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• Bevölkerung
 

Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)

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• Politik & Wahlen
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Sondermittelantrag 68/2026 - ASB Sozialeinrichtungen (Hamburg) GmbH

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Durchführung eines gemeinsamen Workshops zur Sozialraumplanung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Weltfrauentag: Politische Teilhabe von Frauen in Bergedorf" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Daueraufgabe Bürokratieabbau - Was haben die Bergedorferinnen und Bergedorfer davon? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Einführung einer Alkoholverbotszone vor dem KörberHaus Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umgang mit invasiven Neophyten in öffentlichen Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45 / 47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Alte Holstenstraße zwischen Kreisel und Ludwig-Rosenberg-Ring - was ist zu tun, damit die Menschen sich wieder gern dort aufhalten? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nutzung und Verfügungsbefugnis bezüglich eines verpachteten Pavillons (ehemals Blumenladen) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE); Wie sieht es mit „Mehr Grün an Hamburgs Straßen“ in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Beeinträchtigung Bereich Sachsentor 33-35 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Umsetzungsstand Entwicklungsperspektive "Blaues Moorfleet" (angemeldet von der FDP-Gruppe); Nutzung ehem. Hotel Waldschloss (angemeldet von der CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz des Trinkwassers in den Vier- und Marschlanden vor PFAS-Einträgen durch Windkraftanlagen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Platzverweise am Bergedorfer Bahnhof und ZOB Bergedorf während der Kälteperiode 2026 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Lieferverkehr und Verkehrssituation im Zentrum von Neuallermöhe (Fleetplatz/Edith-Stein-Platz) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Strom- und Gassperren im Bezirk (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand zu den Sitzbänken Justus-Brinckmann-Straße; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG zur Drucksache 22-0625 "Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb"; Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zusätzliche Fahrradstellplätze für den Bergedorfer Wochenmarkt prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Den Bergedorfer Freiheitskämpfer Michael Gartenschläger würdigen - geänderter Betreff (Verfasserin: AfD-Fraktion); Transparenz schaffen, Bearbeitungszeiten verkürzen und soziale Härten beim Wohngeld vermeiden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnen für Auszubildende - Fachkräfte sichern für Bergedorf - ergänzt (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Ersatzhaltestelle für Busse während der Sanierung der Vierlandenstraße - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederherstellung des alten Zustands in der Straße Am Langberg im östlichen Bereich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumoffensive für Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Aussetzung der geplanten Maßnahme "Fahrradroute plus" im Brookdeich - Bericht; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Unterstützung des Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom "Bündnis Familienangebote sichern!";

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße - Aktuelle Antwort (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE Antwort); Wie sieht es mit "Mehr Grün an Hamburgs Straßen" in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit an den digitalen Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Was kann das Bezirksamt gegen Wildpinkeln unternehmen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was hat sich in den Hausnummern 32 und 151 in der Chrysanderstraße getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Warum brennt im Waldschloss Licht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nutzung stillgelegter Erdölbohrungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Flüchtlingsunterkunft am Sander Damm – Auswirkungen auf Infrastruktur, Kosten und Zeitplanung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann ist eine Arztpraxis wohnortnah? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt" (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Serpentinen am Michel-Nathan-Weg prüfen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Übersicht aller geförderten Projekte aus dem Jahr 2025; Beschlussvorlagen; Vergabe und Förderung einer weiteren Badewacht im Bezirk Bergedorf; Anträge; Fachverfahren für Wohngeld sinnvoll konzipieren - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Handwerkerhof für Bergedorf - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Rückzugsräume für Menschen mit sensorischen Überlastungen und zum Stillen prüfen - geänderte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion); Winterdienst für einen uneingeschränkten Zugang zum KörberHaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Bergedorf ohne Barrieren" - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Schulhöfe öffnen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Schaffung niedrigschwelliger, kostenfreier Lernorte für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf - begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Informationsveranstaltung zum Kreiselneubau (Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe-Weg) in Neuengamme (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ein Unterkunftscontainer und Wachturm für den See "Hinterm Horn" (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern (Verfasserin: SPD-Fraktion);

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• Politik & Wahlen
 

Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762

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Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026

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Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2568)

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Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3172)

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Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3292) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

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Anfrage an den Regionalausschuss Walddörfer zur Bushaltestelle Mesterbrooksweg (bzgl. Drs. 22-3241) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

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Bessere Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer in Volksdorf (bzgl. Drs. 22-3190) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

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Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

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Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Bitte um einen Referentenvortrag Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

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Jetzt aber wirklich: Digitale Erreichbarkeit im U-Bahn-Netz im Bereich Wandsbeker Chaussee verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 15.09.2025 und 10.11.2025; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Antrag der CDU-Fraktion; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Unterstützung gründungswilliger Migrantinnen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2335); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Aktuelle Ausbildungs- und Fachkräftesituation im Hamburger Handwerk (Bezugs-Drs. 22-2016.1) - Vortrag der Handwerkskammer Hamburg; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2797); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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