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Präsentation der Lenkungsgruppe öffentlich-rechtliche Unterbringung vom 15.1.2016

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Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Musik Werkstatt Jenfeld

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Sportangebote TSV Wandsetal

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Newsletter

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Soziales
 
• Wirtschaft & Arbeit

Das BMF-Schreiben gibt Hinweise auf den Einbehalt von Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag - sowie ggf. Kirchensteuer - bei Bankkonten für Flüchtlinge.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Antrag Grüne betr. Sofortige Erhöhung der Mittel für die "Offene Kinder- und Jugendarbeit"

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Wesentliche Veränderung Unterbringung für junge Flüchtlinge Nöldekestraße 17; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Das Rathaus sollte "zurückpinkeln"; Anfrage SPD betr. Schließung der Drogenambulanz in Harburg; Anfrage AfD betr. Entwicklung der Wohnungseinbrüche; Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft - Wer ist Eigentümer und welche Nutzung ist vorgesehen? (mit Antwort); Kleine Anfrage des Abgeordeneten Carsten Schuster (FDP) betr. Stillstand am Sand - Außer Spesen wenig gewesen; Kleine Anfrage CDU betr. Meldungen auf Verdacht von Kindeswohlgefährdung; Kleine Anfrage CDU betr. Tod eines Säuglings in Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen und Ersatzpflanzungen; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Deutlich mehr Wohnraum in Harburg schaffen: Hat Harburg dafür eine leistungsfähige Verwaltung?; Kleine Anfrage AfD betr. Bezirklicher Katastrophenschutz; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstücks mit altem Baumbestand am Sinstorfer Kirchweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden die alten Bäume geschützt?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstückes mit Baumbestand am Leuchtkäferweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden unnötige Baumfällungen vermieden? (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Holsten Brauerei" in Hausbruch; Antrag Grüne betr. Willkommensbüro Harburg (Interkulturelles Forum Harburg) des DRK; Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"?; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Einheitliche Zuständigkeit im Bezirk für Baumfällmaßnahmen; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Antrag CDU betr. Fahrradweg Winsener Straße - Stadtauswärts-; Antrag CDU betr. Umsetzung des ,Strukturplans Regenwasser2030´ im Raum Rönneburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Bericht über die Entwicklung Altersarmut in Harburg und geplante Maßnahmen dagegen; Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Interfraktioneller Antrag betr. Politische Beschlüsse im Ratsinformationssystem nachvollziehbar machen!; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU/Linke/SPD betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland", Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. §28 BezVG; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Antrag SPD betr. Kapazität der Lernräume in der TUHH; Antrag CDU betr. Science College; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Information für Flüchtlinge; Antrag Grüne betr. Zugang zu Infobroschüren von wichtigen Beratungsstellen zum Asylverfahren in den ZEAs sicherstellen; Projekt Migranet und Arbeit des Integrationsrates - Rückblick / Ausblick; Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Personal- und Arbeitssituation im Fachamt Ressourcensteuerung; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bugenhagen-Groß Flottbek Projekt: Überbrückungsfinanzierung Sozialdiakonisches Projekt Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Tag der Wirtschaft 2016 Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittel der Sicherheitskonferenz (SIKO); Siko: Bericht der umgesetzten Maßnahmen 2015 und Verwendung der Reservemittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; SIKO Mittelplanung Schwerpunktmaßnahmen 2016; Verteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2016 Beschlussempfehlung des Amtes; Mittel der Sicherheitskonferenz, Fachamt Management des öffentlichen Raumes Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Finanzierungssachstände der Altonaer Seniorentage und von Motte e.V. Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsbericht 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016; Verschiedenes;

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Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Projekts Mitternachtsbus; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bugenhagen-Groß Flottbek Projekt: Überbrückungsfinanzierung Sozialdiakonisches Projekt Beschlussvorlage des Amtes ; Zuwendungsantrag der Ev. Lutherkirchengemeinde Projekt: Bau einer Mehrzweckhalle zur Lagerung von Spenden (Kleiderkammer) und zur Nutzung als Aufenthaltsraum / Unterstand / Wartebereich Beschlussvorlage des Amtes; Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Hospiz- und Palliativgesetz Anfrage aus dem Ausschuss vom 09.12.2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Flüchtlingsunterkünfte Alsenstraße und Björnsonweg Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Verschiedenes;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Planung zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung an der August-Kirch-Straße; Fragen und Anregungen; Stellungnahmen der Fraktionen;

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