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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2015; Mitteilungen; Verkehrsentlastung Wichernsweg; Sportflächen für die Hafencity schaffen; Winternotprogramm 2015-16 – Tagesaufenthalts-Angebote; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Hamburg-Mitte durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung im Objekt Marckmannstraße 25, hier: Information der Bezirksversammlung; Buslinie 150 – Optimierung der Fahrzeiten; Fuß- / Radverkehrssituation vor der U-Bahn Burgstraße verbessern; Änderung des Parkverbotes Bürgerweide; Anbringen von Zusatzschildern bei nach Adolph Johann von Elm benannten Straßen; Öffnung des Hafenmuseums auch während der Zeit der Olympischen Spiele in Hamburg; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 121/15 - Subway e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzungen; Ausschussumbesetzungen; Beschlussbestätigungen; Unsaubere "Pinkelecken" im Quartier - Münzviertel; Führung des Fahrradverkehrs in der Münzstraße - Münzviertel; Zugang zu den Schrebergärten von der Straße Neue Bullerrinne schließen!; Busanbindung der Rudolf-Kinau-Allee; Sicherer Zugang zur Sportanlage am Rüschweg; Sonstige Vorlagen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 und den Finanzplan für die Jahre 2016 - 2020 ; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2016; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Moorwerder, hier: Anhörung der Bezirksversammlung nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Bedarfsgerechte Beleuchtung Bolzplatz Laeiszstraße / Beiratsempfehlung 10/2015 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Anträge; Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten und zusätzliche Bedarfe gewähren; Ausbau des Sportangebots des Turn-Club Wilhelmsburg von 1909 e.V. im Bereich der Flüchtlingsintegration in Wilhelmsburg; Slipanlage Ernst-August-Kanal; Fußgängertunnel Ludwig-Erhard-Straße – Vorschläge aus dem studentischen Ideenwettbewerb umsetzen!; Informationszelt der Gruppe Lampedusa – Dauermahnwache?; Ehrenamtliche HelferInnen am Hauptbahnhof nicht sich selbst überlassen!; Niedrigstbetten für das Hospiz "Hamburg Leuchtfeuer"; Olympia: Beteiligung vor Ort sicherstellen; Quartiersoffensive 2016; Kindertreff e.V. in Mümmelmannsberg mit Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 unterstützen!; Die Arbeit des SUBway e.V. Hamburg sichern; Nichteinhaltung des Beschlusses Drucksachennummer: 21-1448; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Geplante Finanzierung für Olympia jetzt für die Bezirke zur Verfügung stellen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.10.2015; Parkplatz-Problematik im Hein-Saß-Weg und am Anleger Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 111/15 - Heimatvereinigung Finkenwerder e.V.; Sondermittelantrag Nr. 116/15 - TuS Finkenwerder v. 1893 e.V.; Anträge/Vorlagen; Zugang zu den Schrebergärten von der Straße Neue Bullerrinne schließen!; Busanbindung der Rudolf-Kinau-Allee; Geplante Parkanlage beim ZAL im Hein-Saß-Weg; Garage der Freiwilligen Feuerwehr Finkenwerder am jetzigen Standort erhalten; Sicherer Zugang zur Sportanlage am Rüschweg; Mitteilungen der Verwaltung; Parken auf den Grünflächen an der Ostfrieslandstraße und am Ploot Ecke Laßdrift; Verschiedenes; Einberufung des Lärmbeirates; Beendigung der Regionalausschussbetreuung; Bevorstehendes Olympia-Referendum;

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NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg; Ausstellungsräume im Harburger Schlossgewölbe; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Präsentation von Archäologischen Funden im Harburger Schloss; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle; Richtlinien für soziale Sportförderung; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel; Verschiedenes; Kleine Anfrage CDU betr. Lärm auf Bolzplätzen; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek Antrag der CDU-Fraktion; Soziales Hamburg statt unkalkulierbarer Olympia-Wahnsinn Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion; Umbenennungen der CDU-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Hamburg-Nord durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Anträge; MetroBus-Linie 6 sofort bis nach Alsterdorf verlängern! Antrag der CDU-Fraktion; Leerstandsmelder nutzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Alternativantrag zu 20-2031 "Leerstandsmelder nutzen!": Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten kurz- und langfristig sicherstellen! Antrag der Gruppe Piraten; Fahrrad-Abstellplätze am U-Bahnhof Kiwittsmoor erhöhen und verfügbar halten Antrag der FDP-Gruppe; Die Anziehungskraft der Metropole Hamburg nutzen: Chancen und Herausforderungen für die Stadtentwicklung annehmen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.4. der BV (Drs. 20-2071) Antrag der Fraktion DIE LINKE; Livestream für die Bezirksversammlung prüfen Antrag der Gruppe Piraten; Änderungsantrag zu 20-0173 "Livestream für die Bezirksversammlung prüfen" Antrag der Gruppe Piraten; Übertragung der Sitzungen der Bezirksversammlung im Internet Antrag der GRÜNE-Fraktion; Ergebnisse des "Beteiligungsworkshop Papenhuder Straße - Hofweg" im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms Antrag der CDU-Fraktion; JA zum Mitmachzirkus in Eppendorf Antrag der CDU-Fraktin; Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg-Nord sinnvoll verteilen - Integration ermöglichen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Neues Verbandshaus für den Hamburger Rugby-Verband unterstützen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; "Busbetriebshof Gleisdreieck" Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Livestream der Bezirksversammlung im Internet - Transparenz schaffen! Antrag der CDU-Fraktion; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE, der FDP Gruppe und der Gruppe Piraten; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2016; Livestream für die Bezirksversammlung prüfen; Einrichtung einer Parkzone am Naherholungsgebiet Raakmoor / Höhe Hohe Liedt 78 - 86 und Libellenweg 7-15, 2-12 Stellungnahme des Bezirksamtes; Busoptimierung im Verlauf Papenhuder Straße Hofweg Hier: Ergebnisse Beteiligungsprozess ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Die Deloitte & Touche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft unterstützt die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele 2024.

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Nichteinhaltung des Beschlusses Drucksachennummer: 21-1448

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Öffnung des Hafenmuseums auch während der Zeit der Olympischen Spiele in Hamburg

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