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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verkehre im Bezirk Wandsbek - Mehr Defizite als Lichtblicke Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion; Debatten; Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion; Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Die Umgestaltung des Saseler Marktes nimmt Form an: Die Planungen können losgehen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; "Unterbringung mit der Perspektive Wohnen" am Rehagen in Hummelsbüttel-gute Rahmenbedingungen für die Integration durch gemischte Belegung Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen - Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 130 - Spitzbergenweg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Historische Säulen des ehemaligen "Hotels Marienthal" bewahren Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Haushaltsangelegenheiten; Verstetigung der Stadtteilarbeit im ehemaligen RISE-Fördergebiet Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Erziehungshilfe e.V. - Elternlotsenprojekt Alstertal hier: Finanzierungslücke von 17.000,- € Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Sachstandsbericht U5 Ost - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Runder Tisch zur Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 für den Saseler Mühlenweg in Sasel Nord zur Gefährdungsreduktion der Verkehrsteilnehmer und Vermeidung von Lärmemissionen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt hier: Schierenberg zwischen Hermann-Balk-Straße und Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wechselseitiges Parken in der Loher Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Den Wanderweg an der Wandse, der Stellau und den Klettenstieg ausbessern. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Anstehende Aufstellung von ausgelagerten Werbeträgern der Fa. Wall GmbH in der Region Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung von Grün in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Park and Ride in Ohlstedt - Referentenbitte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023; Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023; Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! - Ergänzung zum BV-Beschluss Drs.Nr. 20-5542.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Sauberkeitsoffensive des Senates "Hamburg - gepflegt und grün" Verwendung der freiwerdenden Mittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 21.12.2017; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unter­bringung; Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstr. 16c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6886 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Stellungnahme der CDU-Fraktion; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Bündnis für Sauberkeit: Konzept der Quartiersreinigung in Großlohe umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5225.1); Mehr Wegewarte für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-4343.1); Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.11.2017 (20-4855.1); Kahlhieb Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5175.1); Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5437.1); Unfallhäufung auf dem Farmsener Weg zwischen Eckloßberg und Waldingstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5390); Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße/ Moorhof herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5436.1); Instandsetzung der Geh- und Radwege an der Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5375); Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5417.1); Wegweisung zum "BiM Kulturzentrum" in der Saseler Strasse 21 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5310.1); Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH); Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5484); Anfragen/Auskunftsersuchen; Güterverkehr und das dazugehörige Schienenlärmschutzgesetz; Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!; Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek?; Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?; Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!; Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort Anfrage NEUE LIBERALE: Parksituation in Heimfeld im Bereich des Rondeels Meyerstraße/Gazertstraße und umliegende Wohnstraßen

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: S-Bahnersatzverkehr zu Ostern

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Nutzt der Bezirk Harburg seine erheblichen finanziellen Mittel für die quartierbezogene Integrationsarbeit aus dem Aufstockungsbetrag des Quartierfonds nicht aus? Zeit zu Handeln!

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Radverkehr im Bezirk Hamburg-Harburg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 4. Teil

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Personalsituation im Fachamt für Ausländerangelegenheiten

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Bericht der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. GÖP zu Landschaftspflegearbeiten und Umweltbildung im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Lärm macht krank. Transparenz zum aktuellen Stand des "Lärmaktionsplan Hamburg 2013" und zum kommenden "Lärmaktionsplan 2018" ist notwendig (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Mehr Natur wagen - auch in Parks und Grünanlagen!; Stellungnahmen zum Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Mikro-Appartements, Mikro-Wohnen und sog. "Smartments". Auswirkungen der aktuellen Entwicklung: Wieviele Kleinstwohneinheiten verträgt der Bezirk?

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Machbarkeit eines zusätzlichen Schwimmangebots auf dem Gelände des Midsommerlands oder anderer geeigneter Flächen im Bezirk

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referenten der Deutsche Bahn AG); Vertagte Drucksachen; EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner; Im Hauptausschuss am 08.05.2018 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht); Antwort zur Anfrage AfD betr. Unterbringung auf dem freien Wohnungsmarkt; Antwort zur Anfrage AfD betr. Katholische Schulen im Bezirk Harburg II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßenarbeiten/Grundstückserwerb Ehestorfer Heuweg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum II; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Ist Harburgs Internetauftritt verständlich und barrierefrei? "Leichte Sprache" als Bürgerservice!; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg I; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg II - Niels-Stensen-Gymnasium; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücktritt vom Rücktritt: Anmelderunde am Niels-Stensen-Gymnasium öffnen; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Halal Fleisch an vier Schulen im Bezirk Harburg - wie wird der Tierschutz eingehalten?; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Buslinien im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage AfD betr. Spielmacher; Ergänzende Antwort zur Anfrage AfD betr. Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Radeland; Antwort zur Anfrage der AfD betr. Renovierungsarbeiten auf der "Transit"; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Verzögerte Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuem Lärmaktionsplan; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion gem. § 27 BezVG betr. Vergleich gesunder Ernährung und Bioanteil in Kitas und Schulen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verpflichtende Anforderungen für Shisha-Bars; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Schierlings-Wasserfenchel - Bestand und Maßnahmen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk Harburg; Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken III; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken IV; Stellungnahme zur Kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG: NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion betr. Die digitale Kluft schließen! - WLAN-Zugang für zubenannte Bürger, Mitglieder des Seniorenbeirates und des Integrationsrates in den Räumlichkeiten der Bezirksversammlung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum der Behörde für Schule und Berufsbildung: Bestand und Zustand; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Vergabe externer Gutachten und Konzepterstellungen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wildschäden Heidefriedhof Waldfrieden; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ruhender Verkehr Hörstener Straße; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Harburg Start-Up Station; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Bebauungsplanverfahren Harburg 69 - Barrierefreie Brücke; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Mikro-Appartements, Mikro-Wohnen und sog. "Smartments". Auswirkungen der aktuellen Entwicklung: Wieviele Kleinstwohneinheiten verträgt der Bezirk?; Antwort Kleine Anfrage AfD betr. Freilichtbühne im Stadtpark; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Machbarkeit eines zusätzlichen Schwimmangebots auf dem Gelände des Midsommerlands oder anderer geeigneter Flächen im Bezirk; Neue Anträge; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Projektvorstellung Hamburg Maschine / Initiativprojekt Stadtkuratorin Hamburg; Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.; Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verringerung von Luftschadstoffen durch vermehrte Bindung an Pflanzen und Chemikalien?; Antrag CDU betr. Nahversorgungszentrum im zusätzlicher Wohnbebauung Winsener Straße 32 - 50; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Modellprojekt "Gesundheitskiosk" - Auch für Harburg lohnenswertes Vorbild; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. kulturelle Nutzung Dreifaltigkeitskirche; Antrag CDU betr. Umsetzung des Grünordnungsplans Francop 7/Neuenfelde 12/Schlickhügel Francop; Antrag CDU betr. Denkmalschutz im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren; Antrag SPD betr. Apparative Ausrüstung der Notfallpraxis in Harburg verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE betr. Fischbeker Reethen CO2-optimiert mit Wärme versorgen; Antrag SPD betr. Neugraben macht sich fit für's Leben retten; Antrag SPD betr. Wegeverbindung vom Neugrabener Bahnhof ins Neugrabener Zentrum; Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten; Antrag SPD betr. Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag AfD betr. Kontrolle von Schüttgutlastern; Gemeinsamer Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek (Beschlussfassung); RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 02/2018 betr. Integriertes Entwicklungskonzept für das Entwicklungsgebiet Neugraben-Fischbek; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung der AfD-Fraktion bezüglich Umbesetzung im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Tourismus (WAT);

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Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrsplanung Ehestorfer Weg 193 bis zur Landesgrenze

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 

Antrag NEUE LIBERALE: Der Harburger Rathausplatz soll schöner werden - Generationenübergreifende Spiel- und Fitnessgeräte sowie aufwertende Stadtmöblierung für den Harburger Rathausplatz

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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