Link zur Ressource:Drucksache 20-2885 (Onlinekontext)
Datum 20-2885 11.04.2016 Aktenzeichen 123.50-04 Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Hauptausschuss 03.05.2016 Sportangebot für Flüchtlinge Sachverhalt Die Evangelische Stiftung Alsterdorf will Sport für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge anbieten.
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ANLAGE 1 * Jk * lii n Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Bergedorf Fachamt Management des öffentlichen Raumes Abteilung Verkehr und Erschließung Az. 01/2016-ftf/La ÖFFENTLICH-RECHTLICHER VERTRAG Zwischen 1 der Freien und Hansestadt Hamburg vertreten durch Bezirksamt Bergedorf Fachamt Management des öffentlichen Raumes Abteilung Verkehr und Erschließung - nachstehend Hamburg genannt - und 2 FEWA Mobil Verwaltungs GmbH Caffamacherreihe 7 20355 Hamburg Vertreten durct - nachstehend Erschließunosträaer genannt - wird folgender öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Erschließungsmaßnahmen in Hamburg- Biilwerder geschlossen - 2 - §1 Anlass und Gegenstand des Vertrages 1 Der Erschließungsträger beabsichtigt in Hamburg - Billwerder Mittlerer Landweg eine Hochbaumaßnahme - Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge und Asytbegehrende mit bis zu 3400 Plätzen in ca. 780 Wohneinheiten und den dazugehörigen Folgeeinrichtun- gen- durchzuführen.
Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 92 (Westlich Tienrade)
hier: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion; Verordnung über die Gestaltung von Dächern, Dachausbauten, Aufstockungen und Fassaden in Lohbrügge-Nord
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Verordnungsentwurf; Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2015; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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Die Unterbringung der Flüchtlinge erfolgt in Wohncontainern die einfach ausgestattet seien.
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) nach § 35 GO; Stadtfest Bergedorf; Konzept und Sachstand Windenergiepark; Öffnungszeiten der Wochenmärkte; Begrenzung der Öffnungszeiten auf den Wochenmärkten mit vielen Selbsterzeugern auf max. 14.00 Uhr festlegen; Änderungsantrag zu Drs. 20-0526 "Begrenzung der Öffnungszeiten auf den Wochenmärkten mit vielen Selbsterzeugern auf max. 14.00 Uhr festlegen"; Tätigkeitsbericht 2014; Sachstand Vorbereitung Wirtschaftskonferenz; Mitteilung der Ausbildungsplatzinitiative Bergedorf - Bericht und Information zum Lehrstellenatlas und zum Berufsorientierungstag; Genehmigung der Niederschrift vom 15.04.2015 - öffentlicher Teil; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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Dieser wird besonders in der Zukunft eine besondere Aufgabe bei der Integration von Flüchtlingen zukommen. Der Fachausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkte: Kurzfristige Errichtung einer zentralen Erstaufnahme von Flüchtlingen auf dem Sülzbrack; Städtebauliche Entwicklung Sterntwiete; Bebauungsplanverfahren Ochsenwerder 13 (Westlich Avenberg) - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf
; Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 68 (Havighorster Weg) - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf
; Umsiedlung der im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Bergedorf 99 festgestellten Vorkommen der Zierlichen Tellerschnecke - Sachstandsbericht zum 16.02.2015; Finanzierungsprogramm Wohnungsbauentwicklung; Mittelzusage bzw. Mittelreservierung
; Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2015; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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Tagesordnung Bürgerinfo Home Bezirksversammlung Ausschüsse Fraktionen/Gruppen Sitzungen Kalender Übersicht Drucksachen Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmende Kontakt Impressum Hilfe Legende Bezirksversammlung Bergedorf Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses Bezeichnung Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses Gremium Stadtentwicklungsausschuss Datum Mi 04.03.2015 Status öffentlich/nichtöffentlich Zeit 1800 - 2010 Anlass Sitzung Raum Großer Sitzungssaal 1.Stock Ort Wentorfer Straße 38 21029 Hamburg TOP Betreff Drucksache Ö 1 Kurzfristige Errichtung einer zentralen Erstaufnahme von Flüchtlingen auf dem Sülzbrack 20-0334 Ö 2 Städtebauliche Entwicklung Sterntwiete Referat eines Verkehrsgutachters Ö 3 Bebauungsplanverfahren Ochsenwerder 13 Westlich Avenberg - hier Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf 20-0320 Ö 4 Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 68 Havighorster Weg - hier Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf Ö 5 Umsiedlung der im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Bergedorf 99 festgestellten Vorkommen der Zierlichen Tellerschnecke - Sachstandsbericht zum 16.02.2015 20-0317 Ö 6 Finanzierungsprogramm Wohnungsbauentwicklung Mittelzusage bzw.
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Situation des Betreuungsvereins Bergedorf; Sachstandsbericht zur Verbesserung der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Versorung in Bergedorf; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2015, öffentlicher Teil; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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Frau Steffen zeigt sich gegenüber diesem Vorschlag aufgeschlossen zumal dem Thema Flüchtlinge künftig erheblich mehr Raum eingeräumt werden soll.
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§ 246 Abs. 14 BauGB Soweit auch bei Anwendung der Absätze 8 bis 13 dringend benötigte Unterkunftsmöglichkeiten im Gebiet der Gemeinde in der sie entstehen sollen nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können kann bei Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünften oder sonstigen Unterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende bis zum 31. Dezember 2019 von den Vorschriften dieses Gesetzbuchs oder den aufgrund dieses Gesetzbuchs erlassenen Vorschriften in erforderlichem Umfang abgewichen werden.
Link zur Ressource:Akte:702.29-01-2016
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind nicht in Unterkünften untergebracht sondern fallen unter den Schutz der Jugendhilfe.
Link zur Ressource:Akte:702.22-02-2016
Ludwig Flocken AfD vom 05.02.16 und Antwort des Senats Betr. Flüchtlinge als Zielgruppe von Salafisten 2 In Drs. 21/2965 die das akute Risiko der ideologischen Beeinflussung von Flüchtlingen durch Salafisten beleuchtet ist der Senat gefragt worden wie er die Gefahr einschätzt dass sich junge männliche Flüchtlinge mit unzureichender beruflicher Qualifikation infolge ihrer schlechten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt dem Salafismus zuwenden.
Link zur Ressource:Akte:702.22-02-2016
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat Grundsätzliches 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem aufenthaltsrechtlichen Status gab es mit Stand Ende Januar 2016 in Hamburg Bitte auch die Herkunftsländer der ausreisepflichtigen Flüchtlinge mit und ohne Duldung darstellen.
Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013
Link zur Ressource:Drucksache XIX-3719 (Onlinekontext)
Petitum Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten Anlage/n XIX-3351 BV-Beschluss „ Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz Pinnasberg und Schenefelder Landstraße“ vom 24.10.2013 Fre ie und Hansestadt Hamburg B e z i r k s v e r s a m m l u n g A l t o n a A/BVG/123.30-01 Drucksache XIX-3351 Datum 24.10.2013 Beschluss Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Die Aufstellung von Wohncontainern im Rahmen der Winternothilfe für Flüchtlinge durch die evangelische Kirche ist dazu geeignet sowohl die humanitäre Situation der in der Kirche lebenden Flüchtlinge zu verbessern als auch die baupolizeilich bedenkliche Nutzung der Kirche St.
Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
Link zur Ressource:Drucksache 20-2723 (Onlinekontext)
Weitere Informationen auf www.hamburg.de/fluechtlinge-unterbringung-standorte Region Wandsbek Stadtteil Straße Plätze Wohnart Bezug BIS/BASFI Bauantrag Bemerkungen Jenfeld Jenfelder Moorpark bis 800 Holzbauten in Betrieb ZEA SOG Marienthal Bahngärten 120 Bestandsgebäude in Betrieb BASFI genehmigt Marienthal Holstenhofweg 380 Container in Betrieb ZEA genehmigt Marienthal Oktaviostr. 7
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Soziale Erhaltungsverordnungen Bahrenfeld-Süd und Ottensen in Aufstellung
Ergebnisse der Repräsentativerhebung
Sachstandsbericht des Amtes; Bebauungsplanverfahren zur Großen Brunnenstraße
; Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen!
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden
Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)
; Wettbewerbsauslobung Wohnen am Volkspark und Nennung der Sachpreisrichter; Bebaungsplanverfahren Ottensen 67 (Euler Hermes) - Termin Öffentliche Plandiskussion; Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 68 (Leverkusenstraße) - Termin Öffentliche Plandiskussion; Weitere Öffentliche Plandiskussionen 2016; Mitteilungen; Verschiedenes; Entwurf zur Verordnung nach § 172 BauGB über die Erhaltung baulicher Anlagen in Blankenese - Dockenhuden
Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO
Bauvorhaben Witts Allee - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60
Belegenheit Große Brunnenstraße
Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO
Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;
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Jetzt erst recht Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung 20-2007 Ö 5 Flüchtlinge sind auch nur Hamburger Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming beide FDP Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung 20-2003 Ö 6 Wettbewerbsauslobung Wohnen am Volkspark und Nennung der Sachpreisrichter Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Ö 7 Bebaungsplanverfahren Ottensen 67 Euler Hermes - Termin Öffentliche Plandiskussion Ö 8 Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 68 Leverkusenstraße - Termin Öffentliche Plandiskussion Ö 9 Weitere Öffentliche Plandiskussionen 2016 Ö 10 Mitteilungen Ö 11 Verschiedenes N 12 Entwurf zur Verordnung nach § 172 BauGB über die Erhaltung baulicher Anlagen in Blankenese - Dockenhuden Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Bauvorhaben Witts Allee - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Beschlussempfehlung des Amtes N 13 Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60 Belegenheit Große Brunnenstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes N 14 Mitteilungen N 15 Verschiedenes
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Keine Zentralisierung des Betreuungsvereins; Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung im Bezirk Bergedorf; Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung im Bezirk Bergedorf -Sachstand-; Förderung der Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten - Konzepte und Ressourcenbedarfe; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2014, öffentlicher Teil; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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Seite 5/6 Frau Gündüz bittet um eine Protokollnotiz über die Form der Information von Flüchtlingen in Bergedorfer Wohnunterkünften betreffend KiTa-Gutscheinsystem.
Nutzung des ehemaligen Max-Bahr-Baumarktes an der Kurt-A.-Körber-Chaussee als Zentrale Erstaufnahme (ZEA) endgültig beenden!
Link zur Ressource:Drucksache 20-0796 (Onlinekontext)
Nach Aussagen des Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge waren im März 2016 auf 18.000 belegbaren Plätzen der Zentralen Erstaufnahme nur 15.000 Menschen untergebracht.
HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen!
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Link zur Ressource:Drucksache 20-2253 (Onlinekontext)
Seite 1/1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-2253 Beschlussempfehlung öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 28.04.2016 HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 31.03.2016 die als Anlage beigefügte Drucksache 20-2189 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Sonderausschuss Flüchtlinge überwiesen.
Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern
Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
Link zur Ressource:Drucksache 20-2701 (Onlinekontext)
Datum Status 20-2701 20.04.2016 öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Regionalausschuss Walddörfer 28.04.2016 Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern Antrag der Fraktionen SPD und Grüne Sachverhalt In Bergstedt sind am Volksdorfer Grenzweg und an der Rodenbeker Straße Unterkünfte für Flüchtlinge gebaut worden. Damit sind viele Neubürger in den Stadtteil gezogen die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind.
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