft Hufnerstraße Das Fest soll zur Integration der Flüchtlinge beitragen. Die Unterkunft in der Hufnerstraße soll in den kommenden Monaten ausgebaut bzw. durch Container erweitert werden.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2016
In dem „Welt“-Artikel „Länder zahlen 17 Milliarden Euro für Flüchtlinge“ heißt es die meisten Bundesländer hätten ihre Kalkulation für 2016 auf Basis von 800.000 Flüchtlingen bundesweit im Jahr 2015 gemacht.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2016
Wird die erhebliche Steigerung der Rettungsfahrten im Jahre 2015 durch die vielen Flüchtlinge verursacht Der Status „Flüchtlinge“ wird in den Einsatzberichten der Feuerwehr nicht als gesondertes Merkmal erfasst eine entsprechende statistische Auswertung ist daher nicht möglich.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2015
Erstinformationen für Flüchtlinge II Aus der Antwort in Drs. 21/2204 ergeben sich weitere Fragen bezüglich der Erstinformationen für Flüchtlinge.
Link zur Ressource:Akte:702.22-02-2015
Hat der Senat Kenntnis davon dass Flüchtlinge das Angebot der Hamburger Tafeln in Anspruch nehmen Wenn ja handelt es sich bei diesen Flüchtlingen um in Hamburg bereits untergebrachte Flüchtlinge oder um Flüchtlinge die zwecks Durchreise zum Beispiel am Hauptbahnhof ankommen Flüchtlingen steht es ebenso frei wie anderen Bedürftigen das Angebot der Tafeln zu nutzen.
Link zur Ressource:Akte:702.22-02-2015
Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung der Flüchtlinge an den Standorten der ZEA und im Regelsystem Nach Experten-/-innenschätzungen leiden 50 – 60 Prozent der Flüchtlinge unter Posttraumatischen Belastungsstörungen.
Vergabe einer Zuwendung aus dem Förderfonds Bezirke - konsumtiv 2015:
Notunterbringung von Flüchtlingen im Gemeinschaftsraum der Mietergenossenschaft Falkenried-Terrassen eG
Link zur Ressource:Drucksache 20-2685 (Onlinekontext)
Ab Mitte Februar beginnen im zweiwöchigen Rhythmus ein Männertreff für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und an einem anderen Tag ein Frauencafé mit Kinderbetreuung.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2015
Wieland Schinnenburg FDP vom 30.11.15 und Antwort des Senats Betr. HVV-Tickets für Flüchtlinge Nach Medienberichten erhalten Flüchtlinge in Kürze HVV-Tickets zwangsweise zu einem sehr günstigen Preis.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2015
Voraussetzung für die Antragsberechtigung ist dass ein Ehepartner Deutscher Staatenloser heimatloser Ausländer oder ausländischer Flüchtling im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28.
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