Dokument
23.04.2026
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss; Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI); Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Benennung eines Mitgliedes für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau; Umbenennung im Hauptausschuss; Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Benennung von Mitgliedern für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet
; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1480: Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, besser vorbereitet; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schneebelasteten Bäumen; Ein neues Logo für Eimsbüttel; Sondermittel-Antrag in den Hauptausschuss „Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“
; Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße; Referierendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe
; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
Mehr