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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Keine Radverkehrsideologie in der Walddörferstraße! Antrag der CDU-Fraktion; Debatten; Das Wandsbeker Radverkehrskonzept - Große Chance statt Irrsinn Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 20-2277; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Umbenennung der Straße Am Alten Posthaus in Achim-Helge von Beust Str. Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Erhöhung des Anteils aus dem Quartiersfonds für das Bildungsportal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Verteilung der Mittel aus dem Inklusionsfond Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung und des FinK; Reservierungen aus den Restmitteln 2015 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Reservierung für das Projekt JUST-Primar aus den Restmitteln 2015 des Quartierfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Finanzierung von Projekten der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in Wohnunterkünften im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Antrag des Kulturschlosses Wandsbek auf Bewilligung von Mitteln zur Förderung des Ehrenamtes für Flüchtlinge Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Beschlussvorlagen; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Oldenfelder Straße Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Bschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentliche Informationsveranstaltung Meilerstraße erneut durchführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geplante Anbindung vom Bebauungsgebiet Bredenbekkamp an den Hochbahnwanderweg umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe, Hamburg Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Brücke am Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussneubesetzung - Regionalausschuss Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift vom 19.11.2015; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Offene bezirkliche Seniorenarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Öffentlich-rechtliche Unterbringung auf der Fläche Moosrosenweg 18 Anhörung nach § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805); Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1890.1); Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1885.1); Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1886.1); Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1898.1); Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1911); Reit- und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1897.1); Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 und 17.12.2015 (Drs. 20-1763.1 und 20-1989.1); Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1894.1); Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1960); Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1788.1); Abbiegesituation für Busverkehre verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2053.1); Behindertenparkplatz am Nahversorgungszentrum Kreuzung Neusurenland und August-Krogmann-Straße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2104.1); Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1828); Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1746.1); Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1961); Einrichtung einer behindertengerechten Toilette in der Bücherhalle Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2067.1); Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1871.1); Bürgerbegehren "Schule Berne muss bleiben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2129); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2128); Beschilderung des Bahnhofs Rahlstedt mit dem Ortsnamen Rahlstedt wieder vervollständigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2016 (Drs. 20-1682); Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1756.1); Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1631); Referenteneinladung zum Thema "Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2015 (drs. 20-2132); Ausschilderung des Gehwegs am Waldweg Richtung Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1241.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Anzahl Neubau Steilshoop und Bramfeld-Süd (Wahlkreis 4); Flächen der Freien und Hansestadt Hamburg in Wandsbek; Das Engagement des Bezirksamtes im Bereich der Flüchtlingspolitik; Öffentliche Flächen des Bundes in Hamburg-Wandsbek Teil II; LKW-Verkehr in der Fritz-Reuter-Straße / Bramfeld; Neubau von zwei Eisenbahnbrücken ab Januar 2015; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen! Teil II; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer? (Teil II); Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße; Halbmarathon in Wandsbek II; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft 20-2266   Ö 8     Haushaltsangelegenheiten     Ö 8.1   Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2168.1   Ö 8.2   Erhöhung des Anteils aus dem Quartiersfonds für das Bildungsportal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2191.1   Ö 8.3   Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung RZ nach § 41 2 BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2194.1   Ö 8.4   Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung RZ nach § 41 2 BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2197.1   Ö 8.5   Verteilung der Mittel aus dem Inklusionsfond Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung und des FinK 20-2213.1   Ö 8.6   Reservierungen aus den Restmitteln 2015 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2214.1   Ö 8.7   Reservierung für das Projekt JUST-Primar aus den Restmitteln 2015 des Quartierfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2229.1   Ö 8.8   Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2270   Ö 8.9   Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 20-2271   Ö 8.10   Finanzierung von Projekten der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in Wohnunterkünften im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung 20-2212   Ö 8.11   Antrag des Kulturschlosses Wandsbek auf Bewilligung von Mitteln zur Förderung des Ehrenamtes für Flüchtlinge Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung 20-2151.1   Ö 9     Beschlussvorlagen     Ö 9.1   Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung 20-2126.1   Ö 9.2   Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2188.1   Ö 9.3   Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2225.1   Ö 9.4   Winterdienst Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2226.1   Ö 9.5   Oldenfelder Straße Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2227.1   Ö 9.6   Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2272   Ö 9.7   Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Bschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2273   Ö 9.8   Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt 20-2274   Ö 9.9   Öffentliche Informationsveranstaltung Meilerstraße erneut durchführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses 20-2069.1   Ö 9.10   Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer 20-2280   Ö 9.11   Geplante Anbindung vom Bebauungsgebiet Bredenbekkamp an den Hochbahnwanderweg umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer 20-2222.1   Ö 9.12   Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer 20-2189.1   Ö 9.13   Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe Hamburg Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer 20-2187.1   Ö 9.14   Brücke am Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne 20-2278   Ö 9.15   Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne 20-2279   Ö 9.16   Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz 20-2262.1   Ö 9.17   Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz 20-2263.1   Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern     Ö 10.1   Ausschussbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke 20-2287   Ö 10.2   Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Linke 20-2293   Ö 10.3   Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Die Linke 20-2295   Ö 10.4   Ausschussneubesetzung - Regionalausschuss Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke 20-2296   Ö 11   Genehmigung der Niederschrift vom 19.11.2015     Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26 28 BezVG     Ö 12.1   Offene bezirkliche Seniorenarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG Globalrichtlinie 20-2284   Ö 12.2   Öffentlich-rechtliche Unterbringung auf der Fläche Moosrosenweg 18 Anhörung nach § 28 BezVG 20-2291   Ö 13   Berichterstattung aus Ausschusssitzungen     Ö 14     Mitteilungen     Ö 14.1   Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1805 20-2155   Ö 14.2   Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1890.1 20-2156   Ö 14.3   Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1885.1 20-2157   Ö 14.4   Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1886.1 20-2158   Ö 14.5   Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1898.1 20-2159   Ö 14.6   Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1911 20-2160   Ö 14.7   Reit- und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1897.1 20-2181   Ö 14.8   Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 und 17.12.2015 Drs. 20-1763.1 und 20-1989.1 20-2182   Ö 14.9   Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1894.1 20-2183   Ö 14.10   Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1960 20-2184   Ö 14.11   Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1788.1 20-2185   Ö 14.12   Abbiegesituation für Busverkehre verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2053.1 20-2208   Ö 14.13   Behindertenparkplatz am Nahversorgungszentrum Kreuzung Neusurenland und August-Krogmann-Straße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2104.1 20-2230   Ö 14.14   Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1828 20-2232   Ö 14.15   Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1746.1 20-2236   Ö 14.16   Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1961 20-2242   Ö 14.17   Einrichtung einer behindertengerechten Toilette in der Bücherhalle Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2067.1 20-2243   Ö 14.18   Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1871.1 20-2249   Ö 14.19   Bürgerbegehren "Schule Berne muss bleiben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2129 20-2250   Ö 14.20   Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2128 20-2251   Ö 14.21   Beschilderung des Bahnhofs Rahlstedt mit dem Ortsnamen Rahlstedt wieder vervollständigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 20-2268   Ö 14.22   Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2016 Drs. 20-1682 20-2275   Ö 14.23   Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1756.1 20-2276   Ö 14.24   Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 Drs. 20-1631 20-2290   Ö 14.25   Referenteneinladung zum Thema "Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2015 drs. 20-2132 20-2292   Ö 14.26   Ausschilderung des Gehwegs am Waldweg Richtung Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 Drs. 20-1241.1 20-2294   Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen     Ö 15.1   Anzahl Neubau Steilshoop und Bramfeld-Süd Wahlkreis 4 20-1999.1   Ö 15.2   Flächen der Freien und Hansestadt Hamburg in Wandsbek 20-2002.1   Ö 15.3   Das Engagement des Bezirksamtes im Bereich der Flüchtlingspolitik 20-2003.1   Ö 15.4   Öffentliche Flächen des Bundes in Hamburg-Wandsbek Teil II 20-2004.1   Ö 15.5   LKW-Verkehr in der Fritz-Reuter-Straße / Bramfeld 20-2163.1   Ö 15.6   Neubau von zwei Eisenbahnbrücken ab Januar 2015 20-2000.1   Ö 15.7   Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II 20-1996.1   Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen     Ö 16.1     Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen Teil II 20-2173   Ö 16.2     Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer Teil II 20-2177   Ö 16.3     Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße 20-2216   Ö 16.4     Halbmarathon in Wandsbek II 20-2248   Ö 17   Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwurfsvorstellung Spielplatz Eidelstedter Weg 10; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge und Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sondermittel für den Anstoß e.V.; Ausweisung einer Hundeauslaufzone (gemäß § 8 Abs. 3 Hundegesetz) im Grünzug Lokstedt; Sondermittel für die Theaterwerkstatt des Niendorfer TSV; Sondermittel für die Aufwertung des Schulhofes der Grundschule Sachsenweg;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) zu 7 Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr Herr Piper informiert über durchgeführte Bauarbeiten am Gehweg in der Frohmestraße/VogtKock-Weg und die gelungene Informationsveranstaltung der Polizei zusammen mit dem LKA am 18.02.2016 für die Anwohner der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Schmiedekoppel. Ängste und Befürchtungen der Anwohner auch aus dem Hagendeel konnten abgemildert werden.

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Stellungnahmeentwurf der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Nutzung des Grundstücks an der Bergedorfer Straße, 21029 Hamburg, Teil des Flurstücks 3726-3 Gemarkung Boberg im Bezirk Bergedorf als Standort für eine öffentliche Unterbringung.

Link zur Ressource: Drucksache 20-0786 (Onlinekontext) Geplant ist die Neuerrichtung einer öffentlichrechtlichen Unterkunft mit 462 Plätzen nördlich des BG Klinikum Hamburg „Heidkoppel“.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Dezember 2019 kann in Gewerbegebieten § 8 der Baunutzungsverordnung auch in Verbindung mit § 34 2 BauGB für Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende von den Festsetzungen des Bebauungsplans befreit werden wenn an dem Standort Anlagen für soziale Zwecke als Ausnahme zugelassen werden können und die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit öffentlichen Belangen vereinbar ist.

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Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps

Link zur Ressource: Drucksache 20-1384 (Onlinekontext) Zu Recht hat die Bezirksversammlung BV Unterkünfte mit mehreren tausend Flüchtlingen abgelehnt denn diese überfordern die betroffenen Stadtteile mit den notwendigen Integrationsleistungen.

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Baurecht für Flüchtlingswohnungen mit wandelnden Zuständigkeiten? Sollen die Bürger verwirrt werden? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP)

Link zur Ressource: Drucksache 20-2235 (Onlinekontext) Wann hat der Senat seinen Beschluss in Rissen 45 800 Wohnungen zu bauen um dort zunächst ca. 4.000 Flüchtlinge unterzubringen revidiert 2.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO April 2016 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 15.02.2016 Grundstück Belegenheit ### Baublock 526-177 Flurstück 1238 in der Gemarkung Neu-Rahlstedt Umbau zu einer Unterkunft für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 05.04.2021 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften - Übersicht der bisher vergebenen Mittel des Fonds zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge

Link zur Ressource: Drucksache 20-2650 (Onlinekontext) Joseph Pfarrcaritas Internetversorgung Rechnerarbeitsplätze/WLAN für Unterkunft Wandsbek-Kern 65000 € 65000 € FWF 8_16 TSV Wandsetal Sportangebote und Freizeitaktivitäten wie Ostereiersuche für die Bewohner der Unterkunft Litzowstraße Walddörfer und Bahngärten Wandsbek-Kern 4.90000 € 4.90000 € FWF 9_16 SC Urania Schwimmen für geflüchtete Frauen Farmsen 9.30000 € 9.30000 € FWF 10_16 Poppenbüttel hilft Laptop Poppenbüttel 47000 € 47000 € FWF 11_16 Roland Kieber_Initiative Jenfelder Moorpark Material Nähstube Kleiderkammer Jenfelder Moorpark Jenfeld 70000 € 70000 € FWF 12_16 Annette Zielke_Initiative ZEA Octviostrasse Deutschkurse für MÜtter ZEA Oktaviostrasse Marienthal 70000 € 70000 € FWF 13_16 CVJM Oberalster Cafe Global 2016 Hummelsbüttel 75000 € 75000 € FWF 14_16 Klaus Schmidt_Siebrecht OHJA Oldenfelde Unterstützung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge Rahlstedt 5.00000 € 5.00000 € FWF 15_16 Jenfeld-Haus Musik-Werkstatt Jenfeld 2.70000 € 1.35000 € FWF 16_16 CVJM Oberalster Deutschunterricht für Flüchtlinge Hummelsbüttel 1.00000 € 1.00000 € FWF 17_16 Quadriga gGmbH Kinderbetreuung in den DOMO Zelten Jenfeld 9.36000 € 9.36000 € FWF 18_16 Quadriga gGmbH Materialcontainer für Aktivitäten für die bewohner am Jenfelder Moorpark Jenfeld 4.00000 € 4.00000 € FWF 19_16 Jugendclub mittendrin Aktivitäten für die Kinder der Unterkünfte Barkoppelstieg und Hellmesbergerweg Rahlstedt 4.81400 € 4.81400 € beantragte Summe 58.61700 € bewilligte Summe 52.45300 € noch zur Verfügung

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Sitzung des Inklusionsbeirats Wandsbek am 22.3.2016

Link zur Ressource: Drucksache 20-2648 (Onlinekontext) Wohnraumbedarf für Menschen mit Behinderungen Gibt es eine Liste der behindertengerechten Wohnungen in Wandsbek oder der durch das Bezirksamt vermittelbaren/ vermittelten Wohnungen Wie viele behindertengerechte Wohnungen werden durch das Bezirksamt Wandsbek jährlich vermittelt Gibt es bei Bauvorhaben eine gesetzliche Quote oder andere regelhafte Bauvorschriften für behindertengerechte Wohnungen bei öffentlichen/geförderten/privaten Flüchtlinge mit Behinderungen Erhebt die BSB bzw. das SIZ die Anzahl der Kinder mit Behinderungen die eingeschult werden fördern+wohnen soll über den Inklusionsbeirat Wandsbek informiert werden.

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Link zur Ressource: Akte:038.23-03 November 2015 An das Einwohner-Zentralamt nachrichtlich Bezirksämter Anordnung Nr. 2/2015 Neufassung der Anordnung Nr. 3/2013 nach § 23 Abs.1 Aufenthaltsgesetz AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge die eine Aufnahme durch ihre in Hamburg tobenden Verwandten beantragen I.

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Link zur Ressource: Änderungsbescheid Für das Informationsregister wird der Bescheid um folgende Angaben ergänzt Art der Baumaßnahme Errichtung Art des Gebäudes nach künftiger Nutzung Wohngebäude 02681664-89bd-42b4-81c0-7fac49747f4c

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Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Die nach § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 10 Absatz 1 Satz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes HmbWoSchG* und § 1 der Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach § 9 Absatz 1 HmbWoSchG erforderliche Genehmigung unter Anerkennung eines öffentlichen Interesses 10 Wohnungen in dem Wohnhaus Lohkoppelweg 12 a in 22529 Hamburg ausschließlich für die öffentlich - rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen.

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Drs. 20-2443, GiP Eingabe zum B-Plan Poppenbüttel 43: 15 Punkte, um ein neues Wohnquartier für erfolgreiche Integration in den Stadtteil zu integrieren - und - Drs. 20-2444, Eingabe zum Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Synopse zu Beschlüssen der Bezirksversammlung und des Planungsausschusses

Link zur Ressource: Drucksache 20-2631 (Onlinekontext) Drs. 20-2133 Angestrebt wird dass das Bezirksamt zügig Planrecht schafft sodass bereits deutlich vor Ablauf des für die Unterkunft vorgesehenen Zeitraums von 15 Jahren für einzelne Wohnungen oder Baublöcke auch reguläre Mietverträge abgeschlossen werden können und sukzessive auch Haushalte integriert werden die keinen Flüchtlingsstatus haben.

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Flächenversiegelung minimieren – Prüfung von Aufstockungs- und Nachverdichtungspotentialen des Wandsbeker Wohnungsbauprogramms intensiv fortsetzen Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne

Link zur Ressource: Drucksache 20-2605 (Onlinekontext) Angesichts des großen Mangels an Unterkünften für Flüchtlinge plant die Stadt auch Unterkünfte in festen Gebäuden die den qualitativen Anforderungen des sozialen Seite 2/2 Wohnungsbaus entsprechen.

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Zuschuss für die kulturelle Flüchtlingsarbeit des Hamburger Konservatoriums im Haus Flachsland gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-2859 (Onlinekontext) Datum 20-2859 06.04.2016 Aktenzeichen 980.00-03/0003 Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Haushaltsausschuss 06.04.2016 Zuschuss für die kulturelle Flüchtlingsarbeit des Hamburger Konservatoriums im Haus Flachsland gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion Sachverhalt Das Hamburger Konservatorium engagiert sich stark in der kulturellen Flüchtlingshilfe Kooperationen finden bereits u.a. mit der ZEA Schnackenburgallee sowie mit den Unterkünften Sieversstücken und der Notunterkunft Osdorf statt.

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Mitteilung der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration - Finanzierung des Jugendzentrums Jenfeld für die Flüchtlingsarbeit

Link zur Ressource: Drucksache 21-2101 (Onlinekontext) Der JHA bekräftigt noch einmal seinen Beschluss über die Notwendigkeit weiterer Mittel für die Rahmenzuweisungen für die Aufgaben der Integration und Arbeit mit Flüchtlingen. 2 Die BASFI nimmt dazu wie folgt Stellung Es ist der Fachbehörde nachvollziehbar dass durch benachbarte Unterkünfte für Flüchtlinge zusätzliche Bedarfe im Bereich der sozialen Infrastruktur entstehen können.

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Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Veranlassung und Aufgabenstellung Am Erna-Stahl-Ring in Hamburg-Ohlsdorf soll ein Erstaufnahmelager für Flüchtlinge errichtet werden. Bauherr ist die f & w fördern & wohnen AÖR in Hamburg.

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Anfrage Neue Liberale betr. Fragen zu öffentlich-rechtlicher Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich, Flüchtlinge auf Gelände der Sietas Werft (mit Antwort)

Link zur Ressource: Drucksache 20-1106 (Onlinekontext) Vor diesem Hintergrund bitten wir die Harburger Verwaltung bzw. die zuständige Fachbehörde um die Beantwortung folgender Fragen 1. Die geplante Unterkunft ist derzeit lediglich über den Neuenfelder Hauptdeich zu erreichen.

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Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Zusammenfassung Die Umnutzung der Flächen im Plangebiet von einem Betriebshof für den Friedhof Ohlsdorf zu einer wohnartigen Nutzung als öffentliche Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende erfor- derte eine Neubewertung aus bodenschutzrechtlicher Sicht.

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2015; Öffentliche Fragestunde Fragen zum Bebauungsplan Ottensen 60; Aktuelle Stunde Radverkehr um jeden Preis - die Zwangsbeglückung des rot-grünen Senats Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2015; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Flüchtlingsunterkünfte Alsenstraße und Björnsonweg Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Tayler Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Antonia Niecke (beide CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Brandschutz in Pflegeheimen Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Andreas Grutzeck (CDU-Fratkion) und Dr. Frank Toussaint (SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!"; Beitritt zum Bürgerbegehren Spritzenplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE; NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-1976 (Neufassung); Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Flächen aus dem Wohnungsbauprogramm für Flüchtlingswohnungen zulassen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) ; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für restliche 400 Wohnungen für Geflüchtete Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Stadtteilkulturzentrum Lurup: Trägerwechsel jetzt möglich machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Hilfe für die Helfer: Förderung der Nachwuchswerbung für Altonas Freiwillige Feuerwehren Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (Neufassung); Beleuchtung im Lutherpark Antrag der Fraktionen SPD und CDU; Beleuchtung im Lutherpark Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1973; Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE; Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss ; Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Sonderausschuss Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und DIE LINKE; Soziale Inklusion und Integration: Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Kemal-Altun-Weg Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Teilfortschreibung des IEK (Entwurf) hier: Große Bergstraße 262-268, Max-Brauer-Allee 52, Neue Große Bergstraße 5-7 (Flurstücke 1312, 1314 und 1964) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Knotenumbau Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1986; Zuwendungsantrag für die Einrichtung von Nisthilfen für Störche in der Sülldorfer-Rissener-Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-Wendt-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umgang mit Fahrradhausanträgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Nachnutzung Hochrad 75, Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Spielplatz am Bornpark: Anspruch und Wirklichkeit müssen zusammengeführt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Mögliche Wegebeziehungen zwischen dem Osdorfer Born und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Stadtteilkulturzentren stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016; Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Öffentliche Toiletten in der Sternschanze - wann wird dem Stadtteil geholfen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Sicherung der Mitnutzung der Schulschwimmhalle Hemmingstedter Weg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Jetzt erst recht Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE 20-2007 Neu 8.4 Flächen aus dem Wohnungsbauprogramm für Flüchtlingswohnungen zulassen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-1996 Neu 8.5 Flüchtlinge sind auch nur Hamburger Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming beide FDP 20-2003 Neu 8.6 Zeitnah Detailplanung und Konzepte für restliche 400 Wohnungen für Geflüchtete Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE Neufassung 20-2004 Neu Seite 3/7 8.7 Stadtteilkulturzentrum Lurup Trägerwechsel jetzt möglich machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion 20-2006 Neu 8.8 Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1979 9 Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte 9.1 Hilfe für die Helfer Förderung der Nachwuchswerbung für Altonas Freiwillige Feuerwehren Antrag der Fraktionen von SPD CDU und GRÜNE Neufassung 20-1953 Neu 9.2 Beleuchtung im Lutherpark Antrag der Fraktionen SPD und CDU 20-1973 9.2.1 Beleuchtung im Lutherpark Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1973 20-2025 Neu 9.3 Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE 20-1993 Neu 9.4 Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss 20-1905 Neu 9.4.1 Benennung von Ausschussmitgliedern hier Sonderausschuss Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von SPD CDU GRÜNE und DIE LINKE 20-2011 Neu 9.5 Soziale Inklusion und Integration Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Integration Gleichstellung und Flüchtlinge 20-1880.1 9.6 Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1561.2 9.7 Kemal-Altun-Weg Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1874.1 9.8 Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1892.1 Seite 4/7 9.9 Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Teilfortschreibung des IEK Entwurf hier Große Bergstraße 262-268 Max-Brauer-Allee 52 Neue Große Bergstraße 5-7 Flurstücke 1312 1314 und 1964 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung 20-1868.1 9.10 Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses 20-1897.2 9.11 Knotenumbau Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1983 9.12 Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1943.1 9.13 Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-1986 9.13.1 Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1986 20-2027 Neu 9.14 Zuwendungsantrag für die Einrichtung von Nisthilfen für Störche in der Sülldorfer-Rissener-Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-1960.1 9.15 Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-1896.3 10 Mitteilungen 10.1 Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache 20-1908 10.2 Bahrenfeld 68 Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1638.1 10.3 Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1657.1 Seite 5/7 10.4 Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1864 10.5 Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1887 10.6 Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-WendtPark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015 20-1900 10.7 Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1906 10.8 Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1920 10.9 Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1932 10.10 Umgang mit Fahrradhausanträgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1934 10.11 Nachnutzung Hochrad 75 Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015 20-1935 10.12 Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015 20-1937 10.13 Integration und Miteinander ermöglichen Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1947 10.14 MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1950 Seite 6/7 10.15 Wohnungsbauprogramm Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1957 10.16 Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 20-1958 10.17 Spielplatz am Bornpark Anspruch und Wirklichkeit müssen zusammengeführt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1962 10.18 Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1987 10.19 Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 20-1990 10.20 Mögliche Wegebeziehungen zwischen dem Osdorfer Born und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-1992 10.21 Stadtteilkulturzentren stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016 20-1998 Neu 10.22 Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015 20-2001 Neu 10.23 Öffentliche Toiletten in der Sternschanze - wann wird dem Stadtteil geholfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-2009 Neu 10.24 Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015 20-2014 Neu 10.25 Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015 20-2015 Seite 7/7 Neu Nicht-öffentlicher Teil 11 Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses 20-1922.1 Neu 12 Mitteilungen 12.1 Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015 20-1988 12.2 Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014 20-0629.3 Neu gez.

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