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Dokument 25.04.2016

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-2720

§ 246 BauGB Eingabe

Link zur Ressource: Drucksache 20-2720 (Onlinekontext) § 246 Abs. 14 BauGB Soweit auch bei Anwendung der Absätze 8 bis 13 dringend benötigte Unterkunftsmöglichkeiten im Gebiet der Gemeinde in der sie entstehen sollen nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können kann bei Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünften oder sonstigen Unterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende bis zum 31.

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Bevölkerung
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Politik & Wahlen

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Dokument 25.04.2016

Niederschrift über die Senatssitzung vom 08.03.2016 (lll.1- 51)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2016 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind nicht in Unterkünften untergebracht sondern fallen unter den Schutz der Jugendhilfe.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Politik & Wahlen

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Dokument 25.04.2016

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 19.02.2016 (TOP1-29)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2016 Das Kind war mindestens dreimal in der Unterkunfts-Sprechstunde ohne dass eine Verbesserung seines Gesundheitszustands erzielt werden konnte.

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Politik & Wahlen

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Dokument 25.04.2016

Bezirk Altona, Drucksache XIX-3719

Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013

Link zur Ressource: Drucksache XIX-3719 (Onlinekontext) Pauli als Unterkunft für rund 80 Menschen zu beenden. Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksversammlung Altona Das Bezirksamt wird gemäß §19 BezVG aufgefordert die Genehmigung für die beantragten Wohncontainer zu erteilen und dabei sicherzustellen dass die Aufstellung der Wohncontainer schnellstmöglich erfolgen kann.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Politik & Wahlen

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Dokument 25.04.2016

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-2723

Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

Link zur Ressource: Drucksache 20-2723 (Onlinekontext) -Krogmann 98 400 festes Gebäude in Betrieb BASFI genehmigt befristet Farmsen-Berne Meilerstraße 348 festes Gebäude BASFI genehmigt Neubau Steilshoop Schreyerring 6 Wohnungen in Betrieb BASFI alter Standort Bramfeld Haldesdorfer Str. 22 Wohnung in Betrieb LEB Anmerkung die Einrichtung Kathenkoppel ist eine Nachfolgeeinrichtung § 30 SGB VIII – Hilfe zur Erziehung für junge Flüchtlinge und keine Erstaufnahme- oder Erstversorgungseinrichtung.

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Soziales
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Dokument 25.04.2016

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 05.02.2016 (TOP1-32)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2016 Januar 2016 veröffentlichte der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge ZKF den Monitoringbericht „Schaffung von Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung“.

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Dokument 25.04.2016

Niederschrift über die Senatssitzung vom 01.03.2016 (lll.1-47)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2016 Sind dem Senat andere Unterkünfte in Hamburg bekannt in denen es zu einer ähnlichen Kontamination der Wasserschläuche gekommen ist Wenn ja wo Derzeit sind der zuständigen Behörde keine solchen Unterkünfte bekannt.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Bergedorf, Drucksache 20-0796

Nutzung des ehemaligen Max-Bahr-Baumarktes an der Kurt-A.-Körber-Chaussee als Zentrale Erstaufnahme (ZEA) endgültig beenden!

Link zur Ressource: Drucksache 20-0796 (Onlinekontext) Mirbach Jobs Sturmhoebel Winkler - Fraktion DIE LINKE Schon beim Einzug der ersten Flüchtlinge im September 2015 gab es massive Hygieneprobleme in der Unterkunft des Max-Bahr-Marktes.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Wandsbek, Drucksache 20-2701

Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern Antrag der Fraktionen SPD und Grüne

Link zur Ressource: Drucksache 20-2701 (Onlinekontext) Die Buslinien sind in der Regel auch die einzige Verbindung zwischen den Unterkünften die von den Bewohnern auch für gegenseitige Besuche und Austausch genutzt werden können.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Bergedorf, Drucksache 20-0791

Unterkunft von-Haeften-Straße

Link zur Ressource: Drucksache 20-0791 (Onlinekontext) Wann und von wem wurde beschlossen die Unterkunft jetzt doch nicht zu eröffnen 2. Spielt bei diesem Entschluss eine Rolle dass auch die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge entsprechend dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden 3.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Altona, Drucksache 20-2273

Zuwendungsantrag für Angebote für Flüchtlinge im Bürgerhaus Bornheide hier: Fachliche Stellungnahme zum Antrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein auf Politikmittel i. H. v. 23.500 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Link zur Ressource: Drucksache 20-2273 (Onlinekontext) Neben der Tatsache dass die räumlichen Möglichkeiten Angebote in den jeweiligen Unterkünften umzusetzen begrenzt sind liegt es im Interesse des Bezirksamtes zum einen den Geflüchteten einen Zugang zu bestehender Infrastruktur zu ermöglichen und auch die Ehrenamtlichen in ihrem Engagement zu unterstützen.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Bergedorf, Drucksache 20-0687.2

Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg

Link zur Ressource: Drucksache 20-0687.2 (Onlinekontext) Für eine gute Nachbarschaft zwischen bestehendem und neuem Quartier ist unter anderem die Belegung der Unterkünfte bedeutsam. In jeder Unterkunft wird eine sozialverträgliche Mischung von Familien sowie alleinstehenden Männern und Frauen verschiedener Nationalitäten angestrebt.

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Dokument 22.04.2016

Bezirk Altona, Drucksache 20-2237

Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Link zur Ressource: Drucksache 20-2237 (Onlinekontext) Der „Groß Flottbeker SpVgg. von 1912 e.V.“ mit Sitz und Sportanlagen an der Notkestraße hat einen Flüchtlingsbeauftragten eingesetzt und beschäftigt außerdem einen Platzwart auf Vereinskosten der vor vielen Jahren aus dem Senegal nach Hamburg gekommen ist. Er bewohnt eine Unterkunft auf dem Gelände des Sportvereines und spricht deutsch sowie verschiedene Fremdsprachen.

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Dokument 21.04.2016

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-2825

Finanzierung des Jugendzentrums Jenfeld für die Flüchtlingsarbeit Stellungnahme der BASFI zur Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek

Link zur Ressource: Drucksache 20-2825 (Onlinekontext) Der JHA bekräftigt noch einmal seinen Beschluss über die Notwendigkeit weiterer Mittel für die Rahmenzuweisungen für die Aufgaben der Integration und Arbeit mit Flüchtlingen. Seite 2/2 Die BASFI nimmt dazu wie folgt Stellung Es ist der Fachbehörde nachvollziehbar dass durch benachbarte Unterkünfte für Flüchtlinge zusätzliche Bedarfe im Bereich der sozialen Infrastruktur entstehen können.

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Altona, SI/2016/851 Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vom 09.03.2016

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden; Situation des Handwerks im Bezirk; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2016 hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung ; Sternschanze; Vorgänge rund um den Schanzenhof; Dealer-Präsenz am Schulterblatt; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Lurup; Osdorf; Lastenaufzug für die Lebensmittelausgabe im Bürgerhaus Bornheide Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand zum Business Improvement District (BID) Waitzstraße / Beselerplatz; Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) - Netzwerk Standort Große Bergstraße; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Mitteilungen; Der Mix macht`s - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Tordurchgang Willi-Hill-Siedlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.10.2015; Flora Bunker Flora Bunker - Änderung des Ausschreibungstextes für den Treuhänder des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom 12.11.2015; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 - Große Bergstraße hier: Nutzungsänderung (EG) in eine Ladenfläche (Bauantrag nach § 62 HBauO; A/WBZ/09574/2014) Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Liste der aktuell eingegangenen Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Beratungsstelle sei in den Unterkünften bekannt. Außerdem suchten die Mitarbeiter des Projekts die Unterkünfte bei Bedarf auf.

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Altona, Drucksache 20-2148.1

Zuwendungsantrag für Angebote für Flüchtlinge im Bürgerhaus Bornheide hier: Fachliche Stellungnahme zum Antrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein auf Politikmittel i. H. v. 23.500 Empfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

Link zur Ressource: Drucksache 20-2148.1 (Onlinekontext) Neben der Tatsache dass die räumlichen Möglichkeiten Angebote in den jeweiligen Unterkünften umzusetzen begrenzt sind liegt es im Interesse des Bezirksamtes zum einen den Geflüchteten einen Zugang zu bestehender Infrastruktur zu ermöglichen und auch die Ehrenamtlichen in ihrem Engagement zu unterstützen.

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-2479

Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8 -16 schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache 20-2479 (Onlinekontext) In den ersten 15 Jahren sollen in diesen Wohnungen unter der Leitung von f & w Flüchtlinge wohnen mit der Option das Wohnverhältnis in ein privates umzuwandeln.

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Wandsbek, 2016/579 Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 21.03.2016

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 8.2.2016; Eingaben; StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Integrationsbeirat Wandsbek - Anpassung der Geschäftsordnung; Vergabe von Sondermitteln - Sportverein Bergstedt von 1948 e.V.; Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag der Freiwilligeninitiative OH:JA zur Stargarder Straße; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zur Drs. 20-2126.2; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des Bürgervereins Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der ev.-luth. Kreuz-Kirchengemeinde Wandsbek; Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Kinderbetreung ZEA Jenfelder Moorpark ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Deutschunterricht Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Angebote für Kinder und Jugendliche aus den Unterkünften Hellmesbergerweg und Bargkoppelstieg durch den Jugendclub Mittendrin ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Ausflüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Umzüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Musik Werkstatt Jenfeld ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Materialcontainer Quadriga / JUZ ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Sportangebote TSV Wandsetal ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Newsletter ; Inklusion; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Barrierefreiheit in öffentlichen Dienstgebäuden des Bezirksamts Wandsbek; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1012.1); Mitteilungen; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805); Aufenthaltsqualität in der Umgebung der ZEA Bargkoppelstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2052.1); Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1955); Präsentation der Lenkungsgruppe öffentlich-rechtliche Unterbringung vom 15.1.2015; Sozialmonitoring Integrierte Stadtteilentwicklung - Bericht 2015 ; Anfragen; Halbmarathon in Wandsbek II; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Kreuz-Kirchengemeinde Wandsbek 20-2484 Ö 6.9 Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung 20-2485 Ö 6.10 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Kinderbetreung ZEA Jenfelder Moorpark 20-2500 Ö 6.11 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Deutschunterricht Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 20-2501 Ö 6.12 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Angebote für Kinder und Jugendliche aus den Unterkünften Hellmesbergerweg und Bargkoppelstieg durch den Jugendclub Mittendrin 20-2502 Ö 6.13 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Ausflüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 20-2503 Ö 6.14 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Umzüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 20-2504 Ö 6.15 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Musik Werkstatt Jenfeld 20-2505 Ö 6.16 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Materialcontainer Quadriga / JUZ 20-2506 Ö 6.17 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Sportangebote TSV Wandsetal 20-2507 Ö 6.18 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier Newsletter 20-2508 Ö 7 Inklusion Ö 7.1 Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015 Drs.Nr. 20-1147 20-1491 Ö 7.2 Barrierefreiheit in öffentlichen Dienstgebäuden des Bezirksamts Wandsbek 20-2486 Ö 7.3 Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 Drs. 20-1012.1 20-2489 Ö 8 Mitteilungen Ö 8.1 Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1805 20-2155 Ö 8.2 Aufenthaltsqualität in der Umgebung der ZEA Bargkoppelstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 Drs. 20-2052.1 20-2337 Ö 8.3 Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 Drs. 20-1955 20-2406 Ö 8.4 Präsentation der Lenkungsgruppe öffentlich-rechtliche Unterbringung vom 15.1.2015 20-2463 Ö 8.5 Sozialmonitoring Integrierte Stadtteilentwicklung - Bericht 2015 20-2352 Ö 9 Anfragen Ö 9.1 Halbmarathon in Wandsbek II 20-2248.1 Ö 10 Themenspeicher 20-2372 Ö 11 Verschiedenes Ö 12 Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz Ö 13 Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss Ö 14 Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2.

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Politik & Wahlen

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Dokument 19.04.2016

Bezirk Altona, Drucksache 20-2014

Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015

Link zur Ressource: Drucksache 20-2014 (Onlinekontext) Mag das für Senioren noch ausreichend erscheinen ist es für die Schulkinder in der Flüchtlingsunterkunft Holstenkamp nahezu unmöglich ihre Schulen zu erreichen bzw. mit diesem Bus wieder in die Unterkunft zurückzukommen. Die Kinder müssen teilweise nach Finkenwerder zur Schule und haben sowieso einen unzumutbaren Schulweg von ca. 15 bis 2 Stunden jeden Tag zu absolvieren.

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Dokument 18.04.2016

Bezirk Harburg, Drucksache 20-1477

Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"

Link zur Ressource: Drucksache 20-1477 (Onlinekontext) Die KfW-Bankengruppe hatte bereits im September 2015 begonnen die Kommunen mit zinslosen Darlehen bei der Finanzierung von Unterkünften für Flüchtlinge zu unterstützen. Für das BMFSFJ gehört die KfW zu den zentralen Kooperationspartnern im Bestreben die Situation geflüchteter Frauen und Kinder in Deutschland zu verbessern.

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