Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Planungsstand zur Wiederherstellung des Straßenraumes von Goebenstraße bis Helene-Lange-Straße (Kooperation Leitungsarbeiten Fernwärmetrasse)
(Vertretende des Fachamts MR tragen vor)
(Gäste: Vertretende Fachamt MR); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain
Drs. 22-1408, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark
Drs. 22-1495, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel sozialverträglich gestalten – Abbau des Spielplatzes vor Hallerstraße 1a – 1d kurz halten
Drs. 22-1482 & 22-1524, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen
- Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße; Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität; Isemarkt – Pilotprojekt Taubenproblematik nachhaltig verbessern – Runder-Tisch - Einsetzung und Zusammensetzung; Parkplätze unter U-Bahn Viadukt Bundesstraße / Ecke Garbestraße wieder einrichten; Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration (Gäste:
Vertretende Fachamt SR und BAMF); Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Bürgerschaftliches Engagement für lebensvorbereitendes Wissen in Schulen nutzen; Vorstellung des Projekts „Schule mit Recht – Rechtsstaat und Recht an den Schulen, vermittelt von juristischen Praktikern“; Verschiedenes;
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Arnswalder Str./Alter Zollweg/ Überprüfung einer Einbahnstraßenregelung zur Verbesserung der Verkehrsführung
Antrag der CDU-Fraktion
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Marienthal
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
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