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Dokument 22.10.2025

Entgelttarifvertrag (ETV)

Entgelttarifvertrag (ETV) für die Beschäftigten der den Konzern Hamburg Wasser bildenden Unternehmen Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) und Hamburger Stadtentwässerung Anstalt öffentlichen Rechts (HSE) vom 23.07.2025

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Über die Leistung der Eingliederungshilfe "Assistenz in der Sozialpsychiatrie" gibt es in Hamburg ein dichtes Netzwerk von Begegnungsstätten. Die Begegnungsstätten sind einerseits für Leistungsberechtigte der Eingliederungshilfe, für beratungs- und hilfesuchende psychisch kranke Menschen und die Nachbarschaft geöffnet. In den Begegnungsstätten werden verschiedene Angebote (offene Gruppen, Beratungsangebote) vorgehalten.

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Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. Beschlussempfehlung des Amtes

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Änderungsantrag zur Drucksache 22-1482: Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel sozialverträglich gestalten – Abbau des Spielplatzes vor Hallerstraße 1a – 1d kurz halten

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen; Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen der Städte Gütersloh und Münster. Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 20.02.2025; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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Architektenvertrag Projektmanagement Projektsteuerung Museum Elbinsel Wilhelmsburg

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Sondervermögen Naturschutz II Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Wohnungsbauvorhaben Langenfelder Straße – längerer Verbleib und Ersatzflächen für die Kleingärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025

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Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025

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Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

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Vorstellung des Projekts Entwässerung Bremer Straße / Hohe Straße

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Vorstellung bezirkliches Klimaanpassungskonzept

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