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Überwiesene Fragen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.03.2016 zum Thema Maltepe/Türkei

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Eingabe: § 246 Baugesetzbuch (Hummelsbütteler Feldmark) - Stellungnahme der Verwaltung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Protokoll der Sitzung des Stadtteilrats Barmbek-Nord vom 23.03.2016

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 22.02.2016; Bezirklicher Sportstättenbau; Projektsachstand; Anträge; Unterstützung von American Football im Stadion Hammer Park; Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstätten sicherstellen!; Vorlagen / Mitteilungen; Fortführung des Bürgerpreises in Hamburg-Mitte für engagierte Menschen, die sich in besonderer Weise für die Integration engagiert haben; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Eppendorf-Winterhude; Flüchtlinge dezentraler unterbringen - Pergolenviertel nutzen Antrag der FDP-Gruppe; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 / Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) hier: zweite Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplanentwurf Winterhude 81 / Barmbek Nord 81 Antrag der CDU-Fraktion; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 36 (Grete-Zabe-Weg) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Ab 19 Uhr: Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 38 (Hufnerstraße) hier: Öffentliche Plandiskussion (Informationsmaterial kann ab 18:00 Uhr im Vorraum eingesehen werden); Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2016; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2016, Rahmenzuweisung 1-254.09.01.405.001 "Bauspielplatz Poßmoorwiese" hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Globalrichtlinie GR J 1/16 "Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken"; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes; Haus der BUNDten Natur im Kellinghusenpark; Liste der vertagten und offenen Punkte; Einladung zur Veranstaltung des Verbandes OKJA; Qualitätsmanagement in der Jugendhilfe;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Referentenvorträge; Neubau Meilerstraße für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Referentenvortrag des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge; Planungen zur U5-Haltestelle Bramfeld Vorstellung der Hamburger Hochbahn AG; Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Beleuchtungssituation am Durchgang/ Fußgängerweg anliegend an der Straße Heukoppel hinter der Saga GWG verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Fahrradbügel in der Fabriciusstraße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Illegales Parken auf dem Mittelstreifen in der Gründgensstraße am EKZ Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1955); Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek; Schulwegsicherung in der Ellernreihe und Heukoppel verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2070.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Einsatz von Eigenmitteln Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur vom 19.01.2016, Top 8.7.; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2016; Aufstellung von einer Gedenktafel am Bramfelder Dorfplatz; Soziales Gruppenhaus Bramfeld, Steilshooper Allee 461: Beginn der Abrissarbeiten; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Gemäldes "1996" (Ruandische Kinderflüchtlingsgruppe); Beschulung von Schulkindern aus Flüchtlingsunterkünften in Altona; Beschulung von Kinder aus Flüchtlingsunterkünften in Altona Mitteilungsdrucksache zur Referentenanfrage des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 18.01.2016; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2016 Hier: Ausschuss für Kultur und Bildung ; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Budget der Kooperation mit Maltepe u. a. für Delegationen und Delegationsreisen; Flora Bunker Aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Stadtteilkulturzentrum Lurup; Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Vorübergehender Wohnraum für geflüchtete Menschen in Osdorf Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-2269

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Zurückweisung des Bürgerbegehrens "Altona für gute Integration" wegen Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen im Bebauungsplangebiet Eidelstedt 74 (Hörgensweg)

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme nach § 28 BezVG zur geplanten öffentlich-rechtlichen Unterbringung an der Kollaustraße 15

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung ; Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17 - Platzausweitung; Vorstellung FZ Sandbek; Vorstellung Mädchentreff Harburg; Haushaltsanträge; Haushalt 2017/2018 - Schlüsselungsvorschläge Rahmenzuweisungen; JHA _ Antrag Jugendcafé Neuwiedenthal _ Reparatur Heizungsanlage ; JHA _ Antrag Jugendcafé Neuwiedenthal _ Reparatur Geschirrspülmaschine ; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Neuregelung der Sitzungstermine der Unterausschüsse; Bericht über die Entwicklungen im Unterstützungsnetzwerk Süderelbe (UNS); Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Bebauungsplangebiet Eidelstedt 74 (Hörgensweg): Entwicklung des Quartiers und Beteiligungsprozess zur Mitgestaltung

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 63 (Lokstedter Höhe)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Stellungnahme nach § 28 BezVG zur geplanten Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Hagendeel

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beitrag der Bergedorfer Gymnasien zur schulischen Inklusion; Schwimmhallensituation in Bergedorf; Situation schulpflichtiger Kinder in den Unterkünften für Flüchtlinge; Maßnahmenplanung und -anmeldung im Bereich Sportstättensanierung und -bau; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.05.15, 15.06.15 und vom 31.08.15 -öffentliche Teile-; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen